Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> verschiedene Baustellen

Grundsicherung SGB XII Rund um das Thema Grundsicherung, Sozialhilfe und Grundsicherung im Alter


Danke Danke:  1
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 01.07.2011, 05:40   #1
alexander29->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 11.05.2011
Ort: Deutschland
Beiträge: 1.527
alexander29 alexander29 alexander29 alexander29
Standard verschiedene Baustellen

Hi,
wie sieht es dann mit folgenden Fällen aus.

1. Bei Antragsannahme wurde ich explizit nach Versicherungen gefragt, ich habe nein hingeschrieben (habe Unfall (Familienvers. mit meinem Kind), Hausrat, Haftpflicht.
Das Geld wird von dem Konto meiner Eltern eingezogen; könnte ja sein, dass die das Geld wiederbekommen.

2. Ich habe für mein Kind ein Sparbuch, da steht mein Kind als Inhaber drin, rechtlich stehe ich wohl drin; da wurden von mir zum Weltspartag Beträge eingezahlt.
Das habe ich nicht angegeben.
Könnte ja sein, dass die Beträge von meinen Eltern kamen, die für mein Kind gespart hatten.

3. Ich habe ein Darlehen für die Mietkaution bekommen, Ratenvereinbarung unterschrieben und gleich wieder gekündigt (freiwillige Vereinbarung), Kündigung 9. April per Einschreiben.
Bis jetzt habe ich noch nichts gehört, 20 Euro ziehen sie weiter ab, habe am 09.06 einen Brief geschrieben (per Fax), dass ich immer noch auf eine bestätigung der Kündigung der Ratenvereinbarung warte.

4. Ich habe mich nach Einschaltung des SG geeinigt, dass ich Spüle, Herd, Küchenschrank in einem Gebrauchtmöbelkaufhaus kaufe; sofern das dort nicht vorhanden ist, jibbets Geld.
Spüle war bei beiden Geschäften nicht vorhanden, am 7. Juni habe ich das denen mitgeteilt, leider noch keine Antwort erhalten; nach Anruf Ende Mai sagten sie mir, ich bekomme schriftlich Nachricht.

Ein Herd wäre da, für 225 Euro, aber auch schon sehr alt, wie alle Sachen da, den wollte ich mir kaufen, Verkäuferin sagte, geht nicht, liegt über dem Satz.

Dann habe ich dem Amt einen Vorschlag gemacht, ich verzichte auf den Kauf vom Herd (225) und auf den Kauf vom Küchenschrank (175) und habe angeboten, mir dafür das Geld auszuzaheln; keine Reaktion.


Heute habe ich 2 Breife bekommen:

1. Erstausstatung:

Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch XII (SGB XII) —Viertes Kapitel- Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Ihr Schreiben vom 07.06.2011 sowie Ihr Schreiben vom 21.06.2011
Sehr geehrter Herr,
vorerst möchten wir Sie daraufhinweisen, dass dieses Sachgebiet in der Zeit vom 20.06.2011 bis 24.06.2011 nicht besetzt war.
Hiermit bestätigen wir Ihnen schriftlich, dass wir Ihre Kündigung bzgl. der Ratenvereinbarung erhalten haben. Eine sofortige Umsetzung ist uns leider nicht möglich. Wir werden die manuelle Rateneinbehaltung zum nächstmöglichen Zeitpunkt aus dem Systhem herausnehmen, sobald die beigefügte Abtretungserklärung von Ihnen ausgefüllt an uns zurückgesandt wird (2 Ausfertigungen, eine für Ihre Unterlagen).
Wir bitten um Ihr Verständnis und weisen daraufhin, dass die einbehaltenen Raten in Höhe von insgesamt 40,00 € bereits als zurückgezahlt ausgebucht werden. Somit besteht noch eine Restforderung in Höhe von insgesamt 545,00 E.
Da wir leider keine Telefonnummer von Ihnen haben, war es uns nicht möglich mit Ihnen in der 24 Kalenderwoche telefonisch in Kontakt zu treten. Bitte teilen Sie uns mit, ob Sie eine Rufnummer haben, einzelne Sachverhalte könnten so zeitnah mit Ihnen abgeklärt und die Bearbeitungsdauer teilweise verkürzt werden.
Wir wollten mit Ihnen Kontakt aufnehmen, da wir vom Gebrauchtwarenzentrum am 17.06.2011 erfahren haben, dass wieder neue Spülen im Angebot sind (Kosten ca. 29,00 €). Uns wurde ebenfalls mitgeteilt, dass Sie darüber in Kenntnis gesetzt worden sind und Sie dort nochmals vorsprechen sollten. Wir bitten Sie daher erneut um Ihre Mitwirkungspflicht und um Vorsprache beim Gebrauchtwarenzentrum, da Sie dort evtl. eine kostengünstigere Spüle erhalten können.

Auf die direkte Auszahlung kann erst zurückgegriffen werden, wenn alle anderen kostengünstigeren Varianten überprüft worden sind.
Bezüglich der Kostenübernahme für den E-Herd und den Küchenschrank können die Mitarbeiter des Gebrauchtwarenzentrums Witzenhausen gern während unserer Sprechzeiten telefonisch mit uns Kontakt aufnehmen.
Wir hoffen, dass wir Ihnen weiterhelfen konnten und erwarten Ihre neuen Erkenntnisse bzgl. der oben genannten Möbelstüc e.
Für Ihre ith und Ihr Verständnis bedanken wir uns im Voraus.

2. Kaution


Abtretungserklärung einer Mietkaution
Name, Vorname: Straße:
PLZ, Wohnort: Aktenzeichen:
Mietkaution für:
(Anschrift der Wohnung ggf. Wohnungsnummer)
Angaben zum Vermieter:
(Name und Anschrift)
Beginn des Mietverhältnisses:
(Datum)


Herr xxx

Hiermit trete ich die vom xxx- Kreis gern. § 29 Abs. 1 Satz 7 2. Halbsatz SGB XII darlehensweise gewährte Mietkaution in Höhe von 545,00 € (40,00 € bereits zurückgezahlt) im Falle der Beendigung des Mietverhältnisses sicherungshalber an den xxx- Kreis ab.
Diese Erklärung kann nur mit Zustimmung des xxx- Kreises widerrufen werden.
Ich ermächtige den Vermieter im Falle der Beendigung meines Mietverhältnisses für oben genannte Wohnung die fällig werdende anteilige Mietkaution in Höhe von 545,00 € an den nachstehenden Leistungsträger zu überweisen.
Der Vermieter ist berechtigt, in gesetzlichem Umfang seine Forderung mit der Mietkaution aufzurechnen.
Leistungsträger:

Ich verpflichte mich, die abgetretene Forderung sofort an den zuvor genannten Leistungsträger zu zahlen, sofern der Vermieter die Kaution nach Beendigung des Mietverhältnisses trotz der Abtretung an mich auszahlen sollte.


Bezüglich der Erstausstattung, ich habe am gleichen Tag von 2 Gebrauchtmöbel-Kaufhäusern eine Bescheinigung, dass keine Spüle vorhanden war.
Also habe ich mir eine gekauft, in der Hoffnung, dass ich dann das Geld erhalte. (Oder wäre es besser , ich hätte mir keine gekauft?)

Jetzt schreiben die nochmal, ich soll dahingehen, es sind neue Waren eingetroffen.
Wieviel mal soll ich denn dahingehen?
Im Vergleich stand davon nichts, aber einmal müsste doch reichen, oder ?


Bezüglich der einbehaltenen 40 Euro, zählt denn nicht das Schreiben von April als Datum, ab dem die nichts abziehen dürfen?


Ich wollte jetzt einen Eilantrag stellen wg. dem Geld der Spüle, geht das?
Ich wollte die gesamte Vereinbarung kündigen, da ich Schwierigkeiten erwarte und auch wg, der Spüle, geht das?
alexander29 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.07.2011, 07:36   #2
keksdesgrauens
Elo-User/in
 
Registriert seit: 29.03.2010
Ort: Hannover
Beiträge: 214
keksdesgrauens Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: verschiedene Baustellen

Zitat von alexander29 Beitrag anzeigen
Hi,

Bezüglich der Erstausstattung, ich habe am gleichen Tag von 2 Gebrauchtmöbel-Kaufhäusern eine Bescheinigung, dass keine Spüle vorhanden war.
Also habe ich mir eine gekauft, in der Hoffnung, dass ich dann das Geld erhalte. (Oder wäre es besser , ich hätte mir keine gekauft?)

Jetzt schreiben die nochmal, ich soll dahingehen, es sind neue Waren eingetroffen.
Wieviel mal soll ich denn dahingehen?
Im Vergleich stand davon nichts, aber einmal müsste doch reichen, oder ?


Bezüglich der einbehaltenen 40 Euro, zählt denn nicht das Schreiben von April als Datum, ab dem die nichts abziehen dürfen?


Ich wollte jetzt einen Eilantrag stellen wg. dem Geld der Spüle, geht das?
Ich wollte die gesamte Vereinbarung kündigen, da ich Schwierigkeiten erwarte und auch wg, der Spüle, geht das?

Hier bei uns sagen die vom JC das man an 3 unterschiedlichen Tagen beim Möbellager vorstellig werden soll, und sich einen Stempel geben lassen muss auf dem Verpflichtungsschein. Nach dem dritten Stempel gibt es Geld.

Auch wenn Möbel auf Lager wären und sie dir nicht zu sagen so musst du sie nicht nehmen.


Was die Mietkaution betrifft so gilt der Widerruf ab Datum des Eingangs
keksdesgrauens ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.07.2011, 10:24   #3
alexander29->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 11.05.2011
Ort: Deutschland
Beiträge: 1.527
alexander29 alexander29 alexander29 alexander29
Standard AW: verschiedene Baustellen

Ok, danke, wg. der Mietkaution wiess ich ja jetzt schon mal Bescheid.

Bei der Erstaussattung handelte es sich um einen Vergleich, ich sollte zu den beiden Kaufhäusern gehen, wenn es da nichts gibt, gibts Geld.
Da stand nichts von 2 oder dreimal, allerdings auch ncihts von 1 mal (habe ich impliziert).
alexander29 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.07.2011, 10:35   #4
jimmy->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 16.12.2009
Beiträge: 3.167
jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy
Standard AW: verschiedene Baustellen

Zitat:
Dann habe ich dem Amt einen Vorschlag gemacht, ich verzichte auf den Kauf vom Herd (225) und auf den Kauf vom Küchenschrank (175) und habe angeboten, mir dafür das Geld auszuzaheln; keine Reaktion.
Wenn du keine Geräte benötigst, bekommst du selbstverständlich auch kein Geld.

Zitat von alexander29 Beitrag anzeigen
Ok, danke, wg. der Mietkaution wiess ich ja jetzt schon mal Bescheid.

Bei der Erstaussattung handelte es sich um einen Vergleich, ich sollte zu den beiden Kaufhäusern gehen, wenn es da nichts gibt, gibts Geld.
Da stand nichts von 2 oder dreimal, allerdings auch ncihts von 1 mal (habe ich impliziert).
Alexander, benötigst du Geld, oder einen Herd + Spüle?

edit: Gebe denen bitte in keinem Fall deine Telefonnummer! Mündliches ist nach wie vor unverbindlich, und vor einem Gericht nicht verwertbar!
__

Zitat:
2.3 Sozialgericht Berlin, Beschluss vom 18.09.2013 - S 147 AS 20810/13 ER

Das derzeit geltende Sanktionsrecht nach den §§ 31 ff. SGB II verstößt nicht gegen das aus Art. 1 GG i. V. m. dem Sozialstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 1 GG) hergeleitete menschenwürdige Existenzminimum (vgl. dazu BVerfG v. 09.02.2010 - 1 BvL 1/09).
jimmy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.07.2011, 11:02   #5
alexander29->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 11.05.2011
Ort: Deutschland
Beiträge: 1.527
alexander29 alexander29 alexander29 alexander29
Standard AW: verschiedene Baustellen

Ne brauche ich, aber wenn ich Geld bekomme, kann ich mir woanders deutzlich bessereQualität kaufen; die Sachen sind da alle midn 10 Jahr alt und der Zustand ist schlecht.

Das mit dem Vorschlag; wen ich sachen nicht finde bekomme ich für jedes Teil 75 Euro, da der Herd u Schrank deutlich teurer waren, dachte ich, ich könnte dnn 150 e bekommenen, Amt spart undd ich kaufe woanders
alexander29 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.07.2011, 11:13   #6
Christine Vole 2010
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: verschiedene Baustellen

Zitat von alexander29 Beitrag anzeigen
Ne brauche ich, aber wenn ich Geld bekomme, kann ich mir woanders deutzlich bessereQualität kaufen; die Sachen sind da alle midn 10 Jahr alt und der Zustand ist schlecht.

Das mit dem Vorschlag; wen ich sachen nicht finde bekomme ich für jedes Teil 75 Euro, da der Herd u Schrank deutlich teurer waren, dachte ich, ich könnte dnn 150 e bekommenen, Amt spart undd ich kaufe woanders
Hallo,
vielleicht erklärst Du mal kurz, wie Deine "Einigung" vor dem SG genau aussah?
Du bekommst Leistungen nach SGB12, hier ist die Erstausstattung als Bargeldleistung! zu erbringen.
Im § 23 SGB 2 steht, dass die Erstausstattung als Geld-oder Sachleistung zu erbringen ist.
Und genau dieser Satz fehlt im SGB 12!
Von daher ist mir der offensichtlich vor Gericht geschlossene Vergleich etwas schleierhaft.

fG
Christine
  Mit Zitat antworten
Alt 01.07.2011, 11:21   #7
alexander29->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 11.05.2011
Ort: Deutschland
Beiträge: 1.527
alexander29 alexander29 alexander29 alexander29
Standard AW: verschiedene Baustellen

jo,war meine Schuld, dachte wg. Teppich u.a. mache ich das.

Miniaturansicht angehängter Grafiken (Klicken = große Ansicht)
vergleich-.jpg   vergleich-.jpg   blatt-.jpg   blatt-.jpg  
alexander29 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.07.2011, 11:52   #8
Christine Vole 2010
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: verschiedene Baustellen

Klassisches Eigentor, leider

Ich überlage jetzt, wie lange man Dich da vertrösten kann.
Ein nicht besetztes Sachgebiet kann ja kaum zu Deinen Lasten gehen.
Du sprachst vor in dem 2handLaden - da war nix Adäquates, ergo Bargeld.
So und nicht anders verstehe ich die Vereinbarung.
Auch das dezente Wedeln mit "Mitwirkungspflichten" zieht hier mMn nicht, denn Du hast Deinen Teil der Vereinbarung mit der Vorsprache erfüllt.
Ich werde das Gefühl nicht los, dass man Dich da in's Bockshorn jagen möchte.Lass Dich da bitte nicht auf telefonisches Gesabbel ein!
Ich persönlich würde nun entweder
einen FA mit der Wahrnehmung Deiner Interessen beauftragen
oder
einen kurzen Zweizeiler hinschicken..."Wie in der am xx.xx.2011 geschlossenen Vereinbarung suchte ich beide Gebrauchtwarenläden auf.Hier waren die gewünschten Einrichtungsgegenstände nicht vorrätig.Die Vereinbarung sieht keine Zweit/Dritt/Viertvorsprache vor und ein weiteres Hinauszögern ist mir nunmehr nicht zumutbar.
Ich beantrage hiermit, mir den vorgesehenen Barbetrag zum Erwerb der dringend benötigten Gegenstände zeitnah zu überweisen..."

Lass Dich nicht länger verschaukeln, so mein Rat.
fG
Christine
  Mit Zitat antworten
Alt 01.07.2011, 12:30   #9
alexander29->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 11.05.2011
Ort: Deutschland
Beiträge: 1.527
alexander29 alexander29 alexander29 alexander29
Standard AW: verschiedene Baustellen

jo danke, den zweiteiler habe ich schon anfang juni geschrieben, daraufhin kamen gestern die briefe.
alexander29 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.07.2011, 20:01   #10
alexander29->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 11.05.2011
Ort: Deutschland
Beiträge: 1.527
alexander29 alexander29 alexander29 alexander29
Standard AW: verschiedene Baustellen


Mitlerweile kamen einige Briefe vom Kreis, ich habe daraufhin 4 einstweilige Anordnungen an das SG gesandt; heute kamen wieder Briefe vom Kreis; ich bekomme die 40 Euro Kaution zurück;
ich bekomme eine Summe von 220 Euro (laut Vergleich) ausgezahlt für Herd, Spüle, Küchenschrank und muss die Quittungen einreichen.


Der Vergleich sah so aus, dass ich 300 Euro bekomme habe wg. Teppich, Gardinen, Rollos...; Spüle, Herd, Küchenschrank eben wie gesagt bei 2 Gebrauchtläden, falls die Sachen nicht da sind, Geld.
Ich habe halt Erstausstattung beantragt, Kreis wollte mir nur Gutscheine für Sozialkaufhäuser geben; daraufhin habe ich SG eingeschaltet, kurze Zeit später hat der Kreis das Vergleichsangebot gemacht.

Aber jetzt ist das ganz endlich vorbei !!!!!!!!
alexander29 ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
baustellen, verschiedene

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
3 verschiedene Akten vorliegen nordlicht22 Allgemeine Fragen 15 17.04.2011 01:55
Selbstständigkeit, verschiedene Fragen Uwefrafu Existenzgründung und Selbstständigkeit 15 06.08.2010 14:05
Verschiedene Fragen n0b0dy Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 18 27.07.2010 09:44
EGV verschiedene Beratungen, bei wem wie? Volker Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 2 03.06.2008 15:03
Krankengeld 2 völlig verschiedene Erkrankungen Hepari Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege 6 03.03.2008 01:05


Es ist jetzt 05:22 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland