Erwerbslosen Forum Deutschland (Forum)
QR-Code des Forums zum Scannen mit dem Handy und Forenstart mit Handystyle... Mach mit. klick mich....

Start > Information > Grundsicherung SGB XII -> Grundsicherung verlangt Kontoauszüge der letzten 12 Monate


Grundsicherung SGB XII Rund um das Thema Grundsicherung, Sozialhilfe und Grundsicherung im Alter

Hallo Gastleser, Sie können sich hier: kostenfrei registrieren um z. B. diese Werbung auszublenden, weitere Inhalte zu sehen, u.v.m...!


Danke-Struktur4Danke
  • 1 Dank für Posting von KK aus C
  • 1 Dank für Posting von Martin Behrsing
  • 1 Dank für Posting von WillyV
  • 1 Dank für Posting von Martin Behrsing


Antwort

 

LinkBack Themen-Optionen Thema bewerten Ansicht
Alt 20.12.2010, 09:18   #1
Elo-User/in
 
Registriert seit: 28.01.2010
Beiträge: 38
Mario2002 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Grundsicherung verlangt Kontoauszüge der letzten 12 Monate

Hallo!
Ich bekomme seit Februar 2010 Grundsicherung im Alter und EM Rente.
Bei meinem Erstantrag wollte die Grusi der letzten 6 Monate die Kontoauszüge. Jetzt beim Weiterbewilligungsantrag wollen Sie von den letzten 12 Monaten die Kontoauszüge.
Ist das Rechtens?
Ich kann der Grusi gerne die Auszüge bringen, nur habe ich da ein kleines Problem.
Da ich ab und an meine alte PC Hardware verkaufe, um von dem Geld dann neue Hardware zu kaufen, steht das natürlich auf dem Kontoauszug.
Ich kann die Rechnungen vom Kauf neuer PC Hardware auch vorweisen, aber wird mir das die Grusi abnehmen? Ich kaufe mir die Hardware bei einem PC Händler, den ich gut kenne, auf Raten.
Ich hoffe, mir kann hier einer helfen.
Mario2002 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.12.2010, 11:36   #2
Elo-User/in
 
Registriert seit: 10.09.2009
Ort: Im Autoländle
Beiträge: 232
KK aus C Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Grundsicherung verlangt Kontoauszüge der letzten 12 Monate

Hallo Mario,

ob die Kontoauszüge der letzten 12 Monate verlangt werden dürfen, kann ich Dir nicht 100%ig beantworten. In der Grundsicherung für Arbeitssuchende - ALGII - ist das durchaus üblich und in der Rechtssprechung durch Gummiformulierungen geduldet. in der Grusi nach SGB XII ist das, soweit mir bekannt, nicht so verbreitet.

Du kannst wählen: Streit mit dem Amt und auf Deinem Recht bestehen, mit allen finanziellen und seelischen Auswirkungen auf Dich. Das braucht gute Nerven, Hilfe von Dritten und ein finanzielles Polster. Oder Du legst die Auszüge einfach vor.

Zu Deinen Verkäufen von gebrauchter Hardware.
Die Einnahmen daraus sind KEIN Einkommen, sondern es handelt sich um sogenannte Vermögensumwandlung.

Heisst: Du veränderst die Form Deines Vermögens Computerhardware in Bargeld. Wenn das tatsächlich nur hin- und wieder vorkommt, brauchst Du nix zu befürchten.

Wenn diese Verkäufe jedoch mehr als 1 - 2 mal monatlich (die üblicherweise problemlos geduldete Zahl) und nicht nur kleinere Beträgen vorkommen, geht man von einem Gewerbe aus und rechnet Dir die Erlöse als Einkünfte an.

Vor diesem Hintergrund ist auch die Forderungen nach Kontoauszügen von 12 Monaten zu sehen. Es scheint ein Verdacht vorzuliegen.

LG von KK
__

It's better to have a gun and not need it than to need a gun and not have it.
KK aus C ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.12.2010, 12:52   #3
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 28.01.2010
Beiträge: 38
Mario2002 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Grundsicherung verlangt Kontoauszüge der letzten 12 Monate

Also, ich habe im Februar meine alte Lüftersteuerung verkauft und dann von dem Geld mir eine neue gekauft und im Juni habe ich meine alte Grafikkarte verkauft und das Geld dann als Anzahlung für meine neue Grafikkarte hergenommen, sonst habe ich in diesem Jahr nichts mehr verkauft.
Haisst das, dass ich von meinem PC keine Teile verkaufen darf, um mir dann davon neue zu kaufen?
Das ist ja schlimmer, als vorher bei der ARGE.
Ich werde meine Rechnungen, wo ich Online bestellt habe vorlegen, dann werden die ja sehen, dass ich das Geld dafür hergenommen habe, um für mich neue Teile zu kaufen.
Anders kann ich mein Hobby sonst nicht finanzieren.

