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Start > > -> Gibt es die Residenzpflicht bei der Grundsicherung (im Alter)?

Grundsicherung SGB XII Rund um das Thema Grundsicherung, Sozialhilfe und Grundsicherung im Alter


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Alt 31.07.2017, 21:59   #1
Wasden
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Wasden
Standard Gibt es die Residenzpflicht bei der Grundsicherung (im Alter)?

Hallo,

wie oft darf ein Bezieher von Grundsicherung ins Ausland fahren?
Soweit ich das verstehe werden die Zahlungen nach vier Wochen Ortsabwesenheit eingestellt.
Ist das die gesamtdauer für ein Jahr oder darf man mehrmals im Jahr für z.B. 3 mal 3 Wochen wegfahren?

Mit freundlichen Grüßen

Geändert von Wasden (31.07.2017 um 22:54 Uhr)
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Alt 31.07.2017, 23:24   #2
liesa
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liesa liesa liesa liesa liesa liesa
Standard AW: Residenzpflicht bei Grundsicherung (im Alter)

Ich denke mal diese Regelung gilt bei 4 Wochen ununterbrochenem Auslandaufenthalt. Wobei sich die Frage stellt welches Ausland gemeint ist? Mallorca? Thailand? Und wie man davon erfahren will wo sich jemand gerade aufhält...???

Allerdings komme ich in Thailand mit der Grundsicherung für Rentner im SGBXII nach Kapitel 4 sowieso nicht so weit das ich meinen (zweit) Wohnsitz dorthin verlegen könnte und das dürfte auch für Mallorca gelten.

Von daher ist diese Regelung ziemlich sinnlos...


liesa
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Alt 01.08.2017, 10:09   #3
swavolt
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Standard AW: Residenzpflicht bei Grundsicherung (im Alter)

Wo soll das mit den 4 Wochen stehen?
Also an eine Residenzpflicht kann ich mich nicht erinnern.
Nur daran das man an seinen Hauptwohnsitz in Deutschland mindestens 6 Monate im Jahr präsent sein muss.

EM-Rente, Grundsicherung, Urlaub - Sozialrecht - JuraForum.de
Grundsicherungsrente (Sozialrecht) - frag-einen-anwalt.de
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Alt 01.08.2017, 12:00   #4
liesa
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Standard AW: Residenzpflicht bei Grundsicherung (im Alter)

Na ja "Residenzpflicht" ist wohl nicht der richtige Ausdruck...

Es gibt im SGBXII ja keine Ortsabwesenheit bzw. die Pflicht eine solche zu beantragen wie im SGBII...

Es soll wohl mit dieser Regelung verhindert werden das sich Bezieher von Grundsicherung im Alter (wenn die Rente nicht reicht) ein schönes Leben in z.B. Mallorca oder Thailand machen.

Was ja aber aus meiner Sicht so gar nicht möglich ist aufgrund der doch recht bescheidenen Mittel/Leistungen welche man hat/erhält.

Vielleicht hat man die Sendung "Villa Germania" Vorever Young gesehen die vor paar Jahren im Fernsehen lief wo sich etliche Senioren in Pattaya in einem Haus zusammen ein schönes Leben machen...

Allerdings sind die Herren in dieser Sendung bestimmt nicht auf Leistungen aus dem SGBXII angewiesen nehme ich an...


liesa
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Alt 02.08.2017, 10:24   #5
swavolt
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Standard AW: Residenzpflicht bei Grundsicherung (im Alter)

Naja, man kann ja auch dort von anderen unterstützt werden. Aber eben nur bis maximal 6 Monate.
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Alt 02.08.2017, 12:05   #6
Helga40
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Standard AW: Residenzpflicht bei Grundsicherung (im Alter)

Zitat von swavolt Beitrag anzeigen
Wo soll das mit den 4 Wochen stehen?
Also an eine Residenzpflicht kann ich mich nicht erinnern.
Nur daran das man an seinen Hauptwohnsitz in Deutschland mindestens 6 Monate im Jahr präsent sein muss.
Pssst! Nicht verraten: Gesetze ändern sich, auch das SGB XII. Und da gibt es nunmehr auch einen 41a, der da lautet:

Zitat:
Leistungsberechtigte, die sich länger als vier Wochen ununterbrochen im Ausland aufhalten, erhalten nach Ablauf der vierten Woche bis zu ihrer nachgewiesenen Rückkehr ins Inland keine Leistungen.
https://dejure.org/gesetze/SGB_XII/41a.html
__

"Rules and responsibilities. These are the ties that bind us. If we did otherwise, we would not be ourselves. I will do what I have to, and I will do what I must. The only announcement is, that there is no announcement... quote the Raven, nevermore." - RAVEN
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Alt 02.08.2017, 15:39   #7
swavolt
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Standard AW: Residenzpflicht bei Grundsicherung (im Alter)

Ach, als Grundsicherungsrentner darf man sich also neuerdings nicht mehr länger als 4 Wochen am Stück im Ausland aufhalten.
Weswegen wurde das eingeführt?
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Alt 02.08.2017, 16:02   #8
AsbachUralt
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AsbachUralt AsbachUralt AsbachUralt AsbachUralt AsbachUralt AsbachUralt
Standard AW: Residenzpflicht bei Grundsicherung (im Alter)

Es gibt ja nicht nur Deutsche die SGB XII beziehen.
Ich kann mir vorstellen, dass ein Rentner mit Wurzeln z.B. in der Türkei oder Ex-Jugoslawien durchaus auf die Idee kommen kann, in seiner Heimat billig zu leben und dazu Grusi zu beziehen. Würde ich vielleicht auch so machen.

Dem wollte man wohl damit einen Riegel vorschieben.
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Alt 04.08.2017, 19:11   #9
schnuckelfürz
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Standard AW: Residenzpflicht bei Grundsicherung (im Alter)

Zitat von Wasden Beitrag anzeigen
Hallo,

wie oft darf ein Bezieher von Grundsicherung ins Ausland fahren?
Soweit ich das verstehe werden die Zahlungen nach vier Wochen Ortsabwesenheit eingestellt.
Das Thema hatten wir schon Anfang des Jahres, und da hatte ich schon geschrieben, das man wohl die Zustimmung des Pap brauchen wird, zumindest die OAW ins Ausland melden muss.

Neue - Zusätzliche - Ortsabwesenheitsregelung für Arme ab 2017?

Mittlerweile bekommen sogar einige dazu Post:

Das Sozialamt droht mit Kürzung für Rentner
https://www.neues-deutschland.de/art...r-rentner.html

In dem Schreiben werden Menschen, die Grundsicherung im Alter oder bei voller Erwerbsminderung erhalten, Sanktionen angedroht, sofern sie ihre Reisen nicht bei dem für sie zuständigen Amt für Soziales anmelden.

K-L und S wissen noch nicht, ob und wie sie auf den Brief antworten sollen, obwohl sie in dem Schreiben dazu aufgefordert werden, eine zweite Seite mit Datum und Unterschrift über den Erhalt des Briefes an das Bezirksamt zurück zu schicken.

Michael Groß, Fachanwalt für Sozialrecht in Schöneberg, sagt: »Die Rentner müssen auf den Brief nicht antworten, sich aber darüber im Klaren sein, dass sie eventuell Unerlaubtes tun.« Zudem erklärt er: »Die Zeitspanne von vier Wochen kommt willkürlich daher. Es scheint, als wolle der Gesetzgeber damit Leistungsbezieher einschränken, die einen persönlichen Bezug zum Ausland haben«.

»Betroffene, die tatsächlich sanktioniert werden, müssten damit durch alle Instanzen klagen und am Ende müsste es vor dem Bundesverfassungsgericht landen«, sagt Groß.

Mitarbeiter des zentralen Telefonservices der Berliner Behörden bestätigten dem »nd« derweil, dass es in den letzten Tagen viele Anrufe von älteren Menschen aus ganz Berlin gab, die Fragen zu dem Brief der Sozialämter stellten.

Geändert von schnuckelfürz (04.08.2017 um 19:32 Uhr)
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Alt 04.08.2017, 20:20   #10
liesa
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liesa liesa liesa liesa liesa liesa
Standard AW: Residenzpflicht bei Grundsicherung (im Alter)

Zitat von schnuckelfürz Beitrag anzeigen
zumindest die OAW ins Ausland melden muss.

Diese muss allerdings nur an/gemeldet werden wenn selbige länger als 4 Wochen dauert!

Quelle: https://www.neues-deutschland.de/art...r-rentner.html

... Er wird dazu aufgefordert, Reisen, die länger als vier Wochen dauern, künftig anzumelden

Ein kleiner aber wichtiger Unterschied!

liesa
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Alt 04.08.2017, 20:51   #11
schnuckelfürz
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Standard AW: Residenzpflicht bei Grundsicherung (im Alter)

Zitat von liesa Beitrag anzeigen
Diese muss allerdings nur an/gemeldet werden wenn selbige länger als 4 Wochen dauert!

Ein kleiner aber wichtiger Unterschied!

liesa
Wer´s glaubt. Warten wir´s ab. Gibt aber auch ein Urteil, wo man nach Reisepass gefragt hatte, weil man in Kontoauszügen bzw. Nebenkosten gesehen hatte, das zum Beispiel kaum Wasser, Strom und Heizkosten verbraucht wurde.

Ich denke, da kommt noch so einiges auf uns zu. Muss man jetzt halt beobachten, wo das ganze lang geht und ob Klagen zu erwarten sind.
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Alt 04.08.2017, 22:52   #12
swavolt
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Standard AW: Residenzpflicht bei Grundsicherung (im Alter)

Im Gesetz steht nix von beantragen. Da steht klipp und klar - ab 4 Wochen nix Geld mehr.
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Alt 07.08.2017, 17:11   #13
schnuckelfürz
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Standard AW: Residenzpflicht bei Grundsicherung (im Alter)

Zitat von swavolt Beitrag anzeigen
Im Gesetz steht nix von beantragen. Da steht klipp und klar - ab 4 Wochen nix Geld mehr.
Keine Bange, die werden sich schon was einfallen lassen. Ich nehme stark an, das in Zukunft verstärkt die Nebenkosten beäugt und regelmäßig Kontoauszüge verlangt werden.

Abwarten und Tee trinken
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Alt 07.08.2017, 17:18   #14
Gaestin
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Gaestin Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Residenzpflicht bei Grundsicherung (im Alter)

Zitat: Leistungsberechtigte, die sich länger als vier Wochen ununterbrochen im Ausland aufhalten, erhalten nach Ablauf der vierten Woche bis zu ihrer nachgewiesenen Rückkehr ins Inland keine Leistungen.


ab 1. Juli 2017. Ich sehe dort nichts von 6 Monaten........
Gaestin ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.08.2017, 17:48   #15
schnuckelfürz
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schnuckelfürz Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Residenzpflicht bei Grundsicherung (im Alter)

Zitat von AsbachUralt Beitrag anzeigen
Es gibt ja nicht nur Deutsche die SGB XII beziehen.
Ich kann mir vorstellen, dass ein Rentner mit Wurzeln z.B. in der Türkei oder Ex-Jugoslawien durchaus auf die Idee kommen kann, in seiner Heimat billig zu leben und dazu Grusi zu beziehen. Würde ich vielleicht auch so machen.

Dem wollte man wohl damit einen Riegel vorschieben.
Nicht nur, hauptsächlich ist wohl auch dieser Streitfall für diesen neuen § 41a SGB XII verantwortlich:

Man beachte die Randziffern 5, 8, 10, 13, 21, 27, 46, 48, 52, 66

Landessozialgericht NRW, L 20 SO 194/14
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Alt 08.08.2017, 14:56   #16
Karinik
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Karinik Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Residenzpflicht bei Grundsicherung (im Alter)

Interessantes Urteil, damit hätte ich nicht gerechtet. Obwohl es im SGB XII ja keinen Grund für eine Residenzpflicht. Bin mal gespannt wie das BSG entscheidet.

Zumindest von Vorteil im § 41 ist das Wort ununterbrochen. 3x3 Wochen dürfte keine Probleme bereiten und melden muss ich eine OAW ja nicht.
Karinik ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.08.2017, 18:44   #17
schnuckelfürz
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schnuckelfürz Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Residenzpflicht bei Grundsicherung (im Alter)

Zitat von Karinik Beitrag anzeigen

Zumindest von Vorteil im § 41 ist das Wort ununterbrochen. 3x3 Wochen dürfte keine Probleme bereiten und melden muss ich eine OAW ja nicht.
Von Ununterbrochen steht da nix. Da steht nur dauerhaft und voll erwerbsgeminderte. Ich glaub, da bringst du was durcheinander. Für die OAW für´s Ausland ist erst jetzt der 41a geschaffen worden § 41a SGB XII Vorübergehender Auslandsaufenthalt - dejure.org

41a sgb xii - Google-Suche
Und wie kommst du jetzt auf 3 mal 3 Wochen? Im neuen 41a steht 4 Wochen, zumindest im Ausland. Innerhalb Deutschland ginge dann eben auch die 3mal 3 Wochen und mehr.

Ob man das melden muss, steht in den Sternen. Zumindest werden sie, wie ich schon schrieb, mehr ein Argusauge auf die Mietnebenkosten und Kontoauszüge werfen.

Das Urteil zeigt eben aber auch, das man sich dreist um Kopf und Kragen reden kann. Und wer dann so frech daher kommt, kann es eben auch nach hinten los gehen und es werden dann eben mal neue Gesetze geschaffen, unter der dann mal wieder alle leiden müssen.

Geändert von schnuckelfürz (09.08.2017 um 19:01 Uhr)
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Alt 10.08.2017, 09:58   #18
Karinik
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Karinik Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Gibt es die Residenzpflicht bei der Grundsicherung (im Alter)?

Ja - ich meinte den § 41a und ja das Wort ununterbrochen ist da hinsichtlich der Frage des TE wichtig


"darf man mehrmals im Jahr für z.B. 3 mal 3 Wochen wegfahren?"


Das war die Frage des TE, D.h. schrieb ich ebenfalls von 3 mal 3 Wochen. 3 mal 4 oder 4 mal 4 würde auch zu keiner Kürzung führen (unabhängig der Frage wie man sich das leisten kann). Wichtig ist eben nicht mehr als 4 Wochen am Stück
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Alt 10.08.2017, 11:42   #19
liesa
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Standard AW: Gibt es die Residenzpflicht bei der Grundsicherung (im Alter)?

Dieser neue Paragraph bezieht sich ausschließlich auf (siehe bezüglich dem verlinkten Urteil) Personen die über einen längeren Zeitraum im Ausland weilen und ihre Rente aufstocken müssen und man der Meinung ist die staatliche Fürsorgepflicht bezüglich Leistungen im SGBXII für Aufstocker kann nur in Deutschland garantiert werden...

Wobei sich mir nicht der Unterschied zwischen einem "normalen" Rentner und dem der seine Rente weil sie eben so niedrig ist im SGBXII aufstocken muss erschließt bzw. warum man der Meinung ist letzterer möge doch gefälligst hier im kalten Deutschland bleiben, wo käme man denn da hin wenn selbiger die letzten Jahre ein wenig (längere) Zeit in angenehmerer Umgebung verbringen möchte...

Totaler Aberwitz...!!!


liesa
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Alt 10.08.2017, 12:06   #20
schnuckelfürz
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schnuckelfürz Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Gibt es die Residenzpflicht bei der Grundsicherung (im Alter)?

