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Grundsicherung SGB XII Rund um das Thema Grundsicherung, Sozialhilfe und Grundsicherung im Alter


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Alt 12.07.2011, 11:05   #1
Baerli->Emailproblem
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Ort: Hamburg
Beiträge: 16
Baerli
Frage Heirat

Ich glaub das ich mein Thema falsch gepostet habe.
Deswegen füge ich das hier noch mal rein.
Falls das auch falsch ist, Bitte Löschen oder verschieben, besten Dank.


Hallo Ihrs
Juhu ich Heirate, habe einen süßen Partner gefunden.
War über 20 Jahre alleine und traue mich den Bund der Ehe wieder ein zu gehen.

Meine Frage:
Nun verlangt die ARGE das mein Zukünftiger eine Verdienstbescheinigung und Kontoauszüge der ARGE vorlegt.
Obwohl er fest im Arbeitsleben steht.
Er hat noch nie Geld vom Staat bekommen.

Er möchte mich Heiraten und nicht die ARGE.

Ist es Rechtens was die ARGE von uns verlangt??????

Wäre über eine schnelle und Hilfreiche Antwort sehr dankbar.

Lg
Baerli
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Alt 12.07.2011, 11:14   #2
Speedport
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Standard AW: Heirat

Zitat von Baerli Beitrag anzeigen
Ich glaub das ich mein Thema falsch gepostet habe.
Deswegen füge ich das hier noch mal rein.
Falls das auch falsch ist, Bitte Löschen oder verschieben, besten Dank.


Hallo Ihrs
Juhu ich Heirate, habe einen süßen Partner gefunden.
War über 20 Jahre alleine und traue mich den Bund der Ehe wieder ein zu gehen.

Meine Frage:
Nun verlangt die ARGE das mein Zukünftiger eine Verdienstbescheinigung und Kontoauszüge der ARGE vorlegt.
Obwohl er fest im Arbeitsleben steht.
Er hat noch nie Geld vom Staat bekommen.

Er möchte mich Heiraten und nicht die ARGE.

Ist es Rechtens was die ARGE von uns verlangt??????

Wäre über eine schnelle und Hilfreiche Antwort sehr dankbar.

Lg
Baerli
Erst mal sollte klar sein, ob Dein Ehemann soviel verdient, daß HartzIV für Dich Vergangenheit ist.

Falls das der Fall ist, gibt es keinen Grund, dem JC irgendwas mitzuteilen, außer Deinen Austritt aus HartzIV.

Falls sein Einkommen nur knapp über oder unter der Grenze ist, solltet Ihr auf jeden Fall ert mal überprüfen, ob Wohngeld in Frage kommt. Das könnte Euch die ARGE vom Hals halten.
__

Gruß
speedport

Diskutiere nie mit einem Idioten - er zieht Dich auf sein Niveau herab und schlägt Dich da mit seiner Erfahrung.

Reiche und Schweine werden nach ihrem Tod besonders geschätzt.


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Alt 12.07.2011, 11:28   #3
Baerli->Emailproblem
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Ort: Hamburg
Beiträge: 16
Baerli
Standard AW: Heirat

Danke für deine Antwort.
Ich habe der ARGE schriftlich mitgeteilt das ich keine Geld zum Lebensunterhalt nicht mehr bekommen möchte.

Da wir erst am 29/30 zusammen ziehen können, weil mein zukünftiger viel Arbeitet, aber wir schon am 21.07. Heiraten werden.

Mein zukünftiger verdient gut, so das wir auch kein Wohngeld bekommen werden.
Ich habe auch noch einen 400€ Job, das langt für uns zum Leben.

Die ARGE sagte mir, wenn ich den Antrag nicht ausfülle, wollen sie für den ganzen Monat das ganze Geld zurückfordern.
Das können wir uns nicht leisten.

Was soll ich tun????????
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Alt 12.07.2011, 11:38   #4
Speedport
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Speedport EnagagiertSpeedport EnagagiertSpeedport EnagagiertSpeedport EnagagiertSpeedport EnagagiertSpeedport EnagagiertSpeedport EnagagiertSpeedport EnagagiertSpeedport EnagagiertSpeedport Enagagiert
Standard AW: Heirat

Zitat von Baerli Beitrag anzeigen
Danke für deine Antwort.
Ich habe der ARGE schriftlich mitgeteilt das ich keine Geld zum Lebensunterhalt nicht mehr bekommen möchte.

Da wir erst am 29/30 zusammen ziehen können, weil mein zukünftiger viel Arbeitet, aber wir schon am 21.07. Heiraten werden.

Mein zukünftiger verdient gut, so das wir auch kein Wohngeld bekommen werden.
Ich habe auch noch einen 400€ Job, das langt für uns zum Leben.

Die ARGE sagte mir, wenn ich den Antrag nicht ausfülle, wollen sie für den ganzen Monat das ganze Geld zurückfordern.
Das können wir uns nicht leisten.

Was soll ich tun????????
Zunächst mal nach der Rechtsgrundlage fragen.

Soviel ich weiß, gilt für HartzIV die tagesgenaue Abrechnung. D.h., wenn Deine Bedürftigkeit am 8.7. eintritt, muß auch erst ab diesem Zeitpunkt gezahlt werden und nicht ab Monatsanfang. Endet die Bedürftigkeit am 27.6., kann das Amt den 28., 29. und 30. zurückfordern - nicht mehr.

Das ist jetzt ein freihändige Aussage, sicher kann Dir jemand die genauen §§ mitteilen.
Oder Ihr geht mal zu einem RA zu einem Beratungsgespräch. Das kostet nach meiner Erfahrung zwischen € 20.- und 50.-.

Danach seht Ihr auf jeden Fall klarer. Falls sich daraus ein Prozess entwickelt, verrechnet der RA die Beratung normalerweise. Auf jeden Fall nachfragen bzw. klären.
__

Gruß
speedport

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Alt 12.07.2011, 11:42   #5
gast_
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gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: Heirat

Ich hätte den Hochzeitstermin so gelegt, daß ich nach Ablauf des Bewilligungsbescheides geheiratet hätte - dann könnt es keine Auseinandersetzungen geben.

Nun hast du 2 Möglichkeiten: Zurückzahlen oder Rückzahlungsbescheid abwarten - und darauf reagieren.
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Alt 13.07.2011, 12:22   #6
jimmy->Emailproblem
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jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy
Standard AW: Heirat

Zitat von Baerli Beitrag anzeigen
Hallo Ihrs
Juhu ich Heirate, habe einen süßen Partner gefunden.

Einen süßen Partner? Und deswegen heiraten? oder geht es - wie schon in dem Thema von Katzenjammer darum, dass Frau es sich bequem machen möchte?

Mich wundert nämlich ganz stark, dass du laut Anmeldedatum seit 2008 angemeldet bist, dich aber in den 3 Jahren nicht ein einziges mal mit diesem Thema befasst hast.

Es wird Zeit, dass Martin endlich die notwendigen Bugs erwirbt, und das Forum bereinigt.


jimmy
__

Zitat:
2.3 Sozialgericht Berlin, Beschluss vom 18.09.2013 - S 147 AS 20810/13 ER

Das derzeit geltende Sanktionsrecht nach den §§ 31 ff. SGB II verstößt nicht gegen das aus Art. 1 GG i. V. m. dem Sozialstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 1 GG) hergeleitete menschenwürdige Existenzminimum (vgl. dazu BVerfG v. 09.02.2010 - 1 BvL 1/09).
jimmy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.07.2011, 12:26   #7
Speedport
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Speedport EnagagiertSpeedport EnagagiertSpeedport EnagagiertSpeedport EnagagiertSpeedport EnagagiertSpeedport EnagagiertSpeedport EnagagiertSpeedport EnagagiertSpeedport EnagagiertSpeedport Enagagiert
Standard AW: Heirat

Zitat von jimmy Beitrag anzeigen
Einen süßen Partner? Und deswegen heiraten? oder geht es - wie schon in dem Thema von Katzenjammer darum, dass Frau es sich bequem machen möchte?

Mich wundert nämlich ganz stark, dass du laut Anmeldedatum seit 2008 angemeldet bist, dich aber in den 3 Jahren nicht ein einziges mal mit diesem Thema befasst hast.

Es wird Zeit, dass Martin endlich die notwendigen Bugs erwirbt, und das Forum bereinigt.


jimmy
Wie hier jemand das Forum nutzt, oder nicht, ist nicht Deine Sache.

Spiel bitte nicht den Hilfspolizisten.
__

Gruß
speedport

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