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Grundsicherung SGB XII Rund um das Thema Grundsicherung, Sozialhilfe und Grundsicherung im Alter


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Alt 23.12.2010, 15:38   #1
Christine Vole 2010
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Standard Hausbesuch, jetzt spinnen die total

Ausnahmsweise mal in eigener Sache.

Hallo rundum,

das war schon recht witzig eben, ich schreibe der userin @farfalla kurz und knackig, dass sie keinen HB zulassen muss und halte Minuten später einen Brief meines Grusi-Amtes in der Hand ->

...Sie hatten bei Ihrer Vorsprache die Schwierigkeiten mit Ihrem VM geschildert und den Wunsch umzuziehen geäußert.Um uns von Beschuldigungen des VM über die angeblich verwahrloste Wohnung überzeugen zu können,haben wir unseren AD mit der Wohnungsbesichtigung beauftragt.
Aufgrund der Feiertage und der personellen Besetzung derzeit ist es möglich, dass sich der Besuch des MA etwas verzögert.




Hintergrund ist mein Umzugswunsch, da mein VM seit nunmehr einem Jahr nichts unversucht lässt, mir das Leben schwer zu machen und auch vor Straftaten nicht zurückschreckt. Meine diesbezügliche Strafanzeige bei der StaAWa wurde mangels objektiver Beweise eingestellt.
Unter Vorlage der Strafanzeige und Schilderung des mehr als grenzüberschreitenden Verhaltens ersuchte ich die SB um eine grundsätzliche Beurteilung, ob nach den -mehr als fragwürdigen-Kriterien einer Umzugsgenehmigung mein Vortrag vorab ausreichend sei.Das Mietverhältnis ist irreparabel zerüttet.
Nun dieses Schreiben...
Ich weiß jetzt nicht recht, wie ich reagieren soll, da man explizit einen der verlogenen Vorhalte -Verwahrlosung (sic!)- meines VM aufgegriffen hat und nun meint, mich belästigen zu müssen.

Kurzes sachliches Schreiben und denen die §en um die Ohren klatschen?
Weniger sachlich und mich in Zynismus ergehen (da hätte ich Bock drauf)?
Oder, mit dem Gedanken spiele ich schon lange, eine Feststellungsklage lostreten, um die Praxis -selbst bei bereits als notwendig anerkanntem Umzug eine Genehmigung einholen zu müssen, sonst keine Umzugskosten/Kaution- vom Grundsatz her endlich mal gerichtlich prüfen zu lassen.
Soweit ich weiß, hat das noch niemand probiert, oder ?

Dass ein ADler, so er auftauchen sollte,im günstigsten(!) Fall mit Nichteinlaß rechnen darf, ist klar.
Im schlechtesten Fall habe ich eine Anzeige wg.Körperverletzung an der Backe kleben, meine Treppe birgt Stolperpotential
Bis dato hatte ich mit der Grusi-Tante keine Prob's, man kennt mich dort als ruhige "Kundin".
Das kann, besser, ich denke, das wird sich ab sofort ändern...

Christine
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Alt 23.12.2010, 16:20   #2
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Standard AW: Hausbesuch, jetzt spinnen die total

christine, ganz wichtig wenns auch schwer fällt: sachlich bleiben.
und damit auch "gerichtsfest" schreiben, für den fall dass die ganze angelegenheit vor dem richter landet.

was ich erstmal täte: meine angeblich verwahrloste wohnung detailreich fotografieren und das ans amt schicken.

nach neuem wohnraum würde ich auch suchen. niemand kann dich zwingen dort wohnen zu bleiben.
desweiteren würde ich zum hausarzt gehen, die nervliche zerrüttung durch den vermieter schildern und mir eine bescheinigung holen, dass ein umzug aus gesundheitlichen gründen notwendig ist.
__

ich distanziere mich hiermit ausdrücklich von herrn ralph boes, seinem ansinnen, seinem auftreten und seinem verhalten in den öffentlichen medien und foren.


"das grass wächst nicht schneller, wenn man daran zieht. "
(afrikanisches sprichwort)

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Alt 23.12.2010, 16:40   #3
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Standard AW: Hausbesuch, jetzt spinnen die total

noch eine option (die dir sicher nicht gefallen wird):
aussendienst reinlassen damit sie gucken dass nichts verwahrlost ist.
und dann gleich danach anzeige wegen verleumdung gegen den vermieter stellen.
denn das wäre eine greifbare beweisbare straftat.
damit hättest du den dann im sack.
__

ich distanziere mich hiermit ausdrücklich von herrn ralph boes, seinem ansinnen, seinem auftreten und seinem verhalten in den öffentlichen medien und foren.


"das grass wächst nicht schneller, wenn man daran zieht. "
(afrikanisches sprichwort)

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Alt 23.12.2010, 16:47   #4
Christine Vole 2010
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Standard AW: Hausbesuch, jetzt spinnen die total

Danke piccolo.

ist schon klar, Sachlichkeit ist oberstes Gebot (auch wenn es juckt,'nen Spruch abzulassen )
Die Idee mit den Fotos ist nicht verkehrt, dies allerdings erst für evtl. Gerichtsverhandlung.
Der Witz ist ja, dass ich Strafanzeige wg. diverse Übergriffe erstattete (ohne Zeugen ), und danach diese abstrusen Vorhalte seinerseits via Anwalt erfolgten.
Ich habe das seit einem Jahr auf rechtlicher Ebene -man beliest sich- erfolgreich auf die Kette bekommen, dennoch ist es zermürbend.
Und ohne Umzugshilfe/Kaution behördlicherseits komme ich hier nicht raus.
In meiner unendlichen Sanftmut hoffte ich wirklich bis zuletzt, VM würde ein Einsehen haben und mich endlich in Frieden lassen.
Doch der "Terror" hört nicht auf.
Hausarzt ist gut !Werde ich, so ich die Behörde nicht allein in die Knie zwingen kann, mit in's Boot holen.

lG
Christine
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Alt 23.12.2010, 16:56   #5
Supi
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Standard AW: Hausbesuch, jetzt spinnen die total

Lasse dir doch von ienem Zeugen schriftlich bestätigen, dass deine WOhnung nicht verwahrlost ist und stelle dann Strafantrag erneut gegen den Vermeiter und benenne die GRusis als Zeugen :-D
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Alt 23.12.2010, 17:01   #6
Eilig->Emailproblem
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Eilig Eilig Eilig
Standard AW: Hausbesuch, jetzt spinnen die total

Verwahrlosung würde ich mir auch nicht nachsagen lassen. Hole dir Zeugen ins Boot, die das Gegenteil bezeugen.
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Alt 23.12.2010, 17:09   #7
Reiner Zufall
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Standard AW: Hausbesuch, jetzt spinnen die total

Tolles Weihnachtsgeschenk.

RZ
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Alt 23.12.2010, 17:15   #8
Seepferdchen
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Standard AW: Hausbesuch, jetzt spinnen die total

Deutscher Mieterbund e.V.: Home
und beim Mieterbund mal nachfragen?
Stalking-Tatbestand durch den Vermieter?
Gesetzliche Regelungen zum Tatbestand "Stalking"
Ist dieser Bestand auf deinen Vermieter zu treffend?
Gruss
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.12.2010, 17:36   #9
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Hausbesuch, jetzt spinnen die total

Nachtrag
Üble Nachrede
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.12.2010, 17:38   #10
Christine Vole 2010
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Standard AW: Hausbesuch, jetzt spinnen die total

Danke!
Zeugen kann ich mannigfach benennen,Idee ist .
Erneuten Strafantrag gg. VM werde ich erst machen, wenn ich eine neue Wohnung anmieten kann.Mit seiner Kenntniss der ersten Anzeige haben die Übergriffe an Qualität zugenommen und der W**er weiß, dass ich überwiegend allein zu hause bin.
Ich möchte nicht die Hand dafür in's Feuer legen, dass es bei Verleumdung,Beleidigung und Sachbeschädigung meines Eigentumes bleibt (stalking war übrigens einer der Punkte in der damaligen Anzeige, dennoch danke,Seepferdchen ,das passt schon), da er ja schon mal ungeschoren davon kam.
Ich bin tough, aber körperlich eher nicht so wehrhaft und der Hof ist dunkel...

Christine
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Alt 23.12.2010, 17:59   #11
insomnia
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Standard AW: Hausbesuch, jetzt spinnen die total

Zitat von Christine Vole 2010 Beitrag anzeigen
Danke piccolo.

ist schon klar, Sachlichkeit ist oberstes Gebot (auch wenn es juckt,'nen Spruch abzulassen )
Die Idee mit den Fotos ist nicht verkehrt, dies allerdings erst für evtl. Gerichtsverhandlung.
Der Witz ist ja, dass ich Strafanzeige wg. diverse Übergriffe erstattete (ohne Zeugen ), und danach diese abstrusen Vorhalte seinerseits via Anwalt erfolgten.
Ich habe das seit einem Jahr auf rechtlicher Ebene -man beliest sich- erfolgreich auf die Kette bekommen, dennoch ist es zermürbend.
Und ohne Umzugshilfe/Kaution behördlicherseits komme ich hier nicht raus.
In meiner unendlichen Sanftmut hoffte ich wirklich bis zuletzt, VM würde ein Einsehen haben und mich endlich in Frieden lassen.
Doch der "Terror" hört nicht auf.
Hausarzt ist gut !Werde ich, so ich die Behörde nicht allein in die Knie zwingen kann, mit in's Boot holen.

lG
Christine

Hi Christine,

ich würde jetzt Fotos machen ( mit Datum, Uhrzeit usw.) sonst sagen die noch das du die Wohnung erst für diesen Termin entrümpelt hast

LG

I
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Alt 23.12.2010, 18:07   #12
Eilig->Emailproblem
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Eilig Eilig Eilig
Standard AW: Hausbesuch, jetzt spinnen die total

Mal jeden Tag ein Photo, mit Datum, vielleicht auch mal ein nettes Photo mit einer / einem Besucherin/Besucher. Wenn es dann die Menschen sind, die auch noch den Zeugen machen, haben einige Menschen was zu sehen und nachzudenken.

Die beste Sorge ist immer die Vorsorge.

Wenn es mir möglich wäre, würde ich dich gerne besuchen in deiner Rumpelkammer. *GRÖHL*
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Alt 23.12.2010, 18:46   #13
oxmoxhase
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Standard AW: Hausbesuch, jetzt spinnen die total

Ich würde auch Fotos machen, Zeugen benennen UND den Außendienst reinlassen. So hast du gleich mehrere Fliegen mit einer Klappe geschlagen. Wer kann schon bessere Zeugen auf seiner Seite haben als den Außendienst?

Dann würde ich mir eine neue Wohnung suchen, das Mietangebot vorlegen und einen Antrag auf Umzug stellen. Der Tip mit der Bescheinigung vom Hausarzt ist auch nicht schlecht.

Ich wünsche dir trotz all dem Ärger ein besinnliches und friedliches Weihnachtsfest.
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Alt 23.12.2010, 19:03   #14
HajoDF
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Standard AW: Hausbesuch, jetzt spinnen die total

Hi Christine,
bitte ab sofort alle Äußerungen und "Maßnahmen" des VM minutiös notieren.
Das kann als Beweis gewertet werden.
HajoDF ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.12.2010, 20:37   #15
Keith->Emailproblem
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Registriert seit: 07.05.2008
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Keith
Standard AW: Hausbesuch, jetzt spinnen die total

Für das Zerwürfnis mit dem VM hat es vermutlich Ursachen gegeben.
Wenn diese im Bereich Mietmängel zu suchen sind,
Zitat von Christine Vole 2010 Beitrag anzeigen
Im schlechtesten Fall habe ich eine Anzeige wg.Körperverletzung an der Backe kleben, meine Treppe birgt Stolperpotential
kann der Hausbesuch vielleicht nützlich sein.
Es ist nicht deine Treppe.
Keith ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.12.2010, 21:26   #16
insomnia
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insomnia Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Hausbesuch, jetzt spinnen die total

Hi Christine,

weißt du vieleicht wer der AD sein soll??

Bist du mit dem vieleicht schon mal aneinander geraten?

Gibt es nicht einen § wegen befangenheit?

Sorry ich muss nur meine Beiträge voll kriegen.

LG

I
insomnia ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.12.2010, 21:36   #17
Ramazotti
 
Registriert seit: 17.04.2010
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Ramazotti
Standard AW: Hausbesuch, jetzt spinnen die total

Zitat von insomnia Beitrag anzeigen
Hi Christine,

weißt du vieleicht wer der AD sein soll??

Bist du mit dem vieleicht schon mal aneinander geraten?

Gibt es nicht einen § wegen befangenheit?

Sorry ich muss nur meine Beiträge voll kriegen. (Sorry, - GRAPHIK MUSSTE WEGEN DES OUTFITS GELÖSCHT WERDEN.)

LG

I
, - was für ein Forum zur noch vorweihnachtlichen Zeit ...
Ramazotti ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.12.2010, 22:30   #18
Kalkulator->Emailproblem
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Kalkulator Kalkulator Kalkulator Kalkulator
Standard AW: Hausbesuch, jetzt spinnen die total

Du bringst jetzt der ARGE den Nachweis "Wohnung ist nicht verwahrlost" egal ob durch den Aussendienst oder durch Zeugen.

