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Grundsicherung SGB XII Rund um das Thema Grundsicherung, Sozialhilfe und Grundsicherung im Alter


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Alt 19.12.2009, 15:44   #1
elaela
Gast
 
Beiträge: n/a
Info Hinzuverdienen?

Hallo, ich wollte fragen, ob man bei GS etwas hinzuverdienen darf, ohne, dass es gleich abgezogen wird.
Außerdem, kann ich die Kosten für die Zuzahlungsbefreiung bei chr. Kranken, am Jahresanfang vom Sozialamt zurückerstatten?
Danke schon mal für alle Infos!
Ela
 
Alt 19.12.2009, 19:53   #2
gelibeh
Forumnutzer/in
 
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Standard AW: Hinzuverdienen?

Zitat:
Außerdem, kann ich die Kosten für die Zuzahlungsbefreiung bei chr. Kranken, am Jahresanfang vom Sozialamt zurückerstatten?
Die Zuzahlung musst Du von Deinem Regelsatz bestreiten, das bekommst Du nicht wieder. Ist nicht anders als beim ALGII.

Zum Nebenverdienst. Wenn Du EM-Rente bezeihst, drauf achten, dass Du da nicht über den zulässigen Beträgen liegst, die im Rentenbescheid stehen.

Zuverdienst im SGBXII ist anders geregelt als im SGBII.
Hier mal der Paragraph. Ich würde sagen, das lohnt sich kaum. Besonders, wenn Du Rente beziehst, sind die Versicherungsfreibetrage schon berücksichtigt. Du behältst als nur 30% des Einkommens.
Zitat:
SGB XII § 82 Begriff des Einkommens

(1) Zum Einkommen gehören alle Einkünfte in Geld oder Geldeswert mit Ausnahme der Leistungen nach diesem Buch, des befristeten Zuschlags nach § 24 des Zweiten Buches, der Grundrente nach dem Bundesversorgungsgesetz und nach den Gesetzen, die eine entsprechende Anwendung des Bundesversorgungsgesetzes vorsehen und der Renten oder Beihilfen nach dem Bundesentschädigungsgesetz für Schaden an Leben sowie an Körper oder Gesundheit, bis zur Höhe der vergleichbaren Grundrente nach dem Bundesversorgungsgesetz. Bei Minderjährigen ist das Kindergeld dem jeweiligen Kind als Einkommen zuzurechnen, soweit es bei diesem zur Deckung des notwendigen Lebensunterhaltes benötigt wird.
(2) Von dem Einkommen sind abzusetzen 1.auf das Einkommen entrichtete Steuern,
2.Pflichtbeiträge zur Sozialversicherung einschließlich der Beiträge zur Arbeitsförderung,
3.Beiträge zu öffentlichen oder privaten Versicherungen oder ähnlichen Einrichtungen, soweit diese Beiträge gesetzlich vorgeschrieben oder nach Grund und Höhe angemessen sind, sowie geförderte Altersvorsorgebeiträge nach § 82 des Einkommensteuergesetzes, soweit sie den Mindesteigenbeitrag nach § 86 des Einkommensteuergesetzes nicht überschreiten,
4.die mit der Erzielung des Einkommens verbundenen notwendigen Ausgaben,
5.das Arbeitsförderungsgeld und Erhöhungsbeträge des Arbeitsentgelts im Sinne von § 43 Satz 4 des Neunten Buches.

(3) Bei der Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ist ferner ein Betrag in Höhe von 30 vom Hundert des Einkommens aus selbständiger und nichtselbständiger Tätigkeit der Leistungsberechtigten abzusetzen, höchstens jedoch 50 vom Hundert des Eckregelsatzes. Abweichend von Satz 1 ist bei einer Beschäftigung in einer Werkstatt für behinderte Menschen von dem Entgelt ein Achtel des Eckregelsatzes zuzüglich 25 vom Hundert des diesen Betrag übersteigenden Entgelts abzusetzen. Im übrigen kann in begründeten Fällen ein anderer als in Satz 1 festgelegter Betrag vom Einkommen abgesetzt werden.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
gelibeh ist offline  

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