Geändert von Mario2002 (20.12.2010 um 13:03 Uhr)
Mario2002 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.12.2010, 13:04   #4
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 20.04.2008
Beiträge: 446
stier2004 ist zur Zeit noch ein unbeschriebenes Blatt
Standard AW: Grundsicherung verlangt Kontoauszüge der letzten 12 Monate

Zitat von Mario2002 Beitrag anzeigen
Also, ich habe im Februar meine alte Lüftersteuerung verkauft und dann von dem Geld mir eine neue gekauft und im Juni habe ich meine alte Grafikkarte verkauft und das Geld dann als Anzahlung für meine neue Grafikkarte hergenommen, sonst habe ich in diesem Jahr nichts mehr verkauft.

,,ist das nicht alles zum Kotzen .Politiker kaufen sich von den Steuergeldern z.B. Lami Kugelschreiber für 300 Euro, brauchen keine Nebenverdienste angeben bei eventuellen Verurteilung dann noch eine fette Millionenabfindung und und und.
Wenn unsereins 1 Euro mehr hat, müssen wir Rede und Antwort stehen.Die reinste Finanzdirktatur.
stier2004 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.12.2010, 13:25   #5
Christine Vole 2010
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Grundsicherung verlangt Kontoauszüge der letzten 12 Monate

Zitat von Mario2002 Beitrag anzeigen
Also, ich habe im Februar meine alte Lüftersteuerung verkauft und dann von dem Geld mir eine neue gekauft und im Juni habe ich meine alte Grafikkarte verkauft und das Geld dann als Anzahlung für meine neue Grafikkarte hergenommen, sonst habe ich in diesem Jahr nichts mehr verkauft.
Haisst das, dass ich von meinem PC keine Teile verkaufen darf, um mir dann davon neue zu kaufen?
Das ist ja schlimmer, als vorher bei der ARGE.
Ich werde meine Rechnungen, wo ich Online bestellt habe vorlegen, dann werden die ja sehen, dass ich das Geld dafür hergenommen habe, um für mich neue Teile zu kaufen.
Anders kann ich mein Hobby sonst nicht finanzieren.
Hallo,

wie KK schon schrieb, es handelt sich bei dir nicht um Einkommen im Sinne des § 82 SGB 12 ->

§ 82 SGB XII - Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch - Sozialhilfe

Sollten also keine weiteren Posten auf Dein Konto eingegangen sein, kannst Du unbesorgt sein, Stichwort Vermögensumwandlung.
Die Kto.Auszüge, nun ja, ich weiß jetzt nicht, wie stressresistent Du bist , ich würde sie vorlegen zur Einsichtnahme, nachdem private Ausgaben geschwärzt wurden.

fG
Christine
  Mit Zitat antworten
Alt 20.12.2010, 14:09   #6
Redaktion
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22,173
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Grundsicherung verlangt Kontoauszüge der letzten 12 Monate

Es gibt allenfalls eine Verpflichtung hat, die Kontoauszüge für einen Zeitraum von 3 Monaten vorzulegen und aufzubewahren(verg. Leitsatz des BSG-Urteil vom 19.09.2008 B 14 AS 45/07 R).
Kontoauszüge über diesen Zeitraum hinaus sind kostenpflichtig und das wäre bei Grundsicherung unzumutbar.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland
Sparkasse Bonn BLZ 380 500 00 Konto 1900 0573 06
IBAN: DE95 3705 0198 1900 0573 06
BIC: COLSDE33XXX

Bitte beachten: Telefonate, PNs, E-Mails mit dem Erwerbslosen Forum Deutschland
Martin Behrsing ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.12.2010, 16:09   #7
WillyV
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard Zusätzlich einige Hinweise

Kontoauszüge:

Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht Brandenburg | Hinweise zur datenschutzgerechten Ausgestaltung der Anforderung von Kontoauszügen bei der Beantragung von Sozialleistungen