Zitat von Karinik Beitrag anzeigen
Ja - ich meinte den § 41a und ja das Wort ununterbrochen ist da hinsichtlich der Frage des TE wichtig


"darf man mehrmals im Jahr für z.B. 3 mal 3 Wochen wegfahren?"
Achso, jetzt ist der Groschen bei mir gefallen. Naja, irgendwann fällt auch das auf, und dann dürfen wir uns wieder auf ein neues Gesetz freuen
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Alt 10.08.2017, 16:10   #21
293949
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Standard AW: Gibt es die Residenzpflicht bei der Grundsicherung (im Alter)?

Klar - Grusis wie Hartzis+Sozialis müssen hierbleiben - Grusi gibt es nur wenn hier wohnhaft +gemeldet. Betrifft auch die KV...das ist so seit 'Florida Rolf' geregelt...geht garnicht, sich einen billigen Lenz in z.B. Bulgarien zu machen - Grusis müssen, damit sie schnell+sozialverträglich den Löffel abgeben, hierzulande zu Tode schikaniert werden.
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Alt 10.08.2017, 16:45   #22
AsbachUralt
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Standard AW: Gibt es die Residenzpflicht bei der Grundsicherung (im Alter)?

Was soll das Gejammere?

Sozialleistungen sind nun mal,aus guten Gründen nicht nur in Deutschland, an den Wohnsitz im Inland gebunden.

Du kannst doch aber gerne mit Deiner Rente nach Bulgarien auswandern und dort Grusi beantragen.
AsbachUralt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.08.2017, 16:51   #23
Fabiola
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Standard AW: Gibt es die Residenzpflicht bei der Grundsicherung (im Alter)?

Zitat von AsbachUralt Beitrag anzeigen
Sozialleistungen sind nun mal,aus guten Gründen nicht nur in Deutschland, an den Wohnsitz im Inland gebunden.
Du kannst doch aber gerne mit Deiner Rente nach Bulgarien auswandern und dort Grusi beantragen.
Wenn Du richtig gelesen hättest, dann würde sich auch Dir erschließen, dass es hier nicht um die Verlegung des Wohnsitzes ins Ausland, sondern um Urlaub/Aufenthalt im Ausland geht!
__

Gruß Fabiola
___________

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen und Meinungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!
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Alt 10.08.2017, 18:44   #24
AsbachUralt
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XXXXXXXXXXXXXXXXXXXXX

Edit: von Seepferdchen

Zitat von Fabiola Beitrag anzeigen
Wenn Du richtig gelesen hättest, dann würde sich auch Dir erschließen, dass es hier nicht um die Verlegung des Wohnsitzes ins Ausland, sondern um Urlaub/Aufenthalt im Ausland geht!
Was sonst ist der Wunsch denn, deutsche Grusi länger als die zustehnde Zeit der OAW im Ausland zu beziehen?

Die Aussage von 293949 war, dass Grusi und ALG II Empfänger im Land bleiben müssen, was eindeutig falsch ist, denn es gibt ja durchaus die Möglichkeit der OAW, aber eben nur für begrenzte Dauer.
Gilt ja auch für normale Arbeitnehmer, die sich auch nur während ihres Urlaubes im Ausland aufhalten können.

Geändert von Seepferdchen (10.08.2017 um 18:49 Uhr) Grund: Das muß man nicht noch vervielfältigen,daher Satz gelöscht
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Alt 10.08.2017, 19:27   #25
liesa
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liesa liesa liesa liesa liesa liesa
Standard AW: Gibt es die Residenzpflicht bei der Grundsicherung (im Alter)?

Hierbei geht es aber nicht um normale Arbeitnehmer, sondern um Rentner die wegen ihrer niedrigen Rente auf Leistungen im SGBXII angewiesen sind wobei etliche (und die Zahl steigt!) von denen ganz normale 40 und sogar noch mehr Jahre gearbeitet haben bei so geringen Einkünften wo die Rente zum Schluss eben nicht ausreicht.

Und als das nicht schon genug wäre dann schreibt man ihnen künftig noch vor wie lange sie am Stück im Ausland verbringen dürfen mit dem "Totschlag-Argument" man bekomme ja schließlich "Sozialleistungen"...


liesa
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