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Start > Information > Informationen für ausländische Mitbürger -> ALG II Anspruch bei neu eingereister EU-Buergerin?


Informationen für ausländische Mitbürger Türkçe olarak bilgiler - Infos in türkischer Sprache
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Alt 09.02.2017, 15:18   #1
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Yuli Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard ALG II Anspruch bei neu eingereister EU-Buergerin?

Hi,

ich frage fuer eine Bekannte. Ich hatte ihr bereits gesagt, dass sie, soweit ich das sehen kann, keinen Anspruch hat, wollte aber zur Sicherheit nochmal nachfragen.

Also, sie ist gerade erst nach Deutschland eingereist, sucht Arbeit, hat 'nen EU-Pass, aber nie in der EU gelebt.

Sie hat keinen Anspruch, richtig?
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Alt 09.02.2017, 18:25   #2
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swavolt Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: ALG II Anspruch bei neu eingereister EU-Buergerin?

Den bekommt sie erst wenn sie am Stück 1 Jahr und 1 Tag "gearbeitet" hat.
Das zählt auch für einen Minijob.

Also wenn du sie als Haushaltshilfe anstellen würdest mit ca. 100 € Monatsgehalt, dann zählt das. Nach über einen Jahr hätte sie dann ALG II Anspruch.
Was meist der Knackpunkt ist, ist die Krankenversicherung.
Geringfügige Beschäftigung - Minijob
swavolt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.02.2017, 18:27   #3
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DieElla
Standard AW: ALG II Anspruch bei neu eingereister EU-Buergerin?

Zitat von Yuli Beitrag anzeigen
hat 'nen EU-Pass, aber nie in der EU gelebt.
EU Pass und nie in der EU gelebt. Sicher ?
Per Geburt oder wie ?
DieElla ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.02.2017, 09:00   #4
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Gaestin Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: ALG II Anspruch bei neu eingereister EU-Buergerin?

das ist möglich. In Frankreich (und in England und USA)
gilt die territoriale Regelung, wer in Frankreich (England oder USA)
zur Welt kommt hat automatisch die Staatsbürgerschaft, auch
wenn sie danach nicht dort leben.
Gaestin ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.02.2017, 10:36   #5
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DieElla
Standard AW: ALG II Anspruch bei neu eingereister EU-Buergerin?

Zitat von Gaestin Beitrag anzeigen
das ist möglich
Das ist klar und gilt auch für Deutschland wenn ein Elternteil deutsch ist.
Ich frage aber aus einem ganz anderen Grund weil es bei sogenannten Drittstaatlern andere Regelungen gibt als bei EU-Bürgern.
DieElla ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.02.2017, 10:43   #6
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Gaestin Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: ALG II Anspruch bei neu eingereister EU-Buergerin?

woanders ist es so, auch wenn kein Elternteil die Staatsbürgerschaft
hat, hat man sie wenn die Geburt dort ist.
Gaestin ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.02.2017, 11:17   #7
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Beiträge: 136
DieElla
Standard AW: ALG II Anspruch bei neu eingereister EU-Buergerin?

Hier geht es um einen ALG II Anspruch und nicht wer, wann und wo geboren wurde und auf welche Staatsangehörigkeit er Anspruch hat. Einzig EU-Bürger oder Drittstaatler ist wichtig zu wissen für den ALG II Anspruch.

Davon abgesehen war der TE seit Thread Erstellung nicht mehr hier. Fraglich ob da noch etwas kommt.
DieElla ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.02.2017, 13:01   #8
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RoxyMusic
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Zitat:
''EU-Ausländer, die nicht bereits in Deutschland arbeiten oder gearbeitet haben, stehen in den ersten fünf Jahren keine Sozialleistungen zu. Künftig werden für das Kindergeld die Daten zwischen Ausländerbehörde und Familienkasse abgeglichen. Der Bundesrat hat der Neuregelung zugestimmt.

EU-Ausländer in Deutschland sollen künftig erst nach fünf Jahren Anspruch auf Arbeitslosengeld II haben.

Mit den Neuregelungen wird klargestellt, dass Ausländer aus anderen EU-Staaten, die kein Aufenthaltsrecht nach dem Freizügigkeitsgesetz der EU haben, generell von der Grundsicherung (Arbeitslosengeld II) und der Sozialhilfe ausgeschlossen sind. Das Gleiche gilt für alle, die ihr Aufenthaltsrecht verloren haben.

Wer allein zur Arbeitssuche einreist, hat auch bereits nach bisherigem Recht keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld II. Erst nach einem fünfjährigen Aufenthalt in Deutschland erhalten Ausländer Leistungen im jeweiligen Leistungssystem. ... ''

Freitag, 16. Dezember 2016
https://m.bundesregierung.de/Content...-personen.html

Geändert von Curt The Cat (11.02.2017 um 13:29 Uhr) Grund: Zitate bitte als solche kenntlich machen ...!
RoxyMusic ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.02.2017, 22:47   #9
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Yuli Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Zitat von DieElla Beitrag anzeigen
EU Pass und nie in der EU gelebt. Sicher ?
Per Geburt oder wie ?
Warum nicht? Sie hat einen britischen Pass durch ihre Eltern, die ihn beide haben, besitzt aber auch die Staatsbürgerschaft des Nicht-EU-Staates, indem sie geboren wurde und in dem sie bisher gelebt hat.
Yuli ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.02.2017, 22:59   #10
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Yuli Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: ALG II Anspruch bei neu eingereister EU-Buergerin?