Vermögen:

Zu: § 90 I SGB XII Vermögen
Zum Vermögen in Form von Geld oder Geldeswerten können auch Gutscheine gehören, die im wirtschaftlichen Verkehr wie Geld behandelt werden (Brühl, LPK-SGB XII, § 90 Rn. 6). Surrogate aus dem Verkauf von Vermögen, z. B. aus dem Verkauf eines Personenkraftwagens oder eines Grundstücks fallen unter den Vermögensbegriff (ebenso Brühl, LPK-SGB XII, § 90 Rn. 6). Zum ibääh-Verkauf, s. Conradis, info also 2007, 12. Es zählen hierzu auch Nachzahlungen aus Grundrenten, die an sich als Einkommen geschützt sind (vgl. BVerwGE 45, 135; Brühl, info also 2000, 192), Zahlungen aus Nachlässen, Lebensversicherungen (BSGE 100, 196), insbesondere ihr Rückkaufswert (OVG Münster, FEVS 45, 58), Schadensersatzleistungen, Kapitalabfindungen aus Schmerzensgeld (vgl. dazu BSG, FEVS 60, 1; BVerwG FEVS 48, 145; VGH Mannheim, FEVS 44, 290 = NVwZ 1994, 308; OVG Lüneburg, FEVS 24, 276). Glückspielgewinne sind kein Vermögen, sondern Einkommen (vgl. LSG NI-HB, FEVS 58, 319). Selbst angespartes Geld aus nicht verbrauchten Sozialhilfeleistungen ist als Vermögen anzusehen (OVG Bautzen, FEVS 48, 199; zum angesparten Erziehungsgeld, s. BVerwG FEVS 48, 4 = DVB1. 1997, 296 = NWVB1. 1998, 10, das das Erziehungsgeld über § 88 Abs. 3 freigelassen hat; a.A. noch OVG Münster, NWVB1. 1997, 259; s. auch VGH München, NVwZ-RR 1997, 296; Bay LSG, B.v. 14. 12. 2005, L 11 B 510/05 SO ER; zur angesparten Blindenhilfe: BSG, FEVS 59, 441; SG Oldenburg, B.v. 7. 11. 2005, S 2 SO 215/05 ER).
(Wahrendorf in Grube/Wahrendorf SGB XII, 3. Aufl., § 90 Rn 11)
  Mit Zitat antworten
Alt 20.12.2010, 16:33   #8
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 28.01.2010
Beiträge: 38
Mario2002 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Zusätzlich einige Hinweise

Zitat von WillyV Beitrag anzeigen
Kontoauszüge:

Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht Brandenburg | Hinweise zur datenschutzgerechten Ausgestaltung der Anforderung von Kontoauszügen bei der Beantragung von Sozialleistungen

Vermögen:

Zu: § 90 I SGB XII Vermögen
Zum Vermögen in Form von Geld oder Geldeswerten können auch Gutscheine gehören, die im wirtschaftlichen Verkehr wie Geld behandelt werden (Brühl, LPK-SGB XII, § 90 Rn. 6). Surrogate aus dem Verkauf von Vermögen, z. B. aus dem Verkauf eines Personenkraftwagens oder eines Grundstücks fallen unter den Vermögensbegriff (ebenso Brühl, LPK-SGB XII, § 90 Rn. 6). Zum ibääh-Verkauf, s. Conradis, info also 2007, 12. Es zählen hierzu auch Nachzahlungen aus Grundrenten, die an sich als Einkommen geschützt sind (vgl. BVerwGE 45, 135; Brühl, info also 2000, 192), Zahlungen aus Nachlässen, Lebensversicherungen (BSGE 100, 196), insbesondere ihr Rückkaufswert (OVG Münster, FEVS 45, 58), Schadensersatzleistungen, Kapitalabfindungen aus Schmerzensgeld (vgl. dazu BSG, FEVS 60, 1; BVerwG FEVS 48, 145; VGH Mannheim, FEVS 44, 290 = NVwZ 1994, 308; OVG Lüneburg, FEVS 24, 276). Glückspielgewinne sind kein Vermögen, sondern Einkommen (vgl. LSG NI-HB, FEVS 58, 319). Selbst angespartes Geld aus nicht verbrauchten Sozialhilfeleistungen ist als Vermögen anzusehen (OVG Bautzen, FEVS 48, 199; zum angesparten Erziehungsgeld, s. BVerwG FEVS 48, 4 = DVB1. 1997, 296 = NWVB1. 1998, 10, das das Erziehungsgeld über § 88 Abs. 3 freigelassen hat; a.A. noch OVG Münster, NWVB1. 1997, 259; s. auch VGH München, NVwZ-RR 1997, 296; Bay LSG, B.v. 14. 12. 2005, L 11 B 510/05 SO ER; zur angesparten Blindenhilfe: BSG, FEVS 59, 441; SG Oldenburg, B.v. 7. 11. 2005, S 2 SO 215/05 ER).
(Wahrendorf in Grube/Wahrendorf SGB XII, 3. Aufl., § 90 Rn 11)

Heisst das jetzt 3 Monate sind die Norm und was drüber hinaus geht brauch ich nicht zu bringen?
Klar, wenn ich zur Bank gehe verlangen die Geld für die Auszüge, was ich nicht bereit bin auszugeben.
Mario2002 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.12.2010, 17:08   #9
Redaktion
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22,173
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Zusätzlich einige Hinweise

Weis sie auf das Urteil des BSG hin und fertig. Wir hatten hier vor gut 4 Wochen so etwas in Bonn. Da wurde schon die Sozialhilfe gekürzt und eine SB stand auch auf dem Standpunkt, die Leute wären verpflichtet, die Kontoauszüge für 12 Monate aufzubewahren.
Ein antrag beim Sozialgericht reichte aus, dass die Stadt Bonn von sich aus einlenkte und sofort wieder die Leistungen voll auszahlte.
Zitat von Mario2002 Beitrag anzeigen
Heisst das jetzt 3 Monate sind die Norm und was drüber hinaus geht brauch ich nicht zu bringen?
Klar, wenn ich zur Bank gehe verlangen die Geld für die Auszüge, was ich nicht bereit bin auszugeben.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland
Sparkasse Bonn BLZ 380 500 00 Konto 1900 0573 06
IBAN: DE95 3705 0198 1900 0573 06
BIC: COLSDE33XXX

Bitte beachten: Telefonate, PNs, E-Mails mit dem Erwerbslosen Forum Deutschland
Martin Behrsing ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.12.2010, 17:22   #10
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 28.01.2010
Beiträge: 38
Mario2002 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Zusätzlich einige Hinweise

Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
Weis sie auf das Urteil des BSG hin und fertig. Wir hatten hier vor gut 4 Wochen so etwas in Bonn. Da wurde schon die Sozialhilfe gekürzt und eine SB stand auch auf dem Standpunkt, die Leute wären verpflichtet, die Kontoauszüge für 12 Monate aufzubewahren.
Ein antrag beim Sozialgericht reichte aus, dass die Stadt Bonn von sich aus einlenkte und sofort wieder die Leistungen voll auszahlte.

Ich werde es mal probieren.
Hoffentlich stellen die sich bei der Grusi nicht Quer.
An alle, Danke für Eure Antworten, war sehr hilfreich.
Mario2002 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.02.2011, 12:16   #11
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 28.01.2010
Beiträge: 38
Mario2002 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Grundsicherung verlangt Kontoauszüge der letzten 12 Monate

Also, meine Angst war unbegründet.
Ich habe der Grusi die Rechnungen vorgelegt, dass ich von dem Geld der Verkauften PC Teile mir neue gekauft habe. Das scheint gereicht zu haben.
Habe meinen normalen Grusisatz weiterbekommen.
Da sag ich nur Gott sei Dank.
Mario2002 ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichworte
grundsicherung, kontoauszüge, monate, verlangt

Themen-Optionen
Ansicht Thema bewerten
Thema bewerten:


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Weiterbewilligungsantrag - Arge verlangt Kontoauszüge der letzten 6 Monate silvermoon Anträge 37 20.09.2012 17:42
Kontoauszüge der letzten 6 Monate opado Allgemeine Fragen 8 11.12.2009 20:17
weiterbewilligung kontoauszüge der letzten 8 monate verlangt zipfel Anträge 12 15.08.2009 15:50
Kontoauszüge der letzten 12 Monate Green ALG II 17 14.06.2007 23:23
Kontoauszüge der letzten 3 Monate? NF_Maggie_26 ALG II 7 30.06.2006 12:23


Es ist jetzt 22:35 Uhr.


Powered by vBulletin; (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2016, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
ELO-Forum - Web of Trust