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Grundsicherung SGB XII Rund um das Thema Grundsicherung, Sozialhilfe und Grundsicherung im Alter


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Alt 19.02.2011, 05:10   #1
Manon7
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Pfeil Sachbearbeiterin will Geld kürzen weil Wohnung zu groß...

Ich war heute auf dem zuständigen Amt für Grundsicherung, mußte noch einige Unterlagen abgeben.
Die Sachbearbeiterin rechnet jetzt meinen Bedarf aus und schickt mir in den nächsten Tagen den Bescheid zu.Sie sagte mir aber schon im Voraus, das ich nicht das volle Geld für die Miete angerechnet bekäme, da diese 15 Euro zu hoch wäre, und die Nebenkosten will sie auch kürzen da die Wohnung10 qm mehr hat als sie haben darf.
Außerdem kündigte sie mir an, das ich in einem halben Jahr nach einer anderen Wohnung suchen müßte.Gesundheitlich bin ich überhaupt nicht in der Lage einen Umzug zu verkraften, aber das werde ich mir dann von meiner Ärztin schriftlich bestätigen lassen.
Darf die Sachbearbeiterin mir denn jetzt einfach die Miete kürzen bzw. weniger berechnen als ich Miete zahle.Ich bezahle für eine 55 qm Wohnung kalt 325 Euro, warm 365 Euro.




Liebe Grüsse
Manon
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Alt 19.02.2011, 06:39   #2
alvis123
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alvis123 alvis123 alvis123 alvis123 alvis123 alvis123
Standard AW: Sachbearbeiterin will Geld kürzen weil Wohnung zu groß...

Hi Manon7..

...keine Panik; Deine Sachbearbeiterin hat das Thema bestimmt noch gar nicht richtig begriffen, geschweige denn, eine fundierte Entscheidung getroffen, denn dies geht nicht einfach so auf die Schnelle.

Zunächst einmal hat das Amt bei einem Neuantrag die Wohnungskosten für ein halbes Jahr vollständig zu übernehmen. Solltest Du also einen Bescheid bekommen, bei dem dies nicht der Fall ist, legste Widerspruch dagegen ein. Am besten, Du stellst den Bescheid anonymisiert hier ein, oder -falls Du nicht scannen kannst- schreibst die strittigen Stellen ab. Wir helfen Dir dann beim Widerspruch.

Im Prinzip kann das Amt bei Unangemessenheit der Wohnung von Dir eine Senkung der Wohnungskosten verlangen. Doch dazu hast Du sechs Monate Zeit. Vielleicht ist ja auch Dein Vermieter mit einer Mietsenkung einverstanden.

Dann muss für Dich ein Umzug auch zumutbar sein. Dabei kommt es darauf an, wie lange Du schon in Deinem sozialen Umfeld wohnst und ob Du dies gesundheitlich verkraftest. Hast ja selbst schon Deinen Hausarzt ins Spiel gebracht.

Als drittes ist dann eine Wirtschaftlichkeitsberechnung durchzuführen. Da Du mittellos bist, muss das Amt auf Antrag sämtliche Umzugskosten und die Kosten für die Beschaffung und Anmietung der Ersatzwohnung übernehmen. Bei "nur" 15 € Unangemessenheit im Monat sehe ich da keinen Umzugsgrund.

Dann muss überhaupt eine Ersatzwohnung zur Verfügung stehen.

Wie Du siehst, hat Deine Sachbearbeiterin vorschnell ziemlich viel Unsinn von sich gegeben.
Melde Dich wieder, wenn Du was schriftliches vom Amt hast.

MfG
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-keine Rechtsberatung-keine Gewährleistung-nur Erfahrung-

-alles, was nicht direkt tötet, macht nur härter -

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Alt 19.02.2011, 09:27   #3
Fairina
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Fairina Fairina Fairina Fairina Fairina Fairina Fairina Fairina Fairina Fairina Fairina
Standard AW: Sachbearbeiterin will Geld kürzen weil Wohnung zu groß...

