Grundsicherung SGB XII Rund um das Thema Grundsicherung, Sozialhilfe und Grundsicherung im Alter


:  55
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 10.05.2017, 12:27   #26
waal
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 09.05.2017
Beiträge: 87
waal
Standard AW: Ausgben erklären, Hausbesuch, Bedarfsgemeinschaft

danke - ok, das verstehe ich! Dann schaue ich, wo ich Scannen kann und lade hoch.
waal ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.05.2017, 14:02   #27
gila
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von gila
 
Registriert seit: 20.12.2008
Beiträge: 10.314
gila Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ausgben erklären, Hausbesuch, Bedarfsgemeinschaft

Zitat von waal Beitrag anzeigen
@Gila: Es wird Zweifel an der Sozialhilfebedürftigkeit anhand meiner Ausgaben gehegt. WAS nach Aktenlage entschieden wird, ein konkreter Vorwurf und eine konkrete Folge, werden nicht benannt.
.
Aha - das ist doch schon was ...
Da macht sich einer die "Mühe", dein Leben zu durchforsten und sagt: kann gar nicht sein, dass der hilfebedürftig ist, wenn der soooo viel Bahn fährt - und dass er soooo wenig isst - das glauben wir mal nicht.
Da muss doch irgendwo ein Geldgeber sitzen - vielleicht kann man den anzapfen.

Geht es in diese Richtung?

Frage: WARUM bist du im SGB XII?
Wahrscheinlich doch, weil du erwerbsgemindert bist (Rente? Teilweise Rente?) - nicht genug Rente bekommst, also auch eine Behinderung (GdB) hast? Und wohl, weil es niemanden gibt, den man zur Unterhaltspflichten verdonnern könnte und du auch ansonsten arm bist wie eine Kirchenmaus? Dass es keinen anderen "Finanzier" gibt, kann man in einer Antwort sicherlich auch nochmal so bestätigen. Obwohl das auch nicht wirklich "klar" ausgedrückt wurde, was genau man denn unterstellen oder vermuten will...

Klär uns da mal etwas näher auf.

Dem Sozialamt scheint es zu entgehen, dass man PRIVATE Bahnfahrten zu Freunden und Familie haben kann - das Geld für eine Fahrkarte verauslagt - die einem die Freunde und Familie dann ERSTATTET (wozu sie nicht verpflichtet ist - was aber auch nicht anrechenbar ist und weil sie wissen, dass du sonst nicht genug Essensgeld hast ...) - und so hat man dann BARGELD im Tausch in der Hand (was eben ab und an nicht auf dem Konto erscheint, was es auch nicht muss, um sich das (nach Meinung des SB) "fehlende" Schappi zu kaufen.

Auch dass man dann im Zuge des Besuches noch das ein oder andere Frolic von der Family bekommt - also diese 1, 2, 3 Tage dann auch verköstigt wird, sollte bekannt und normal sein ...

Das soll es geben ... das soll "normal" sein - so einfach kann das sein

Und ohne zu tief in diese "befremdliche" Materie einzutauchen und dich komplett zu rechtfertigen, würde "ich" das zusammen mit den Fragen nach dem konkreten Vorwurf und Rechtsgrundlagen für eine Rechtfertigung HÖCHST privater Dinge freundlichst versenden (also nur stichwortartig dass du hin und wieder Freunde und Familie besuchst, das Fahrgeld erstattet bekommst, dort auch ein Häppchen zu dir nimmst von dem wenigen was du benötigst aufgrund Erkrankungen, die dem Sozialamt doch sicherlich bekannt wären ...

Dass du hierüber ein "Haushalts- und Fahrtenbuch" führen solltest, sei dir gänzlich unbekannt, es findet sich hier keine Rechtsgrundlage - sollte es eine geben: her damit!

Und dann würde ich warten, was kommt. Notfalls gerichtliche Klärung, wenn hier tatsächlich noch weitere, detaillierte Erklärungen gefordert werden sollten und ein "normales Verständnis" für ganz normale Lebensgestaltung nicht vorhanden sein sollte.

Damit man nicht wieder "getadelt" wird: ICH kann nur das empfehlen, was auch ICH mit meinem guten Gewissen und meiner Erfahrung selbst so handhaben würde und setze hier niemand einen Floh ins Ohr!
Jeder muss für sich selbst entscheiden, wieviel "Ärger" er gern hätte.
Und was er sich zutraut - oder ob er breit und bräsig alles ausplaudert an privaten und intimen Dingen.

Auch wissen weder ich noch andere User hier wirklich, ob ein Hilfesuchender noch ein paar Leichen im Keller hat. DAS muss er dann selbst verantworten!
__

Wer berühmt genug ist, muss nicht fürchten, zur Vernunft gebracht zu werden.
aus: "Altersglück" - Vom Segen der Vergesslichkeit
Autor: Dietmar Bittrich (Gummibärchenorakel)
gila ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.05.2017, 14:40   #28
waal
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 09.05.2017
Beiträge: 87
waal
Standard AW: Ausgben erklären, Hausbesuch, Bedarfsgemeinschaft

Man darf also offiziell sich eine Bahnfahrt von den Eltern erstatten lassen und das wird nicht angerechnet? Ist das sicher?
Das ist in diesen Monaten nicht passiert, da nicht notwendig, zuvor allerdings schon.
Wenn das möglich ist, wäre es vielleicht sogar das Leichteste, das dann so zu behaupten. Geld erstattet für Zugfahrt --> Essen. Obwohl das nicht mal stimmt.

