Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Vorgehen bei Trennung?

Grundsicherung SGB XII Rund um das Thema Grundsicherung, Sozialhilfe und Grundsicherung im Alter


Danke Danke:  6
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 10.07.2011, 13:33   #1
Niete
Elo-User/in
 
Registriert seit: 28.07.2010
Beiträge: 59
Niete Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Vorgehen bei Trennung?

Hallo,
meine Freundin bzw. jetzt halt Ex und ich haben uns getrennt. Wir haben ein gemeinsamen Sohn. Meine Ex wird ende des Jahres ausziehen. Sie geht dann in eine ganz anderen Stadt, unser gemeinsames Kind wird bei mir bleiben. Nun wäre es aber erst einmal so, das die Wohnung für nur zwei Personen 38€ mehr kostet als zwei Personen zustehen. Auch von der Größe würde es dann nicht mehr passen. Wir Wohnen zur Zeit in einer drei Zimmer Wohnung mit 65m². Also wird der Umzug wohl vorprogrammiert sein. Auch wenn einige der Meinung sind, dass man auch Glück haben kann und trotzdem weiterhin hier Wohnen kann.

Wäre es nun schlau, sich schon mal beim Grundsicherungsamt zu Melden und das ganze einfach mal vor zu tragen? Oder wäre das eher schlecht und könnte es irgendwelche Nachteile haben? Andererseits, wenn ich wissen würde, dass wir hier bleiben können, dann würde ich das ganze mal ein wenig freundlicher gestalten. Ich hab nämlich Farbe und Tapeten geschenkt bekommen die bei einer Renovierung übrig geblieben sind.

Sollten wir ausziehen müssen, müsste das Grundsicherungsamt für die gesamten Umzugskosten aufkommen richtig? Wie sieht es denn aus, wenn ich selber keinen Führerschein hab. Und ich hätte auch niemanden der einen Führerschein hat. Irgendwie müssen die Sachen aber von A nach B gebracht werden. Vor allem Schränke und co dürften ohne Fahrzeug und Führerschein schwer werden. Davor hatte uns immer der Vater von der Ex Freundin geholfen. Der würde dann bei mir zumindest raus fallen. Müssten die dann für diese Kosten auch aufkommen?

Das beste wäre einfach wenn wir trotzdem bleiben könnten *grml* ist der wenigste Stress :)
Niete ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.07.2011, 14:26   #2
Togro->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 25.06.2011
Beiträge: 154
Togro
Standard AW: Vorgehen bei Trennung?

Wie alt ist denn dein Sohn?
Wenn er kein Baby mehr ist, dann hat er ein Anrecht auf ein eigenes Zimmer.
Somit gilt bei der KDU: 2 Personen mit 60 - 65 qm
(kommt auf die Stadt und deren KDU Richtlinien an)

Elementar sind aber eher die Kosten der Wohnung!
Heisst, ob die Kaltmiete entsprechend der 60-65 qm
im angemessenen Rahmen für 2 Personen der KDU Richtlinie liegt.

Und ja, wenn das JC meint, dass die Kaltmiete unangemessen ist
und dich zum Umzug auffordert (wenn du die Kosten nicht senken kannst), dann muss der Umzug und die Einzugsrenovierung gezahlt werden.

Für die eigene Suche hast du dann bis zu 6 Monate Zeit,
in welcher das JC auch die unangemessene Miete zahlen muss!

U.U. auch die Kaution (per Darlehn)
Togro ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.07.2011, 14:32   #3
gast_
Elo-User/in
 
Registriert seit: 12.10.2008
Beiträge: 22.613
gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: Vorgehen bei Trennung?

Nein nicht hingehen!

Warten, bis du eine Aufforderung zur Kostensenkung erhältst... (falls die kommt)

Bescheide zukünftig daraufhin kontrollieren!

Dann erst reagieren...


Solange du dann deine Wohnungssuche regelmäßig nachweist muß erstmal voll weiter gezahlt werden.

Was du jetzt machen kannst: Alles nachlesen zum Thema Aufforderung zur Kostensenkung...

z.B. Stichwort Wirtschaftlichkeitsprüfung
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.07.2011, 15:27   #4
Niete
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 28.07.2010
Beiträge: 59
Niete Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Vorgehen bei Trennung?

Huhu,
Sohnemann ist jetzt 4. Wird ende des Jahres 5. Also warte ich jetzt einfach erst einmal ab. Und wenn die Ex dann wirklich auszieht, melde ich mich bei meiner Sachbearbeiterin und teile der das mit. Sprich, die Freundin ist weg und das Kind weiterhin bei mir. Und dann gucke ich einfach was kommt?

Dann hebe ich die Tapeten und die Farbe wohl erst einmal auf. Wäre auch blöd, wenn man das nun alles Renoviert und am ende müssen wir wirklich raus. Dann war alles für die Katz.

Edit sagt noch...

Zitat:
Elementar sind aber eher die Kosten der Wohnung!
Heisst, ob die Kaltmiete entsprechend der 60-65 qm
im angemessenen Rahmen für 2 Personen der KDU Richtlinie liegt.
Für zwei Personen ist die Wohnung 38€ zu teuer. Allerdings wenn ihm ein eigenes Zimmer zustehen würde, dann wären wir am ende doch eh wieder bei einer 3Zimmer Wohnung? oder meinetwegen 2 1/2 Zimmer. Und für 3 Zimmer ist die Miete hier wieder rum recht günstig.
Niete ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.07.2011, 18:00   #5
Togro->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 25.06.2011
Beiträge: 154
Togro
Standard AW: Vorgehen bei Trennung?

Hast du schon in die Richtlinie für deine Stadt geschaut?
Wegen der 38 Euro.

Ansonsten musst du mal gucken,
welche Kaltmiete in deiner Stadt für 2 Personen als angemessen gilt.

Hier kannst du etliche, örtliche KDU Richtlinien einsehen:
Harald Thome - Örtliche Richtlinien (Quelle: Harald Thomé)

Dort kannst du meistens die qm Zahlen, die Kaltmieten
und die "angemessenen" Heiz- & Betriebskosten einsehen,
falls dort die Richtlinie für deine Stadt vorhanden ist.

Falls nicht, dann poste mal, wo du her kommst.
Vielleicht hat einer der Elo´s die entsprechende Richtlinie für dich.
Togro ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.07.2011, 18:12   #6
gast_
Elo-User/in
 
Registriert seit: 12.10.2008
Beiträge: 22.613
gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: Vorgehen bei Trennung?

Zitat von Niete Beitrag anzeigen
Huhu,
Sohnemann ist jetzt 4. Wird ende des Jahres 5. Also warte ich jetzt einfach erst einmal ab. Und wenn die Ex dann wirklich auszieht, melde ich mich bei meiner Sachbearbeiterin und teile der das mit.

Richtig.

Und dann gleich einen Antrag auf Alleinerziehendzuschlag stellen.


Für zwei Personen ist die Wohnung 38€ zu teuer. Allerdings wenn ihm ein eigenes Zimmer zustehen würde, dann wären wir am ende doch eh wieder bei einer 3Zimmer Wohnung? oder meinetwegen 2 1/2 Zimmer. Und für 3 Zimmer ist die Miete hier wieder rum recht günstig.
Wenn die Wohnung 38 € zu teuer ist, Wirtschaftlichkeitsprüfung fordern.

Kommt dabei raus, daß ein Umzug unwirtschaftlich wäre, nehmen die die Aufforderung zurück.

Oder du mußt dir überlegen ob du die 38 € notfalls aus eigener Tasche zahlst.

Gegen einen Umzug könnte auch sprechen, daß es für dein Kind nicht gut wäre, aus der gewohnten Umgebung und von den Freunden weg zu müssen, dazu dann mal mit dem Kinderarzt sprechen. Mutter weg ist schlimm genug...ein Attest kann da Wunder wirken.
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.07.2011, 21:51   #7
Niete
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 28.07.2010
Beiträge: 59
Niete Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Vorgehen bei Trennung?

Huhu,
nach den Richtlinien wären es dann aufgerunden 41€ zuviel. 402€ steht in den Richtlinien drin. Wir bezahlen hier 442,irgendwas. Wie ist das eigentlich wenn wir beide im Mietvertrag stehen? Meine Ex würde kündigen müssen. Und was mache ich in diesem Fall? Läuft das so, das wenn sie dann erstmal kündigt das nur noch einer drin steht oder müssen auf jeden Fall beide Kündigen?
Niete ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.07.2011, 22:05   #8
Togro->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 25.06.2011
Beiträge: 154
Togro
Standard AW: Vorgehen bei Trennung?

Da ihr den Mietvertrag gemeinsam geschlossen habt,
könnt ihr den auch nur gemeinsam kündigen, soweit ich das weiss.
Es besteht aber die Möglichkeit, dass ihr euch mit dem Vermieter
zusammen setzt und einen Aufhebungsvertrag macht und
du dann anschließend einen neuen Mietvertrag bekommst.

Das Problem daran wäre dann nur,
dass du bei "Neuabschluss" ja weisst, dass die KDU zu hoch ist.

In wie fern man sich das vorhalten lassen kann... hm...
da bin ich echt überfragt...

Vielleicht steht zu diesem Punkt was in eurem Mietvertrag?
Als Ergänzung, wie es aussieht, wenn einer raus aus der Wohnung möchte.

Ansonsten weiss vielleicht jemand anderes mehr :)
Togro ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.07.2011, 22:32   #9
Erolena
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 07.11.2007
Ort: Sachsen
Beiträge: 5.935
Erolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena Enagagiert
Standard AW: Vorgehen bei Trennung?

Wieviel ist bei euch für zwei Personen angemessen?

Alleinerziehende sollen einen Aufschlag von 10% auf die Wohnungsmiete bekommen.

Manchmal steht in der KdU-Richtlinie eine Bemerkung zu Alleinerziehenden (bei der Miethöhe und auch beim Umzug).

Bei kleinen Kindern spielt eine Rolle, dass sie möglichst nicht den Kindergarten bzw. die Grundschule wechseln müssen. Leider weiß ich nicht mehr, wo das steht.
Ich würde mindestens argumentieren, dass ich wegen des Kindes nicht vor dem Schulanfang umziehen kann.
Erolena ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.07.2011, 10:39   #10
Niete
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 28.07.2010
Beiträge: 59
Niete Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Vorgehen bei Trennung?

Hallo,
jetzt kann ich auch wieder Antworten. War in den letzten Tagen etwas im Stress. Also, wir Wohnen in Wolfsburg hier wären dann für 2 Personen max 402€ angemessen. Über Alleinerziehende steht dort allerdings nichts drin. Mietvertrag hab ich auch mal durchgelesen. Dort steht allerdings auch nicht wie das ist wenn nur einer Kündigen will. Da werde ich Montag einfach mal den Vermieter anrufen und nachfragen.
Niete ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.07.2011, 11:00   #11
gast_
Elo-User/in
 
Registriert seit: 12.10.2008
Beiträge: 22.613
gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: Vorgehen bei Trennung?

Zitat:
Dort steht allerdings auch nicht wie das ist wenn nur einer Kündigen will.
Einer alleine kann nur kündigen, wenn der Vermieter und der Mitmieter das akzeptieren, der Vermieter kann drauf bestehen, daß beide gemeinsam kündigen bzw er einen nicht entläßt.

Achtung: Bei dem Jobcenter ist bei einem neuen Mietvertrag erneut die Zustimmung einzuholen...
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.07.2011, 21:13   #12
Niete
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 28.07.2010
Beiträge: 59
Niete Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Vorgehen bei Trennung?

Huhu,
ich hab heute mit dem Vermieter bzw. mit der Wohnungsbaugesellschaft telefoniert. Es ist wirklich so, dass beide Kündigen müssen. Alleine geht es nicht. Man kann die Wohnung aber wieder bekommen sofern der andere halt bleiben will. Das würde ein neuen Mietvertrag geben. Der muss natürlich erst wieder vorgelegt werden und dann wollen die die Zusage vom Amt, dass die Kosten übernommen werden. Damit wäre doch dann ein Zwangsumzug eh nicht mehr drin. Ich meine, die müssen mich ja nicht zum Umzug auffordern. Wenn es dumm läuft gibt es einfach keine Zustimmung und dann bin ich der dumme, oder sehe ich das Falsch?

Das heißt für mich, selbst wenn wir eine Bescheinigung vom Kinderarzt bekommen sollten, dass ein Umzug nicht zu empfehlen wäre kann denen das doch egal sein?

Was wiederum heißen würde, dass ich jetzt ja doch einfach nachfragen kann wie es denn aussehen würde? Denn kündigen müssen wir am ende sowieso beide. Oder hab ich irgendwo ein Denkfehler?
Niete ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.08.2011, 16:16   #13
Niete
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 28.07.2010
Beiträge: 59
Niete Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Vorgehen bei Trennung?

Hallo,
ich muss das ganze jetzt noch einmal hochholen. Da das ganze jetzt los gehen soll, wurden halt die ersten Schritte unternommen. Aber das gibt auch gleich die ersten Probleme....

Wir waren bei der Wohnungsbaugesellschaft. Nur noch einmal die Zahlen zur Übersicht. Die Zahlen sind alle aufgerundet. Wir haben eine zweieinhalb Zimmer Wohnung. 65m² groß und sie kostet 443€ im Monat. Dazu kommen noch einmal 67€ Heizkosten dazu. Erlaubt sind hier für zwei Personen max 402€ plus die Heizungskosten. Wir wären nun also um 41€ drüber.

So, um zu kündigen, muss meine Ex ein Zettel bei der Wohnungsbaugesellschaft ausfüllen. Die haben vordrücke dafür. Sie gibt dort nur an, dass sie ab xx.xx auf ihr Wohnrecht verzichtet. Das müssen wir BEIDE unterschreiben. Sie ist dann raus, aber wir haben keinen neuen Mietvertrag. Wir müssten nun einen Zettel vom Amt vorlegen wo bescheinigt wird das die die Miete weiterhin übernehmen. Dann würde ich sofort einen neuen Mietvertrag bekommen.

Unterschrieben wurde jetzt natürlich erstmal nichts. Unterschreibe ich mit würden wir in 3 Monaten ohne Wohnung darstellen. Beim Grundsicherungsamt war ich gewesen. Dort hab ich angefragt wie das ist mit der Wohnung. Heißt aber gleich das es maximal 402€ für zwei Personen sein dürfen. So würde ich keine Übernahme Bescheinigung bekommen. Andere möglichkeiten als ein Umzug würde es angeblich nicht geben. Diese 10% Regelung die hier genannt wurde, taucht hier bei der KDU nicht mit auf. Ist also angeblich unbekannt.

Wenn es die bei den Kosten allerdings wirklich geben würde, dann wären wir ja wieder im grünen Bereich was die Kosten angeht. Nun habe ich Stundenlang gegoogelt und geguckt, was es dazu alles gibt. Bin am ende auf das hier gestoßen [1]. Leider verstehe ich das ganze nicht wirklich. Vor allem diese „Wohnzimmer-Regelung“ treibt nur Fragezeichen über mir :) Heißt das nun, das eine zwei Zimmer Wohnung sowieso ausreichen würde? Oder das unsere zweieinhalb Zimmer auch ok sind. Dann wird im Netz auch oft davon geschrieben, dass es diese Regelung bei Alleinerziehende mit zwei Kindern gibt. Wir haben aber nur eines. Also wäre die Regel auch wieder dahin?

Wäre schön, wenn jemand ein wenig Licht ins dunkle bringen kann. Will meine Unterschrift ja nicht weiter hinaus zögern. Nur Wohnungstechnisch sieht es hier zur Zeit sowieso recht mau aus.

[1] Alleinerziehende+KdU
Niete ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.08.2011, 16:38   #14
Erolena
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 07.11.2007
Ort: Sachsen
Beiträge: 5.935
Erolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena Enagagiert
Standard AW: Vorgehen bei Trennung?

Wozu machst du dich so verrückt wegen einem neuen Mietvertrag?

Einer zieht aus und der Auszug wird beim Jobcenter nachgewiesen.

Der andere bleibt in der Wohnung drin, ohne einen neuen Mietvertrag abzuschließen. Soweit ich weiß, machen das alle Leute so.
Erolena ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.08.2011, 17:44   #15
Niete
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 28.07.2010
Beiträge: 59
Niete Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Vorgehen bei Trennung?

Zitat von Erolena Beitrag anzeigen
Wozu machst du dich so verrückt wegen einem neuen Mietvertrag?

Einer zieht aus und der Auszug wird beim Jobcenter nachgewiesen.

Der andere bleibt in der Wohnung drin, ohne einen neuen Mietvertrag abzuschließen. Soweit ich weiß, machen das alle Leute so.
Nun, genau so geht es aber nicht. Wir waren bei der Wohnungsbaugesellschaft gewesen. Da ist nichts mit einer zieht aus und der andere bleibt. Beide haben den Vertrag unterschrieben, also müssen beide wieder unterschreiben das gekündigt wird. Danach kann einer die Wohnung weiterhin behalten. Sofern er einen neuen Mietvertrag unterschreibt. So sieht es halt aus.
Niete ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.08.2011, 18:01   #16
gast_
Elo-User/in
 
Registriert seit: 12.10.2008
Beiträge: 22.613
gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: Vorgehen bei Trennung?

Zitat:
Wir waren bei der Wohnungsbaugesellschaft gewesen. Da ist nichts mit einer zieht aus und der andere bleibt.
Das haben die nicht zu bestimmen!

Niemand kann dich zwingen eine Kündigung zu unterschreiben!

Tust du es nicht, kann auch deine EX erst einmal nichts machen. Sie bleibt weiter im Mietvertrag stehen...du könntest ihr dann schriftlich geben, daß du ihren Auszug dem Amt meldest, sobald du von ihr eine Anmeldebescheinigung bekommst - und wenn es für sie sicherer ist, daß du dem Amt mitteilst, daßdie ab dann die volle Miete direkt überweisen.
Kannst ihr ja auch noch eine Bestätigung des JC zusagen.

(Sie müßte gerichtlich gegen dich vorgehen...sollte sie aber im Interesse des Kindes lassen... wenn sie schon weg is, sollte es wenigstens seine gewohnte Umgebung behalten können)

Mein Mann ist nun seit Jahren ausgezogen - und ich hab immer noch den alten Mietvertrag, indem er noch drin steht! Der Vermieter wollte eine Änderung: Er raus und meine Tochter rein - nix da! Hab ich abgelehnt...
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.08.2011, 23:22   #17
Erolena
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 07.11.2007
Ort: Sachsen
Beiträge: 5.935
Erolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena Enagagiert
Standard AW: Vorgehen bei Trennung?

Hier habe ich gerade noch etwas gefunden zum Mietverhältnis bei Trennung und Scheidung. Aus dem Zitat lese ich heraus, die Ex muss der Wohnungskündigung nicht zustimmen, bis ihr endgültig geschieden seid.
Ich denke, dass muss auch das Jobcenter akzeptieren. Denn eine Trennung ist eben noch keine Scheidung. Es könnte ja theoretisch sein, nach einigen Monaten versöhnt ihr euch und sie kommt wieder.

Und weiter unten heißt es, dass du später das ehemals gemeinsame Mietverhältnis alleine fortsetzen kannst! Auch gegen den Willen des Vermieters.
Zitat:
Trennungszeit bis zur Scheidung
Leben die Ehegatten bereits voneinander getrennt (Ohne geschieden zu sein) oder will einer von ihnen getrennt leben, so kann er unter bestimmten Voraussetzungen von dem anderen verlangen, das er ihm die Ehewohnung oder einen Teil davon zur alleinigen Benutzung überlässt. Geregelt ist dies in § 1361 b BGB. Die Vorschrift lautet: ...
...
Da das Schicksal der Ehe bis zum Abschluss des Scheidungsverfahrens ungewiss ist, ist die gerichtliche Wohnungsregelung nach § 1361 b BGB lediglich vorläufiger Natur. Eine endgültige Zuweisung der Ehewohnung oder eine Umgestaltung der Rechtslage an der Wohnung können hingegen nicht verlangt werden. Das gilt selbst dann, wenn die Eheleute sich über das weitere Schicksal der Ehewohnung einig sind und nur der Vermieter bei einer Einigung nicht mitspielt. Eine endgültige Zuweisung der Wohnung kann erst mit der Scheidung erfolgen.
Die Nutzung hat dir die Ex ja überlassen. Sie lässt dich dort alleine wohnen.
Zitat:
Die Ehewohnung nach der Scheidung
Wenn die Ehegatten für die Ehewohnung während der Trennungszeit noch keine einvernehmliche Regelung zwischen sich und mit dem Vermieter erreicht haben, muss das Familiengericht eine entsprechende Regelung treffen. Die Vorschrift dafür findet sich seit dem 01.09.2009 in § 1568 a BGB. Sie lautet:
§ 1568 a Ehewohnung
...
(3) Der Ehegatte, dem die Wohnung überlassen wird, tritt
1. zum Zeitpunkt des Zugangs der Mitteilung der Ehegatten über die Überlassung an den Vermieter oder
2. mit Rechtskraft der Endentscheidung im Wohnungszuweisungsverfahren
an Stelle des zur Überlassung verpflichteten Ehegatten in ein von diesem eingegangenes Mietverhältnis ein oder setzt ein von beiden eingegangenes Mietverhältnis allein fort. § 563 Absatz 4 gilt entsprechend.
Zitat:
Sind beide Eheleute Mieter und soll das Mietverhältnis mit dem in der Wohnung verbleibenden Ehegatten als alleinigem Mieter fortgesetzt werden, so kann der Mietvertrag durch dreiseitigen Vertrag entsprechend geändert werden, wenn der Vermieter damit einverstanden ist. Ist der Vermieter jedoch mit der Entlassung eines Ehegatten nicht einverstanden, so haben die Mieter nunmehr nach § 1568 a Abs. 3 BGB einen gesetzlichen Anspruch gegen ihn auf die Umgestaltung des Mietvertrags. Die Mieter müssen dazu gegenüber dem Vermieter erklären, dass der Mietvertrag mit einem von ihnen allein fortgesetzt werden soll. Der Zugang der Mitteilung hat die Vertragsänderung zur Folge. Das Mietverhältnis wird mit dem in der Wohnung verbliebenen Ehegatten alleine fortgesetzt und der andere Ehegatte scheidet aus dem Mietverhältnis aus. Der Vermieter kann dies nicht verhindern. Die gleiche Wirkung tritt ein mit der Rechtskraft der Endentscheidung im Wohnungszuweisungsverfahren nach Absatz 1, wenn sich die Ehegatten auch untereinander nicht einig sind.

