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Start > > -> Verwandtschaft bei Erwerbsunfähigkeit unterhaltspflichtig vor Sozialhilfe?

Grundsicherung SGB XII Rund um das Thema Grundsicherung, Sozialhilfe und Grundsicherung im Alter


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Alt 09.09.2011, 11:35   #1
martin3009->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 18.07.2010
Beiträge: 84
martin3009
Standard Verwandtschaft bei Erwerbsunfähigkeit unterhaltspflichtig vor Sozialhilfe?

Hallo,

ich hoffe, ich habe das richtige Unterforum erwischt:

jemand, um die 50 J. und alleinlebend, wird möglicherweise erwerbsunfähig 'geschrieben'; ob dauerhaft oder nur auf Zeit, ist noch nicht 'raus.

Wenn dieser jemand dann im Zustand der Erwerbsunfähigkeit (ergänzend) Sozialhilfe beantragt - ist die noch lebende Verwandschaft evtl. vorangig unterhaltspflichtig?

Wie läuft so etwas?

Danke
__

martin3009
martin3009 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.09.2011, 11:49   #2
gelibeh
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von gelibeh
 
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Beiträge: 23.606
gelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/in
Standard AW: Verwandtschaft bei Erwerbsunfähigkeit unterhaltspflichtig vor Sozialhilfe?

Alle in gerader Linie(Eltern, Großeltern, Kinder, Enkelkinder) wären eventuell unterhaltsverpflichtet. Bei mir hat wohl das Sozialamt meinen Vater angeschrieben, da war aber nichts zu holen.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
gelibeh ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.09.2011, 13:28   #3
Christine Vole 2010
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Verwandtschaft bei Erwerbsunfähigkeit unterhaltspflichtig vor Sozialhilfe?

Hallo Martin,

es gibt da einen Unterschied in der Unterhaltsverpflichtung, der sich auf das jeweilige Kapitel begründet, nachdem Du Du ergänzende Leistungen beziehst.
Grundsicherung bei dauerhafter! Erwerbsminderung oder im Alter sind dem SGB 12 Kap. 4 zugeordnet.
Hier gilt, dass keine Unterhaltspflicht besteht, wenn der dem Grunde nach Verpflichtete ein Jahreseinkommen von 100.000 € unterschreitet.
Vermögen des möglicherweise UH-Pflichtigen spielt keine Rolle!

Wenn Du bei nicht dauerhafter Erwerbsminderung Leistungen beziehst, sind die dem Kapitel 3 zuzuordnen -vulgo Sozialhilfe-
Hier ist die Unterhaltsregelung weitaus komplizierter, unterscheidet sich auch, ob Eltern oder Kinder uh-pflichtig sind.
Grobe Richtschnur:
Selbstbehalt Eltern gegenüber Kindern ->
1100 € incl. 450.-€ Miete plus 800 € für den Ehegatten plus den Anteil der Wohnkosten, die die fiktiven 450 € überschreiten.
Bei Kindern gegenüber Eltern sind die Beträge etwas höher.
1400 incl. fiktive Miete, zzgl. die Hälfte des darüber hinausgehenden Einkommens plus 1050 € für den im Hausstand mitlebenden Ehegatten.
Sollten die Kinder selbst Kinder haben, addieren sich die jeweiligen Beträge für minderjährige Kinder gem. Düsseldorfer Tabelle dazu.

Zusammengefasst:
Auch in der Sozialhilfe müssen die Unterhaltspflichtigen ein recht gutes Einkommen erzielen, um herangezogen werden zu können.
Lesestoff ->
SGB 12 - Sozialgesetzbuch (SGB) Zwlftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022)

fG
Christine
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erwerbsunfähigkeit, sozialhilfe, unterhaltspflichtig, verwandtschaft

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