Danke! Genau so, wie ich es im Kopf hatte. Das mit dem Minijob wusste ich nicht, ist aber wegen der KV keine Option.
Ich habe ihr jetzt geraten, dass sie erstmal nur als Tourist hier ist. Dann kann sie noch ihre Reisekrankenversicherung nutzen. Und erst, wenn sie 'nen Job findet, entscheidet sie sich zu bleiben und meldet sich an.
Yuli ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.02.2017, 07:10   #11
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DieElla
Standard AW: ALG II Anspruch bei neu eingereister EU-Buergerin?

Wenn sie als Unionsbürgerin hier ist dann hat sie keinen ALG II Leistungsanspruch.

Als Drittstaatler sieht das ganz anders aus. Hier gibt es einen generellen Leistungsausschluss nur für die ersten drei Monate. Die 5 Jahre Leistungsausschluss gelten hier zunächst nicht. Im weiteren kommt es dann auf den Aufenthaltstitel an.

Zitat:
Aufgrund der unterschiedlichen Rechtsstellung ist dabei weiter zwischen Unionsbürgerinnen und Unionsbürgern und Drittstaatsangehörigen zu unterscheiden.
Je nachdem aus welchem Nicht-EU Land der andere Pass ist kann es unter Umständen Sinn machen diesen hier zu nutzen und nicht den britischen Pass.
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Alt 14.02.2017, 10:54   #12
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Standard AW: ALG II Anspruch bei neu eingereister EU-Buergerin?

Zitat:
Je nachdem aus welchem Nicht-EU Land der andere Pass ist kann es unter Umständen Sinn machen diesen hier zu nutzen und nicht den britischen Pass.
Wenn in dem nich-eu Pass kein einreisestempel ist, fällt das wohl flach...Ausserdem, wird doch wohl bei der Ausländerbehörde nach der Nationalität der Eltern gefragt?
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Alt 14.02.2017, 19:18   #13
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Standard AW: ALG II Anspruch bei neu eingereister EU-Buergerin?

Zitat von ZynHH Beitrag anzeigen
Wenn in dem nich-eu Pass kein einreisestempel ist, fällt das wohl flach...Ausserdem, wird doch wohl bei der Ausländerbehörde nach der Nationalität der Eltern gefragt?
Ich verstehe ja deine Zweifel und ich sagte auch nur es kann evtl. etwas nützen.

Die Bekannte des TE ist Doppelstaatler und somit ist der Einreisestempel nicht das Problem.
Was für eine Nationalität die Eltern haben ist nicht relevant da sie nicht minderjährig ist.
Sie müsste hier allerdings eine Aufenthaltsgenehmigung beantragen.

Ich selber halte das Ganze für zu aufwendig aber es ist eine Alternative diese 5 Jahre
in der EU-Bürger keine Sozialleistungen bekommen zu umgehen.
DieElla ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.02.2017, 19:32   #14
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Standard AW: ALG II Anspruch bei neu eingereister EU-Buergerin?

Zitat:
Die Bekannte des TE ist Doppelstaatler und somit ist der Einreisestempel nicht das Problem.
Das sehe ich anders, denn ohne einreisestempel im drittstaatlerpass ist der nur gut, um die eigene Illegalität zu beweisen, sobald man ihn benutzt.....Du kannst nicht als eu Bürger einreisen und dann einen auf drittstaatler machen.
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Alt 14.02.2017, 19:44   #15
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Standard AW: ALG II Anspruch bei neu eingereister EU-Buergerin?

Selbstverständlich kann sie vollkommen legal mit dem britischen Pass ein und ausreisen.
Illegal würde sie sich nur aufhalten wenn sie nicht auch einen EU-Pass hätte.
Mein Nachwuchs ist auch Doppelstaatler und es ist kein Problem beide Pässe innerhalb
der EU zu nutzen. Nur im jeweiligen Heimatland muss man theoretisch den entsprechenden
Pass nutzen.
Ob es funktionieren würde einen Aufenthaltstitel zu bekommen kann ich in der
tat nicht mit Sicherheit sagen aber es käme auf einen Versuch an.
Nur wie schon gesagt dürfte der Aufwand zu hoch sein womit dies eher ein
theoretischer Weg und Gedankenspiel bleibt.

Geändert von DieElla (14.02.2017 um 20:12 Uhr)
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Alt 14.02.2017, 20:10   #16
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Standard AW: ALG II Anspruch bei neu eingereister EU-Buergerin?

Ist dein Nachwuchs auch Drittstaatler?

Die Frage, bei Vorlage des drittstaatlerpasses wird immer lauten: wie und wann mit welchem Zweck eingereist....Weil es kein Visum und keine Aufenthaltsgenehmigung zum Pass gibt, wenn mit eu passt eingereist....
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Alt 14.02.2017, 20:13   #17
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Alt 14.02.2017, 20:15   #18
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Alt 14.02.2017, 20:17   #19
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Alt 16.02.2017, 00:32   #20
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Je nachdem aus welchem Nicht-EU Land der andere Pass ist kann es unter Umständen Sinn machen diesen hier zu nutzen und nicht den britischen Pass.
Sie haetten auch mit ihrem anderen Pass einreisen koennen. Dann haette sie ein dreimonatiges Touristenvisum bei der Einreise bekommen und danach dann wieder ausreisen muessen. Denn ohne nachgewiesenes Einkommen bekommt sie kein Visum.
Yuli ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.02.2017, 08:45   #21
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