§ 1568a Abs. 3 ist zwingendes Recht. Eine Vereinbarung, wonach dem Vermieter im Falle der Scheidung der Mieter ein Kündigungsrecht zusteht, ist unwirksam (§§ 573 Abs.4, 569 Abs. 5 Satz 2 BGB). Ebensowenig kann das Mietverhältnis unter der auflösenden Bedingung der Scheidung geschlossen werden.
...
Außerdem kann der Vermieter das Mietverhältnis nach § 563 Abs. 4 BGB kündigen, wenn in der Person des verbleibenden Mieters ein wichtiger Grund vorliegt. Nach h.M. kann ein wichtiger Grund dann vorliegen, wenn der Eingetretene nicht in der Lage ist, die Miete zu bezahlen, wobei bei der Beurteilung der Zahlungsfähigkeit öffentliche Hilfen (Wohngeld, Sozialhilfe) zu berücksichtigen sind. Diese Möglichkeit wird daher nur selten gegeben sein. Der Fall dürfte allerdings auch nicht allzu häufig vorkommen, da der verbleibende Ehegatte in der Regel kein Interesse an einer zu teuren Wohnung hat.
Trennung Mieter
Erolena ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.08.2011, 14:16   #18
alexander29->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 11.05.2011
Ort: Deutschland
Beiträge: 1.527
alexander29 alexander29 alexander29 alexander29
Standard AW: Vorgehen bei Trennung?

Wenn ihr beide kündigt, die wohnungsgesellschaft dann eine Bestätigung des JC über die Mietübernahme sehen will, ist das schlecht, denn in der Bescheinigung steht dann drin, wir übernehmen ma. Betrag X.
Den Rest musst du dann selber zahlen (klar).

Wenn die Wohnungsgesellschaft das macht, ist das kein Problem; aber wenn sie es nicht macht, musst du dir eine neue Wohnung suchen.

Es wäre dann ein neuer Mietvertrag in einer nicht angemessenen Wohnung; mit den üblichen Konsequenzen; die 6-Monatsfrist gilt dann nicht mehr.

Wenn nur einer auszieht, ist der Mietvertrag ja nicht gekündigt, sondern läuft weiter, bzw. evt. wird er auf dich umgeschrieben (muss aber nicht).
Dann gilt die 6-Monats-Frist; bzw. wenn du suchst aber nichts findest, darfst du frin bleiben.

Also kurz gesagt, einer geht raus, teilt das ganz normal dem JC und der Wohnungsgesellschaft mit; der andere teilt das auch mit; dann hat es sich.
alexander29 ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
trennung, vorgehen

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Wie vorgehen? musiker01 KDU - Miete / Untermiete 6 28.03.2011 20:36
Trennung Boxer (Kosten der) Unterkunft 2 28.06.2009 18:59
Trennung - wie weiter vorgehen ? dringend!!! Hetman Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie 29 01.10.2008 22:44
Trennung bibi Allgemeine Fragen 5 13.11.2007 19:17


Es ist jetzt 11:13 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland