Grundsicherung SGB XII Rund um das Thema Grundsicherung, Sozialhilfe und Grundsicherung im Alter


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Alt 28.09.2012, 17:53   #1
SunnyG->Emailproblem
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SunnyG
Standard Feststellung Vermögensgrenze

Hallo zusammen,

mich würde interessieren, wie und wann bei einem Antrag auf Grundsicherung wegen Erwerbsminderung das Vermögen berücksichtigt wird.

Also:
Man hat zum 01.09. einen Antrag gestellt und liegt unter der Vermögensgrenze.
Im Laufe des Monats September erhält man noch eine Zahlung und - wenn man davon nichts ausgibt - liegt damit über der Grenze.
Wird nun für jeden Monat geschaut, ob man im Laufe des Monats über der Vermögensgrenze liegt? Oder nur am Anfang des Monats?
Oder wird es rückwirkend betrachtet?
Also z.B.: Im Monat September lag man irgendwann über der Grenze, also gibt es für Oktober keine Grundsicherung usw.?
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Alt 28.09.2012, 18:15   #2
hartaber4
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Standard AW: Feststellung Vermögensgrenze

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Hallo zusammen,

mich würde interessieren, wie und wann bei einem Antrag auf Grundsicherung wegen Erwerbsminderung das Vermögen berücksichtigt wird.

Also:
Man hat zum 01.09. einen Antrag gestellt und liegt unter der Vermögensgrenze.
Im Laufe des Monats September erhält man noch eine Zahlung und - wenn man davon nichts ausgibt - liegt damit über der Grenze.
Wird nun für jeden Monat geschaut, ob man im Laufe des Monats über der Vermögensgrenze liegt? Oder nur am Anfang des Monats?
Oder wird es rückwirkend betrachtet?
Also z.B.: Im Monat September lag man irgendwann über der Grenze, also gibt es für Oktober keine Grundsicherung usw.?
Wozu braucht man dann Sozialhilfe ?!?

Wer trotzden etwas spart und über die Grenze kommt... macht das in der Regel nur einmal nach dem SozA das bemerkt hat.
__

ius vigilantibus scriptum est.....

"Nichts schärft den Verstand mehr als die Niederlage." - Eric Hobsbawm-

"Die sogenannten Finanzmärkte dienen der Mehrheit genauso wenig wie die organisierte Kriminalität. Das ist der Fehler, und deshalb haben harte Reformen bei ihnen anzusetzen, statt umgekehrt den Sozialstaat abzubauen." (Dr. J. Borchert in "Sozialstaatsdämmerung" S. 180)
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Alt 28.09.2012, 18:58   #3
HajoDF
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Standard AW: Feststellung Vermögensgrenze

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Hallo zusammen,

mich würde interessieren, wie und wann bei einem Antrag auf Grundsicherung wegen Erwerbsminderung das Vermögen berücksichtigt wird.

Also:
Man hat zum 01.09. einen Antrag gestellt und liegt unter der Vermögensgrenze.
Im Laufe des Monats September erhält man noch eine Zahlung und - wenn man davon nichts ausgibt - liegt damit über der Grenze.
Wird nun für jeden Monat geschaut, ob man im Laufe des Monats über der Vermögensgrenze liegt? Oder nur am Anfang des Monats?
Oder wird es rückwirkend betrachtet?
Also z.B.: Im Monat September lag man irgendwann über der Grenze, also gibt es für Oktober keine Grundsicherung usw.?
Eine Anleitung für Beschiss gebe ich hier nicht... denn wer Sozialleistung beantragt und bezieht, muss alle Veränderungen melden.
Bei Bezug im September und zusätzlichen Einnahmen im gleichen Monat liegt meldepflichtiger Zufluss vor, der die Sozialleistung mindert. Zufluss wird nicht automatisch zu Vermögen, nur weil man ihn nicht meldet.
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Alt 29.09.2012, 00:06   #4
SunnyG->Emailproblem
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SunnyG
Standard AW: Feststellung Vermögensgrenze

Hallo,

ich versteh gar nicht, warum ich hier gleich so angefeindet werde und mir "Beschiss" unterstellt wird.
Ich beschäftige mich sozusagen "neu" mit der Grundsicherung (und es geht dabei nicht um mich selbst) und hatte einfach Schwierigkeiten, mir vorzustellen, wie das mit der Vermögensanrechnung vor sich geht. Leider habe ich in meinem Beispiel ein Datum aus der Vergangenheit genommen, das war vielleicht ein wenig verwirrend. Aber es war trotzdem nicht die Rede davon, dass man den Geldzufluss nicht angeben will.

Ich hatte gehofft, dass ich hier sachliche Antworten auf eine theoretische Frage bekomme (wie z.B. man muss jeden Tag eines Monats unter der Vermögensgrenze bleiben oder es wird am 1. eines Monats geprüft oder was weiß ich).

Aber hier werde ich wohl leider keine Antwort dazu bekommen.
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Alt 29.09.2012, 00:30   #5
Papagina
 
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Papagina
Standard AW: Feststellung Vermögensgrenze

Ich stell die Frage mal anders:
Wenn sich durch monatliche sparsame Lebensführung der Kontostand über die Zeit
oberhalb der erlaubten 'Vermögensgrenze' von 2.600€ (bei Grusi) bewegt - sagen wir mal 2.750€ -
wird damit dann die Vermögensgrenze überschritten?
Das ist doch angespartes Geld aus dem Grusi-Regelsatz
und wir sind ja alle 'angehalten' Rücklagen für Anschaffungen zu bilden!

Ist mit dem Kontostand von 2.750€ damit die Vermögensgrenze überschritten?
Oder gilt:
Bei Antragstellung überschreitet das KontoVermögen nicht 2.600€,
und was sich auf dem Girokonto durch Einsparungen 'anhäuft', darf nicht zum Vermögen dazu addiert werden?

Ich finde das eine juristisch durchaus interessante Frage!
P.
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Alt 29.09.2012, 01:27   #6
HajoDF
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Standard AW: Feststellung Vermögensgrenze

Zitat von Papagina Beitrag anzeigen
Ich stell die Frage mal anders:
Wenn sich durch monatliche sparsame Lebensführung der Kontostand über die Zeit
oberhalb der erlaubten 'Vermögensgrenze' von 2.600€ (bei Grusi) bewegt - sagen wir mal 2.750€ -
wird damit dann die Vermögensgrenze überschritten?
Das ist doch angespartes Geld aus dem Grusi-Regelsatz
und wir sind ja alle 'angehalten' Rücklagen für Anschaffungen zu bilden!

Ist mit dem Kontostand von 2.750€ damit die Vermögensgrenze überschritten?
Oder gilt:
Bei Antragstellung überschreitet das KontoVermögen nicht 2.600€,
und was sich auf dem Girokonto durch Einsparungen 'anhäuft', darf nicht zum Vermögen dazu addiert werden?

Ich finde das eine juristisch durchaus interessante Frage!
P.
Die Frage ist tatsächlich interessant, hat aber mit der Frage des TE nichts zu tun. Ich habe inzwischen zur Kenntnis genommen, dass der TE ja eigentlich ganz anders fragen wollte.

Grundsätzlich wird die Grundsicherung im Alter oder wegen Erwerbsunfähigkeit für 12 Monate gewährt (ist aber nicht gesetzlich definiert). Danach wird zum Folgeantrag die Bedürftigkeit neu geprüft. Alles was an Betrag den Freibetrag überschreitet, ist dann anrechenbares Vermögen.
Einnahmen während des Bezuges sind sofort zu melden, ebenso andere Veränderungen (z.B. Rentenerhöhungen).
Hier wird die Bedürftigkeit neu festgestellt und die Laufzeit beginnt neu.
Hierzu ist natürlich immer die Vorlage der Kontoauszüge erforderlich, wobei die Zeiträome unterschiedlich gehandhabt werden ( 3 - 6 Monate)
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Alt 29.09.2012, 01:56   #7
Papagina
 
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Papagina
Standard AW: Feststellung Vermögensgrenze

Zitat von HajoDF Beitrag anzeigen
Die Frage ist tatsächlich interessant, hat aber mit der Frage des TE nichts zu tun. Ja, das weiß ich (diese Frage hat sich mir aber aus Anlass der Frage des TE gestellt - könnte aber für andere User interessant sein.)
Kann auch ein eigenes Thema dazu eröffnen. Was meinst Du?
Ich habe inzwischen zur Kenntnis genommen, dass der TE ja eigentlich ganz anders fragen wollte.

Grundsätzlich wird die Grundsicherung im Alter oder wegen Erwerbsunfähigkeit für 12 Monate gewährt (ist aber nicht gesetzlich definiert). Danach wird zum Folgeantrag die Bedürftigkeit neu geprüft. Alles was an Betrag den Freibetrag überschreitet, ist dann anrechenbares Vermögen. Selbst wenn es aus der Grusi entstanden ist? Und vielleicht für notwendige Dinge fürs 'teure' Alter angespart wurde? Ich erinnere an Brille, Hörgerät, Rollator, Hilfe im Haushalt etc.
Einnahmen während des Bezuges sind sofort zu melden (ja ist klar, sind aber Einsparungen aus Grusi Einnahmen? Mir sagte mal ein JC-SB, dass alles, was aus der Regelleistung angespart wird, nicht dem sog. Vermögen hinzu gezählt werden kann/darf), ebenso andere Veränderungen (z.B. Rentenerhöhungen).
Hier wird die Bedürftigkeit neu festgestellt und die Laufzeit beginnt neu.
Hierzu ist natürlich immer die Vorlage der Kontoauszüge erforderlich, wobei die Zeiträome unterschiedlich gehandhabt werden ( 3 - 6 Monate)
Vielleicht verdient das wirklich eines neuen Themas. Nur die knackige Themenüberschrift fehlt mir. Hast Du einen Vorschlag?
Papagina ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.09.2012, 07:04   #8
HajoDF
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Standard AW: Feststellung Vermögensgrenze

Eigensparen bei Grusi,
habe gerade etwas zum Thema gefunden:
hier


U.a.
Zitat:
Selbst angespartes Geld aus nicht verbrauchten Sozialhilfeleistungen ist als Vermögen anzusehen (OVG Bautzen, FEVS 48, 199
hier
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