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Start > > -> Rentner und Minijobber - welche Hilfe hat den Vorrang?

Grundsicherung SGB XII Rund um das Thema Grundsicherung, Sozialhilfe und Grundsicherung im Alter


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Alt 05.05.2017, 11:53   #1
Harald
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Harald
Standard Rentner und Minijobber - welche Hilfe hat den Vorrang?

Hallo liebe ELOs,

ich habe folgende Situation:

Die Frau arbeitet zur Zeit Vollzeit und geht bald in die Altersrente. Ihr Mann ist junger und hat einen Mini-Job. Von der Rente und dem Mini-Job kommt man sicherlich nicht über die Runden.

Nach meinen Erkenntnissen hat man drei Möglichkeiten zur Auswahl: Grundsicherung Sozialhilfe, Wohngeld und ALG2.

Würde ich richtig liegen, wenn ich sage, dass ALG2 in dem Fall den Vorrang hat? Also muss der Mann sich beim JC melden und dann fleißig sich bewerben? Und kann JC auch die Frau dann zwingen sich zu bewerben?
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Alt 05.05.2017, 17:37   #2
Helga40
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Standard AW: Rentner und Minijobber - welche Hilfe hat den Vorrang?

Die Frau kann als Altersrentner kein ALG2 beziehen. Wie hoch ist denn Rente und Lohn und wie hoch Miete und Heizkosten?
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Alt 05.05.2017, 20:52   #3
Harald
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Harald
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Zitat von Helga40 Beitrag anzeigen
Die Frau kann als Altersrentner kein ALG2 beziehen. Wie hoch ist denn Rente und Lohn und wie hoch Miete und Heizkosten?
Die Rente wird vermutlich laut Renteninformation 490€ sein. Die Miete beträgt 450€+50€ Heizung. Und der Mann verdient 400€.
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Alt 05.05.2017, 21:30   #4
Helga40
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Standard AW: Rentner und Minijobber - welche Hilfe hat den Vorrang?

Dann muss sie Sozialhilfe beantragen und er ALG2.
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Alt 05.05.2017, 22:19   #5
Harald
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Harald
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Zitat von Helga40 Beitrag anzeigen
Dann muss sie Sozialhilfe beantragen und er ALG2.
Ich dachte, wenn die beiden in einer Bedarfsgemeinschaft sind, dann hat ALG2 den Vorrang, da der Mann ja voll arbeitsfähig ist. Sozusagen ALG2 schließt die Sozialhilfe aus.

Ich habe gehört, dass man das Auto verkaufen und als "Vermögen" angeben müsste, wenn man Sozialhilfe beantragen möchte. Der Mann braucht zwar das Auto nicht wirklich für den Weg zu Arbeit, aber wenn er ALG2 beantragt, dann sicherlich schon.
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Alt 05.05.2017, 22:35   #6
Zerberus X
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Zerberus X Zerberus X Zerberus X
Standard AW: Rentner und Minijobber - welche Hilfe hat den Vorrang?

Zitat von Helga40 Beitrag anzeigen
Dann muss sie Sozialhilfe beantragen und er ALG2.

Oder erstmal Wohngeld
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Installation fehlgeschlagen!
404 Fehler: Winter wurde nicht gefunden.
Versuche es bitte später nochmal.
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Alt 06.05.2017, 02:16   #7
Harald
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Harald
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Zitat von Zerberus X Beitrag anzeigen
Oder erstmal Wohngeld
Aber schließt ALG2 das Wohngeld nicht aus?
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Alt 06.05.2017, 03:50   #8
Doppeloma
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Ausrufezeichen AW: Rentner und Minijobber - welche Hilfe hat den Vorrang?

Hallo Harald,

Zitat:
Die Frau arbeitet zur Zeit Vollzeit und geht bald in die Altersrente. Ihr Mann ist junger und hat einen Mini-Job. Von der Rente und dem Mini-Job kommt man sicherlich nicht über die Runden.
Dann wird es Zeit, dass er sich Arbeit sucht wo er mehr verdient.

Zitat:
Nach meinen Erkenntnissen hat man drei Möglichkeiten zur Auswahl: Grundsicherung Sozialhilfe, Wohngeld und ALG2.
So viele Möglichkeiten gibt es aber nicht, da er selbst noch Erwerbsfähig ist kann er nur ALGII beantragen, ich schließe Wohngeld mal aus, das wäre vermutlich zu wenig ...

Gesamt-Bedarf = 2 X 368 € Regelsatz + komplette Miete = 1236 € - Gesamteinkommen 890 € ergibt ein Finanzloch von 346 €

So viel Wohngeld dürfte es wohl nicht geben können.

Zudem ist nicht klar ob es hier schon um die Netto-Rente geht (nach Abzug der Versicherungen) oder ob das noch die Brutto-Rente ist ...

Richtig ist allerdings, dass es entweder Wohngeld ODER Leistungen aus dem SGB II (Ehemann) / SGB XII (Ehefrau) geben wird, es entsteht eine sogenannte "gemischte Bedarfsgemeinschaft".

Zitat:
Würde ich richtig liegen, wenn ich sage, dass ALG2 in dem Fall den Vorrang hat? Also muss der Mann sich beim JC melden und dann fleißig sich bewerben?
Richtig, denn er ist noch Erwerbsfähig und hat keinen Anspruch auf Sozial-HILFE aus dem SGB XII, kann sein Einkommen natürlich auch ohne Amt versuchen zu verbessern und dann erspart man sich das Theater dort.

Mit etwas mehr Einkommen bei ihm wäre dann auch der Weg zum Wohngeld möglich, das bekommen beide aber nur zusammen, da darf Keiner andere Sozial-Leistungen beziehen.

Zitat:
Und kann JC auch die Frau dann zwingen sich zu bewerben?
Wie sollte das gehen wenn sie in Altersrente ist kann sie Niemand mehr zwingen sich wieder Arbeit zu suchen.

Wenn sie noch fitt genug ist und das möglich ist könnte sie aber auch bei ihrem aktuellen AG z.B. eine Teilzeit-Beschäftigung (Stunden reduzieren) oder einen Minijob ausüben.

Ganz Mutige dürfen auch durchaus weiter Vollzeit arbeiten (soweit der Arbeitsvertrag nicht wegen Rente "automatisch" endet), mit regulärere Altersrente darf sie dazu verdienen so viel sie will und kann.

Eine Variante an die wohl bisher noch Keiner gedacht hat, offenbar hat es ihr ja bisher auch wenig ausgemacht ihren "Jungschen Hüpfer" zu ernähren ...

Zitat:
Die Rente wird vermutlich laut Renteninformation 490€ sein. Die Miete beträgt 450€+50€ Heizung. Und der Mann verdient 400€.
Wenn sie das nicht mehr möchte und lieber zum Amt geht, dann ist das Sozial-AMT mit Grundsicherung (Kapitel 4) nach dem SGB XII zuständig, wie das dann alles so berechnet wird ist mir nicht bekannt bei den fast gleichen "Einkommen" dann ...

Reguläre Sozial-HILFE (nach Kapitel 3) muss sie mit Altersrente nicht mehr beantragen, man wird aber auch den Ehemann überprüfen, ob er seine Frau nicht selbst ernähren kann.

Die Schonbeträge sollen ja demnächst erhöht werden und den PKW muss keiner verkaufen, der noch flexibel für den Arbeitsmarkt (im SGB II) sein soll.

Denn die Rentnerin hat im SGB II keinen Leistungs-Anspruch mehr, auch NICHT als Teil einer BG (im Sozial-GELD) weil sie bereits in Altersrente ist ( = Anspruch auf Grundsicherung des SGB XII / Kapitel 4) ...

Einfach ist irgendwie anders ...

MfG Doppeloma
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Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

Keine Einzelfall-Beratung per PN, alle Fragen bitte im Forum stellen !!!
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Alt 06.05.2017, 05:40   #9
Helga40
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Standard AW: Rentner und Minijobber - welche Hilfe hat den Vorrang?

Zitat von Zerberus X Beitrag anzeigen
Oder erstmal Wohngeld
Ich glaube nicht, dass sie es mit dem geringen Einkommen durch die Plausibilitätsprüfung schaffen. Das Einkommen deckt ja gerade mal die Regelsätze einigermaßen ab, die Miete ist fast völlig ungedeckt. Die Plausiformel im Wohngeld war glaube Regelsätze + 80% KdU.
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Alt 06.05.2017, 14:15   #10
Harald
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Harald
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@Doppeloma

Erstmal möchte ich mich für die ausführliche Antwort bedanken.

Nein, ich glaube bei der Frau kommt es nicht in Frage in der Rente noch arbeiten zu gehen.

Ich würde sagen - jetzt ist der Mann dran!

Es ist wirklich nicht einfach. Also jetzt noch mal zusammenfassend - der Mann beantragt ALG2 und bemüht sich Arbeit zu finden un die Frau kann zusätzlich Sozialhilfe beantragen? Dabei bleibt das Auto "erhalten", da der Mann es für die Arbeit braucht? Habe ich das so ungefähr richtig verstanden?
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Alt 07.05.2017, 03:20   #11
Doppeloma
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Hallo Harald,

Zitat:
Ich würde sagen - jetzt ist der Mann dran!
Das sehe ich genauso, bereits mit einer richtigen Teilzeitbeschäftigung hätte er (vermutlich) genug Einkommen, dass man vielleicht Wohngeld beantragen und damit auskommen könnte.

Mal davon abgesehen, dass er so auch noch eigene Renten-Ansprüche verbessern könnte, je nachdem wie lange er noch arbeiten kann / muss ...

Zitat:
Also jetzt noch mal zusammenfassend - der Mann beantragt ALG2 und bemüht sich Arbeit zu finden un die Frau kann zusätzlich Sozialhilfe beantragen?
Richtig soweit, der Mann beantragt ALGII und wird sich um Arbeit bemühen MÜSSEN, mit der er wieder aus dem Bezug von ALG II herauskommen kann.

Er hat dort aktuell Anspruch auf einen Bedarf von 368 € Regelsatz und 50 % der Wohnkosten (KdU = 250 €), sein Einkommen aus dem Minijob wird entsprechend der SGB II - Regelungen angerechnet.

Vom Gesamtbedarf (Ehemann) 618 € wird also das Einkommen abgezogen, die genauen Beträge sind jetzt mal egal ... ich glaube so um die 150 € darf er davon zusätzlich behalten.

Seine Frau dürfte bis dahin den notwendigen Betrag Grundsicherung aus dem SGB XII / Kapitel 4 bekommen, denn irgendwie muss ja die Miete bezahlt werden.

Grund-Bedarf ist gleich dem SGB II also 618 €, davon wird die komplette EM-Rente abgezogen (ist ja kein Erwerbseinkommen mehr und darum gibt es keine "Absetzbeträge") wären 618 € - 490 (vermutlich weniger, denn die Versicherungen werden vorher noch abgezogen von der DRV) ...

Was dann noch fehlt bekommt sie vom Sozial-AMT, in diesem Beispiel ca. 128 €.

Zitat:
Dabei bleibt das Auto "erhalten", da der Mann es für die Arbeit braucht? Habe ich das so ungefähr richtig verstanden?
Ja, das Auto bleibt erhalten sofern es weniger als 7500 € wert ist, da gelten die Grenzen des SGB II, sobald er mehr Einkommen hat ist aber auch IMMER (zusätzlich zum JC) das Sozial-AMT darüber zu informieren.

Er ist seiner Ehefrau nämlich gesetzlich zum Unterhalt verpflichtet (wäre umgekehrt genauso) sobald er das finanziell leisten könnte, wird die Grundsicherung (vom Sozial-Amt) reduziert und irgendwann ganz eingestellt.

Mal so an diesem Beispiel einfach erklärt, verdient er diese 128 € irgendwann selber, dann kann das Sozial-AMT die Leistungen an die Ehefrau wieder einstellen ...

Trotzdem kann es sein, dass er selbst noch weiter im SGB II-Bezug bleibt, weil es insgesamt immer noch nicht reicht für beide.

Ist wirklich ALLES sehr kompliziert, wäre wohl besser gewesen wenn der Ehemann füher finanziell mehr mit "vorgesorgt" hätte, aber das habe ich nicht zu beurteilen.

Beachte bitte, dass es sich NUR um ein (völlig unverbindliches) Beispiel handelt, die echten Berechnungen der beiden Ämter können durchaus auch anders ausfallen ...

So könnte das Sozial-AMT vielleicht sogar schon was aus dem Minijob für die Ehefrau "übernehmen" wollen ... und sie bekommt eventuell direkt gar nichts dort.

MfG Doppeloma
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Alt 07.05.2017, 18:43   #12
Harald
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Harald
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@MfG Doppeloma

Sorry, dass ich nochmal nachfragen muss. Ich versuche dieses komplizierte System ein bisschen zu verstehen. Also die Frau hat kein Anspruch auf ALG2, ihre Rente wird jedoch VOLL angerechnet. Ich komme nicht wirklich mit, wie viel ALG2-Anspruch der Mann nun jetzt haben wird.

Ich komme irgendwie auf diese Rechnung:

Regelleistung Mann 368€
+Miete 250€
________________________________
=mon. Bedarf 618€
-Rente 490€
-berücks. Einkommen Mann 240€
________________________________
Anspruch -112€


--> Also hat er gar kein Anspruch?
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Alt 07.05.2017, 21:39   #13
Helga40
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Wenn die Frau ihre Rente nur für ihren Mann einsetzt, soll sie dann verhungern?