Genau, ich denke, man vermutet eine BG (das ist eine schwierige Frage, ich las mich auch schon durch die Einträge) und/oder eine Einnahmequelle. Wie aber gesagt, Beziehung ja, aber völlig getrenntes Wirtschaften und auch wohnungliches Auftreten und keine Einnahmequellen.

Ich werden auch aufgefordert, ein vorhandenes Schließfach zu erklären - dieses habe ich meiner Erinnerung aber schon bei Antragstellung gemacht, die Abbuchen für die Mietkosten tauchten ja auch immer auf meinen nicht geschwärzten Auszügen auf. Es wurde jahrelang nie beanstandet und anrechenbare Inhalte befinden sich nicht darin. Ich meine, dass meiner SB beim ersten Termin sogar zieml. ausführlich erklärt zu haben. Aber dokumentiert habe ich das Antragsgespräch nicht.

Ich beziehe SGB12, da Anfang 20 erkrankt und kein Anspruch auf Rente. Zunächst im JC --> da rausbegutachtet --> Sozialmt zweifelte JC Gutachten an --> eigenes Sozialamt Gutachten --> erwerbsunfähig befunden (mehrere Erkrankungen mittlerweile)
Edit: Und meine Eltern wurden schon herangezogen, soweit möglich; sie sind nun aber nicht mehr unterhaltspflichtig

Schwerbehindertenausweis ist vorhanden, mit Medis und guter Planung habe ich einen gewissen Aktionsradius, der ab und zu Zugfahren ermöglicht, aber keine tägliche Erwerbsfähigkeit.
Zumal sich die körperliche und geistige Fitness nicht jeden Tag an die 3h Grenze zwischen JC und Sozialamt hält. Also mal geht mehr, viele male aber auch viel weniger.
waal ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.05.2017, 15:02   #29
Solanus
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von Solanus
 
Registriert seit: 08.08.2006
Beiträge: 2.034
Solanus Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ausgben erklären, Hausbesuch, Bedarfsgemeinschaft

Fakt ist und das bekomme ich bei jedem Bescheid schwarz auf weiß (grau):

"Über die Verwendung der zur Deckung des Lebensunterhalts erbrachten Leistungen entscheiden Sie selber...."

Sprich, wieviel und wann Du Deine Einkäufe wo und für was tätigst, geht das Amt ein Schei....dreck an.

Es ist schlichtweg völlig egal, ob Du Fliegen züchtest und die isst und dafür ins Casino gehst, ob Du Dein Geld verschenkst und eine Null-Diät machst oder gleich Dein Geld bei MC D.... oder Anderen Lässt.

Ich würde dazu auch nichts erklären, sondern nach der Rechtsgrundlage fragen. Schau mal in Deinen Bescheid, ich könnte wetten, da steht auch dieser zitierte Satz drin.

Meine Empfehlung:

Am Monatsende sämtliches Restgeld abheben und Bar bunkern. Außer Miete, Energie, Heizung, Versicherung und Steuern alles in Bar abwickeln.

Wenn Kontoauszüge vorgelegt werden müssen, bei allen Ausgaben nur das Buchungsdatum und den Betrag offen lassen, bei Einnahmen auch den Verwendungszweck, wenn dadurch keine einzeln direkt bestimmbare Person bekannt wird. Sonst alles übrige schwärzen.
Solanus ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.05.2017, 15:15   #30
waal
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 09.05.2017
Beiträge: 87
waal
Standard AW: Ausgben erklären, Hausbesuch, Bedarfsgemeinschaft

Danke! Ja, es ist mir eine Lehre mich durch Kartenzahlung nicht mehr so gläsern zu machen. Ich war zu doof.

Dieser Satz von dir taucht bei mir im Bescheid nicht auf, bei dir?
Sinngemäß steht das ja auch in dem Gesetzestext, den oben jemand postete (27a sgb12)
waal ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.05.2017, 15:26   #31
gila
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von gila
 
Registriert seit: 20.12.2008
Beiträge: 10.314
gila Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard

Ok, jetzt kann ich es besser einordnen - da ich Tochter habe mit 28 und gleiche Problematik und jahrelanges hin und herpendeln JC etc.

Wurdest du nie aufgefordert vom Sozialamt einen Antrag bei der Rentenversicherung zu stellen? Die dann auch gutachtet, ggf. vorher noch Reha anbietet?

Hier siehst du Zusammenfassung aktueller Verlauf bei uns: https://www.elo-forum.org/erfolgreic...chten-drv.html

Inzwischen wird mein Töchterlein von keinem mehr "belästigt" - will auch keiner mehr wissen, wofür sie ihren Regelsatz ausgibt - 1 x im Jahr übliches Vermögensblablaformular und gut isses.

Eine "BG" so wie im SGB II gibt es hier nicht in der gleichen Form.
Mach dich da mal schlau
https://rechtsanwalt-und-sozialrecht...sgemeinschaft/

Man spricht von einer Haushalts- oder Einsatzgemeinschaft.

