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Start > > -> SGB XII 3. Kapitel und amtsärztliches Gutachten

Grundsicherung SGB XII Rund um das Thema Grundsicherung, Sozialhilfe und Grundsicherung im Alter


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Alt 30.07.2017, 12:58   #1
Tigerman
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Standard SGB XII 3. Kapitel und amtsärztliches Gutachten

Hallo,
habe folgendes Problem:

Ich befinde mich im SGB XII 3. Kapitel und habe ein Gutachten vom Amtsarzt was klar und deutlich aussagt, dass ich nicht mehr arbeitsfähig bin. Es befindet sich lediglich nur der Hinweis darauf, aus psychiatrischer Sicht wäre es gut in eine WFBM für Psychisch kranke Menschen zu kommen.

Im alten Wohnort verwehrte man mir jedoch jeglichen Zugang zu solch einer Einrichtung und es wurde ein Rentenantrag gestellt. Obwohl ich bisher noch nie gearbeitet habe.

Der neue Wohnort beruft sich auf den alten und hält an dem gestellten Rentenantrag fest.

Nun soll ein 3. Gutachten gemacht werden von der Rentenversicherung her, muss ich mir das gefallen lassen? Obwohl im amtsärztlichen Gutachten ganz klar verneint wird bezüglich weiterer Gutachten??

Bitte um Hilfe ...
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Alt 30.07.2017, 13:01   #2
Kerstin_K
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Standard AW: SGB XII 3. Kapitel und amtsärztliches Gutachten

Nur ein Gutachten der DRV ist fuer alle anderen Leistungstraeger bindend.
Kerstin_K ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.07.2017, 15:18   #3
liesa
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liesa liesa liesa liesa liesa liesa
Standard AW: SGB XII 3. Kapitel und amtsärztliches Gutachten

Das Sozialamt hat jederzeit die Möglichkeit und das Recht deine
Erwerbsfähigkeit/Minderung durch die DRV abschließend klären zu lassen selbst wenn man die Anwartschaftszeit dahingehend nicht erfüllt, da kannst du gar nix machen und nur hoffen das sich die DRV der Meinung des Amtsarztes anschließen wird...

liesa
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Alt 30.07.2017, 20:38   #4
Tigerman
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Tigerman Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: SGB XII 3. Kapitel und amtsärztliches Gutachten

Ich verstehe nur eines nicht der Arzt der mich erneut begutachten soll, nur eben diesmal im Auftrag für die DRV ist nur ein gewöhnlicher Dr.med und auch nicht mehr. Mein Gutachten ist jedoch von einem Amtsarzt.
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Alt 30.07.2017, 23:12   #5
liesa
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liesa liesa liesa liesa liesa liesa
Standard AW: SGB XII 3. Kapitel und amtsärztliches Gutachten

Zitat von Tigerman Beitrag anzeigen
Mein Gutachten ist jedoch von einem Amtsarzt.
Ja, und...? Beides sind doch Ärzte! Zur Erklärung: Der Gutachter wo du hingehen musst erstellt ein Gutachten was deine Erwerbsfähigkeit betrifft und gibt in diesem Gutachten eine Empfehlung aus seiner Sicht für den sozialmedizinischen Dienst der DRV ab wie er deine gesundheitlichen Einschränkungen sieht bzw. wieviel Stunden du täglich Arbeiten könntest unter Berücksichtigung deiner Erkrankung.

Er wird natürlich das Gutachten vom Amtsarzt lesen und zur Kenntniss nehmen bzw. vielleicht selbiges in seine Entscheidung mit einbeziehen.

Diesem Gutachten/Empfehlung kann sich dann der sozialmedizinische Dienst der DRV anschließen muss er aber nicht. Denn nicht der Gutachter entscheidet sondern nur dieser Dienst bei der DRV. Das sind ein oder mehrere Ärzte die nach vorliegen aller Unterlagen dann diese Entscheidung treffen.

Und diese Entscheidung bzw. der Bescheid welcher von der DRV kommt steht dann über dem amtsärztlichen Gutachten und ist dann für das Sozialamt sowie für alle anderen Behörden bindend.


liesa
__

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Alt 31.07.2017, 07:44   #6
MissRuhrpott
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MissRuhrpott MissRuhrpott MissRuhrpott MissRuhrpott
Standard AW: SGB XII 3. Kapitel und amtsärztliches Gutachten

Zitat von Tigerman Beitrag anzeigen
Ich verstehe nur eines nicht der Arzt der mich erneut begutachten soll, nur eben diesmal im Auftrag für die DRV ist nur ein gewöhnlicher Dr.med und auch nicht mehr. Mein Gutachten ist jedoch von einem Amtsarzt.
Hierzu muß man wissen,daß nur Mediziner,die eine Weiterbildung/Qualifikation für Sozialmedizin haben,
Begutachtungen durchführen dürfen.Das ist zwingende Voraussetzung für die gutachterliche Tätigkeit.
Jeder Arzt mit Interesse daran kann die ablegen,und darf dann als Gutachter fungieren.
Das läßt sich am Namenszusatz allerdings niemals ablesen.
Daher kannst Du Dir sicher sein,daß dieser Dr. med. diese auf jeden Fall hat.

Es gibt auch nicht wenig niedergelassene Ärzte,die über derartige Kenntnisse verfügen,
2 von meinen behandelnden Ärzten können/dürfen das z.B. auch,und arbeiten für die AFA und/oder DRV oder sonstige Institutionen.
__


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Alt 01.12.2017, 16:07   #7
Tigerman
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Tigerman Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: SGB XII 3. Kapitel und amtsärztliches Gutachten (UPDATE)

Rentenantrag ist in zwischen abgelehnt worden wegen 2 Monaten die in der Beitragszeit fehlten.

Was soll ich nun tun?

Stimme ich einer WFBM zu, muss dies erst wieder der Landschaftsverband abstimmen und wenn dann wieder ein nein kommt, das verkrafte ich nicht noch einmal.

Möchte am liebsten in die Grundsicherung kommen.


Bitte helfen.....
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Alt 01.12.2017, 19:45   #8
Tigerman
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Tigerman Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Erwerbsminderungs Rentenantrag abgelehnt was nun??

Hallo,

habe folgendes Problem:

Mein Erwerbsminderungs Rentenantrag ist abgelehnt worden.

Wegen 2 fehlenden Monaten. Habe mich mit diesem Problem

sofort an den VDK gewendet. Diese machten einen sofortigen

Widerspruch. Vor kurzem erhielt ich ein Schreiben um die Bitte ich sollte doch falls ich einen Vertrauenarzt hätte, mich an diesen wenden für weitere Atteste usw.

Da ich wo hingezogen bin wohne ich noch nicht so lange und somit habe ich natürlich versucht irgendetwas zu erreichen. Leider stellen sich die Ärzte quer und wollen mir nicht helfen, mit der Begründung sie kennen mich überhaupt nicht usw. Meine damalige Ärztin ist gute 135 KM entfernt.

Was wäre jetzt sinnvoll zu tun?

1. WFBM erneut einen Antrag stellen im neuen Kreis?
Habe Angst das der Landschaftsverband dies wieder ablehnt, so wie damals im Sauerland.

2. Grundsicherungsantrag stellen und noch ein weiteres Gutachten überstehen??

3. Hat es Sinn den Widerspruch beim VDK Aufrecht zu erhalten und doch noch die Sache mit der Erwerbsminderungsrente gegen die DRV zu gewinnen??


Bin ziemlich ratlos !!! Bitte dringend um Rat
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Alt 01.12.2017, 20:34   #9
doppelhexe
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Standard AW: SGB XII 3. Kapitel und amtsärztliches Gutachten (UPDATE)

Zitat von Tigerman Beitrag anzeigen
Rentenantrag ist in zwischen abgelehnt worden wegen 2 Monaten die in der Beitragszeit fehlten.
was steht da drin zu zur erwerbsfähigkeit?

das die rente abgelehnt wurde heisst ja nicht, das du erwerbsfähig bist. und dazu sollte dann doch eine aussage im bescheid stehen...

Geändert von Doppeloma (02.12.2017 um 00:32 Uhr) Grund: Zitatcode korrigiert
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Alt 02.12.2017, 00:39   #10
Doppeloma
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Info AW: SGB XII 3. Kapitel und amtsärztliches Gutachten

Hallo doppelhexe,

Zitat:
was steht da drin zu zur erwerbsfähigkeit?
In diesen Fällen wird die Erwerbsfähigkeit gar nicht erst geprüft, es sei denn das wird vom Sozial-Amt eingefordert, um die Zuordnung ( Kapitel 3 / Kapitel 4 oder SGB II) mal rechtsverbindlich zu klären.

Zitat:
das die rente abgelehnt wurde heisst ja nicht, das du erwerbsfähig bist. und dazu sollte dann doch eine aussage im bescheid stehen...
Dass wegen fehlender Beitragszeiten abgelehnt wird bedeutet zunächst mal für die Erwerbsfähigkeit noch gar nichts, es bedeutet nur, dass man keinen Anspruch auf Zahlung einer EM-Geld-Rente erworben hat, falls eine EM festgestellt wird.

Die DRV sieht da allerdings (noch) keinen Anlass (auf eigene Kosten) Gutachter zu beschäftigen oder medizinische Unterlagen anzufordern, wenn das sonst Niemand (SGB XII) verlangen würde.

MfG Doppeloma
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Alt 02.12.2017, 01:06   #11
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Frage AW: SGB XII 3. Kapitel und amtsärztliches Gutachten

Hallo Tigerman,

habe mir erlaubt deine neue Anfrage hier mit anzufügen, denn es geht ja um genau das gleiche Problem, da sollte man nicht ständig neue Themen eröffnen.

Zitat:
Mein Erwerbsminderungs Rentenantrag ist abgelehnt worden.
Wegen 2 fehlenden Monaten.
Kommt drauf an ob es stimmen kann mit den fehlenden Monaten, da "verrechnet" sich die DRV auch ganz gerne mal zu ihren Gunsten.

Kommt natürlich auch darauf an, seit wann du keine EM-Renten sichernden Leistungen mehr beziehst (ALGII bis ???), aus Sozial-Hilfe ergibt sich KEIN Renten-Anspruch mehr.

Weiter oben schreibst du ja auch, dass du noch nie gearbeitet hast, also kann es einen ernsthaften Geld-Renten-Anspruch (eigentlich) schon deswegen nicht geben, der muss ja aus irgendwelchem Erwerbseinkommen (und den Beiträgen daraus) entstehen.

Zitat:
Habe mich mit diesem Problem sofort an den VDK gewendet. Diese machten einen sofortigen Widerspruch.
Wenn es wirklich so ist, dass du noch nie Erwerbseinkommen hattest, dann gibt es zumindest auch keine finanzielle Basis für einen Geldanspruch auf an die DRV, da kann es ja höchstens "beitragslose" Anrechnungszeiten geben und die reichen scheinbar auch nicht.

Das wird ein Widerspruch auch kaum ändern können, ohne ausreichend Versicherungszeiten und eingezahlte Beiträge KANN man keine EM-Rente bekommen ...

Zitat:
Vor kurzem erhielt ich ein Schreiben um die Bitte ich sollte doch falls ich einen Vertrauenarzt hätte, mich an diesen wenden für weitere Atteste usw.
Von wem kam denn das Schreiben, der VDK sollte doch wissen, dass solche Atteste erstens DEIN Geld kosten werden und 2. bei der DRV auch keine Versicherungszeiten erzeugen können.

Rechtswirksame Entscheidungen zu deiner Erwerbsfähigkeit KANN letztlich nur die DRV treffen aber dafür MUSS sie nun (offiziell) vom Sozial-AMT beauftragt werden.

Es sei denn in deinem Bescheid (von der DRV) steht doch irgendwas dazu schon drin, wie man deine Erwerbsfähigkeit dort eingeschätzt haben will.

Zitat:
Was wäre jetzt sinnvoll zu tun?
Wer zahlt denn aktuell deinen Lebensunterhalt, das JobCenter (SGB II / ALGII) oder das Sozial-AMT (SGB XII / HLU nach Kapitel 3), das verstehe ich gerade nicht richtig ???

Zitat:
1. WFBM erneut einen Antrag stellen im neuen Kreis?
Habe Angst das der Landschaftsverband dies wieder ablehnt, so wie damals im Sauerland.
Das kann ich nicht beurteilen, mit WFBM kenne ich mich nicht gut aus, aber meiner Kenntnis nach, kann man dort nur nach offizieller Feststellung von Erwerbsminderung arbeiten ???

Zitat:
2. Grundsicherungsantrag stellen und noch ein weiteres Gutachten überstehen??
Grundsicherung im SGB XII bekommst du nur mit einem Nachweis der DRV, dass du "auf Dauer" voll erwerbsgemindert bist ... dafür wird es ganz sicher noch (mindestens) ein Gutachten geben müssen.

Zitat:
3. Hat es Sinn den Widerspruch beim VDK Aufrecht zu erhalten und doch noch die Sache mit der Erwerbsminderungsrente gegen die DRV zu gewinnen??
Kann ich mir nicht vorstellen, dass es Sinn ergibt das aufrecht zu erhalten, eine Geldrente von der DRV hast du wohl NICHT zu erwarten und die Grundsicherung nach SGB XII muss anders durchgesetzt werden, da hilft dir dieser Widerspruch nicht weiter.

Ansprüche an einen Leistungsträger (hier die DRV), die nun mal nicht vorhanden sind, kann man auch mit Widerspruch und Klage nicht erfolgreich einfordern.

MfG Doppeloma
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Alt 02.12.2017, 12:36   #12
Tigerman
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Standard AW: SGB XII 3. Kapitel und amtsärztliches Gutachten

@ Doppeloma
sorry für den Doppelpost

Die Rentenversicherung schrieb mir lediglich, da ich die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen nicht erfülle, würde nicht weiter überprüft wurde ob ich erwerbsgemindert bin.

Der erwähnte Brief ist vom VDK bezüglich der ärztlichen Atteste steht darin:
Um die volle Erwerbsminderung beanspruchen zu können sollten die Atteste beinhalten, dass ich aus gesundheitlicher Lage nicht mehr im Stande bin jegliche Tätigkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt mindestens 3 Stunden täglich ausführen zu können.
Fast der selbe Satzlaut nur dann eben für eine teilweise Erwerbsminderung mit der Stundenanzahl.

Auf Grund meines Amtsärztlichen Gutachtens das mit einer Besserung der Leistungsfähigkeit nicht mehr zu rechnen sei, bin ich in das SGB XII 3. Kapitel vom damaligen Sozialamt eingestuft worden. Einen Eintritt in eine WFBM ist vom Landverschaftsverband abgelehnt worden.

Die Ärzte hier im neuen Wohnort berufen sich darauf, ich hätte ja letztendlich ein Gutachten vom Amtsarzt und dies sollte einfach ausreichen und weil sie mich nicht kennen würden.
Ich kann ja schließlich nicht weiterhin bei einer Ärztin Patient bleiben die sich 135 km weiter befindet, nur weil die Ärzte hier so komisch sind

Geändert von Tigerman (02.12.2017 um 13:25 Uhr)
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Alt 04.12.2017, 13:35   #13
Tigerman
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Standard AW: SGB XII 3. Kapitel und amtsärztliches Gutachten

Wer soll mir denn jetzt helfen?

Das mit der WFBM ist wahrlich ein Hammer. Da wurden mir im Sauerland Hoffnungen gemacht das ich in solch eine Einrichtung käme und dann stellt sich heraus, das dazu erst eine Erwerbsminderung vorhanden sein muss, obwohl der Amtsarzt klar und deutlich in seinem Gutachten erwähnt und dies auch vorschlägt, dass solch eine Einrichtung zu empfehlen sei. Statt mir gleich die Wahrheit zu sagen wurde ich vertröstet, es hätte leider der elendige Landschaftsverband mit noch so einen Typen von der Arbeitsagentur dagegen stimmt. Jetzt geht der ganze Mist schon seit vorherigen Jahr im Juni und immer wieder nur Unwissen von unfähigen Personen. Anstatt gleich zu sagen, dafür brauchen sie eine Erwerbsminderung. Das ist doch reine Verarscherei.

Die Sache mit dem VDK kann ich auch nicht ganz nachvollziehen.
Weshalb verfassen die solche Schreiben und knöpfen mir noch 30€ für einen Widerspruch ab, der letztendlich eh nicht den gewünschten Erfolg bringt? Werden da die Mitglieder verarscht? Oder ist es schlichtweg einfach nur Unwissen? Die müssten doch eigentlich die Rentenkriterien kennen.

Mit den Ärzten kann ich es ebenfalls nicht ganz nachvollziehen. Weshalb wird man in einem neuen Wohnort so merkwürdig vorgeführt und immer gleich einem das Gefühl vermittelt, Du bist hier nicht willkommen? Es ist doch ein Deutschland und verdammt nochmal ich bin verheiratet mit meiner Frau und deutsch. Diese ablehnende Art in den Städten / Kreisen finde ich einfach zum kotzen. Wo man wohnt sollte doch eigentlich irrelevant sein.

Geändert von Tigerman (04.12.2017 um 13:57 Uhr)
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Alt 04.12.2017, 17:37   #14
Doppeloma
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Frage AW: SGB XII 3. Kapitel und amtsärztliches Gutachten

Hallo Tigerman,

Zitat:
Das mit der WFBM ist wahrlich ein Hammer. Da wurden mir im Sauerland Hoffnungen gemacht das ich in solch eine Einrichtung käme
Diese Hoffnung aus dem Sauerland muss an deinem aktuellen Wohnort aber nicht übernommen werden, zudem können die Möglichkeiten (Kapazitäten) jetzt auch ganz anders sein.

Diese Einrichtungen haben auch ihre Vorschriften und dir fehlt immer noch die definitive Feststellung der DRV, dass du überhaupt als Erwerbsgemindert anzusehen bist.

Das wurde dir ja nun schon mehrfach bestätigt, keinen Renten-Geld-Anspruch zu haben, besagt ja dazu noch NICHTS, wie es um deine Erwerbsfähigkeit an sich bestellt ist.

Die DRV hat dazu noch keine verbindlichen Feststellungen gemacht, das schreibst du doch selber ...

Zitat:
und dann stellt sich heraus, das dazu erst eine Erwerbsminderung vorhanden sein muss, obwohl der Amtsarzt klar und deutlich in seinem Gutachten erwähnt und dies auch vorschlägt, dass solch eine Einrichtung zu empfehlen sei.
Du verstehst es nicht, ODER ???
Was so ein "Amtsarzt" anderswo mal begutachtet hat, muss am neuen Wohnort Niemanden mehr interessieren, Ansprechpartner für die rechtsverbindliche Klärung deiner Erwerbsfähigkeit KANN nur noch das aktuell zuständige Sozial-AMT sein.

Zitat:
Anstatt gleich zu sagen, dafür brauchen sie eine Erwerbsminderung. Das ist doch reine Verarscherei.
Schimpfen und aufregen hilft dir aber jetzt auch nicht weiter, das aktuell zuständige Sozial-AMT sollte doch auch an der (endgültigen) Klärung deiner Erwerbsfähigkeit durch die DRV interessiert sein.
Bist du denn dort mit deinem Bescheid von der DRV schon mal gewesen und hast das angesprochen, dass die das veranlassen sollten ...

Ist doch auch in deren Interesse feststellen zu lassen, ob du weiterhin Sozial-HILFE (nach Kapitel 3) oder eigentlich schon Grundsicherung (SGB XII / Kapitel 4) bekommen solltest.

SGB XII Kapitel 3 ist ja nur für "EM auf begrenzte Zeit" (bis zu 3 Jahren) gedacht, da wird immer wieder geprüft, ob du nicht doch zum JC gehörst ... jedenfalls so lange kein Gutachten bei der DRV angefordert wird dazu.

Die verschiedenen sozialen Ämter müssen das NICHT als verbindlich ansehen, was außerhalb der DRV so dazu begutachtet wird.

Zitat:
Weshalb verfassen die solche Schreiben und knöpfen mir noch 30€ für einen Widerspruch ab, der letztendlich eh nicht den gewünschten Erfolg bringt? Werden da die Mitglieder verarscht?
Diese Frage hast du dir eigentlich schon selbst beantwortet, die sollten das schon WISSEN. dass man an fehlenden Versicherungs-Zeiten NICHTS ändern kann mit einem Widerspruch.

Wenn es generell schon keine relevanten Beitragszeiten gibt (aus Erwerbstätigkeit) und du schon (länger als 2 Jahre ???) Geld vom Sozial-AMT beziehst, dann muss man nicht mal besonders "schlau" sein, um zu merken, dass dir die nötigen Versicherungszeiten wohl (inzwischen) fehlen.

In den letzten 5 Jahren VOR der Antragstellung auf EM-Rente muss es mindestens für 36 Monate Pflichtversicherungs-Zeiten geben.

Die ergeben sich nur aus Erwerbstätigkeit (mit Versicherungspflicht) oder aus Krankengeld / ALGI und ALGII (direkt anschließend an ALGI), Ersatzweise kann noch eine langfristige AU-Bescheinigung (OHNE Lücken aus einer Berufstätigkeit oder aus ALGI heraus) für die nötigen Versicherungszeiten (beitragslose Anrechnungszeiten) sorgen.

Es mag gewisse Ausnahmen geben aber die sind eher selten und aus Leistungen des Sozial-AMTES (egal welches Kapitel) ergibt sich KEIN Anspruch mehr auf eine EM-Rente.

Zitat:
Oder ist es schlichtweg einfach nur Unwissen? Die müssten doch eigentlich die Rentenkriterien kennen.
Soweit richtig gedacht, die kennen aber nicht dein persönliches Rentenkonto, das kennt nur die DRV der Rest ist reine Theorie.

Zitat:
Mit den Ärzten kann ich es ebenfalls nicht ganz nachvollziehen.
Dann hast du die falschen Ärzte, mehr gibt es dazu nicht zu sagen.
Wir sind auch umgezogen vor gut 3 Jahren in ein anderes Bundesland (400 km vom alten Wohnort entfernt) und haben dort offenbar auch wieder ein "gutes Händchen" für die notwendigen neuen Ärzte gehabt, dazu hatten wir uns durchaus auch vorher so unsere Gedanken gmacht.

Zitat:
Weshalb wird man in einem neuen Wohnort so merkwürdig vorgeführt und immer gleich einem das Gefühl vermittelt, Du bist hier nicht willkommen?
Das kann dir wohl Keiner hier beantworten, warum du dich dort nicht "willkommen" fühlen kannst, das ist oft von der gesamten Mentalität der Leute abhängig und hängt sicher nicht davon ab, ob du verheiratet bist oder vielleicht Migrations-Hintergrund haben könntest.

Zitat:
Es ist doch ein Deutschland und verdammt nochmal ich bin verheiratet mit meiner Frau und deutsch.
Ich glaube mit solchen Vergleichen macht man sich nirgendwo "Freunde", du weißt doch gar nicht wie man mit denen wo das anders ist so umgehen würde ???

Es gibt allerdings Gegenden in D, wo ich auch nicht hinziehen würde, weil ich wohl mit dem "Menschen-Schlag" dort nicht "warm werden könnte" ... das hat aber auch mit mir selber zu tun und nicht nur mit den Anderen.

Zitat:
Diese ablehnende Art in den Städten / Kreisen finde ich einfach zum kotzen. Wo man wohnt sollte doch eigentlich irrelevant sein.
Nicht ganz, die Strukturen sind schon teilweise sehr unterschiedlich, so ist es eben NICHT egal wo in D man wohnt wenn bestimmte Bedingungen / Einrichtungen in der Nähe vorhanden sein sollten.

Es gibt viele Orte in D wo der Bedarf an Plätzen in WfBM gar nicht gedeckt werden kann und dann ist es auch verständlich wenn man da mehr "sortiert" wer da rein kann und wer nicht.

Ob das in deinem Falle so ist kann und will ich nicht beurteilen, aber solche wichtigen Dinge sind dann besser vor einem Umzug abzuklären und bei den zuständigen Ämtern muss man sich vor Ort IMMER neu melden.

Die entscheiden dann nach den örtlichen Gegebenheiten und nicht danach was irgendwo ein anderes Amt schon mal "beschlossen" hatte, es sei denn man hat was von der DRV in der Hand, das MUSS überall in D dann auch wieder so anerkannt werden.

Unsere EM-Rente kann uns keiner mehr wegnehmen, nur weil wir umgezogen sind, trotzdem mussten wir die neue Anschrift auch bei der DRV bekannt geben, falls die mal Post zuschicken wollen.

Uns hat man hier sehr herzlich aufgenommen und wir fühlen uns hier richtig "Zu Hause" angekommen, alles Andere (auch die nötige Bürokratie) läuft nun mal jetzt so, wie es hier "üblich" ist.

Einiges ist deutlich angenehmer als vorher und Manches dauert auch mal länger als gewohnt ...

MfG Doppeloma
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Alt 04.12.2017, 20:46   #15
liesa
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liesa liesa liesa liesa liesa liesa
Standard AW: SGB XII 3. Kapitel und amtsärztliches Gutachten

Wie dir hier schon mehrfach geschrieben wurde besteht die Möglichkeit deine Erwerbsminderung von der DRV rechtsverbindlich für alle anderen Behörden trotz der fehlender Beitragszeiten festzustellen in deinem Fall nur über das Sozialamt!

Du müsstest mit dem Ablehnungsbescheid der DRV dort hingehen und darauf drängen das nun das Sozialamt den Antrag bei der DRV stellt und dann muss die DRV alle medizinischen Prüfungen vornehmen/veranlassen.


liesa
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Alt 04.12.2017, 21:46   #16
Tigerman
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Standard AW: SGB XII 3. Kapitel und amtsärztliches Gutachten

Zunächst erst mal vielen Dank für Eure Hilfen.

Das Sozialamt hier hat das Gutachten anerkannt. Nur was passiert denn wenn die DRV erklärt es bestehe keine Erwerbsminderung?
Bliebe ich denn dann im SGB XII 3. Kapitel? Oder wieder JC?
Es können ja Leiden/ Krankheiten die da sind nicht einfach so umgestoßen werden
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Alt 04.12.2017, 23:03   #17
MissRuhrpott
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MissRuhrpott MissRuhrpott MissRuhrpott MissRuhrpott
Standard AW: SGB XII 3. Kapitel und amtsärztliches Gutachten

Hallo Tigerman,

Du glaubst ja gar nicht was die Gutachter der DRV so alles können,da rollen sich Dir aber die Zehennägel auf....

Ich habe das ganze Prozedere auch (fast) durch,und bin mittlerweile beinahe 4 Jahre mit Widerspruch und Klage gegen den SGB XII-Träger beschäftigt.

Bei mir wurde zunächst auch das amtsärztliche Gutachten der AFA anerkannt.Damit habe ich 5 Jahre nach dem 3.Kapitel Leistungen bezogen.Bin dann wieder für einige Jahre ins ALG II,und habe dort Sozialgeld bekommen.

Das JC hat nach einiger Zeit eine Untersuchung zur Überprüfung angeordnet.Das lief wieder auf unter 3 Stunden täglich raus,also mußte ich wieder einen Antrag auf Leistungen nach Kapitel 3 stellen.

Jetzt wurde dann auch mal die DRV eingeschaltet.
Von der DRV wurden 2 Gutachten in Auftrag gegeben,Ergebnis war volle Erwerbsfähigkeit.

Und jetzt Achtung!-
Die Leistungen nach SGB XII wurden eingestellt und ich wieder an das JC verwiesen.
Gegen den Einstellungsbescheid bin ich in (erfolglos) Widerspruch gegangen,die Klage läuft noch,es sieht aber sehr gut für mich aus.

Man kann gegen die Feststellungen der DRV in dieser Situation nicht direkt vorgehen,das geht nur mittelbar und ausschließlich über einen Einstellungsbescheid.
Und gegen nicht vorhandene Rentenansprüche natürlich gar nicht,wie meine Vorschreiber schon ausführten.

Ob Du das ganze über einen Antrag auf Leistungen nach dem 4. Kapitel beschleunigst,kannst nur Du alleine wissen.
Vielleicht hast Du ja auch Glück,und die DRV begutachtet Dich in Deinem Sinne.
__


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