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Grundsicherung SGB XII Rund um das Thema Grundsicherung, Sozialhilfe und Grundsicherung im Alter


:  4
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Alt 06.05.2017, 10:21   #1
Mennix
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Mennix
Standard Einstellung der Grundsicherung, Wohngeld beantragen, stehe nicht im Mietvertrag.

Guten Tag

Ich Beziehe seit 03/17 Grundsicherung zur Vollen EU.

Meine Frau Bekommt ab 06/17 EU Rente auf Zeit und bleibt somit beim JC, da noch 2 Kinder im Haushalt Leben.

Da das JC nun die EU Rente meiner Frau voll auf das ALG II anrechnet und somit ab 06/17 nur noch 216€ mit Miete bezahlt werden, sagt das Sozialamt zu mir das wir mit der Rente meiner Frau genügend Geld zum Leben hätten.

Der Bescheid des JC liegt dem SA vor wo diese Berechnung drin ist.

Nun will sie auch das Ich Wohngeld beantrage was nicht geht da ich nicht im Mietvertrag stehe.
Meine Frau bekommt auch kein Wohngeld da sie ja noch ALG II bezieht.

Was könnte ich jetzt tun so das ich ab 06/17 weiter meine Grundsicherung bekomme.

Ich bekomme EU Rente bis ins Rentenalter und bin deshalb auch aus dem SGB II ausgeschieden.

mfg Mennix

Geändert von Seepferdchen (06.05.2017 um 12:31 Uhr) Grund: Bitte immer eine aussagekräftige Überschrift,Danke
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Alt 06.05.2017, 10:32   #2
JuppSchmitz
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JuppSchmitz
Standard AW: Einstellung der Grundsicherung

Hallo

hast Du einen Bescheid, daß Deine Grundsicherung eingestellt wird? Wenn ja, dann wäre es sinnvoll, diesen mal anonymisiert hier einzustellen.

gruß Jupp Schmitz
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Alt 06.05.2017, 10:49   #3
Mennix
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Mennix
Standard AW: Einstellung der Grundsicherung

Zitat von JuppSchmitz Beitrag anzeigen
Hallo

hast Du einen Bescheid, daß Deine Grundsicherung eingestellt wird? Wenn ja, dann wäre es sinnvoll, diesen mal anonymisiert hier einzustellen.

gruß Jupp Schmitz
Hier der Bescheid

Angehängte Dateien
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Alt 06.05.2017, 12:42   #4
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Einstellung der Grundsicherung

Hallo @Mennix,

Zitat:
Nun will sie auch das Ich Wohngeld beantrage was nicht geht da ich nicht im Mietvertrag stehe.
Darum mal eine Frage dazu, weil....................

Eine Ausnahme gilt nur für Altverträge der neuen Bundesländer, hier war nach dortiger Rechtslage es ausreichend, wenn nur ein Ehepatner unterschrieben hat,darum meine Frage.

Und jetzt müßte man noch schauen wie hoch das Einkommen bei euch ist bzw.deine Rente und Miete?
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
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Alt 06.05.2017, 12:53   #5
Mennix
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Mennix
Standard AW: Einstellung der Grundsicherung

Zitat von Seepferdchen Beitrag anzeigen
Hallo @Mennix,
Darum mal eine Frage dazu, weil....................
Also wir sind 4 Personen
1 Kind 20 J.
2 Kind 14 J.
2 Erw.

Meine Rente 154,37€
Unterkunft 141,47€ Anteilig 4Pers.

Frau Rente 895,00
Kindergeld 384,00

Geändert von Seepferdchen (06.05.2017 um 13:17 Uhr) Grund: Bitte kein Vollzitat, ein einfaches reicht völlig, Danke
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Alt 06.05.2017, 13:00   #6
Zerberus X
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Zerberus X Zerberus X Zerberus X
Standard AW: Einstellung der Grundsicherung

Zitat von Mennix Beitrag anzeigen
Also wir sind 4 Personen
Und die Kinder???
__

Installiere Winter.
█████████░░░░░░░░░░░░ 39 % fertig
Installation fehlgeschlagen!
404 Fehler: Winter wurde nicht gefunden.
Versuche es bitte später nochmal.

Geändert von Seepferdchen (06.05.2017 um 13:16 Uhr) Grund: Bitte kein Vollzitat, ein einfaches reicht völlig, Danke
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Alt 06.05.2017, 13:02   #7
Mennix
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Mennix
Standard AW: Einstellung der Grundsicherung

Zitat von Zerberus X Beitrag anzeigen
Und die Kinder???
ALG II

KInd 1 327,00
Kind 2 311,00

Ich Scanne mal den Bescheid vom JC ein
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Alt 06.05.2017, 13:14   #8
Zerberus X
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Zerberus X Zerberus X Zerberus X
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Zitat von Mennix Beitrag anzeigen
ALG II

KInd 1 327,00
Kind 2 311,00

Ich Scanne mal den Bescheid vom JC ein
Plus Mietanteil?
__

Installiere Winter.
█████████░░░░░░░░░░░░ 39 % fertig
Installation fehlgeschlagen!
404 Fehler: Winter wurde nicht gefunden.
Versuche es bitte später nochmal.
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Alt 06.05.2017, 13:21   #9
Mennix
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Mennix
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Zitat von Zerberus X Beitrag anzeigen
Plus Mietanteil?
Der Mietanteil pro Person 141,47 mit Heizkosten
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Alt 06.05.2017, 13:32   #10
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Einstellung der Grundsicherung

Zitat:
Meine Rente 154,37€
Ist das jetzt Brutto oder Netto und die gleiche Frage bei deiner Frau

Zitat:
Frau Rente 895,00
Zum Mietvertrag hast du nicht geantwortet?

Und nimm mal die aktuellen Mietzahlungen also Kaltmiete plus Betriebskosten,
beim Wohngeld enfällt die Heizung, mach langsam..............bestimmt kommen dann noch Hinweise wenn alle Beträge geklärt sind.
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
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Alt 06.05.2017, 13:37   #11
Mennix
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Mennix
Standard AW: Einstellung der Grundsicherung

Zitat von Seepferdchen Beitrag anzeigen
Ist das jetzt Brutto oder Netto und die gleiche Frage bei deiner Frau
Beides Netto Renten

Der Mietvertrag wurde 9/98 von meiner Frau alleine Unterschrieben da ich damals noch nicht da Wohnte

Die Kaltmiete beträgt 369,25 + 121,00 Nebenkosten
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Alt 06.05.2017, 14:02   #12
Mennix
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Standard AW: Einstellung der Grundsicherung, Wohngeld beantragen, stehe nicht im Mietvertrag.

Hier der Bewilligungsbescheid des JC

Geändert von Seepferdchen (06.05.2017 um 15:17 Uhr) Grund: Anhang entfernt ... bitte ausreichend anonymisieren und erneut einstellen...!
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Alt 06.05.2017, 15:16   #13
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Einstellung der Grundsicherung, Wohngeld beantragen, stehe nicht im Mietvertrag.

@Mennix

ich habe deinen Anhänge gelöscht, zu einem stand dort noch die BG - Nummer und zum anderen in Anhang 3 von allen BG-Mitgliedern der Realname, bitte richtig anonymisieren!
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
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Alt 06.05.2017, 16:13   #14
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Mennix
Standard AW: Einstellung der Grundsicherung, Wohngeld beantragen, stehe nicht im Mietvertrag.

Zitat von Seepferdchen Beitrag anzeigen
@Mennix

ich habe deinen Anhänge gelöscht, zu einem stand dort noch die BG - Nummer und zum anderen in Anhang 3 von allen BG-Mitgliedern der Realname, bitte richtig anonymisieren!
Hoffe das jetzt alles richtig ist

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Alt 07.05.2017, 00:57   #15
Doppeloma
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Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma
Lächeln AW: Einstellung der Grundsicherung, Wohngeld beantragen, stehe nicht im Mietvertrag.

Hallo Seepferdchen,

Zitat:
Eine Ausnahme gilt nur für Altverträge der neuen Bundesländer, hier war nach dortiger Rechtslage es ausreichend, wenn nur ein Ehepatner unterschrieben hat,darum meine Frage.
Das wäre mir neu, für Wohngeld-Antrag ist doch völlig egal wer von den Bewohnern den Mietvertrag unterschrieben hat.
Es gehen allerdings ALLE dort gemeldeten Bewohner (unabhängig vom Alter) mit in die Berechnung ein.

Natürlich auch die gesamten Einkommen, erst danach wird berechnet, ob es (für die ganze Familie OHNE Zuschuss aus SGB XII / SGB II) mit Wohngeld reichen kann.

Hier wären erst mal ALLE Einkommen (auch der Kinder) zusammen zu rechnen, Kindergeld muss zwar angegeben werden, wird aber dann wieder herausgerechnet, Kinder stehen in der Regel auch nicht im Mietvertrag.

Wir haben auch eine zeitlang (vor Hartz 4) Wohngeld bezogen, da waren wir noch nicht mal verheiratet und mein Männe stand NIE in meinem Mietvertrag, den hatte ich auch schon alleine abgeschlossen, als wir uns noch gar nicht kannten.

Mir ist auch keine Vorschrift bekannt, dass Ehepaare generell beide den Mietvertrag unterschreiben "müssen", die meisten Vermieter möchten das gerne, weil sie dann bei 2 Personen die laufende Miete oder Schulden einfordern können.

Aktuell ist z.B. NUR mein Männe Mitglied der Genossenschaft, die nehmen hier immer nur einen Partner auf, der andere "darf" natürlich auch dort wohnen und die Wohnung im Ernstfall auch behalten, aber im Mietvertrag steht NUR einer als "Haupt-Nutzer".

ER müsste den Antrag auf Wohngeld stellen, wenn es mal zu knapp wird mit unseren Renten, aber mein Einkommen wird dann auch mit einberechnet, ich wohne ja ganz offiziell hier.

In die Wohnung davor bin mal mit meiner Tochter zusammen eingezogen, zu der Zeit haben wir auch schon mal Wohngeld bezogen, daher weiß ich das mit dem Kindergeld.

Allerdings halte ich es für sehr fragwürdig, ob das Sozial-AMT einfach schon einstellen darf, wenn zum tatsächlichen Anspruch auf Wohngeld (für die Zukunft) noch gar nicht entschieden wurde, immerhin muss die Miete bis dahin auch noch bezahlt werden und die Frau bekommt ihre Rente auch erst Ende Juni auf das Konto ...

MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

Keine Einzelfall-Beratung per PN, alle Fragen bitte im Forum stellen !!!
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Alt 07.05.2017, 02:15   #16
Mennix
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Mennix
Standard AW: Einstellung der Grundsicherung, Wohngeld beantragen, stehe nicht im Mietvertrag.

Zitat von Doppeloma Beitrag anzeigen
Hallo Seepferdchen,
...................................
Guten Morgen

Soweit ist mir das klar, nur kann meine Frau doch als ALG II Empfängerin doch kein Wohngeld beantragen.

Da sie noch im JC ist wegen der Kinder, gibt es doch für sie kein Wohngeld oder doch?

Also wenn alle Einkünfte außer mir beim JC berechnet werden bekommt sie noch 203€ vom JC

Ich bekam vom SA noch 353 € plus meine Rente

mfg mennix

Geändert von axellino (30.05.2017 um 12:20 Uhr) Grund: Vollzitat gekürzt
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Alt 07.05.2017, 02:25   #17
Doppeloma
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Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma
Frage AW: Einstellung der Grundsicherung, Wohngeld beantragen, stehe nicht im Mietvertrag.

Hallo Mennix,

versuche mal ausgehend von deinem 1. Beitrag das Ganze noch mal "aufzuräufeln", denn ich fürchte du hast hier einen schweren Denkfehler drin.

Zitat:
Ich Beziehe seit 03/17 Grundsicherung zur Vollen EU.
Das ist soweit klar, du fällst komplett aus dem SGB II heraus, weil du eine EM-Rente "auf Dauer" hast ... dir wurde daher zunächst Grundsicherung aus dem SGB XII bewilligt.

Nun bekommt deine Ehefrau ab 01.06. eine EM-Rente auf Zeit und wird damit in die Lage versetzt, dir den notwendigen Unterhalt zu gewähren, den bisher das SGB XII geleistet hat ...

Zitat:
Meine Frau Bekommt ab 06/17 EU Rente auf Zeit und bleibt somit beim JC, da noch 2 Kinder im Haushalt Leben.
Genau deswegen wird die Zahlung vom Sozial-AMT für dich jetzt zu Ende Mai aufgehoben, dabei wird natürlich auch mal wieder außer Acht gelassen, dass die Rente deiner Frau erst am Monatsende des Juni auf dem Konto sein wird.

Im Gegensatz zu den Kindern bleibt der Ehepartner IMMER Unterhaltspflichtig, auch im SGB XII nach Kapitel 4 ist das nicht anders ...

Zitat:
Da das JC nun die EU Rente meiner Frau voll auf das ALG II anrechnet und somit ab 06/17 nur noch 216€ mit Miete bezahlt werden, sagt das Sozialamt zu mir das wir mit der Rente meiner Frau genügend Geld zum Leben hätten.
Mit der Berechnung des ALG II komme ich überhaupt NICHT zurecht, ich denke mal hier wird mal wieder eine Kombi gewählt, die bei einer "gemischten Bedarfsgemeinschaft" so nicht zulässig ist.

Zitat:
Der Bescheid des JC liegt dem SA vor wo diese Berechnung drin ist.
Nun, es sollte umgekehrt ein "Schuh draus werden" (müssen), das JC wird damit leben müssen, dass bereits das SGB XII deine Leistungen (berechtigt) einstellt.

Das JC kann das Geld (die Rente deiner Frau) nicht noch einmal voll "verrechnen", um selber auch noch zu sparen, immerhin haben eure Kinder dort auch noch einen Anspruch auf Deckung ihres Bedarfes und die bekommen keine Rente.

SGB XII ist Nachrangig dem SGB II und zunächst rechnet das Sozial-Amt einen Anteil der Rente deiner Frau auf dich um, damit du dort keine Leistungen mehr bekommen musst.

Ich denke fast, das ist sogar korrekt und das JC muss sich (für die Änderungen) entsprechend mit dem "Rest" zufrieden geben, denn Wohngeld in der erforderlichen Höhe werdet ihr wohl als 4-Personen-Haushalt NICHT bekommen können.

Deine Frau verbleibt allerdings auch NICHT mehr im SGB II, sie kann ja ihren persönlichen Bedarf nun (ab Juni) aus ihrer Rente decken, dann bekommt sie dort auch selbst NICHTS mehr aus dem Sozial-Geld.

Zitat:
Nun will sie auch das Ich Wohngeld beantrage was nicht geht da ich nicht im Mietvertrag stehe.
Was die SB so "will" ist erst mal egal, sie ist verpflichtet darauf hinzuweisen, hat aber dabei wohl auch die "Kinder" aus den Augen verloren, denn die werden ja vorerst weiter ALGII beziehen müssen und so viel Wohngeld bekommt Niemand bewilligt, dass dann ALLE aus dem Bezug raus sind.

Ob du im Mietvertrag stehst oder nicht ist dafür gar nicht relevant, wie ich es oben schon beschrieben habe, Wohngeld gibt es immer nur insgesamt für ALLE gemeldeten Bewohner einer Wohnung (mal von WGs / Untermietern abgesehen) ...

Zitat:
Meine Frau bekommt auch kein Wohngeld da sie ja noch ALG II bezieht.
Deine Frau bezieht aber ab 01.06. offiziell eine EM-Rente (in Höhe von 895 €) und KEIN ALGII mehr, sie hat auch keinen Anspruch mehr auf Sozial-GELD (des SGB II) muss aber ihren "Renten-Überschuss" an dich und die Kinder abgeben.

Das ältere "Kind" sollte die BG übernehmen, denn deine Frau kann die als EM-Rentnerin gar nicht mehr als Haupt-Antragsteller vertreten, sie ist ja NICHT mehr Erwerbsfähig vorerst.

Ihr eigener Bedarf muss zunächst mal gedeckt sein = 368 € Regelsatz + Anteil Miete 141,47 = 509,47 €
Verbleibt von ihrer Rente 895 -509,47 ein "Überschuss" von 385,53 € ... daraus ist sie zunächst mal (an 1. Stelle) deinen Unterhalt als Ehefrau schuldig ...

Das ist gesetzlich so festgelegt, das ist NICHT meine Denke und Erfindung und ich gehe mal davon aus, so hat das Sozial-AMT auch etwa gerechnet.

Du selbst beziehst eine EM-Rente von 154,37 dazu kommt der Rententeil deiner Frau 385,53, das ergibt 539,90 €, damit ist auch DEIN Bedarf gedeckt ... es bleibt sogar noch was "übrig", was nun im SGB II auf die Kinder angerechnet werden kann ... genau 30,43 nach meiner Berechnung ...

Zitat:
Was könnte ich jetzt tun so das ich ab 06/17 weiter meine Grundsicherung bekomme.
NICHTS kannst du tun, weil du keinen Anspruch mehr hast auf Grundsicherung aus dem SGB XII, ich weiß das tut sehr weh, aber ich kenne dieses Problem durchaus selber, nur hatten / haben wir keinen Nachwuchs mehr im Haushalt.

Zitat:
Ich bekomme EU Rente bis ins Rentenalter und bin deshalb auch aus dem SGB II ausgeschieden.
So ging es Männe damals auch, er hat auch eine EM-Rente die für ihn alleine Niemals ausreichen würde, davon könnte er knapp Miete und Strom bezahlen ...

Bis meine EM-Rente dann bewilligt wurde (auch zunächst befristet) musste ich weiter ALG II beziehen, Männe bekam aber auch NICHTS aus dem SGB XII dazu, der monatliche "Fehlbetrag" (um die 40 €) war relativ "human" aber das Geld fehlte natürlich trotzdem.

Das JC hätte das bei mir damals sogar "aufstocken" müssen, ist in der Weise bei dir aber nicht zutreffend, das JC darf deine Frau aber auch nicht extra "arm rechnen", damit du weiter was vom Sozial-Amt bekommen sollst ... das funktioniert NICHT.

Wir haben damals noch das JC verklagt, bekamen (fast 2 Jahre später) später auch Recht aber keine Nachzahlung, weil wir inzwischen nicht mehr "bedürftig" waren ... meine EM-Rente liegt etwa im Bereich von der deiner Frau, ist inzwischen auch unbefristet verlängert worden.

Das hat für uns BEIDE nunzu reichen, wir bekommen keine staatlichen Gelder mehr dazu, sind überall "knapp zu reich dafür" ...

Zitat:
Meine Rente 154,37€
Unterkunft 141,47€ Anteilig 4Pers.

Frau Rente 895,00
Kindergeld 384,00
Ich denke mal ihr müsst das mit dem JC klären, da gibt es vermutlich Fehler in der Berechnung, mit den Beträgen in den Bescheiden komme ich nicht klar, vielleicht kann da noch Jemand drüber schauen, der mehr Ahnung davon hat als ich.

Ich denke mir man muss eure Kinder jetzt separat neu berechnen und darf von deiner Frau nur noch den Anteil EM-Rente dabei übernehmen (also nur ca. 30 €), der NICHT für Ihren UND DEINEN Bedarf benötigt wird, so rechnet nämlich das Sozial-AMT und dürfte damit gesetzlich richtig liegen.

So bekommt ihr zwar (ab Juni) BEIDE keine Leistungen mehr vom Amt ausgezahlt, müsst aber den bisherigen Betrag weiter zur Verfügung haben (aus deiner und ihrer EM-Rente) ...

Den Rest muss das SGB II für die Bedarfe der Kinder komplett neu berechnen, denn die sind ja Erwerbsfähig und haben auch einen Anspruch darauf, dass ihr Bedarf / Mietanteil weiter gedeckt wird.

Zu klären wäre (meiner Ansicht nach) trotzdem, ob das SGB XII nicht für den Juni noch zahlen müsste, denn denen ist ja auch bekannt, dass die EM-Rente deiner Frau erst am Ende des Monats auf dem Konto sein wird.

Widerspruch wäre bei Notwendigkeit gegen die Änderungen im SGB II einzulegen, denn die müssen das berücksichtigen, dass auch deine Frau ihre EM-Rente nur einmal "abgeben" kann.

Der Bescheid vom Sozial-Amt ist eindeutig und nun vom JC entsprechend zu beachten.

MfG Doppeloma
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Alt 07.05.2017, 10:23   #18
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Hallo Mennix,

versuche mal ausgehend von deinem 1. Beitrag das Ganze noch mal "aufzuräufeln", denn ich fürchte du hast hier einen schweren Denkfehler drin.

Erst mal ein Dickes Dankeschön für die Erleuterung .

Heist also das ich beim JC Überprüfungsantrag, oder Widerspruch (Ich hab nämlich ein Darlehen für den Monat Juni beantragt) einlegen muss. ?

Wohngeld muss ich aber trotzdem Beantragen?

mfg Mennix

Geändert von Seepferdchen (07.05.2017 um 12:44 Uhr) Grund: Bitte kein Vollzitat, ein einfaches reicht völlig, Danke
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Alt 07.05.2017, 15:16   #19
Doppeloma
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Hallo Mennix,

Zitat:
Heist also das ich beim JC Überprüfungsantrag, oder Widerspruch (Ich hab nämlich ein Darlehen für den Monat Juni beantragt) einlegen muss. ?
Unbedingt gegen den Bescheid vom JC Widerspruch einlegen, sofern die Frist (1 Monat nach Bekanntgabe des Bescheides) bereits überschritten ist muss Überprüfungs-Antrag gestellt werden und bitte unbedingt eine Kopie des Bescheides vom Sozial-AMT mit einreichen.

Den Widerspruch muss aber deine Frau (oder das volljährige "Kind" als Betroffener) einlegen, du selbst bekommst ja vom JC nichts mehr, Darlehen (von dir beantragt) wird man wohl auch ablehnen.

Ich denke mal hier wäre eine "einmalige Beihilfe" vom SGB XII angebracht, denn sonst fehlt das Geld ja später wieder.

Allerdings kann ich dir / euch nur anraten da die notwendigen Informationen (schriftlich bitte) selbst einzufordern, ich kenne mich mit den Einzelheiten in so komplizierten Fällen auch nicht komplett aus.

Bei uns hatte sich das alles bereits mit der Bewilligung meiner EM-Rente dann erledigt, aber ich weiß noch wie "erfreut" man SEHR schnell den Aufhebungsbescheid zum ALG II geschickt hat, "um Überzahlungen" zu vermeiden.

Natürlich auch zum 01. des angegebenen Renten-Monats in meinem Bescheid, wie wir bis dahin unseren Lebensunterhalt sichern und die Miete bezahlen, war denen auch völlig egal.

Ich hatte Glück, dass noch eine (Rest-) Nachzahlung aus meiner EM-Rente vorher kam, weil mir die Rente fast 2 Jahre rückwirkend bewilligt werden musste, vielleicht hast du ja dazu schon mal im Forum was gelesen.
Ich weiß ja nicht ob deine Frau vielleicht auch noch eine Nachzahlung zu erwarten hat ???

Zunächst verrechnen ja die Behörden (rückwirkende Bewilligungszeiten) untereinander, da bleibt ja oft nichts mehr übrig, in meinem Falle war der Anspruch vom JC dann aber geringer als meine Rente zur gleichen Zeit gewesen wäre, ich bekam ja nur noch was ich persönlich zu bekommen hatte, ab Berentung von Männe.

Zitat:
Wohngeld muss ich aber trotzdem Beantragen?
Ich denke nicht, dass ein kompletter Antrag viel Sinn ergeben wird, zur Sicherheit kann man vielleicht eine Bescheinigung von der Wohngeldstelle bekommen, dass ein Anspruch nicht besteht, weil der Bedarf (z.B. der Kinder) damit nicht ausreichend gedeckt wäre.

Da hilft nur alle Unterlagen mitzunehmen und das von der Wohngeldstelle "sichten" zu lassen, kann mir nicht vorstellen, dass Wohngeld in der erforderlichen Höhe gezahlt wird.

Denn die Kinder bekommen ja (wenn ich das richtig verstanden habe) auch noch anteilig Regelleistungen vom JC zusätzlich zum Kindergeld und nicht nur den KdU-Anteil ...

Wie ich oben schon "überschlagen" habe bleibt ja aus der Rente deiner Frau für die Kinder als Unterhalt NICHT viel übrig ... da sie ja zunächst deinen Unterhalt als Ehepartner absichern muss.

Wohngeld ist nur als "Mietzuschuss" vorgesehen, wenn der sonstige Lebensunterhalt für die ganze Familie gedeckt wäre und es "nur" für die Miete nicht ganz reicht.

Ich denke mal das ältere Kind muss jetzt die "Leitung" der SGB II-BG übernehmen und einen Geld-Anspruch an das JC haben letztlich (ab 01.06.2017) nur noch die beiden Kinder ... unter Anrechnung des Kindergeldes und der Mini-Reste aus der Rente deiner Frau ...

Ihr solltet mindestens zu Zweit zum JC gehen, vier Ohren hören mehr als 2, ob die Berechnung oben für den Übergang (ab Zahlung deiner Rente) stimmen kann weiß ich nicht, das ist mir alles zu kompliziert, aber (eigentlich) ist ja die Behörde verpflichtet das so zu erklären, dass es JEDER LE auch verstehen kann.

Ich hatte da teilweise schon Probleme mit den Bescheiden für unsere "einfache" Paar-BG ... schreibe also nur so, wie ich mir das nach den gesetzlichen Regelungen (im SGB II / SGB XII) vorstelle.

MfG Doppeloma
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Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

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Alt 30.05.2017, 10:57   #20
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Hallo

Stand der Dinge!

Habe nun beim JC und Sozialsamt Widerspruch eingelegt!

Habe bei beiden Ämtern mehrere Termine gehabt einschließlich Heute.

JC lehnt den Widerspruch ab, wegen der BG von meiner Frau und den beiden Kindern,
Sozi lehnt den Widerspruch auch ab wegen der Rente meiner Frau.

Ich soll nun warten bis beide Ablehnungs Bescheide da sind und dann zum Sozialgericht gehen und beide verklagen, so das eventuell einer Bezahlen soll.

Das Problem ist mir fehlen ab Monat 06/17 jeden Monat ca 360€ Grundsicherung , und ab 06/17 noch einmal das Kindergeld 192 € weil die Bearbeitung ca. 3 Monate dauern soll.

Nun stehe ich mit fast 560 € weniger im Juno da.

Was könnte ich jetzt noch machen, den warten bis die ABlehnungsbescheide da sind kann ja auch noch dauern.

mfg Mennix
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Alt 31.05.2017, 01:39   #21
Doppeloma
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Hallo Mennix,

Zitat:
Habe nun beim JC und Sozialsamt Widerspruch eingelegt!
Kannst du bitte mal einstellen was du im Widerspruch geschrieben hast ?

Zitat:
Habe bei beiden Ämtern mehrere Termine gehabt einschließlich Heute.
Ist euer JC der AfA / BA untergeordnet oder gehört es zu einer Options-Kommune, sorry falls ich das schon mal gefragt habe ?

Zitat:
JC lehnt den Widerspruch ab, wegen der BG von meiner Frau und den beiden Kindern,
Sozi lehnt den Widerspruch auch ab wegen der Rente meiner Frau.
Deine Frau gehört aber NICHT mehr zum JC und zu einer SGB II- BG wenn sie die Rente regelmäßig bekommt, dann ist sie ja selbst gar nicht mehr anspruchsberechtigt / bedürftig, NUR noch die Kinder.

Wenn man schon so sicher meint ALLES ablehnen zu dürfen, warum bekommt ihr das nicht DIREKT schriftlich, da stimmt doch was nicht, das Sozial-AMT ist allerdings ab laufender Rente für deine Frau NICHT mehr zuständig für dich, das habe ich dir oben schon erklärt ...

Zitat:
Ich soll nun warten bis beide Ablehnungs Bescheide da sind und dann zum Sozialgericht gehen und beide verklagen, so das eventuell einer Bezahlen soll.
Das sollen die euch bitte umgehend schriftlich geben, darauf braucht ihr nicht mehr warten wenn man sich im Recht sieht bei den Ämtern ...

Zitat:
Das Problem ist mir fehlen ab Monat 06/17 jeden Monat ca 360€ Grundsicherung , und ab 06/17 noch einmal das Kindergeld 192 € weil die Bearbeitung ca. 3 Monate dauern soll.
Das mit dem Kindergeld verstehe ich gerade nicht, das bekommt man (der berechtigte Elternteil) doch von der Kindergeldkasse direkt überwiesen und wenn es bisher auch gezahlt wurde ändert sich doch durch die Rente deiner Frau nichts daran.

Zitat:
Was könnte ich jetzt noch machen, den warten bis die ABlehnungsbescheide da sind kann ja auch noch dauern.
Diese Bescheide und die nachfolgende Klage ändern auch erst mal gar nichts, so eine Klage kann jahrelang dauern ...

Ihr solltet unbedingt schon mit den bisherigen Unterlagen mal zum Sozialgericht gehen und dort (Rechtspfleger / Rechtsantragstelle aufsuchen) um Hilfe bitten, es ist ja ersichtlich, dass man die Rente deiner Frau praktisch "doppelt" anrechnen will bei beiden Ämtern und das geht einfach nicht und darf so auch nicht sein.

Wenn das JC zur BA gehört (siehst du auf dem Konto-Auszug wo das JC-Geld herkommt) kann man sich auch in Nürnberg (per Mail) beschweren, denn das JC müsste unbedingt für den Juni noch (wie bisher) zahlen, weil die Rente erst am Monatsende kommt ...

Bei OP-Kommunen (Geld kommt vom Landkreis oder so) ist das leider nicht so "einfach", die unterstehen nicht der BA, da muss man sich an den Landrat / Bürgermeister oder ähnliche Stellen wenden und die haben oft auch keine Eile zu helfen ...

MfG Doppeloma
__

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Alt 31.05.2017, 06:46   #22
Mennix
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Hallo Mennix,



Kannst du bitte mal einstellen was du im Widerspruch geschrieben hast ?

Das die Berrechnung für den Monat Juni falsch sei.





Ist euer JC der AfA / BA untergeordnet oder gehört es zu einer Options-Kommune, sorry falls ich das schon mal gefragt habe ?

AFA

Deine Frau gehört aber NICHT mehr zum JC und zu einer SGB II- BG wenn sie die Rente regelmäßig bekommt, dann ist sie ja selbst gar nicht mehr anspruchsberechtigt / bedürftig, NUR noch die Kinder.

Doch die Rente ist auf Zeit und wegen den Kinder bleibt sie im JC

Wenn man schon so sicher meint ALLES ablehnen zu dürfen, warum bekommt ihr das nicht DIREKT schriftlich, da stimmt doch was nicht, das Sozial-AMT ist allerdings ab laufender Rente für deine Frau NICHT mehr zuständig für dich, das habe ich dir oben schon erklärt ...

Das Sozialamt rechnet aber den Überschuss der Rente meiner Frau auf mich an.Und das JC rechnet die Rente meiner Frau auf die BG an also für meine Frau und die beiden Kinder

Das sollen die euch bitte umgehend schriftlich geben, darauf braucht ihr nicht mehr warten wenn man sich im Recht sieht bei den Ämtern ...

Bekomme ich die Tage


Das mit dem Kindergeld verstehe ich gerade nicht, das bekommt man (der berechtigte Elternteil) doch von der Kindergeldkasse direkt überwiesen und wenn es bisher auch gezahlt wurde ändert sich doch durch die Rente deiner Frau nichts daran.

Unser Sohn ist über 18 und deshalb muss mann jedes Jahr einen Antrag neu stellen und diese Bearbeitung dauert immer ca. 3 Monate, so das uns immer der Juni und Juli das Kindergeld fehlt

Diese Bescheide und die nachfolgende Klage ändern auch erst mal gar nichts, so eine Klage kann jahrelang dauern ...

was soll ich machen die stehen halt auf dem Standpunkt das sie nicht zahlen wollen

Ihr solltet unbedingt schon mit den bisherigen Unterlagen mal zum Sozialgericht gehen und dort (Rechtspfleger / Rechtsantragstelle aufsuchen) um Hilfe bitten, es ist ja ersichtlich, dass man die Rente deiner Frau praktisch "doppelt" anrechnen will bei beiden Ämtern und das geht einfach nicht und darf so auch nicht sein.

Das hatte ich vor

Wenn das JC zur BA gehört (siehst du auf dem Konto-Auszug wo das JC-Geld herkommt) kann man sich auch in Nürnberg (per Mail) beschweren, denn das JC müsste unbedingt für den Juni noch (wie bisher) zahlen, weil die Rente erst am Monatsende kommt ...

Bei OP-Kommunen (Geld kommt vom Landkreis oder so) ist das leider nicht so "einfach", die unterstehen nicht der BA, da muss man sich an den Landrat / Bürgermeister oder ähnliche Stellen wenden und die haben oft auch keine Eile zu helfen ...

MfG Doppeloma
Also das JC sagt da ich nicht mehr in der BG bin können die mich auch nicht mit der Rente meiner Frau berrechnen.

Das Sozialamt sagt aber da meine Frau einen Überschuss hat, muss dieser auf meine Grundsicherung angerechnet werde, so dass für mich keine Grundsicherung mehr besteht, da blieben dann noch ca. 40 € übrig für die Kinder.

Die vom Jc sagte mir das wäre im Gesetz nicht anders vorgesehen.

Und die vom Sozialamt ist der gleichen Meinung,so dass ich nur über den Klageweg dies abklären kann.

Jetzt die Frage wer muss mir dann eine Überbrückung zahlen?
Denn die hohe Summe kann ich nicht Kompensieren

mfg mennix

Geändert von Mennix (31.05.2017 um 08:04 Uhr)
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Alt 01.06.2017, 09:19   #23
Mennix
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Mennix
Standard AW: Einstellung der Grundsicherung, Wohngeld beantragen, stehe nicht im Mietvertrag.

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Die Sache hat sich Erledigt.
Das JC hat dem Widerspruch statt gegeben und mich als Sonderfall wieder in die BG aufgenommen.
so das ich das fehlende Geld überwiesen wird, und laufend so weiter gezahlt wird.

mfg mennix
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