§ 43 SGB XII Einsatz von Einkommen und Vermögen, Berücksichtigung von Unterhaltsansprüchen
§ 27a SGB XII Notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes


Deine Eltern sind nicht in der Unterhaltspflicht?
Und deine Fahrtkosten sind ja nicht zur Deckung von Regelbedarfen.
Daher wäre eine solche "Erklärung" wie geschildert eine schlüssige - und könnte weitere Probleme blocken.
Allerdings würde ich pers. es mir verbitten, hier über jede Bewegung Rechenschaft abzulegen!
Allgemeines kurzes erklärendes Blabla, dass du nicht weißt was sie wollen - und es hier auch nichts zu vermuten gibt, weil du Fahrten zur Familie hast und die die Fahrkarte dann übernehmen und aus gesundheitlichen Gründen auch wenig Verbrauch hast - viel Vorräte - manchmal auch Tafel oder Tauschbörsen - ansonsten auch wie bisher nur WG vorliegt, keinerlei gemeinsame Kasse etc.

Zitat von Solanus Beitrag anzeigen
Fakt ist und das bekomme ich bei jedem Bescheid schwarz auf weiß (grau):

"Über die Verwendung der zur Deckung des Lebensunterhalts erbrachten Leistungen entscheiden Sie selber...."

Sprich, wieviel und wann Du Deine Einkäufe wo und für was tätigst, geht das Amt ein Schei....dreck an.
.
Das ist alles so richtig - bis auf den Fall, wo einem Übereifrigen etwas "auffällig" vorkommt (weil er es leider schwarz auf weiß hat) und der sich fragt, ob nicht doch eine "Einsatzgemeinschaft" vorliegt - wie hier in diesem Einzelfall.
Da ist sicher eine Haltung zwischen "Rechtsgrundlage her" und "diplomatisch-kleine Infos" nicht die Schlechteste.
__

Wer berühmt genug ist, muss nicht fürchten, zur Vernunft gebracht zu werden.
aus: "Altersglück" - Vom Segen der Vergesslichkeit
Autor: Dietmar Bittrich (Gummibärchenorakel)

Geändert von Curt The Cat (10.05.2017 um 16:57 Uhr)
gila ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.05.2017, 16:28   #32
waal
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 09.05.2017
Beiträge: 87
waal
Standard AW: Ausgben erklären, Hausbesuch, Bedarfsgemeinschaft

@ gila: Doch, nach der Rausbegutachtung aus dem JC musste ich erst bei der Rentenversicherung anfragen, diese übergab mich mangels Anspruch aber gleich ans Sozialamt. Reha macht bei mir keinen Sinn, da für die erste, grundlegende Erkrankung keine Reha gibt und die anderen folgenden mehrere Fachbereiche umfassen. Es würde eher verschlechtern als bessern .Ich konnte auch gut darlegen, dass ich ambulant so weit wie es geht dran bin (Schmerztherapeut usw.)

Nachtrag: Glückwunsch, dass es bei Deiner Tochter geklappt hat! Von unsachkundigen Gutachtern, insbes. aus der falschen Fachrichtung, kann ich auch ein Lied singen.

In der von dir verlinkten Quelle bzw. hier heißt es:

Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022)
§ 39 Vermutung der Bedarfsdeckung
[I]
"Soweit nicht gemeinsam gewirtschaftet wird oder die nachfragende Person von den Mitgliedern der Haushaltsgemeinschaft keine ausreichenden Leistungen zum Lebensunterhalt erhält, ist ihr Hilfe zum Lebensunterhalt zu gewähren.

--> Bin ich damit denn nicht automatisch raus aus dieser Haushalts- und Einsatzgemeinschaft, wenn kein gemeinsames Wirtschaften erfolgt und ich nicht pflegebedürftig bin und nicht vom Beziehungspartner betreut werde? (weil davon dann im 2. Absatz die Rede ist)

Nein, meine Eltern sind nicht mehr unterhaltspflichtig seit der Rente. Zuvor mussten sie nach Prüfung durch das Sozialamt Leistungen für mich zurückerstatten.

Geändert von waal (10.05.2017 um 17:03 Uhr)
waal ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.05.2017, 17:22   #33
gila
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von gila
 
Registriert seit: 20.12.2008
Beiträge: 10.314
gila Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ausgben erklären, Hausbesuch, Bedarfsgemeinschaft

Zitat von waal Beitrag anzeigen
..... des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022)
§ 39 Vermutung der Bedarfsdeckung
[I]
"Soweit nicht gemeinsam gewirtschaftet wird oder die nachfragende Person von den Mitgliedern der Haushaltsgemeinschaft keine ausreichenden Leistungen zum Lebensunterhalt erhält, ist ihr Hilfe zum Lebensunterhalt zu gewähren.

--> Bin ich damit denn nicht automatisch raus aus dieser Haushalts- und Einsatzgemeinschaft, wenn kein gemeinsames Wirtschaften erfolgt und ich nicht pflegebedürftig bin und nicht vom Beziehungspartner betreut werde? (weil davon dann im 2. Absatz die Rede ist)
.....
"Theoretisch schon" ;-) - praktisch kann es immer sehr eifrige Menschen geben, die das "einfach mal so" anzweifeln und dann geht eine Mühle los ....
Ist mir aber eher bekannt von Jobcentern als von Sozialämtern ...
__

Wer berühmt genug ist, muss nicht fürchten, zur Vernunft gebracht zu werden.
aus: "Altersglück" - Vom Segen der Vergesslichkeit
Autor: Dietmar Bittrich (Gummibärchenorakel)
gila ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.05.2017, 18:06   #34
Solanus
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von Solanus
 
Registriert seit: 08.08.2006
Beiträge: 2.034
Solanus Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ausgben erklären, Hausbesuch, Bedarfsgemeinschaft

Zitat von waal Beitrag anzeigen
Danke! Ja, es ist mir eine Lehre mich durch Kartenzahlung nicht mehr so gläsern zu machen. ....
Das ist ja der Grund, warum die Politik gerne das Bargeld abschaffen möchte. So kann man seine Untertanen besser kontrollieren.

Alles per elektronischem Geld, kann man sehr leicht nachvollziehen, wer wann was tut. Kann man sehr leicht jemanden "abschalten"! Einfach mal das Konto sperren. Am Besten bei unliebsamen Kritikern. Ganz schnell ist Ruhe, Friedhofsruhe.
Solanus ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.05.2017, 09:11   #35
waal
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 09.05.2017
Beiträge: 87
waal
Standard AW: Ausgben erklären, Hausbesuch, Bedarfsgemeinschaft

An einen Scanner komme ich erst nächste Woche und lade den Brief dann anonymisiert hoch, viell. ist es im weiteren Verlauf noch wichtig.

Da meine Frist aber am Montag verstreicht, habe ich heute meine Antwort per Einschreiben abgeschickt und so ein Zwischending aus euren Vorschlägen gemacht: Also oberflächlich meine Ausgaben kurz erklärt, dann aber auf den Paragraph 27a mit der eigenverantwortlichen Nutzung der Leistungen verwiesen und gesagt, dass man mir bei weiteren solchen Fragen erst mal die Rechtsgrundlage nennen soll.

Aber nochmal eine Frage zur Bedarfsdeckung, ob mein Freund für mich aufkommen muss
(Zur Erinnerung: Lebe mit meinem Freund zusammen, aber getrennte Zimmer/Betten/Wirtschaften usw., gemeldet bin ich nur als WG, bin schwerbehindert mit GdB=50, aber nicht pflegebedürftig.).

Im Gesetz heißt es doch:

§ 39 SGB XII Vermutung der Bedarfsdeckung

Lebt eine nachfragende Person gemeinsam mit anderen Personen in einer Wohnung oder in einer entsprechenden anderen Unterkunft, so wird vermutet, dass sie gemeinsam wirtschaften (Haushaltsgemeinschaft) und dass die nachfragende Person von den anderen Personen Leistungen zum Lebensunterhalt erhält, soweit dies nach deren Einkommen und Vermögen erwartet werden kann. Soweit nicht gemeinsam gewirtschaftet wird oder die nachfragende Person von den Mitgliedern der Haushaltsgemeinschaft keine ausreichenden Leistungen zum Lebensunterhalt erhält, ist ihr Hilfe zum Lebensunterhalt zu gewähren.

Satz 1 gilt nicht
1.
für Schwangere oder Personen, die ihr leibliches Kind bis zur Vollendung seines sechsten Lebensjahres betreuen und mit ihren Eltern oder einem Elternteil zusammenleben, oder
2.
für Personen, die im Sinne des § 53 behindert oder im Sinne des § 61a pflegebedürftig sind und von in Satz 1 genannten Personen betreut werden; dies gilt auch, wenn die genannten Voraussetzungen einzutreten drohen und das gemeinsame Wohnen im Wesentlichen zum Zweck der Sicherstellung der Hilfe und Versorgung erfolgt.

--> Wenn ich nun angebe, meinen WG Partner zu brauchen, damit der mir schwere Sachen hochträgt oder mich zum Arzt fährt (also doch "einsteht"), wäre das nicht sogar besser - weil ich dann in diesen zweiten Absatz hineinfalle (--> gemeinsame Wohnung dient zur Sicherstellung der Versorgung)?

Oder verstehe ich da was ganz falsch? Ist mit "betreut" hier eine Betreuung im Sinne einer gesetzlichen Betreuung gemeint?
waal ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.05.2017, 10:22   #36
axellino
Foren-Moderator/in
 
Benutzerbild von axellino
 
Registriert seit: 30.07.2013
Ort: Celle
Beiträge: 1.818
axellino axellino axellino axellino axellino axellino axellino axellino axellino axellino axellino
Standard AW: Ausgben erklären, Hausbesuch, Bedarfsgemeinschaft

Hallo @waal,

ich möchte Dir diesen Thread mal ans Herz legen, betreffend des
§ 39 SGB XII Vermutung der Bedarfsdeckung

https://www.elo-forum.org/bedarfs-ha...t-sgb-xii.html
__

Wer Rechtschreibfehler findet,darf sie gerne behalten !!!!
axellino ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.05.2017, 10:39   #37
Pixelschieberin
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von Pixelschieberin
 
Registriert seit: 02.07.2011
Beiträge: 3.429
Pixelschieberin Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ausgben erklären, Hausbesuch, Bedarfsgemeinschaft

Zitat von waal Beitrag anzeigen
[...] ob mein Freund für mich aufkommen muss [...]
Saaag maaaal - reicht dir der Ärger nicht, den du bereits hast?
Gewöhn dir in DEM Zusammenhang und Dunstkreis ab, Begriffe wie "Freund/in" auch nur im Munde zu führen.
Das gilt erst recht für schriftliche Einlassungen.
Manche Begriffe können Menschen, die dir am Zeug flicken wollen, zu vorsätzlichen Mißverständnissen verleiten.
Du mußt dich nur mit wem streiten, schon gibt's eine anonyme Meldung und du hast die A****karte, die Stühle wieder gerade rücken zu müssen.

Wenn der Begriff "Freund" bereits auf dem Amt gefallen ist, wundert mich nicht, weshalb dir auf den Zahn gefühlt wird.
Erst recht im Zusammenhang mit auf Außenstehende merkwürdig anmutenden Kontoauszügen.

Du mußt ansagen, daß es dein "Wohni" und nicht dein Liebster ist.
Dazu gehört, nicht mehr unnötig "blank zu ziehen".

Mach dir - bevor du in den Ring steigst - klar:
Ein Mitbewohner, der selbst nichts mit dem Amt zu tun hat, kann dir jedwede Mitwirkung versagen.
Stichworte: Informationelle Selbstbestimmung - my home is my castle
Darauf hat der HE keinerlei Einfluß und darf dafür nicht sanktioniert werden.
Stichwort: Grenzen der Mitwirkung.

Mitbewohner sollten sich m. E. bei Anfragen vom Amt - bis auf eine Versicherung an Eides statt vllt. - total bedeckt halten.
Solange kein richterlicher Beschluß auf Offenlegung von was auch immer vorliegt, ist der Mitbewohner dir gegenüber - in dem Fall wärst du Zu-Arbeiter fürs Amt - nicht auskunftspflichtig.

Zu deiner Frage:
Kann nachgewiesen werden, daß eine Einstandsgemeinschaft besteht, dann wird der jeweilige "Freund" zur Kasse gebeten.

Da Hausbesuche u. A. darauf ausgelegt sind, zwei ins eheähnliche Bett zu deuteln, würde ich mich mit allen mir zur Verfügung stehenden Mitteln dagegen verwahren und wehren.
Ohne Darlegung der Rechtsgrundlage UND richterlichen Beschluß käme mir keiner - von welchen Ämtern auch immer - über die Schwelle.
Zuvor sind mildere Mittel zu wählen, um festzustellen, ob eine Einstandsgemeinschaft besteht oder nicht.
Getrennte Kontenführung ist ein Indiz, das durch die eigene Versicherung, daß keine Gemeinschaft besteht, schwerlich durch eine Inaugenscheinnahme der Hütte widerlegt werden kann.
Wenn geladener/angekündigter Besuch ins Haus steht, räumt da nicht fast jeder gründlich auf?

Dein "Wohni" kann und sollte den Zugang uneingeladener Dritter zu seinen Räumlichkeiten ebenfalls verbieten.
Wenn du gegen seine Ansage verstößt, kann er dich belangen.
Das ist zwar kaum durchführbar - aber der Hausfrieden wäre gebrochen.

Wie es mit gemeinsam genutzten Wohnraum aussieht, weiß ich nicht.
Dazu kann vllt ein anderer was beitragen.
__

Mostly harmless...
„Willst du den Charakter eines Menschen erkennen, so gib ihm Macht.“ (A. Lincoln)
„Der Elo geht so lange zum JC, bis er bricht." (Aus unveröffentlichten Werken des Ozymandias)
Pixelschieberin ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.05.2017, 10:53   #38
waal
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 09.05.2017
Beiträge: 87
waal
Standard AW: Ausgben erklären, Hausbesuch, Bedarfsgemeinschaft

Danke, sehr interessant!

Mein Mitbewohner überweist Miete, NK und Telefon, aber ich meinen Anteil am Monatsanfang an ihn (ist so auch im Betreff des Dauerauftrags angegeben).

Quittungen habe/brauche ich nicht, da ich alles überweise und kein gemeinsames Wirtschaften stattfindet, bis auf die Tatsache, dass wir halt Küchen- und Badausstattung gemeinsam nutzen, aber sogar mit getrennten Bereichen und Schrankfächern (auch die berüchtigten Zahnputzbecher sind getrennt).

Im Mietvertrag stehen wir beide.

@axelliono: Meinst du, ich sollte dann auch so eine Kostenbeteiligungsvereinbarung vorlegen, sollte man eine Einsatzgemeinschaft unterstellen (und diese evtl. rückdatieren?)

Geändert von waal (12.05.2017 um 12:00 Uhr)
waal ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.05.2017, 12:10   #39
waal
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 09.05.2017
Beiträge: 87
waal
Standard AW: Ausgben erklären, Hausbesuch, Bedarfsgemeinschaft

@Pixelschieberin: Ich hielt das hier für einen geschützten Rahmen, aber du hast Recht, das ist auch zu naiv :/ Ist nur schwer, die Situation dann entsprechend darzulegen und dafür Rat einzuholen.

Dem Amt gegenüber ist nur "WG" und "Mitbewohner" oder Herr "Nachname" gefallen

Dass ich theoretisch niemanden reinlassen muss, ist mir bekannt. Ich war nun bei 2 Beratungsstellen, die mir aber sagten, dass ich einen angemeldeten Besuch doch besser hineinlasse, um weniger Ärger zu haben.

Ich weiß, dass ich für's Ablehnen theoretisch nicht sanktioniert werden kann, aber wenn das praktisch passiert, hab ich keinen Lebensunterhalt. Da wirklich und tatsächlich kein gemeinsames Wirtschaften besteht sitze ich dann auf dem Trockenen.

Ein Reinkucken in das Zimmer des Mitbewohners hätte ich nur von außen nur zu dem Zweck gestattet, dass klar wird, dass ein getrenntes Leben stattfindet

Geändert von waal (12.05.2017 um 12:27 Uhr)
waal ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.05.2017, 13:23   #40
Pixelschieberin
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von Pixelschieberin
 
Registriert seit: 02.07.2011
Beiträge: 3.429
Pixelschieberin Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ausgben erklären, Hausbesuch, Bedarfsgemeinschaft

Der Eindruck keimt auf: Mit DER inneren Einstellung ist auf DEM Schlachtfeld kein Blumentopp zu gewinnen...
Zitat von waal Beitrag anzeigen
[...] und in seinem Zimmer genügend Schränke stehen, die auch Kleider beherbergen könnten, ginge das bei einem Hausbesuch denke ich. [...]
Hast du auf die grünen Links geklickt und durchgelesen, was hinter den dürren Worten steht?

Schutz und Unverletzlichkeit der eigenen Hütte sollte vor sich selbst HEILIG gehalten werden.
Ist DER Damm erst gebrochen, ists mit der Würde auch nicht mehr weit her.
Ich kann dem Eindruck doch nicht mehr entfliehen, der sich durch unerwünschte Besucher in meinem Schutzraum festsetzen könnte.
Einbruchsopfer empfinden unerwünschte Personen in der Bude gehabt zu haben als traumatischen Gewaltakt.

Frag dich selbst:
WESHALB einem Hausbesuch ohne Not zustimmen wenn es mildere Mittel gibt - und - ich noch nicht dazu gezwungen bin?
Z. B. durch eine richterliche Anordnung oder eine mir zur Kenntnis gebrachte Rechtsgrundlage.

Um weniger Ärger zu haben?
Wer verspricht dir in die Hand, daß du hinterher keinen haben wirst?

Mir ist ein Faden in Erinnerung, wo der Außendienst phantasievolle "Interpretationen" ins Protokoll dichtete.
Das war hinterher vom bereitwilligen Wohnungs-Zeiger vor Gericht auszuräumen.
Sollte es sich gar nicht verhindern lassen, wurde in einem vergleichbaren Faden empfohlen, eine Zusammenkunft mit rockigen Bekannten - und mit unverhohlenen Videocam-Aufnahmen daraus zu machen.
Da war nix mit verunsichertem Schaf über den Löffel balbieren.
Es ist DEINE Bude. Bei Überschreiten der Schwelle gelten im Rahmen der Gesetzesgrundlagen DEINE Spielregeln.
Du darfst INNERHALB deiner vier Wände eine Videoüberwachung laufen lassen.
Der Besucher muß zuvor darauf hingewiesen werden. damit er für sich entscheiden kann, den Ort zu betreten.
In dem beschriebenen Fall verzichtete die Außendienstmitarbeiterin aufs Überschreiten der Ziellinie.
Klar - dazu braucht's eine gehörige Portion Chuzpe.

Mehr dazu findest du sicher in der Foren-Suche unter "Hausbesuch"

Lebensunterhalt:
Es ist m. W. zulässig, Privatdarlehen mit unbestimmter Laufzeit aufzunehmen.
Desweiteren gäbe es Lebensmittelgutscheine.

So weit muß es nicht kommen.
Wenn dir noch nicht mal die Rechtsgrundlage für die geplante Hausdurchsuchungen mitgeteilt werden, kann das
a) in der Anhörung zum möglichen Eintritt einer Sanktion,
b) einem Widerspruch zu einem offiziellen Bescheid, daß du wen-auch-immer rein lassen mußt, und
c) mit einer deftigen Beschwerde in Nürnberg
angemahnt, reklamiert werden.

Eine Beschwerde könntest du jetzt schon los treten.
Tenor:
Man möge dir erläutern, weshalb nicht-abgesprochen ein nicht-eingeladenes Überfallkommando vor deiner Tür stand.
Noch sei davon auszugehen, daß es sich um Trickbetrüger handelte, die sich unberechtigt Zutritt zu deiner Wohnung verschaffen wollten.

Merk dir auch:
Bei jedweder Post, die du erhalten haben sollst, ist der Versender in der Pflicht, den Zugang in den Machtbereich des Empfängers nachzuweisen.
Normale Schneckenpost kann auf beiden Strecken verloren gehen/gegangen sein.
Deshalb empfehle ich im Zusammenhang mit Behörden oder Geschäftspartnern, die nicht koscher erscheinen, die Methode "doppelt gemoppelt".

Wer zu der Fraktion gehört "Ich habe doch nichts zu verbergen", sollte sich im selben Zug fragen, ob er/sie etwas zu offenbaren hat.
Nein?
Na also.

Frage dich bei der Gelegenheit auch:
WESHALB sollte ein völlig eigenständiger Wohni, dem du nur zufällig auf dem Flur und in der Küche begegnest, einem Amtsschimmel seinen PRIVATEN Wohnbereich zeigen!?
Geht's noch?
Das würde ich doch nur machen, wenn ich was mit der behelligten Person "zu tun" hätte und mich "in der Pflicht" fühlte.
Als freier Bürger würde ich mich genervt dagegen verwahren, wenn Wildfremde in meine Privatsphäre eindringen wollen.
Dann noch mit Angelegenheiten, die mich NICHTS angehen?!

Die "natürliche" Haltung eines wirklich unbeteiligten Wohnis wäre:
Auf wessen Geheiß kommen Sie an meine Tür? Ahsooo.
Kenne ich nicht. Meine Tür bleibt zu.
Waaas, SIE wollen trotzdem in meinen Raum gucken? Dann können Sie mir sicher den richterlichen Beschluß zeigen.
Keiner da? Dann tschö mit "ö".

An meine/n Mitbewohner/in:
Wirst du belästigt? Soll ich nicht besser die Polizei anrufen?

