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Informationen für ausländische Mitbürger Türkçe olarak bilgiler - Infos in türkischer Sprache
Beschreibung: Türkçe olarak bilgiler Burada, Türkçe olarak,
Almanya'daki resmî makamlarla görüşme, Hartz IV konusu ve sosyal hayatın başka alanları hakkında önemli tavsiye ve pratik bilgiler bulabilirsiniz.
Fragen und Antworten bitte in deutsch. Informationen werden in türkischer Sprache zur Verfügung gestellt


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Alt 17.04.2009, 22:19   #1
atlantis32de->Emailproblem
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atlantis32de
Standard Ausländer in Deutschland......

Hallo Forumsgemeinde .......
Als Ausländer in Deutschland ,und als Mitbürger dieser Nation sollte ich in der Lage sein mich auszuweisen.
Dieses passiert ,da als Ausländer,immer mit einem Reisepass .
Dort ist aufgeführt welche Visumsart und dessen Status aber auch dementsprechend desen Gültigkeit.
Demzufolge ist das ein Alltäglicher Ausweis den ich ja auch zur arbeitsuche benutzen muss .

Da dieses Dokument nun im Mai ausläuft habe ich einen Antrag gestellt mir doch bitte die Kosten zu übernehmen.

als Antwort erhielt ich dieses Schreiben::


Betreff: Antrag auf Übernahme der Kosten für einen Reisepass
Sehr geehrter Herr __________________,

Ihrem oben genannten Antrag kann gern. § 23 Sozialgesetzbuch II (SGB II) nicht entsprochen werden.
Bei den genannten Kosten handelt es sich um einen einmaligen Bedarf, der von der Regelleistung im Sinne des § 20 SGB II umfasst wird.

Gegen diesen Bescheid kann jeder Betroffene innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erheben. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der im Briefkopf genannten Stelle einzulegen.

Hinweis: Für Minderjährige oder nicht geschäftsfahige Personen handelt deren gesetzlicher Vertreter. Der Widerspruch kann auch durch ein Mitglied der Bedarfsgemeinschaft im Namen des Betroffenen eingelegt werden, soweit es hierzu bevollrnächtigt ist. Der Widerspruch kann auch durch einen sonstigen hierzu bevollmächtigten Dritten eingelegt werden.

Mit freundlichen Grüßen
ARGE Rems - Murr - Kreis

Dieses Schreiben wurde mit Hilfe einer elektronischen Datenverarbeitungsanlage gefertigt und deshalb nicht unterschrieben. Für die Rechtswirksarnkeit ist die Unterschrift nicht erforderlich.



Da ich als Hartzi mir das Nicht leisten kann(ca.kosten von 220€) wird es Wohl darauf hinauslaufen das Bald wahrscheinlich, mit der vorgehens weise der Arge ,ich mich ILLEGAL in Deutschland aufhalte!

Ist das so richtig?
atlantis32de ist offline  
Alt 17.04.2009, 22:29   #2
Sancho
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Standard AW: Ausländer in Deutschland......

frag doch mal Marty hier aus dem Forum,

http://www.elo-forum.org/information...rnommen-2.html
 
Alt 17.04.2009, 22:29   #3
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard AW: Ausländer in Deutschland......

Sancho war schneller
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Alt 17.04.2009, 22:34   #4
Tinka
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Tinka Tinka Tinka
Standard AW: Ausländer in Deutschland......

Nein, richtig ist das sicher nicht und als Deutscher im H4-Bezug wäre man ohne Ausweis auch fast illegal...

Hier gibt's eine neue Verordnung, die besagt, dass Personalausweis und Fotos selbst bezahlt werden müssen. >> Hartz IV Empfänger müssen Passfotos selbst bezahen Hartz IV 4, Arbeitslosengeld II, ALG II Hilfe

Vermutlich gilt das auch für Pässe...

Aber wieso kostet dich ein neuer Pass 220€?
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Alt 17.04.2009, 22:42   #5
Sancho
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Standard AW: Ausländer in Deutschland......

Zitat von Tinka Beitrag anzeigen
Nein, richtig ist das sicher nicht und als Deutscher im H4-Bezug wäre man ohne Ausweis auch fast illegal...

Hier gibt's eine neue Verordnung, die besagt, dass Personalausweis und Fotos selbst bezahlt werden müssen. >> Hartz IV Empfänger müssen Passfotos selbst bezahen Hartz IV 4, Arbeitslosengeld II, ALG II Hilfe

Vermutlich gilt das auch für Pässe...

Aber wieso kostet dich ein neuer Pass 220€?
da geht es aber um einen Perso.
 
Alt 17.04.2009, 22:42   #6
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard AW: Ausländer in Deutschland......

Auch das ist falsch, Persos gibt es umsonst, nur die Photos muss man bezahlen
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Alt 17.04.2009, 22:48   #7
Sancho
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Standard AW: Ausländer in Deutschland......

Zitat von Arania Beitrag anzeigen
Auch das ist falsch, Persos gibt es umsonst, nur die Photos muss man bezahlen
Bei Vorlage des ALG2-Bescheides.
 
Alt 17.04.2009, 22:48   #8
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Standard AW: Ausländer in Deutschland......

Logisch
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Alt 17.04.2009, 22:52   #9
Tinka
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Standard AW: Ausländer in Deutschland......

Zitat:
Passfotos sowie Kosten für einen neuen Personalausweis müssen vom Arbeitslosengeld II Hilfeempfänger aus seiner ALG II Regelleistung bestritten werden, urteilte das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (AZ: L 20 B 7/09 SO NZ)
Hartz IV 4, Arbeitslosengeld II, ALG II Hilfe

Und ich vermute, das gilt auch für Pässe.

Warscheinlich benötigen ALGII-Empfänger sowieso keine Pässe, weil sie kein Geld für Fernreisen haben...
Tinka ist offline  
Alt 17.04.2009, 22:53   #10
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard AW: Ausländer in Deutschland......

Das zahlen ja auch die Kommunen und nicht die ARGE
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Alt 17.04.2009, 22:56   #11
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atlantis32de
Standard AW: Ausländer in Deutschland......

Zitat von Tinka Beitrag anzeigen
Hartz IV 4, Arbeitslosengeld II, ALG II Hilfe

Und ich vermute, das gilt auch für Pässe.

Warscheinlich benötigen ALGII-Empfänger sowieso keine Pässe, weil sie kein Geld für Fernreisen haben...


:-) Na das leuchtet ja ein....... nur als Ausländer hat/hab ich kein Anspruch auf Perso..

folglich muss ich doch ein : Reisepass Haben
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Alt 17.04.2009, 23:00   #12
Tinka
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Tinka Tinka Tinka
Standard AW: Ausländer in Deutschland......

Zitat von atlantis32de Beitrag anzeigen
:-) Na das leuchtet ja ein....... nur als Ausländer hat/hab ich kein Anspruch auf Perso..

folglich muss ich doch ein : Reisepass Haben
Ja, das ist mir schon klar...ich hatte an uns gedacht, die wir normalerweise beides haben, bzw. wählen können zwischen Perso und Pass.
Tinka ist offline  
Alt 17.04.2009, 23:01   #13
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Standard AW: Ausländer in Deutschland......

Zitat von Arania Beitrag anzeigen
Das zahlen ja auch die Kommunen und nicht die ARGE
Hallo Arania,
Was stelle ich mir unter dem Hinweis vor?
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Alt 17.04.2009, 23:03   #14
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard AW: Ausländer in Deutschland......

Das Du mit Vorlage des ALG II Bescheides zur Passstelle Deiner Stadt gehst und dort bekommst Du einen PERSO dann umsonst ausgestellt, dazu gibt es in NRW eine Verordnung und soviel ich weiss in den meisten Bundesländern auch
Arania ist offline  
Alt 17.04.2009, 23:05   #15
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Standard AW: Ausländer in Deutschland......

Zitat von Arania Beitrag anzeigen
Das Du mit Vorlage des ALG II Bescheides zur Passstelle Deiner Stadt gehst und dort bekommst Du einen PERSO dann umsonst ausgestellt, dazu gibt es in NRW eine Verordnung und soviel ich weiss in den meisten Bundesländern auch

Arania,
Das wäre so einfach.

Doch in meinem Fall nicht möglich....da Ausländer ausserhalb der Eu!
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Alt 17.04.2009, 23:11   #16
tunga
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tunga Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ausländer in Deutschland......

Zitat von atlantis32de Beitrag anzeigen
:-) Na das leuchtet ja ein....... nur als Ausländer hat/hab ich kein Anspruch auf Perso..

folglich muss ich doch ein : Reisepass Haben
das Problem kenne ich auch - bekam dieselbe Antwort und noch mit dem Hinweis: Ihnen ist ja schon länger bekannt, wann Ihr Ausweis abläuft, somit hätten Sie ja dementsprechend genügend Zeit gehabt, die Kosten anzusparen.
__

.....
If You Want Blood - You've Got It ! ... ...............

AC/DC

SB: geh und spiel mit was Giftigem!!!



tunga ist offline  
Alt 17.04.2009, 23:16   #17
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Standard AW: Ausländer in Deutschland......

Zitat von atlantis32de Beitrag anzeigen
Arania,
Das wäre so einfach.

Doch in meinem Fall nicht möglich....da Ausländer ausserhalb der Eu!

deswegen schau mal Sanchos Link an
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Alt 17.04.2009, 23:22   #18
Curt The Cat
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Standard AW: Ausländer in Deutschland......

Zitat von Arania Beitrag anzeigen
Sancho war schneller
Öhem... das ist jetzt zwar völlig OT, aber...



... zuckersüß Arania. Das ist das wirkliche Leben ...




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Alt 17.04.2009, 23:27   #19
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Zitat von Curt The Cat Beitrag anzeigen
Öhem... das ist jetzt zwar völlig OT, aber...




... zuckersüß Arania. Das ist das wirkliche Leben ...




aha, und so kammen Sie auch zu Wort ....vielen Dank allerdings, bitte beim Thema bleiben, und Aufmerksamkeit von Arania in anderer Form ergattern
atlantis32de ist offline  
Alt 17.04.2009, 23:27   #20
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Zitat von Curt The Cat Beitrag anzeigen
Öhem... das ist jetzt zwar völlig OT, aber...




... zuckersüß Arania. Das ist das wirkliche Leben ...




Ich hatte dasselbe geschrieben und habe das doppelt vergessen, aber okay, hauptsache Du hast Spaß
Arania ist offline  
Alt 17.04.2009, 23:33   #21
Curt The Cat
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Zitat von atlantis32de Beitrag anzeigen
..., bitte beim Thema bleiben, und ...
Well, atlantis32de... Deshalb schrub ich ja auch "völlig OT"

Zitat von Arania Beitrag anzeigen
... aber okay, hauptsache Du hast Spaß
Danke - Spaß hatte ich ...!




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Alt 17.04.2009, 23:47   #22
Gavroche
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Hartz IV Empfänger müssen Passfotos selbst bezahen

Hartz IV Empfänger müssen Passbilder sowie die Kosten für einen Personalausweis selbst bezahlen

Passfotos sowie Kosten für einen neuen Personalausweis müssen vom Arbeitslosengeld II Hilfeempfänger aus seiner ALG II Regelleistung bestritten werden, urteilte das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (AZ: L 20 B 7/09 SO NZ) Der dem Hilfeempfänger gewährte Regelsatz erfasst gemäß §§ 27, 28 SGB XII den gesamten Bedarf für den Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen mit den definierten Ausnahmen. Gesamtbedarf sei alles zur Ermöglichung eines menschenwürdigen Lebens mit Ausnahme von Leistungen für Unterkunft und Heizung und der Sonderbedarfe nach den §§ 30 - 34 SGB XII. Zusätzliche Mehrbedarfe erkenne der Gesetzgeber nur nach Maßgabe dieser Vorschriften an. Alle sonstigen einmaligen Bedarfe seien durch die Regelsätze abgegolten. Eine Ausnahme nach den §§ 30 - 34 SGB XII liege vorliegend nicht vor.

Soweit der Kläger zur Begründung darauf verweist, die Regelsätze seien zu niedrig bemessen, begründet dies eine grundsätzliche Bedeutung nicht. Das Bundessozialgericht geht in ständiger Rechtsprechung - jedenfalls hinsichtlich der Regelleistungen bzw. Regelsätze für Erwachsene (vgl. zur Höhe der Regelleistungen für Kinder hingegen BSG, Beschluss vom 27.01.2009 - B 14/11b AS 9/07 R) - davon aus, dass die Regelleistungen bzw. Regelsätze den Vorgaben des Grundgesetzes entsprechen. Dem folgt der Senat in ebenfalls ständiger Rechtsprechung. (17.04.2009)

Quelle
 
Alt 17.04.2009, 23:51   #23
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Das ist korrekt, es bezahlen aber die Städte die Kosten, ich geb's aber auf, ich habe meinen ja kostenlos bekommen
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Alt 17.04.2009, 23:57   #24
Curt The Cat
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Zitat:
Gebührenbefreiung/-ermäßigung sowie abweichende Gebühren:
Die erstmalige Ausstellung des Personalausweises an Personen, die das 21. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, ist in der Regel gebührenfrei.
Die Gebühr kann ermäßigt oder von ihrer Erhebung kann abgesehen werden, wenn die gebührenschuldende Person bedürftig ist. Die Gebühr kann abweichen, wenn beispielsweise ein noch länger gültiger Personalausweis gestohlen oder verloren wurde. Auskünfte erteilt die zuständige Behörde (in der Regel das Einwohnermelde-, Passamt oder Bürgerbüro bzw. die Stadt- oder Gemeindeverwaltung).
Hier gehts zwar um den Perso, aber bezüglich des Reisepasses müßte man den Behörden vielleicht einfach mal auf den Zahn fühlen und so ein Ding durchstreiten...

Gebühren auf einen Blick




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Curt The Cat ist offline  
Alt 18.04.2009, 00:00   #25
Hamburgeryn
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Hier mal eine Mitteilung des Innenministeriums in Bezug auf ALG II Bezieher und die Kosten für einen Perso.
Klick

LG
 
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