Die Rente ist erstmal auf den Bedarf der Frau selbst anzurechnen. Da bleibt nix mehr übrig für den Mann.
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Alt 08.05.2017, 00:06   #14
Doppeloma
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Hallo Harald,

Zitat:
Sorry, dass ich nochmal nachfragen muss. Ich versuche dieses komplizierte System ein bisschen zu verstehen.
Du verstehst es aber nicht wirklich, habe ich doch oben genau pro Person (Frau = SGB XII berechtigt bei notwendigem BEDARF) aufgeschlüsselt, die Rente der Frau KANN im SGB II NICHT "angerechnet" werden, weil die erst mal ihren eigenen Bedarf decken muss.

Die reicht doch nicht mal dafür wirklich aus (Regelbedarf + 50 % Wohnkosten ist doch MEHR als sie Rente bekommen wird.) und der gleiche Bedarf gilt auch für den Mann im SGB II, bei ihm wird aber das Einkommen aus dem Minijob "angerechnet".

Hat ER dann noch "Überschuss" aus dem Einkommen (über seinen eigenen Mindestbedarf im SGB II) rechnet das bei der Frau mit und so kann / wird es passieren, dass sie GAR NICHTS bekommt vom Sozial-AMT, weil er davon für ihren Fehlbetrag am Mindestbedarf einstehen muss.

Zitat:
Also die Frau hat kein Anspruch auf ALG2, ihre Rente wird jedoch VOLL angerechnet.
Ja, die wird Voll angerechnet im SGB XII um festzustellen, ob sie dort noch Geld dazu bekommen muss.
Sie bekommt aber nur was, wenn der Mann das NICHT übrig hat z.B. als "SGB II-Absetzbeträge" aus dem Minijob.

Zitat:
Ich komme nicht wirklich mit, wie viel ALG2-Anspruch der Mann nun jetzt haben wird.
Habe ich doch oben auch schon beispielhaft ausgerechnet, genaue Beträge kannst du nicht erwarten, wenn keine genauen Angaben da sind.

Er hat AUCH Anspruch auf mindestens das gesetzliche Existenz-Minimum von 618 € (Regelsatz + KdU) aber sein Einkommen wird doch im SGB II AUCH angerechnet ...

Nur teilweise aber es wird den Betrag mindern, den das JC noch an ihn als Leistung auszahlen muss ... soweit ich weiß kann er 160 von den 400 € aus dem Minijob behalten = Abzug von seinem (persönlichen) SGB II-Bedarf = 240 €.

Du musst das trennen, das wird NICHT zusammen berechnet ... sondern separat im SGB II für den Mann und im SGB XII für die Frau ...

Zitat:
Regelleistung Mann 368€
+Miete 250€
________________________________
=mon. Bedarf 618€
Plus 400 € Einkommen aus Minijob
- Absetzbeträge nach SGB II
= Anrechnung 618 - 240 = Restbedarf / Zahlung JC = 378 €

Einkommen Ehemann aus ALG II + Minijob = 378 + 400 € = 778 € = "Überschuss" zum Mindest-Bedarf (618 €) Ehemann = 160 €

Zitat:
-Rente 490€
-berücks. Einkommen Mann 240€
________________________________
Anspruch -112€
Falsch ...

Rente Ehefrau 490 € / Mindestbedarf (ebenfalls 618 € im SGB XII) NICHT gedeckt ... es fehlen 128 €

Wer muss den Fehlbetrag zahlen, der Ehemann, denn der hat ja monatlich ein PLUS von 160 € aus seinem Minijob ... das Sozial-AMT ist mit Leistungen des SGB XII für die Ehefrau NICHT zuständig.

Die gesetzliche Unterhaltspflicht des Ehemannes ist vorrangig, es bleibt (ihm / beiden) sogar noch ein "Überschuss" von 32 € monatlich ...

Wenn es doch die Brutto-Rente ist könnte die Rechnung schon wieder etwas anders aussehen, muss jeder selbst wissen, ob er sich dann wegen eventuell 10 - 20 € mehr im Monat mit zwei verschiedenen Sozialen Ämtern herumschlagen möchte ...

Der (gesetzliche) Mindest-Bedarf für beide zusammen beträgt (2 X 618 €) = 1236 €
Aus dem Einkommen beider gemäß aktueller Zahlen, wenn ER sich beim JC meldet 778 € (aus ALG II + Minijob) + Rente Ehefrau 490 € = 1268 €.

Da bekommt sie NICHTS aus dem SGB XII dazu ...

MfG Doppeloma
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