Geh mal in dich:
Plapperst du dich nicht hier schon um Kopf und Kragen?
Was meinst du wie geschickt dir "interessante" Infos aus der Nase gezogen werden, wenn ein gaaaaaaaanz netter, verständnisvoller Außendienstmitarbeiter eine Hütte inspiziert?!

Merkst du nicht, wohin die Reise hin gehen soll?
Sieh zu, möglichst wenig mündlich abzukaspern.
Mit deiner bisher zur Schau getragenen Arglosigkeit scheinst du denen noch nicht gewachsen zu sein.

Triff ALLE Verabredungen nur noch schriftlich und laß dich um Himmels Willen VORHER beraten, ehe du mit denen in den Ring steigst.
__

Mostly harmless...
„Willst du den Charakter eines Menschen erkennen, so gib ihm Macht.“ (A. Lincoln)
„Der Elo geht so lange zum JC, bis er bricht." (Aus unveröffentlichten Werken des Ozymandias)

Geändert von Pixelschieberin (12.05.2017 um 13:35 Uhr) Grund: Feintuning
Pixelschieberin ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.05.2017, 14:43   #41
waal
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 09.05.2017
Beiträge: 87
waal
Standard AW: Ausgben erklären, Hausbesuch, Bedarfsgemeinschaft

Doch, ich merke wohin die Reise gehen soll und im Rückblick hab ich fast alle Fehler gemacht, die man so machen kann. Unverletzlichkeit der Wohnung und informationelle Selbstbestimmung sind mir bekannt - nur das Einfordern fällt schwer

Es erfordert tatsächlich Nerven. Ich bin wie gesagt nicht gesund, allein was das angeht hängt ein ständiges Damoklesschwert über mir. Ich bin vorzermürbt.

Aber es ist wie du sagst und jede weitere unnötige Weitergabe von Infos führt zu noch mehr Möglichkeiten, weiter zu bohren.

Das mit dem zusätzlichen Faxen werde ich in Zukunft auch machen, gute Idee!
waal ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.05.2017, 13:26   #42
Pixelschieberin
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von Pixelschieberin
 
Registriert seit: 02.07.2011
Beiträge: 3.429
Pixelschieberin Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ausgben erklären, Hausbesuch, Bedarfsgemeinschaft

Zitat von waal Beitrag anzeigen
[...] und im Rückblick hab ich fast alle Fehler gemacht, die man so machen kann. [...]
Was meinst du, wie es andere in dieses Forum verschlagen hat?
Fatal wäre jedoch, keine Lehren zu ziehen.
Zitat von waal Beitrag anzeigen
[...] nur das Einfordern fällt schwer [...]
Übe dich im "Nasse-Seife-Spiel".
Wird unangebrachter Druck ausgeübt => wegflutschen.
Und zwar in eine völlig unerwartete Ecke.
Eine, wo böse Buben viel Arbeit hätten, das Teil erneut zu fassen zu kriegen.

Bist du mit "guter Kinderstube" geschlagen, kann die im Umgang mit übergriffigen Drücker-Charakteren leicht zum Verhängnis werden.
Vielleicht hilft es, dir klar zu machen, daß gerade daran gearbeitet wird, dir das letzte Fitzelchen Boden unter den Füßen weg zu ziehen.
Und - daß es Erfüllungsgehilfen völlig Jacke zu sein hat, ob du demnächst unter Brücken auf nassem Laub schläfst.

Von dir ist Nachdruck, Bestimmtheit und Sachlichkeit gefragt - aber keine harmonisch daher kommende Nettigkeit, gar unangebrachte Unterwerfungs-Gesten.
Präge dir deshalb gut ein:
Du hast ein Anrecht auf Auskunft und Beratung.

In der Praxis sieht das so aus:
Da will wer was von dir?
Der soll dir gefälligst darlegen, DASS und WARUM (s)ein Recht zur Forderung besteht.
Und zwar nicht kraft selbst aufgestellter Spielregeln, sondern kraft GESETZESGRUNDLAGE/N.

Es ist dein Job, auf Aufklärung zu bestehen.
Von sich aus wird von der gegnerischen Seite nichts kommen.
Ich lasse mich nach einer Bluff-Einladung einer SB nicht mehr auf Termine ein, wo solche Themen erörtert werden sollen.
Das wäre
A) als Meldezweck unzulässig,
B) wirst du dort erfahrungsgemäß in die Zange genommen und dumm gequatscht.
Ziel ists, daß der HE mit seiner Auffassung anlandet und von der Meinung des Teamleiters umnachtet das Haus verläßt.
Und zwar so, daß NICHTS von dem was möglicherweise - gaaaaanz aus Versehen - verkehrt dargelegt wurde, aktenkundig gemacht wird.
Wer sich auf solche Dates einläßt, sollte sofort ein Gedächtnisprotokoll verfassen und schriftlich NACHSETZEN.
Denn - wer Fragen stellt, führt das Gespräch.
Der Eindruck soll sich verfestigen, daß es stets peinliche Folgen haben wird, dich für dumm verkaufen zu wollen.
Ist es nicht viel besser zu treiben als der Getriebene zu sein?

Brauchbare Beistände lassen sich für solche Gelegenheiten auch nicht aus dem Ärmel zupfen...
Damit du gerichtsverwertbare Unterlagen/Beweise in die Hand bekommst, sollten strittige Punkte STETS schriftlich erörtert und somit gleichzeitig aktenkundig gemacht werden.

Du könntest schnell merken, es ist gar nicht so schwer, kein real sheep mehr sein zu wollen.
Im Gegenteil - es kann sogar Spaß machen, wenn man mit etwas Aufstampfen falsche Schlangen vertreiben kann.

Betrachte es als Experiment:
Da du Personen wahrscheinlich nicht in deinem Kreis haben willst, die dir Böses wollen, kann es dir auch völlig gleichgültig sein, wenn dich hinterher einer nicht mehr leiden kann weil du dem sofort den Spielball zurück kickst.
Zitat von waal Beitrag anzeigen
[...] Ich bin vorzermürbt. [...]
Genau DAS wissen die doch jetzt auch!
Schließlich haben die deine Online-Rechnungen abgescreent.
Es werden wohl kaum Stevia-Bonbons auf dem Zettel gestanden haben.
Deshalb ist es besonders perfide, noch nach zutreten wenn einer eh schon nieder gegangen ist.

Dir ist auf deinem Weg viel Erfolg zu wünschen.
Halte das Forum auf dem Laufenden.
Selbst wenn du Fehler machst. Das passiert.
__

Mostly harmless...
„Willst du den Charakter eines Menschen erkennen, so gib ihm Macht.“ (A. Lincoln)
„Der Elo geht so lange zum JC, bis er bricht." (Aus unveröffentlichten Werken des Ozymandias)
Pixelschieberin ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.05.2017, 20:55   #43
waal
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 09.05.2017
Beiträge: 87
waal
Standard AW: Ausgben erklären, Hausbesuch, Bedarfsgemeinschaft

Danke, ich halte auf dem Laufenden - hoffentlich mit einem guten Ende. Mich hat das Klingeln in extremen Stress versetzt, auch körperlich.

Übrigens fand ich noch das hier sehr interessant, dort heißt es, ">1 Jahr Zusammenleben = eheähnliche Gemeinschaft" gibt es im SGB12 anscheinend nicht. https://www.rechtsanwalt.com/fachbei...sgemeinschaft/

"Probleme entstehen in der Praxis vor allem bei der Frage, wann eine eheähnliche Gemeinschaft vorliegt und welche tatsächlichen Feststellungen hierzu nötig sind. Gesetzlich definiert ist die eheähnliche Gemeinschaft nicht.

'Entgegen weitläufiger Ansicht gilt im Rahmen des SGB XII, also dem Gesetzbuch, das die Sozialhilfe und die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung regelt, die Vermutung nach § 7 Abs. 3a SGB II nicht, eine eheähnliche Gemeinschaft liege vor, sobald die Partner länger als ein Jahr zusammen leben, mit einem gemeinsamen Kind zusammen leben, Kinder oder Angehörige im Haushalt versorgen oder befugt sind, über Einkommen und Vermögen des anderen zu verfügen.'


--> Kann das jm so bestätigen? Ich fragte einen Fachanwalt für Sozialrecht und war bei 2 Beratungen, die können aber immer nur SGB2.
waal ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.05.2017, 14:25   #44
waal
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 09.05.2017
Beiträge: 87
waal
Standard AW: Ausgben erklären, Hausbesuch, Bedarfsgemeinschaft

Laut einer Beratungsstelle könnte in meinem Fall "§ 39 SGB XII Vermutung der Bedarfsdeckung" die in meinem früheren Post zitierte zweite Bedingung zutreffen, dass kein gemeinsames Wirtschaften angenommen wird, wenn man schwerbehindert ist (trifft zu) und das Zusammenleben die Versorgung sichert.

--> also genau die gegenteilige Argumentation von "haben nix miteinander zu tun".

Und der "Bedarfsermittlungsdienst" war vielleicht nur da, um die Anwesenheit zu checken.

Mal sehen.
waal ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.05.2017, 12:45   #45
waal
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 09.05.2017
Beiträge: 87
waal
Standard AW: Ausgben erklären, Hausbesuch, Bedarfsgemeinschaft

Zur Verwendung des Regelsatzes noch gefunden:

http://wuppertal.tacheles-sozialhilf...nd_01.2017.pdf

"Die Regelsätze werden zur Deckung des Regelbedarfs als pauschalierte Leistung erbracht werden. Die leistungsberechtigten Personen können über die Verwendung dieser Leistungen selber bestimmen. Insofern haben die vorgenannten Beträge keine zwingende Bindungswirkung für die Leistungsberechtigten. Vielmehr können durchaus gegenüber den statistisch ermittelten Durchschnittsbeträgen aus der Tabelle in einzelnen Bereichen höhere Bedarfe gedeckt werden, wenn zum Ausgleich in anderen Bereichen keine oder nur geringere Bedarfe zu decken sind. Das
individuelle Ausgabeverhalten ist durch den/die Leistungsberechtigte/n allerdings so zu gestalten, dass er/sie mit dem Festbetrag (Regelsatz) auskommt."
waal ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
bedarfsgemeinschaft, Haubesuch

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
EKS Zwecksgebundenheit erklären Jouner Existenzgründung und Selbstständigkeit 13 05.01.2016 09:10
Kann mir das mal einer erklären? snoopy84 Allgemeine Fragen 20 26.11.2010 10:32
Geldeingänge erklären JDG84 ALG II 21 18.08.2010 15:44
Hausbesuch zur Überprüfung einer Bedarfsgemeinschaft Hussi ALG II 7 19.05.2007 11:35
Widerspruch, Bedarfsgemeinschaft, Hausbesuch Irisanna ALG II 20 17.11.2005 09:14


Es ist jetzt 19:35 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland