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Start > > -> Sozialgericht Zeugen

Grundsicherung SGB XII Rund um das Thema Grundsicherung, Sozialhilfe und Grundsicherung im Alter


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Alt 12.04.2011, 11:15   #1
Solomon->Emailproblem
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Registriert seit: 14.10.2009
Beiträge: 103
Solomon
Frage Sozialgericht Zeugen

Hallo,

ich habe hier schon in anderen Threads etwas zu meiner Situation geschrieben, ich schreibe deshalb nur etwas zur Vorgeschichte.


Als ich den Antrag auf ALGII bei der Leistungsabteilung holen wollte, wurde mir im Streitgespräch gesagt, das ich so keinen Anspruch auf ALGII erhalten werde, dabei wollte ich nur den Antrag holen.

Gut, nach Monatelangen hin und her, kam dann der Bescheid, das ich nichts erhalten werde, da mir eine HG mit meinen Eltern unterstellt wird.

Also habe ich einen Anwalt genommen,, der sich auch wieder Zeit gelassen hat und wie ich später erfahren habe keinen Eilantrag gestellt hat, er war dann noch im Urlaub. Seine Urlaubsvertretung, schickte diesen Eilantrag innerhalb eines Tages ab.

Nun habe ich bzw. meine Eltern zum SG. Meine Mutter will wohl nicht dort hin, was für Konsequenzen kann das haben? Ich habe nur von meinem Anwalt die Terminmitteilung geholt, der meinte das die Post vom SG nicht so schnell kommen würde, da der Termin diese Woche ist.

Zitat:
Seite 1
Terminsmitteilung

Ihr Zeichen:

Sehr geehrte Damen und Herren,

in dem Verfahren auf Gewährung einstweiligen Rechtschutzes

.....
Widerspruchsstelle

ist ein Termin zur Erörterung des Sachverhalts und zur Beweisaufnahme bestimmt auf

.......

Das persönliche Erscheinen des Antragstellers (bzw. des gesetzlichen Vertreters) ist angeordnet. Das persönliche Erscheinen des Antragsgegners (bzw. des gesetzlichen Vertreters) ist angeordnet.

Auch im Falles Ihres Ausbleibens kann Beweis erhoben und verhandelt werden.
Zitat:
Seite 2
Zur Beweiserhebung wurden die nachstehend benannten Zeugen und Sachverständigen geladen sowie angegebene Akten und Unterlagen beigezogen:

Beweisthema für Zeugen ....
Zusammenleben mit dem Antragsteller - Einkommens- und Vermögensverhältnisse

Beweisthema für Zeugen ....
Zusammenleben mit dem Antragsteller - Einkommens- und Vermögensverhältnisse
Der Anwalt meinte bzw. die Gehilfin, das meine Eltern erscheinen müssen, sonst kann es ein Ordnungsgeld geben. Außerdem müssen sie ihre Einkünfte offen legen(Kontoauszug).

Was habe ich dort zu erwarten? Wie lange dauert das dort in etwa? etc.
Würde mich über Tipps und Hilfe freuen, mein Anwalt wird dort so wie ich es erfahren habe auch sein. ;)
Solomon ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.04.2011, 11:43   #2
ela1953
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Registriert seit: 16.03.2008
Ort: Raum DO, MS
Beiträge: 6.201
ela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiertela1953 Enagagiert
Standard AW: Sozialgericht Zeugen

Zitat:
ein Termin zur Erörterung des Sachverhalts und zur Beweisaufnahme bestimmt auf
'So einen Termin hatte ich auch schon. Mein Sohn war als Zeuge geladen. Es ging um den Übertrag von Kindergeld

Diese Erörterung war nicht öffentlich. Das Jobcenter erschien mit einem SB und einer Rechtsanwältin aus der Rechtabteilung (städtische Optionskommund)

Die beiden hatten noch einen Azubi dabei. Ich wurde aber vorher vom Richter darauf hingewiesen, dass ich diesen Azubi ablehnen darf.

Hab ich aber nicht.

Zunächst musste ich sagen, was bislang so abgelaufen ist mit Bescheiden.

Dann wurde mein Sohn befragt. Denn er war ja derjenige, der in unseren Augen das gesamte Kindergeld benötigte.

Ich hatte den Eindruck, dass der Richter auf unserer Seite stand. Er wies meinen Sohn darauf hin, dass er keinesfalls wie ein ALGII Empfänger leben muss Und dass er all seine Ausgaben auflisten darf.

Dafür müsse er aber seine Gehaltsabrechnung einreichen, damit der Bedarf ermittelt werden kann. Das hatten wir nicht mehr gemacht und mir wurde sofort das komplette Kindergeld angerechnet.

am 1. August 07 war Ausbildungsbeginn, Im Februar 08 reichte ich die Klage ein , Mitte 09 war die Befragung vorm SG, Anfang 10 hatte ich dann alle Unterlagen zusammen, Mitte 10 zahlte mein Jobcenter dann ca 200 Euro nach, damit war ich nicht einverstanden, vor ein paar Wochen kam die Aufforderung, die Klage als erledigt anzusehen, da ja 200 Euro nachgezahlt wurden, es fehlen also noch ca 2000 Euro, die ich auch haben will

Bei der Befragung meinte dann die Rechtsanwältin, dass sie dann die Unterlagen haben möchte und sie dann entscheidet, ob was nachgezahlt wird.
Der Richter bestand aber darauf, dass ich ihm die Sachen zuschicke und er leitet das ans jobcenter weiter.

Dieses Hin- und Herschicken geht jetzt schon seit Feburar 08. Im Juli 2010 hat mein Sohn seine Ausbildung beendet.

Im Schnitt wurden mir dann nach der Verhandlung monatlich ca 80 Euro einbehalten

Ich war auch total nervös, weil es für mich auch das erste Mal war, dassich vor Gericht war. Ich fands aber nicht schlimm. Ich brauchte auch nicht mit Paragraphen antworten. Das machte die Anwältin des Jobcenters, aber der Richter antwortete ihr mit anderen Paragraphen und Gerichtsurteilen.

Eine Haushaltsgemeinschaft nach Abschluss der Lehre wurde aber nicht angenommen. Denn ich hatte bereits während der Kindergeldzahlung darauf bestanden, dass wir nicht gemeinsam wirtschaften. Kindergeld ging aufs KOnto meines Sohnes und er verplfegte sich selber. Er zahlte mir nur den Pro Kopf Anteil der KdU, die vom Jobcenter ausgerechnet wurde.
ela1953 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.04.2011, 12:58   #3
Solomon->Emailproblem
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Registriert seit: 14.10.2009
Beiträge: 103
Solomon
Standard AW: Sozialgericht Zeugen

Danke erst mal für deine ausführliche Antwort!

Dann hoffe ich für mich, das ich das mit meinen Eltern noch geregelt bekomme, das belastet die doch sehr.
Man kann wohl sagen was man will, wenn das Jobcenter meint man wäre eine HG, dann kann man nur noch Klagen, traurig.

Ich meine ich bin 25 und da sollte die Vermutung einer HG sich doch erledigt haben, haben auch der Vermutung widersprochen... ISt halt ein Jobcenter mit einem sehr "guten" Ruf.
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Alt 12.04.2011, 13:19   #4
physicus
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physicus Enagagiertphysicus Enagagiertphysicus Enagagiertphysicus Enagagiertphysicus Enagagiertphysicus Enagagiertphysicus Enagagiertphysicus Enagagiertphysicus Enagagiertphysicus Enagagiertphysicus Enagagiert
Standard AW: Sozialgericht Zeugen

vorsicht, dann unterstellen die euch einfach eine einstehensgemeinschaft, diese könnt ihr allerdings auch bestreiten...
dazu reicht eine eidestattliche versicherung in schriftform von beiden seiten, das ihr nicht für einander aufkommt.

das gegenteil wird die SB nicht beweisen könnne, da nach einem urteil eine gemeinsame nutzung von waschmaschiene, fernseher und kühlschrank eben NICHT auf eine einstehensgemeinschaft, sondern vielmehr auf wirtschaftliches verhalten hinweisen.
auch war es wiedersinnig, in den augen des richters, eine 2. waschmaschiene oder einen 2. und 3. kühlschrank anzuschaffen, wenn einer groß genug ist um die gegenstände aller im haushalt wohnenden auf zunehmen.

dies alles seien keine merkmale oder beweise einer einstehensgemeinschaft!

mfg physicus
__

JobCenter we have Just Chaos

Meine Beiträge stellen keine Rechtshilfe dar, sondern sind lediglich Erfahrungswerte und meine Meinung, welche ich weiter gebe.
physicus ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.04.2011, 13:54   #5
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Solomon
Standard AW: Sozialgericht Zeugen

Zitat von physicus Beitrag anzeigen
vorsicht, dann unterstellen die euch einfach eine einstehensgemeinschaft, diese könnt ihr allerdings auch bestreiten...
dazu reicht eine eidestattliche versicherung in schriftform von beiden seiten, das ihr nicht für einander aufkommt.

mfg physicus
Genau das haben wir bzw. meine Eltern gemacht, wir direkt im Januar der Vermutung widersprochen. Nun haben sie einen Eidesstatt(schriftlich) abgegeben, das sie das Kindergeld bekomemn haben. Wir haben ja eine Kostenbeteiligungsvereinbarung gemacht.

So wie es ausschaut, wir meine Mutter nicht hingehen. Sie ist Hausfrau und geht auch nicht arbeiten. Sie hat nur das Kindergeld bekommen.

Warum sollen dann beide Elternteile erscheinen? Oh oh, das kann lustig werden, meine armen Eltern...
Solomon ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.04.2011, 16:08   #6
ingo s.
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ingo s. ingo s. ingo s. ingo s. ingo s.
Standard AW: Sozialgericht Zeugen

Zitat von Solomon Beitrag anzeigen
...Der Anwalt meinte..., das meine Eltern erscheinen müssen, sonst kann es ein Ordnungsgeld geben. Außerdem müssen sie ihre Einkünfte offen legen(Kontoauszug)...

so ist es --- besser, sie erscheinen, sonst gibt es ärger (gerichtlicherseits)...

Was habe ich dort zu erwarten? Wie lange dauert das dort in etwa?

in deinem fall vermutlich nur positives --- dauer der sache (erfahrungsgemäss) so ca. 5 - 10 minuten (wovon der richter schon am anfang 3 - 4 minuten labert...)...

Würde mich über Tipps und Hilfe freuen, mein Anwalt wird dort so wie ich es erfahren habe auch sein.

na, dann hast du ja wenigstens schützenhilfe -- mach dir keinen kopp, das ist alles halb so wild...
Zitat von Solomon Beitrag anzeigen
...So wie es ausschaut, wir meine Mutter nicht hingehen...

das sollte sie sich aber sehr gut überlegen --- wenn das gericht das persönliche erscheinen anordnet, hat man dieser aufforderung unbedingt folge zu leisten...

Warum sollen dann beide Elternteile erscheinen?

weil das gericht das so angeordnet hat...

Oh oh, das kann lustig werden, meine armen Eltern...

alles halb so wild - was soll dir denn schon passieren? ausser vielleicht, dass man dir die fingernägel ausreisst...

hallo,


mach dich doch nicht verrückt...

davon abgesehen, dass du deinen anwalt dafür hast, dass dich direkt niemand angreift - vermutlich wirst du gar nix zu sagen brauchen, und wenn, dann nur kleinkram (name, vorname, adresse, usw.).
__

.
mfg

ingo s.
______________________________________________

Man sollte sich im Flugzeug nach Möglichkeit stets einen Platz in den vorderen Reihen suchen...

(Im Falle eines Absturzes kommt dann immer noch mal der Getränkewagen vorbei...)
ingo s. ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.04.2011, 22:11   #7
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Solomon
Standard AW: Sozialgericht Zeugen

Danke für eure Tipps und beruhigenden Worte.

Also, es war schon ne kleine Nummer dort beim Gericht (Eilantrag). Die Behörde hat eigentlich alles falsch gemacht und gegen alles verstoßen, was nur geht.

Naja, ich habe auch eine spezielle Situation, jedenfalls habe die zum Glück einen dicken fetten Rüffel bekommen.
Solomon ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.04.2011, 22:23   #8
Martin Behrsing
Redaktion
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
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Ort: Bonn
Beiträge: 22.311
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Sozialgericht Zeugen

Bei einem Erörterungstermin müssen die geladenen Personen erscheinen. Zeugen oder Öffentlichkeit sind da nicht zugelassen, es sei denn sie sind Beistände. Bei Familien kein Problem.
Zitat von Solomon Beitrag anzeigen
Hallo,

ich habe hier schon in anderen Threads etwas zu meiner Situation geschrieben, ich schreibe deshalb nur etwas zur Vorgeschichte.


Als ich den Antrag auf ALGII bei der Leistungsabteilung holen wollte, wurde mir im Streitgespräch gesagt, das ich so keinen Anspruch auf ALGII erhalten werde, dabei wollte ich nur den Antrag holen.

Gut, nach Monatelangen hin und her, kam dann der Bescheid, das ich nichts erhalten werde, da mir eine HG mit meinen Eltern unterstellt wird.

Also habe ich einen Anwalt genommen,, der sich auch wieder Zeit gelassen hat und wie ich später erfahren habe keinen Eilantrag gestellt hat, er war dann noch im Urlaub. Seine Urlaubsvertretung, schickte diesen Eilantrag innerhalb eines Tages ab.

Nun habe ich bzw. meine Eltern zum SG. Meine Mutter will wohl nicht dort hin, was für Konsequenzen kann das haben? Ich habe nur von meinem Anwalt die Terminmitteilung geholt, der meinte das die Post vom SG nicht so schnell kommen würde, da der Termin diese Woche ist.

Der Anwalt meinte bzw. die Gehilfin, das meine Eltern erscheinen müssen, sonst kann es ein Ordnungsgeld geben. Außerdem müssen sie ihre Einkünfte offen legen(Kontoauszug).

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Gruß aus dem Rheinland

Martin

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