Nur was macht ARGE dann mit dieser Erkenntnis, wird sie daraufhin den Umzug befürworten?
Kalkulator ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.12.2010, 22:35   #19
Supi
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Standard AW: Hausbesuch, jetzt spinnen die total

Ich bin nicht sicher meien aber gelesen zu haben, dass ein strafantrag in einem gewissen zeitfenster gestellt werden muss. ich meine 3 monate nach bekanntwerden in erinnerung zu haben
  Mit Zitat antworten
Alt 24.12.2010, 01:25   #20
klausgerhard->Emailproblem
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Beiträge: 93
klausgerhard
Standard AW: Hausbesuch, jetzt spinnen die total

Zitat von oxmoxhase Beitrag anzeigen
Ich würde auch Fotos machen, Zeugen benennen UND den Außendienst reinlassen.
ein besinnliches und friedliches Weihnachtsfest.
Ruhig bleiben, DIE brauchen soziale Unruhen, " seht doch...alles Terroristen"
Ich ( Mann 90kg ) habe Pfefferspray in der Tasche und Scheinwerfer mit Bewegungsmelder für 10 €.
Obwohl der AD wahrscheinlich auf Termin kommt, ohne Ausweis von der Arge: heimschicken.

Evtl Kamera mit Datumseinblendung leihen oder Zeugen um Aufnahme bitten? (Persönlichkeitsrecht gilt nur für Verwertung, nicht Aufnahme)
Vorab eine Merkliste schriftlich neben die Tür hängen, man vergisst gerne in der Aufregung.
Checkliste beliebig zu erweitern:
Name AD1 Wohnort Strasse PA Nummer
Name AD2 Wohnort Strasse PA Nummer
(Begründung: Wegen zivilrechtlichem Rückgriff, bzw Adressaustausch, falls AD klaut oder zerstört)
Zimmer 1 Bewertung
Zimmer 2 Bewertung
usw, usw,

Zitat von oxmoxhase Beitrag anzeigen
ein besinnliches und friedliches Weihnachtsfest.
klausgerhard ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.12.2010, 08:50   #21
Christine Vole 2010
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Standard AW: Hausbesuch, jetzt spinnen die total

Guten Morgen und lieben Dank an alle, die sich beteiligten.
Ich werde, soweit nötig, jeden Beitrag kommentieren.

@ insomnia
Die Fotoidee wird bereits am 2ten Feiertag umgesetzt, muss nur meinen Besuch (neutrale Zeugen) bitten, eine Kamera mitzubringen.

@eilig
Besuch? Kein Thema.Musst nur Kartoffeln schnippeln für den Salat später , dann gibt's in der Rumpelkammer sogar Essen ;)

@oxmoshase
AD bleibt draussen!Erstens aus Prinzip, ich such mir meinen Besuch grundsätzlich allein aus,2tens gibt es keinen rechtlichen Grund und drittens (auch zur Beantwortung der Frage insomnias) Ich kenne den AD ausserdienstlich leider nur zu gut,dazu allerdings keine weiteren Bemerkungen, das ist ein zu privates und noch dazu sehr unschönes Thema.

@hajo
ja, so ein Mietmobbingtagebuch führe ich schon seit geraumer Zeit, dennoch danke.

@keith
jein, die Gründe sind ursächlich in sehr menschlichen Bedürfnissen (meines VM), welche leider nicht befriedigt wurden, zu suchen.
Mietmängel ect.sind sekundär, die Stolperfalle Treppe stand hier symbolisch für meine (den ADler betreffend) latente Aggressivität

@kalkulator
genau diese Frage sollte geklärt werden bei meinem Besuch im Grusiamt:Ist das nachweislich zerrüttete Mietverhältnis Grund genug für eine Umzugsbewilligung? Als "Antwort" dann dieser Brief.

@supi
muss ich nachsehen, wann Verjährung eintritt.Danke für den Hinweis.

So, nun ist also Heiligabend und ich habe den AD im Kopf...das kann es nicht sein.
Ich blende an dieser Stelle erst mal aus im Sinne der "friedlichen" Weihnachtstage.Friede beginnt im Kopf, und den will ich jetzt frei bekommen.

Ich danke Euch und werde schubsen, wenn es Neues gibt.

Allen Usern ein friedvolles und stressfreies schönes Weihnachtsfest.

Christine
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Alt 24.12.2010, 13:28   #22
insomnia
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insomnia Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Hausbesuch, jetzt spinnen die total

Du schaffst das!

Ich wünsche dir und allen hier beteidigten schöne Weihnachten.

LG

I
insomnia ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.12.2010, 01:08   #23
JederMann->Emailproblem
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JederMann
Standard AW: Hausbesuch, jetzt spinnen die total

Zitat von insomnia Beitrag anzeigen
Hi Christine,

ich würde jetzt Fotos machen ( mit Datum, Uhrzeit usw.) sonst sagen die noch das du die Wohnung erst für diesen Termin entrümpelt hast

LG

I
Wie schräg ist das denn?

Haben wir mittlerweile die Umkehr der Beweislast?

Was wird wohl die SB bei solchen Fotos denken....

Wohl: "Aha, ertappt! Jetzt strampelt sie los, um das Gegenteil zu beweisen"
__

Schlaflos in Köln!

Angehender Experte für Eigenverantwortung.
JederMann ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.12.2010, 08:24   #24
Eilig->Emailproblem
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Registriert seit: 07.09.2009
Beiträge: 414
Eilig Eilig Eilig
Standard AW: Hausbesuch, jetzt spinnen die total

Das kann man dann anders machen. Wenn diese Behauptungen angeführt werden, würde ich 1 Photo zeigen und darauf hinweisen, dass es eine ganze Reihe Photos dieser Art gibt. Das Photo wieder einstecken und abwarten, was danach kommt.

Immer nur kurz aufblitzen lassen, dass man gewappnet ist, für die ARGE UND den VM.
Eilig ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.12.2010, 11:13   #25
Seepferdchen
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Benutzerbild von Seepferdchen
 
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Standard AW: Hausbesuch, jetzt spinnen die total

Datenschutz und Foto, noch was zum Datenschutz!
Lies es erst am Montag und schöne Feiertage für dich
und alle hier im Forum!
§ 67a Abs. 2
SGB X
Bei der Durchführung von Hausbesuchen ist zu beachten,
dass von einer Befragung dritter Personen, wie z. B.
Nachbarn, Abstand zu nehmen ist. Sozialdaten sind
grundsätzlich vorrangig beim Betroffenen zu erheben. Unter
Beachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit
kann eine Befragung ohne Wissen des Betroffenen unter
Umständen dann unumgänglich sein, wenn eine Sachverhaltsaufklärung
auf andere Weise aussichtslos ist oder
begründete Zweifel an der Richtigkeit der Angaben des
Betroffenen bestehen. Zu beachten ist, dass eine Befragung
Minderjähriger ohne Einverständnis des gesetzlichen
Vertreters unzulässig ist. Eine Befragung Minderjähriger
darf außerdem nur im Ausnahmefall und nur dann, wenn
das Kind unmittelbar betroffen ist, erfolgen.
Dürfen während des Hausbesuches Fotos angefertigt werden?
Nein, es sei denn, das Anfertigen von Fotografien ist für
die Aufgabenerfüllung des Grundsicherungsträgers für Arbeitsuchende
erforderlich.
In der Regel erfolgt die Datenerhebung während eines
Hausbesuches. Die Durchführung des Hausbesuches ist
grundsätzlich nur mit Zustimmung des Betroffenen erlaubt.
Aus diesem Grund sollte der Betroffene bereits vor Beginn
des Hausbesuches darauf hingewiesen werden, ob und in
welchem Umfang von welchen Gegenständen der Wohnung
Fotos angefertigt werden sollen. Er hat dann die
Möglichkeit, sein Einverständnis zur Durchführung des
Hausbesuches zu erteilen oder zu verweigern.
In jedem Fall, also unabhängig von der Kenntnis des Betroffenen,
dürfen Fotografien nur gefertigt werden, wenn
dies zur Aufgabenerfüllung des Leistungsträgers erforderlich
ist. Das Fotografieren ist ein Speichern von Sozialdaten
im Sinne des § 67 Absatz 6 Nr. 1 SGB X. In der Regel
dürfte es genügen, dass der Außendienstmitarbeiter ein
entsprechendes Protokoll über die Besichtigung der Wohnung
und der einzelnen Gegenstände erstellt. Mit den in
der Akte gespeicherten Fotos würden meist mehr Informationen
als notwendig aufbewahrt werden. Lediglich in strit-
tigen Einzelfällen wird sich die Erforderlichkeit der Speicherung
der Daten aus Beweissicherungsgründen ergeben.
Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit ist zu beachten
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist offline   Mit Zitat antworten
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