Zudem redet sie vollkommenen Unsinn oder sie kennt weder BSG-Urteile noch sonst was. Oder sie muss ihr Einsparquote erfüllen und versucht deshalb dich zu vera....

Wenn die Wohnung von der Kaltmiete her angemessen ist, dann sind die wenigen Quadratmeter egal. Selbst wenn es so wäre, das die Wohnung zu groß wäre, könnte sie nur die quadratmetermäßig abzurechnenden Nebenkosten und Heizkosten kürzen.

Sollte die SB auf einem Umzug bestehen weil 5 Euro zuviel sind im Monat, kann sie richtigen Spaß bekommen, da dann ALLE Umzugskosten übernommen werden müßen.

Wichtig wäre zu wissen, ob du ALG-II oder Sozialgeld/Grusi erhältst.
Fairina ist offline  
Alt 19.02.2011, 14:01   #4
Piccolo->Emailproblem
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Piccolo Piccolo Piccolo Piccolo Piccolo Piccolo Piccolo Piccolo Piccolo Piccolo
Standard AW: Sachbearbeiterin will Geld kürzen weil Wohnung zu groß...

Zitat von Fairina Beitrag anzeigen

Wichtig wäre zu wissen, ob du ALG-II oder Sozialgeld/Grusi erhältst.
die userin erhält grusi nach dem sgb 12.
es zeigt sich gerade in letzter zeit dass die sozialämt wegen dem sparwahn vermehrt zum "hallali" auf die alten, kranken und behinderten geblasen haben.
man hofft dort auf wenig gegenwehr zu stossen.
__

ich distanziere mich hiermit ausdrücklich von herrn ralph boes, seinem ansinnen, seinem auftreten und seinem verhalten in den öffentlichen medien und foren.


"das grass wächst nicht schneller, wenn man daran zieht. "
(afrikanisches sprichwort)

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Alt 19.02.2011, 16:39   #5
gelibeh
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Standard AW: Sachbearbeiterin will Geld kürzen weil Wohnung zu groß...

Schau mal hier nach, ob Dein Ort dabei ist. Harald Thome - Örtliche Richtlinien
und die 6 Monate gelten auch im SGBXII
Zitat:
§ 29 SGB XII Unterkunft und Heizung

(1) Leistungen für die Unterkunft werden in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen erbracht. Übersteigen die Aufwendungen für die Unterkunft den der Besonderheit des Einzelfalles angemessenen Umfang, sind sie insoweit als Bedarf der Personen, deren Einkommen und Vermögen nach § 19 Abs. 1 zu berücksichtigen sind, anzuerkennen. Satz 2 gilt solange, als es diesen Personen nicht möglich oder nicht zuzumuten ist, durch einen Wohnungswechsel, durch Vermieten oder auf andere Weise die Aufwendungen zu senken, in der Regel jedoch längstens für sechs Monate.
Wenn Dein Bescheid kommt und die haben bei der Miete was gekürzt. Widerspruch einlegen.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 19.02.2011, 16:44   #6
gelibeh
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gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh
Standard AW: Sachbearbeiterin will Geld kürzen weil Wohnung zu groß...

Zitat:
man hofft dort auf wenig gegenwehr zu stossen.
Weil die Leute noch uninformierter sind und keine Lobby haben.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 19.02.2011, 17:43   #7
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Piccolo Piccolo Piccolo Piccolo Piccolo Piccolo Piccolo Piccolo Piccolo Piccolo
Standard AW: Sachbearbeiterin will Geld kürzen weil Wohnung zu groß...

Zitat von gelibeh Beitrag anzeigen
Weil die Leute noch uninformierter sind und keine Lobby haben.
richtig. darum versuche ich so gut es geht vermehrt diesen menschen zu helfen.
denn mein weg in die grusi ist ebenfalls vorgezeichnet.
__

ich distanziere mich hiermit ausdrücklich von herrn ralph boes, seinem ansinnen, seinem auftreten und seinem verhalten in den öffentlichen medien und foren.


"das grass wächst nicht schneller, wenn man daran zieht. "
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Alt 19.02.2011, 17:47   #8
gelibeh
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gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh
Standard AW: Sachbearbeiterin will Geld kürzen weil Wohnung zu groß...

Ich bin ja schon drin. Glaube aber, ich bin inzwischen ganz gut informiert und war das auch bei meinem Erstantrag. Die Dame dort war sehr erstaunt darüber und hat auch keine Tricksereien versucht.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 19.02.2011, 20:08   #9
Manon7
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Standard AW: Sachbearbeiterin will Geld kürzen weil Wohnung zu groß...

Ich habe Grundsicherung beantragt Piccolo, da ich dauerhafte EU Rente beziehe.Ich bin auch auf ein Auto angewiesen.Wenn diese Frau mir das bisschen Geld auch noch kürzt wird das wohl gerade mal für den Strom, Telefon, Sterbeversicherung reichen weder für Lebensmittel, vielleicht Haferflocken für einen Monat, und schon gar nicht um mein Auto noch zu halten.
Das ich in einem halben Jahr ausziehen muß hat sie mir ja schon angedroht, obwohl das reine Schikane ist, denn es gibt hier kaum günstigere Wohnungen.Bis jetzt habe ich 130 Euro an Nebenkosten gezahlt, mußte sie jetzt auf 140 Euro erhöhen.Das hier ist eine Souterrain Wohnung direkt beim Vermieter, wo anders würde ich bestimmt mehr NK bezahlen weil Hausmeister, Treppenhausreinigung etc. noch anfallen würden was hier alles nicht der Fall ist.
Wenn das auf mich zu kommt werde ich mich auch wehren.
Das schlimme ist nur, das dieser ganze Mist meinen gesundheitlichen Zustand ganz massiv verschlechtert!




Liebe Grüsse
Manon



Zitat von Piccolo Beitrag anzeigen
die userin erhält grusi nach dem sgb 12.
es zeigt sich gerade in letzter zeit dass die sozialämt wegen dem sparwahn vermehrt zum "hallali" auf die alten, kranken und behinderten geblasen haben.
man hofft dort auf wenig gegenwehr zu stossen.
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Alt 19.02.2011, 20:14   #10
Manon7
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Standard AW: Sachbearbeiterin will Geld kürzen weil Wohnung zu groß...

Zitat von gelibeh Beitrag anzeigen
Schau mal hier nach, ob Dein Ort dabei ist. Harald Thome - Örtliche Richtlinien
und die 6 Monate gelten auch im SGBXII

Wenn Dein Bescheid kommt und die haben bei der Miete was gekürzt. Widerspruch einlegen.

Das habe ich auch vor gehabt gelibeh.Nur ich muß ja mit etwas konkretem kontern können. Meinst Du wenn ich das anführe und den Paragraph das genügt?




Liebe Grüsse
Manon
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Alt 19.02.2011, 20:33   #11
Fairina
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Fairina Fairina Fairina Fairina Fairina Fairina Fairina Fairina Fairina Fairina Fairina
Standard AW: Sachbearbeiterin will Geld kürzen weil Wohnung zu groß...

Warte auf den Bescheid, stell ihn hier anonymisiert ein und dann haust du zu mit dem was wir dir dann an die Hand geben können.
Fairina ist offline  
Alt 19.02.2011, 20:33   #12
Manon7
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Standard AW: Sachbearbeiterin will Geld kürzen weil Wohnung zu groß...

Der Ort wo ich wohne ist nicht direkt angegeben, aber die nächste Stadt, und ich glaube der Mietspiegel dürfte da so ziemlich gleich sein.

Danach ist meine Wohnung ich fasse es nicht12 Euro zu teuer!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

Und 10 qm zu groß.

Ich sagte der guten Frau schon, das rechnet sich doch für sie überhaupt nicht einen Umzug zu bezahlen.
Da meinte sie nur, das müssen sie schon uns überlassen ob sich das rechnet, sie wollen ja sicherlich mal alt werden, dann rechnet sich das schon.
Für die wäre es am schönsten wenn meine Sterbeversicherung schnellst möglich zum Einsatz käme!
Sie will mir bei der Miete was kürzen und bei den Nebenkosten.Klar ist das nicht viel, aber wenn man eh kaum was bekommt von denen ist das ne Menge!!!!!!



