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Grundsicherung SGB XII Rund um das Thema Grundsicherung, Sozialhilfe und Grundsicherung im Alter


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Alt 20.04.2011, 12:59   #1
Verelendungsrentner->Emailproblem
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Registriert seit: 20.04.2011
Beiträge: 7
Verelendungsrentner
Böse Klage wegen Diskriminierung

Hallo!wer macht mit?Da sich kein Ra findet,der einen vertritt,werde ich nun alleine bzw. wer Interesse hat gemeinsam eine Klage wegen Ungleichbehandlung im SGBXII-Hinzuverdienst beantragen.Jeder weiss,dass wir nur 30%des Nettoeinkommens behalten duerfen,waehrend die Leute im SGB II die ersten 100 anrechnungsfrei behalöten duerfen. Dies ist ein Verstoss gegen das AGG(allgemeines Gleichbehandlungsgesetz) rechts und verfassungswidrig und diskriminiert uns,da wir ungleich entlohnt werden fuer die selbe Taetigkeit!
Ich bin aus dem Raum Ruhrgebiet,wer sich auch wehren will,der kann mir eine Mail senden,vielleicht haben wir mehr Chancen zu unserem Recht zu kommen,je mehr wir sind.
Verelendungsrentner ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.04.2011, 13:40   #2
Falke
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Registriert seit: 16.10.2009
Beiträge: 1.092
Falke Falke Falke Falke
Standard AW: Klage wegen Diskriminierung

Es gibt in Deutschland keine Sammelklagen.

Zum anderen:
Möchtest du einen Keil zwischen HE's von SGB II und SGB XII treiben?

Meine Zustimmung wirst du dafür nicht bekommen.
Falke ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.04.2011, 14:01   #3
gast_
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Beiträge: 22.613
gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: Klage wegen Diskriminierung

Zitat von Verelendungsrentner Beitrag anzeigen
Jeder weiss,dass wir nur 30%des Nettoeinkommens behalten duerfen,waehrend die Leute im SGB II die ersten 100 anrechnungsfrei behalöten duerfen.


Würde ich auch as ungerecht empfinden.

Dies ist ein Verstoss gegen das AGG(allgemeines Gleichbehandlungsgesetz) rechts und verfassungswidrig und diskriminiert uns,

das weiß ich nicht, ob du da Erfolg haben kannst, aber wenn du klagen willst, dann mußt du aufpassen, daß du dich richtig ausdrückst.

da wir ungleich entlohnt werden fuer die selbe Taetigkeit!

der letzte Halbsatz paßt nicht zum Anfang: Der Arbeitgeber entlohnt euch, nicht das Amt!

@ Falke
Zitat:
Zum anderen:
Möchtest du einen Keil zwischen HE's von SGB II und SGB XII treiben?
Was soll das denn? Wenn jemand sein Recht möchte, treibt er noch lange keinen Keil...
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.04.2011, 15:07   #4
Falke
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Registriert seit: 16.10.2009
Beiträge: 1.092
Falke Falke Falke Falke
Standard AW: Klage wegen Diskriminierung

Zitat von Kiwi Beitrag anzeigen
@ Falke


Was soll das denn? Wenn jemand sein Recht möchte, treibt er noch lange keinen Keil...
Ja, ja liebe Kiwi

Ich lese halt zwischen den Zeilen ......
Der sucht noch ein paar "Dumme" um zu provozieren

Die Gesetzeslage ist klar definiert, wenn er klagen will,
was hält ihn davon ab?

Ne, er versucht auf seine Art, die nicht aufgeht, andere zu
seinem vollkommen aussichtslosen Unterfangen zu gewinnen.


Komisch:

13:59 von TE eingestellt, bisher keine Antwort oder Kommentar vom TE ......
Falke ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.04.2011, 15:19   #5
gast_
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gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: Klage wegen Diskriminierung

Zitat von Falke Beitrag anzeigen
Ja, ja liebe Kiwi
bin nicht lieb :-p

Ich lese halt zwischen den Zeilen ......
Der sucht noch ein paar "Dumme" um zu provozieren

Ja, ich weiß - du liest des öfteren was zwischen den Zeilen...aber leider mißverstehst du so einiges dabei.


Die Gesetzeslage ist klar definiert, wenn er klagen will,
was hält ihn davon ab?

Das fehlende Jura-Studium?

Ganz offensichtlich sucht er deshalb Mitstreiter...

Ne, er versucht auf seine Art, die nicht aufgeht, andere zu
seinem vollkommen aussichtslosen Unterfangen zu gewinnen.


Komisch:

13:59 von TE eingestellt, bisher keine Antwort oder Kommentar vom TE ......
Was gibst denn auch schon zu kommentieren bisher?

Ich würde auch erst einmal (andere) Antworten abwarten...daß er auf deinen Beitrag nicht antwortet kann ich gut verstehen...
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.04.2011, 15:38   #6
Falke
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Beiträge: 1.092
Falke Falke Falke Falke
Standard AW: Klage wegen Diskriminierung

Zitat von Kiwi Beitrag anzeigen
daß er auf deinen Beitrag nicht antwortet kann ich gut verstehen...


Absolut OT:



Jo halte ihm die Stange!

Kiwi, alles bestens und frohe, gesunde, nahrhafte, lustige Ostern.

Nicht böse gemeint, aber meine Meinung und die biegst du auch nicht um!

Ich kann real und lernfähig hier im Forum diskutieren und Standpunkte austauschen, aber mit dir nie mehr!

Labern und deinen Senf zu jedem Thread dazugeben, das stört mich (zart ausgedrückt).

Von daher gutes Wirken hier im Forum .......
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Alt 20.04.2011, 16:33   #7
Kaffeesäufer
 
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Kaffeesäufer Kaffeesäufer Kaffeesäufer Kaffeesäufer Kaffeesäufer
Standard AW: Klage wegen Diskriminierung

Verdienen Männer und Frauen gleich viel in der gleichen Position??? Nicht wirklich.Ist das gerecht???

Nein ist es nicht, hat einer bisher geklagt??Erfolg gehabt??Nein??

Dann viel Spaß mit deiner Angelgelgenheit......und ohne Anwalt kommste sowieso nicht weit damit.Viel Spass bei der Suche....
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Alt 20.04.2011, 16:38   #8
alvis123
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alvis123 alvis123 alvis123 alvis123 alvis123 alvis123
Standard AW: Klage wegen Diskriminierung

Hi Verelendungsrentner..

..ich sehe hier weder eine Diskriminierung noch eine Ungleichbehandlung.

H4 und Grundsicherung sind halt "zwei Paar Schuhe" und nicht gleich. Oder kennst Du einen Grundsicherungsbezieher, der mehr als 30% seines Zuverdienstes behalten darf?

Die Unterschiede relativieren sich halt mit der Höhe des Zuverdienstes; unterhalb von etwa 600€ steht der ALGII-Bezieher besser da; darüber der Grundsicherungsempfänger.

Daran ändern auch irgendwelche Mitstreiter nix und sicher wirst Du deswegen keinen Rechtsanwalt finden.

Da Du zur Klage aber keinen Rechtsanwalt brauchst und sich die Kosten in Grenzen halten (siehe Anhang), wäre eine Klage wohl den Versuch wert. Vor Gericht und auf hoher See ist vieles möglich!

MfG

Angehängte Dateien
Dateityp: pdf DV-17.06.09-Zuverdienstm-glichkeiten-SGB-XII.pdf (51,7 KB, 133x aufgerufen)
Dateityp: pdf Sozialgerichtsbarkeiten.pdf (2,42 MB, 149x aufgerufen)
__

-keine Rechtsberatung-keine Gewährleistung-nur Erfahrung-

-alles, was nicht direkt tötet, macht nur härter -

alvis123 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.04.2011, 16:43   #9
K. Lauer
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Standard AW: Klage wegen Diskriminierung

Zitat von Kaffeesäufer Beitrag anzeigen
Verdienen Männer und Frauen gleich viel in der gleichen Position??? Nicht wirklich.Ist das gerecht???

Nein ist es nicht, hat einer bisher geklagt??Erfolg gehabt??Nein??

Dann viel Spaß mit deiner Angelgelgenheit......und ohne Anwalt kommste sowieso nicht weit damit.Viel Spass bei der Suche....
Weil auch Du sicher irgendwann mal ein Rentner sein wirst, wär's doch klasse, wenn sich bis dahin schon mal jemand drum gekümmert hätte, noar? Stell Dir vor, wie hoch die Rente eines heutigen ALG2-Beziehers einmal ausfallen wird - und dann nur 30 % vom Zuverdienst behalten zu dürfen...

Einigkeit macht stark.
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Alt 21.04.2011, 21:59   #10
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Verelendungsrentner
Standard AW: Klage wegen Diskriminierung

@kiwi:Stimmt,ich meinte ungleich behandelt werden seit diesen asozialen von ROT-Gruen eingefuehrten H4-Gesetzen,benannt nach einem vorbestraften Verbrecher.Dir auch frohe Ostern.
Verelendungsrentner ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.04.2011, 22:03   #11
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Verelendungsrentner
Standard AW: Klage wegen Diskriminierung

Dieser user Falke scheint wohl beim Arbeitsamt als SB bzw. Fallmanager zu arbeiten,scheinbar gefallen immer mehr Betroffenen diese elenden Hartz-Zwangsarbeitsgesetze immer mehr.
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Alt 21.04.2011, 22:12   #12
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Verelendungsrentner
Standard AW: Klage wegen Diskriminierung

@alvis:Ich denke aber,dass ich alleine da nicht so toll dastehe als Laie.Es faengt doch schon bei der Genehmigung von PKH an,wie willst du dann jemals zum EUGH fuer Menschenrechte bzw. zu den obersten Bundesrichtern gelangen?Ich selbst habe bereits ca. 6-8 Verfahren vor Arbeits und Sozialgerichten hinter mir,aber es graust mir immer mehr vor "unserem sog. Rechtsstaat"der doch ach so tolle sozialen Rechte fuer uns geschmiedet hat-rechtswidrig,verfassungswuerdig,menschenunwuerdig.Wann stehen denn endlich die 10 MIO. Transferleistungsbezieher auf und gehen auf die Strasse......Da kannst du dir den Mund fusselig reden.10 Deutsche von Elend Betroffene und 10 verschiedene Meinungen.Was reg ich mich eigentlich auf ueber diese Kleinigkeiten.Da hilft wohl nur:Auswandern.In diesem Sinne,frohe Ostern,alvis.
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Alt 21.04.2011, 22:14   #13
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Verelendungsrentner
Standard AW: Klage wegen Diskriminierung

@K.Lauer:Genau,frohe Ostern.
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Alt 21.04.2011, 22:35   #14
Zeitlos->Emailproblem
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Beiträge: 310
Zeitlos
Standard AW: Klage wegen Diskriminierung

Zitat von Verelendungsrentner Beitrag anzeigen
@kiwi:Stimmt,ich meinte ungleich behandelt werden seit diesen asozialen von ROT-Gruen eingefuehrten H4-Gesetzen,benannt nach einem vorbestraften Verbrecher.Dir auch frohe Ostern.
Okay, dann benennen wir das SGB XII nach Deinem erfolgreichem Sieg in Verelendungsrentner I um
Zeitlos ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.04.2011, 23:32   #15
alvis123
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alvis123 alvis123 alvis123 alvis123 alvis123 alvis123
Standard AW: Klage wegen Diskriminierung

Zitat von Verelendungsrentner Beitrag anzeigen
@alvis:Ich denke aber,dass ich alleine da nicht so toll dastehe als Laie.Es faengt doch schon bei der Genehmigung von PKH an,wie willst du dann jemals zum EUGH fuer Menschenrechte bzw. zu den obersten Bundesrichtern gelangen?Ich selbst habe bereits ca. 6-8 Verfahren vor Arbeits und Sozialgerichten hinter mir,aber es graust mir immer mehr vor "unserem sog. Rechtsstaat"der doch ach so tolle sozialen Rechte fuer uns geschmiedet hat-rechtswidrig,verfassungswuerdig,menschenunwuerdig.Wann stehen denn endlich die 10 MIO. Transferleistungsbezieher auf und gehen auf die Strasse......Da kannst du dir den Mund fusselig reden.10 Deutsche von Elend Betroffene und 10 verschiedene Meinungen.Was reg ich mich eigentlich auf ueber diese Kleinigkeiten.Da hilft wohl nur:Auswandern.In diesem Sinne,frohe Ostern,alvis.
Hi Verelendungsrentner..

..auch Dir frohe und besinnliche Ostern.

Bin auch aktuell wegen der ungenügenden Regelsatzhöhe am klagen. Vielleicht dringe ja ich bis in die "höheren europäischen Gefilde" vor.

Ich finde es halt "nicht so doll" von Dir, dass Du die Unterschiede im Zuverdienst von ALGII und Grundsicherung als Aufhänger nimmst. Den Unterschied kannste nämlich ganz legal umgehen, in dem Du ggfs. den Arbeitsvertrag mit den Lohnzahlungen entsprechend modifizierst. Noch haben wir Vertragsfreiheit.

MfG
__

-keine Rechtsberatung-keine Gewährleistung-nur Erfahrung-

-alles, was nicht direkt tötet, macht nur härter -

alvis123 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.04.2011, 06:37   #16
im Grünen
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Registriert seit: 26.02.2011
Ort: im Grünen
Beiträge: 1.045
im Grünen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Klage wegen Diskriminierung

Zitat von Verelendungsrentner Beitrag anzeigen
Jeder weiss,dass wir nur 30%des Nettoeinkommens behalten duerfen,waehrend die Leute im SGB II die ersten 100 anrechnungsfrei behalöten duerfen.
Ganz ehrlich, mir war das neu

Zitat von alvis123 Beitrag anzeigen
Die Unterschiede relativieren sich halt mit der Höhe des Zuverdienstes; unterhalb von etwa 600€ steht der ALGII-Bezieher besser da; darüber der Grundsicherungsempfänger.
So überschlage ich das auch
im Grünen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.04.2011, 12:11   #17
nordlicht22->Emailproblem
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Beiträge: 3.755
nordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiert
Standard AW: Klage wegen Diskriminierung

Zitat:
Zitat:
Zitat von alvis123
Die Unterschiede relativieren sich halt mit der Höhe des Zuverdienstes; unterhalb von etwa 600€ steht der ALGII-Bezieher besser da; darüber der Grundsicherungsempfänger.

So überschlage ich das auch
dadrüber wird es aber eng mit der Grundsicherung bzw. mit der EMR.

Viele dürfen nur 400€ dazu verdienen - sind demnach schlechter gestellt, weil sie Rente beziehen.
nordlicht22 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.04.2011, 13:48   #18
SCHWERBEHINDERT->Emailproblem
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Registriert seit: 17.02.2011
Beiträge: 3
SCHWERBEHINDERT
Standard AW: Klage wegen Diskriminierung

Wenn du über 65plusx alt bist gebe ich dir recht.Aber Vorsicht für dich & alle die wg "befristeter" oder "voller Erwerbsminderung auf Dauer" SGB XII-Leistungen beziehen. Da kommt das Amt mal schnell auf die Idee beim RV-Träger den Fortbestand der vollen Erwerbsminderung durch die Auftragsärtzte der RV zu prüfen, schließlich kannst du ja doch arbeiten, womoglich bereits über 3 std. oder in absehbarer Zeit....
SCHWERBEHINDERT ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.04.2011, 14:54   #19
gast_
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Beiträge: 22.613
gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: Klage wegen Diskriminierung

Zitat von Falke Beitrag anzeigen

Ich kann real und lernfähig hier im Forum diskutieren und Standpunkte austauschen, aber mit dir nie mehr!
Na, das vergiß mal nicht :-)
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