Grundsicherung SGB XII Rund um das Thema Grundsicherung, Sozialhilfe und Grundsicherung im Alter


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Alt 21.09.2011, 13:21   #1
alexander29->Emailproblem
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alexander29 alexander29 alexander29 alexander29
Standard § 54 SGB XII Leistungen der Eingliederungshilfe

Dieser Paragraph; ich verstehe ihn nicht, ich hoffe, ihr könnt mir da helfen.
Mir geht es darum, ob behinderte Menschen, ohne Ausweis; die dauerhaft erwerbsgemindert sind aufgrund der Psyche; als Behinderte gelten; und ob diejenigen u.U. Studieren können; oder eine Berufsfachschule besuchen können.
1990 habe ich eine Berufsausbildung als Bürokaufmann abgeschlossen; falls das wichtig sein sollte.

§ 54 SGB XII Leistungen der Eingliederungshilfe

Die Hilfe zu einer schulischen Ausbildung für einen angemessenen Beruf einschließlich des Besuchs einer Hochschule ist in § 54 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB XII geregelt. Gemeint sind hier nur solche Ausbildungen, die mit einem förmlichen Abschluss enden. Andernfalls handelt es sich um einen Fall der Nr. 3. Nähere Konkretisierung erfährt die Bestimmung durch § 13 EinglVO. Danach muss es sich zunächst um einen angemessenen Beruf handeln. Ob dies gegeben ist, bestimmt § 13 Abs. 2 EinglVO, der besondere Voraussetzungen enthält: Zunächst muss zu erwarten sein, dass das Ziel der Ausbildung oder der Vorbereitungsmaßnahmen erreicht wird (Nr. 1). Dies ist eine Prognoseentscheidung wie im Rahmen der Nr. 1 (vgl. Rn. 50). Ferner muss der beabsichtigte Ausbildungsweg erforderlich sein, um nach der gesamten Persönlichkeit und den berechtigten Interessen und Wünschen des behinderten Menschen eine angemessene Ausbildung zu erreichen (Nr. 2). Ist dies noch nicht erreicht, dann kann auch eine Zweitausbildung oder ein Studium in Betracht kommen.148 Schließlich muss der Beruf oder die Tätigkeit voraussichtlich eine ausreichende Lebensgrundlage bieten oder, falls dies wegen Art oder Schwere der Behinderung nicht möglich ist, zur Lebensgrundlage in angemessenem Umfang beitragen (Nr. 3). Angesichts des umfassenden Ziels der Eingliederung des behinderten Menschen ist dieses Merkmal nicht zu eng zu verstehen.149

53
Von Bedeutung ist hier wiederum der Vorrang anderer Leistungssysteme. Kommen berufsfördernde Leistungen nach dem SGB III, SGB VI oder SGB VII in Betracht, scheidet Eingliederungshilfe aus. Führen im Einzelfall betriebliche und schulische Ausbildung zum selben Abschluss, muss sich nach der Rspr. des BVerwG der behinderte Mensch auf die Inanspruchnahme berufsfördernder Leistungen nach § 33 Abs. 3 Nr. 4 SGB IX der BA (oder anderer vorrangig zuständiger Träger) für die betriebliche Ausbildung verweisen lassen.150 Leistungen nach dem BAföG schließen nur Leistungen zum Lebensunterhalt und allgemeine Ausbildungskosten aus. Im Übrigen bleibt die Eingliederungshilfe zuständig, wie etwa ein Notebook-PC für Blinde151 oder sonstige behinderungsbedingte Mehrkosten.152 Die KfzHV kommt auch hier zur Anwendung.
53.1
Das LSG Niedersachsen-Bremen hat entschieden, dass ein Hilfebedürftiger nach den §§ 53, 54 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB XII i.V.m. § 13 Abs. 1 Nr. 5 EinglHV einen Anspruch auf Eingliederungshilfe für eine studienbedingt erforderliche Vorlesehilfe hat (LSG Niedersachsen-Bremen v. 27.01.2011 - L 8 SO 171/08).
Aktualisierung vom 14.09.2011

54
Im Einzelnen zählen hierzu die Ausbildung an einer Berufsfachschule und einer Berufsaufbauschule, einer Fachschule oder höheren Fachschule sowie einer Hochschule oder einer Akademie. Ferner der Besuch sonstiger öffentlicher, staatlich anerkannter oder staatlich genehmigter schulischer Ausbildungsstätten, die Ableistung eines Praktikums, das Voraussetzung für den Besuch einer Fachschule oder einer Hochschule oder für die Berufszulassung ist, die Teilnahme am Fernunterricht und die Teilnahme an Maßnahmen, die geboten sind, um die schulische Ausbildung für einen angemessenen Beruf vorzubereiten.
54.1
Mit den Voraussetzungen und Grenzen der Gewährung einer Hochschulhilfe für behinderte Menschen vor dem Hintergrund der aktuellen Praxis befassen sich Exner und Dillmann in ihrem Beitrag (Behindertenrecht 2010, 190). Dabei beschäftigen sie sich auch mit der Auslegung des Begriffs des „angemessenen Berufs“. Auch wenn nicht alle behinderten Menschen mit einer bereits abgeschlossenen Berufsausbildung und durchschnittlichen Chancen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt ein zusätzliches Studium aufnehmen könnten, bleibt die Gesellschaft nach Ansicht der Autoren human.


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Alt 21.09.2011, 13:36   #2
Martin Behrsing
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Standard AW: § 54 SGB XII Leistungen der Eingliederungshilfe

zunächst muss keine tatsächliche Behinderung vorliegen, sondern es reicht auch aus, dass eine Behinderung droht.

Dann kommen sog. Eingliederungsleistungen in Betracht, die meistens durch denüberörtlichen Träger der Sozialhilfe erbracht werden (z.B. Landschaftsverband Rheinland etc.).

Grundsätzlich gilt für Eingliederungsleistungen, ob eventuell der Anspruch durch andere Träger oder Kraft Gesetze erbracht werden können (Studium B'AFÖG, etc). In deinem Fall wäre zu prüfen, ob durch Eingliederungshilfen deine Situation wesentlich verbessert werden kann und ob du die Voraussetzungen (formal (Abitur) als auch von der persönlichen Belastbarkeit) erfüllst.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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