LG
Manon
Manon7 ist offline  
Alt 19.02.2011, 20:35   #13
Manon7
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Standard AW: Sachbearbeiterin will Geld kürzen weil Wohnung zu groß...

Zitat von Fairina Beitrag anzeigen
Warte auf den Bescheid, stell ihn hier anonymisiert ein und dann haust du zu mit dem was wir dir dann an die Hand geben können.
Wenn das möglich ist, wäre das super Fairina!!!!!!!!
Danke für den Tip!




LG
Manon
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Alt 19.02.2011, 20:40   #14
Reiner Zufall
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Standard AW: Sachbearbeiterin will Geld kürzen weil Wohnung zu groß...

Vielleicht könnte man/frau in der Angelegenheit auch an die Öffentlichkeit gehen............ Zeitung etc.

(In dem Fall dürfte es sogar die BLÖD sein.)
 
Alt 20.02.2011, 10:14   #15
gelibeh
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gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh
Standard AW: Sachbearbeiterin will Geld kürzen weil Wohnung zu groß...

Eigentlich wäre das auch gut, wenn man den Wohnort kennen würde, dann könnte man schauen, ob deren Vorgaben korrekt sind. Zur Not per PN.
__

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Alt 20.02.2011, 12:31   #16
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Standard AW: Sachbearbeiterin will Geld kürzen weil Wohnung zu groß...

Zitat von alvis123 Beitrag anzeigen
Hi Manon7..

...keine Panik; Deine Sachbearbeiterin hat das Thema bestimmt noch gar nicht richtig begriffen, geschweige denn, eine fundierte Entscheidung getroffen, denn dies geht nicht einfach so auf die Schnelle.

Zunächst einmal hat das Amt bei einem Neuantrag die Wohnungskosten für ein halbes Jahr vollständig zu übernehmen. Solltest Du also einen Bescheid bekommen, bei dem dies nicht der Fall ist, legste Widerspruch dagegen ein. Am besten, Du stellst den Bescheid anonymisiert hier ein, oder -falls Du nicht scannen kannst- schreibst die strittigen Stellen ab. Wir helfen Dir dann beim Widerspruch.

Im Prinzip kann das Amt bei Unangemessenheit der Wohnung von Dir eine Senkung der Wohnungskosten verlangen. Doch dazu hast Du sechs Monate Zeit. Vielleicht ist ja auch Dein Vermieter mit einer Mietsenkung einverstanden.

Dann muss für Dich ein Umzug auch zumutbar sein. Dabei kommt es darauf an, wie lange Du schon in Deinem sozialen Umfeld wohnst und ob Du dies gesundheitlich verkraftest. Hast ja selbst schon Deinen Hausarzt ins Spiel gebracht.

Als drittes ist dann eine Wirtschaftlichkeitsberechnung durchzuführen. Da Du mittellos bist, muss das Amt auf Antrag sämtliche Umzugskosten und die Kosten für die Beschaffung und Anmietung der Ersatzwohnung übernehmen. Bei "nur" 15 € Unangemessenheit im Monat sehe ich da keinen Umzugsgrund.

Dann muss überhaupt eine Ersatzwohnung zur Verfügung stehen.

Wie Du siehst, hat Deine Sachbearbeiterin vorschnell ziemlich viel Unsinn von sich gegeben.
Melde Dich wieder, wenn Du was schriftliches vom Amt hast.

MfG
In einem anderen Forum habe ich was ähnliches gelesen, da werden die Kosten auch nicht ganz übernohmen: Dort heißt es, Sie wurden darüber aufgeklärt dass in ihrem Fall die Kosten der Unterkunft nicht angemessen sind und da sie auch nicht bereit waren die Unterkunftskosten zu senken, wurde nur die angemessene Miete anerkannt.
Das versteh ich jetzt nicht ??
Heisst das wenn man nicht einverstanden ist, dann werden die Vollen Kosten auch in den ersten 6 Monaten nicht übernommen und was verstehen die unter aufklären, bekommt man da was schriftliches von denen, weil die könnten ja einfach behaupten man wurde aufgeklärt, wie soll man das Nachweisen ??
mathias74 ist offline  
Alt 20.02.2011, 12:35   #17
gelibeh
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gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh
Standard AW: Sachbearbeiterin will Geld kürzen weil Wohnung zu groß...

Zitat:
könnten ja einfach behaupten man wurde aufgeklärt, wie soll man das Nachweisen ??
indem man das macht, was wir hier immer predigen, nämlich immer mit Begleitung zum Amt.
__

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Alt 20.02.2011, 13:15   #18
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Zitat von gelibeh Beitrag anzeigen
indem man das macht, was wir hier immer predigen, nämlich immer mit Begleitung zum Amt.
Angenommen man geht mit Begleitung hin aber im Raum sind 3 Mitarbeiter des JC was dann

In den meisten Leistungsabteilungen sitzen ja immer 2 drin
mathias74 ist offline  
Alt 20.02.2011, 13:23   #19
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Hi Manon7...

..etwas irritiert von Dir bin ich schon:

Zitat von Manon7 Beitrag anzeigen
Ich war heute auf dem zuständigen Amt für Grundsicherung, mußte.....

.. .Ich bezahle für eine 55 qm Wohnung kalt 325 Euro, warm 365 Euro.




Liebe Grüsse
Manon
Dies schriebst Du um 5.10 Uhr. Welches Amt hat vor 5.10 Uhr auf?

Was zahlste eigentlich jetzt an Miete und Nebenkosten?

Zitat:
Bis jetzt habe ich 130 Euro an Nebenkosten gezahlt, mußte sie jetzt auf 140 Euro erhöhen.
Zumindest ein Teil davon müsste das Amt übernehmen.

Du hast Dich an uns gewandt und um Hilfe gebeten. Wir haben schon vielen geholfen und werden auch noch vielen helfen, doch dazu brauchen wir exakte Angaben und etwas Vertrauen. Auch wir müssen dank H4 mit jedem Cent knausern.

Natürlich kannste mit Deinen Problemen auch zu einem Fachanwalt für Sozialrecht gehen. Wenn Du Dir vorher beim Amtsgericht einen Beratungsschein *klick:
Anwaltskosten - Beratungsschein - Antispam Wiki

holst, kannste Dir das sicher leisten. Ob der allerdings so auf dem laufenden ist, wie wir, wage ich zu bezweifeln.

Im Moment kannste eh nix anderes tun, als auf den Bescheid vom Amt zu warten. Wir geben Dir schon die richtigen Argumente für einen Widerspruch. Ups... Eins könntest Du doch tun: Bitte überprüfe Deine Wohnungsgröße (mess nach!), denn viele Vermieter haben sehr viel Phantasie bei der Wohnungsgröße.

MfG
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alvis123 ist offline  
Alt 20.02.2011, 13:34   #20
alvis123
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Zitat von mathias74 Beitrag anzeigen
Angenommen man geht mit Begleitung hin aber im Raum sind 3 Mitarbeiter des JC was dann

In den meisten Leistungsabteilungen sitzen ja immer 2 drin

Hi mathias74...

..zuviele Haarspaltereien.

Im Zweifel immer Widerspruch und bei Abweisung klagen! Der Richter wird dafür bezahlt, die Wahrheit herauszufinden und den Elo kostet es so gut wie nix.

Wenn sich einer über den Tisch ziehen lässt, muss er halt mit den Folgen leben. Da bleibt ihm nur noch, einen Überprüfungsantrag zu stellen.

MfG
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alvis123 ist offline  
Alt 20.02.2011, 15:59   #21
HerbertK
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Standard AW: Sachbearbeiterin will Geld kürzen weil Wohnung zu groß...

In NRW scheinen die bei den Wohnungskosten zu tricksen

Unterkunftskosten in NRW: Ministerium trickst zu Lasten der Betroffenen


Ich wohne im Oberbergischen Kreis ( NRW ) . Meine Wohnung ist 49 m2 groß und kostet 240 € kalt. Mir werden aber auch fast 20 € weniger für KdU bezahlt, da Wohnung zu groß.

Lt. Mietspiegel bei immowelt.de Mietspiegel Oberbergischer Kreis Mieten Wohnungen Häuser ist der durchschn. Preis pro Quadratmeter ca. 5,50€. Auf dieser Harald Thome Website rechnet die ARGE aber nur mit 4,50 € pro Quadratmeter .

Was stimmt denn jetzt?? Meine Beratungsstelle bei der Caritas meinte, dass die ARGE mir zu wenig auszahlt
HerbertK ist offline  
Alt 20.02.2011, 16:50   #22
alvis123
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Zitat von HerbertK Beitrag anzeigen
In NRW scheinen die bei den Wohnungskosten zu tricksen

Unterkunftskosten in NRW: Ministerium trickst zu Lasten der Betroffenen


Ich wohne im Oberbergischen Kreis ( NRW ) . Meine Wohnung ist 49 m2 groß und kostet 240 € kalt. Mir werden aber auch fast 20 € weniger für KdU bezahlt, da Wohnung zu groß.

Lt. Mietspiegel bei immowelt.de Mietspiegel Oberbergischer Kreis Mieten Wohnungen Häuser ist der durchschn. Preis pro Quadratmeter ca. 5,50€. Auf dieser Harald Thome Website rechnet die ARGE aber nur mit 4,50 € pro Quadratmeter .

Was stimmt denn jetzt?? Meine Beratungsstelle bei der Caritas meinte, dass die ARGE mir zu wenig auszahlt
Hi HerbertK...

...was stimmt, kann ich Dir nicht sagen, aber Dein Sachbearbeiter. Von Amts wegen ist er verpflichtet, Dir wahrheitsgemäß Auskunft zu geben.

Die Listen oder Mietspiegel werden immer wieder aktualisiert. Stell einen Überprüfungsantrag und beantrage Einsicht in die für Deinen Wohnort gültige Liste. Auf Deinen Antrag bekommste einen Bescheid. Dagegen kannste Widerspruch einlegen und bei Abweisung klagen.

MfG
__

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alvis123 ist offline  
Alt 20.02.2011, 16:59   #23
HerbertK
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Standard AW: Sachbearbeiterin will Geld kürzen weil Wohnung zu groß...

Ich hatte ja Ende letztes Jahr eine Überprüfungsantrag gestellt.

Wegen 2 Gründe.

Dem einem wurde stattgeben, und auf Grund Nr. 2 zu geringe KdU wurde gar nicht drauf eingegangen.

Habe nur einen Abhilfebescheid ohne Rechtsmittelbelehrung bekommen und das gesamte Packen überarbeiteter Bescheide ( KdU bleibt unverändert ).
HerbertK ist offline  
Alt 20.02.2011, 16:59   #24
gelibeh
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Standard AW: Sachbearbeiterin will Geld kürzen weil Wohnung zu groß...

Zitat:
Meine Wohnung ist 49 m2 groß und kostet 240 € kalt. Mir werden aber auch fast 20 € weniger für KdU bezahlt, da Wohnung zu groß.
Und das dürfen die nicht. Wichtig ist, ob Deine Kaltmiete(ohne BK) angemessen ist. Die Größe ist egal. Produkttheorie, festgelegt vom Bundessozialgericht. Und daran hat sich auch Deine ARGE zu halten! Schnellsten einen Überprüfungsantrag machen, z.Zt. geht das noch 4 Jhre rückwirkend, soll aber geändert werden auf 1 Jahr. Also nicht viel Zeit verlieren.
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§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
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Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 20.02.2011, 17:02   #25
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Zitat:
Dem einem wurde stattgeben, und auf Grund Nr. 2 zu geringe KdU wurde gar nicht drauf eingegangen.

Habe nur einen Abhilfebescheid ohne Rechtsmittelbelehrung bekommen und das gesamte Packen überarbeiteter Bescheide ( KdU bleibt unverändert ).
hattest Du das nicht schon in einem anderen Thread erzählt? Ich glaube, es wurde geraten zu klagen.
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Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
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