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Informationen für ausländische Mitbürger Türkçe olarak bilgiler - Infos in türkischer Sprache
Beschreibung: Türkçe olarak bilgiler Burada, Türkçe olarak,
Almanya'daki resmî makamlarla görüşme, Hartz IV konusu ve sosyal hayatın başka alanları hakkında önemli tavsiye ve pratik bilgiler bulabilirsiniz.
Fragen und Antworten bitte in deutsch. Informationen werden in türkischer Sprache zur Verfügung gestellt


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Alt 17.05.2011, 07:57   #1
popfi->Emailproblem
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Registriert seit: 17.05.2011
Beiträge: 1
popfi
Standard Engländer in Leipzig

guten morgen,

es geht um einen freund von mir der in england geboren und aufgewachsen ist und seit einigen jahren in deutschland lebt.

er ist seit gut einem jahr in leipzig gemeldet, hat einen 400€-job wovon er auch lebt.. also billige miete und keine krankenversicherung.

nun setzt er sich seit einiger zeit mit dem jobcenter auseinander und befindet sich im prozess des "unterlagen sammelns" - sage ich mal. zum ausländeramt, dann wieder zum jobcenter, usw..

man hat ihm jetzt gesagt er bekomme etwas geld und müsse je nachdem wieviel er im callcenter verdient etwas zurückzahlen..

man zahle ihm allerdings keine miete oder krankenversicherung.

außerdem will er einen sprachkurs anfangen da er zwar natürlich schon etwas deutsch spricht, aber nicht ausreichend..
dazu hat man ihm gesagt dass er das bezahlt bekäme wenn er z.b. die türkische staatsbürgerschaft hätte, nicht aber als engländer..

ich habe den eindruck dass man beim jobcenter einfach irgendetwas mit ihm aushandelt, obwohl ich sagen muss dass zumindest niemand grob unfreundlich war..

es wäre toll wenn jemand mir sagen könnte wie genau die rechtslage denn hier ist.
ich dachte er hat entweder keinen anspruch,
oder eben sehr wohl anspruch und damit auch das recht auf unterstützung was miete und krankenversicherung angeht.
und wie sieht das mit den sprachkursen aus?

einen bescheid hat er noch nicht bekommen.

vielen dank im voraus für eine antwort!
popfi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.05.2011, 08:53   #2
Reiner Zufall
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Engländer in Leipzig

Also er sollte als erstes nicht mehr allein zum JC gehen, sondern nur noch mit einem Beistand.

Anspruch auf einen entsprechenden Bescheid hat er m.M.n.:

SGB 2 - Einzelnorm

Wie das mit Sprachkursen aussieht, kann ich jetzt nicht sagen. Aber sicher meldet sich noch jemand dazu...
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Alt 17.05.2011, 09:18   #3
regievirginier
Elo-User/in
 
Registriert seit: 12.03.2011
Ort: Köln
Beiträge: 73
regievirginier Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Engländer in Leipzig

Keine Krankenversicherung? In Deutschland besteht, so weit ich weiß, KV-Pflicht. Kostet Minimum 140 EUR/Monat, und die Kassen holen sich auch rückwirkend das Geld. Ob dies auch für "Ausländer" gilt, weiß ich nicht.
regievirginier ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.05.2011, 09:26   #4
Reiner Zufall
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Engländer in Leipzig

Hatte mal 'nen Minijob.

400 Euro vom AG, Rest Regelsatz, KdU vom JC u. versichert war man über die auch.

So müßte es auch für EU-Ausländer laufen.
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Alt 17.05.2011, 11:09   #5
WillyV
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Engländer in Leipzig

BSG, Urt. v. 19.10.2010 - B 14 AS 23/10 R (EFA - Europäisches Fürsorgeabkommen)

Zitat:
Nach Art 1 des Abkommens, das unter anderem die Bundesrepublik Deutschland und Frankreich (und daneben Belgien, Dänemark, Estland, Griechenland, Irland, Island, Italien, Luxemburg, Malta, Niederlande, Norwegen, Portugal, Schweden, Spanien, die Türkei und Großbritannien) unterzeichnet haben, ist jeder der Vertragschließenden verpflichtet, den Staatsangehörigen der anderen Vertragsstaaten, die sich in irgendeinem Teil seines Gebietes, auf das dieses Abkommen Anwendung findet, erlaubt aufhalten und nicht über ausreichende Mittel verfügen, in gleicher Weise wie seinen eigenen Staatsangehörigen und unter den gleichen Bedingungen die Leistungen der sozialen und Gesundheitsfürsorge zu gewähren, die in der in diesem Teil seines Gebietes geltenden Gesetzgebung vorgesehen sind.
Zitat:
Bei dieser Vorschrift handelt es sich um unmittelbar geltendes Bundesrecht (dazu unter aa), dessen Anwendbarkeit im konkreten Fall insbesondere kein jüngeres und deshalb vorrangig anzuwendendes Recht entgegensteht (dazu unter bb). Darüber hinaus steht seiner Anwendung nicht entgegen, dass inzwischen an die Stelle des Abkommens europäisches Koordinationsrecht getreten wäre (dazu unter cc). Auch liegen im Einzelnen die Voraussetzungen des Gleichbehandlungsgebots nach Art 1 EFA vor. Denn bei der beanspruchten Regelleistung nach § 20 SGB II handelt es sich um Fürsorge im Sinne des EFA (dd). Die Vorschrift des § 20 SGB II findet in Ermangelung eines von der Bundesrepublik abgegebenen Vorbebehalts auch auf die Staatsangehörigen der anderen Vertragsstaaten Anwendung (ee). Der Kläger hält sich in der Bundesrepublik zudem erlaubt im Sinne von Art 1 EFA auf (ff). Das Gleichbehandlungsgebot des Art 1 EFA findet schließlich auch nicht alleine auf solche Staatsangehörige anderer Vertragsstaaten Anwendung, die sich bereits vor Eintritt der Hilfebedürftigkeit im Aufenthaltsstaat aufgehalten haben (gg).
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Alt 20.05.2011, 00:22   #6
Claus.
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 18.11.2010
Ort: Bayern
Beiträge: 1.844
Claus. Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Engländer in Leipzig

Das Urteil oben ist mir neu; finde ich gut!

In der Vergangenheit sind EU-Ausländer wohl gerne "vergessen" worden in unserem Regelwerk. Zumindest wurde wohl die entsprechende EU-Richtlinie bisher noch nie in nationales Recht umgesetzt. Nun ist das BSG dem halt zuvor gekommen.

In meinen Augen hat er mittlerweile voll Anspruch auf AlgII bzw. Aufstockerleistungen (hat in Deutschland mittlerweile mehr als 1 Tag gearbeitet).
Bezüglich Sprachkurs kann ich auch nichts sagen, die Standardantwort wird natürlich erstmal VHS lauten; ob unsere türkischen Mitbürger wirklich immer noch so viele Sonderregelungen haben? Die Gastarbeiter-Regelungen sollten doch irgendwann mal auslaufen?
Eine Krankenversicherung braucht er selbstverständlich auch (verpflichtend).

Unter der Aussage "in Leipzig gemeldet" verstehe ich zumindest mal, daß er beim deutschen Einwohnermeldeamt gemeldet ist. Engländer könnten darunter auch etwas anderes verstehen (Einwohnermeldeamt o.ä. haben die nicht, die machen das dort über doppelten Adressnachweis z.B. Mietvertrag und Stromrechnung).
toytowngermany.com könnte evtl. auch noch ein paar Info´s dazu auswerfen (auf Englisch, und auf eigenes Risiko :)) dort sind auch ein paar ziemlich frustierte Leute unterwegs).
Claus. ist offline   Mit Zitat antworten
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