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Grundsicherung SGB XII Rund um das Thema Grundsicherung, Sozialhilfe und Grundsicherung im Alter


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Alt 02.02.2017, 15:55   #1
Eule21
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Eule21 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Übernimmt das Sozialamt die Kosten eines ärztlichen Attests?

Hallo liebe Mitglieder,

ich bin etwas verzweifelt. Ich habe einen Brief von meinem zuständigen Sachbearbeiter bekommen mit der Aufforderung ein ärztliches Attest einzureichen bezüglich meiner Erwerbsfähigkeit. Dies habe ich gemacht und gleichzeitig um eine Kostenübernahme gebeten und die Quittung mit eingereicht.
Nun möchte der Sachbearbeiter, dass der zuständige Arzt die Kosten erklärt und wie sich zusammen setzen mit einer GOÄ Nummer.
Ich habe bei meinem Arzt angerufen und das erzählt und sie kennen diesen Vorgang nicht und wollte sich mit Ihm in Verbindung setzen aber wie es so ist geht keiner an ds Telefon.

Hat irgendjemand Rat was ich tun kann? Ich weiß dass es nach § 65a SGB I Aufwendungsersatz mir das Attest zurück erstattet werden muss.

Das macht mich kirre :(

Ich danke schonmal für eure Antworten und Ratschläge

LG Eule

Geändert von axellino (05.02.2017 um 15:08 Uhr) Grund: Überschrift angepasst
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Alt 02.02.2017, 17:58   #2
gila
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gila Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Kostenübernahme eines ärztlichen Attestes

Nun ist das JC prinzipiell keine Krankenkasse, die das so nach GOÄ aufschlüsseln KÖNNTE und so haben MUSS. Dem SB ist es auch sicher in keiner Weise möglich, hier in seiner eingebildeten Allmacht mit einer Aufschlüsselung etwas anzufangen oder die gar auf Richtigkeit zu beurteilen.

Im § § 65a SGB I heisst es: .... kann auf Antrag Ersatz seiner notwendigen Auslagen .... erhalten.

Ich würde nun dem SB schreiben, dass DU eben nach § 65a auf Antrag Ersatz für die NOTWENDIGEN Ausgaben erhältst. Diese notwendigen Ausgaben sind mit der Rechnung des Arztes nachgewiesen.
Eine detailliertere Aufschlüsselung durch den Arzt nach GOÄ - wie für die KRANKENKASSE notwendig, sei im SGB II nicht vorgesehen.

Im übrigen hättest DU keinen Einfluss auf die Gepflogenheiten der Praxis und könntest hier eine weitere Bescheinigung, die über das geforderte Attest hinaus geht, nicht "erzwingen".
Insofern hättest du keine Mitwirkungspflicht. Du hast getan wie verlangt und die Kosten seien umgehend zu erstatten.

Im Übrigen ist es fraglich, warum der SB von deinem ARZT ein Attest über eine "Erwerbs"-fähigkeit verlangt - dies beurteilen kann nur der Ärztliche Dienst oder die Rentenversicherung.
Oder handelt es sich um eine "Arbeits"-Unfähigkeit?

Das sind 2 Paar Schuhe!

Je nach Höhe des Attestest kann der SB das locker mal im Internet nachlesen und selbst feststellen,
unter welchen Ziffern das wohl abgerechnet wurde:

https://www.medas.de/infothek/GOAe-A...gung-Arztbrief
__

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aus: "Altersglück" - Vom Segen der Vergesslichkeit
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Alt 02.02.2017, 18:12   #3
mucel
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mucel mucel
Standard AW: Kostenübernahme eines ärztlichen Attestes

Naja, der Arzt ist aber eigentlich verpflichtet, so er denn Geld haben will, eine nach der GOÄ ordnungsgemässe Rechnung vorzulegen. Und da müssen nunmal die entsprechenden Ziffern genannt sein. Es gäbe da die 70,75,76, 80 und 85.

Das der Arzt/die Arzthelferin beim Anruf der TE gesagt hat, sie kennen "diesen Vorgang" nicht, finde ich schon etwas merkwürdig. Da scheint die Praxis offensichtlich vorher noch nie eine Privatrechnung ausgestellt zu haben.
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Alt 02.02.2017, 19:18   #4
gila
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gila Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Kostenübernahme eines ärztlichen Attestes

Zitat von mucel Beitrag anzeigen
Naja, der Arzt ist aber eigentlich verpflichtet, so er denn Geld haben will, eine nach der GOÄ ordnungsgemässe Rechnung vorzulegen. Und da müssen nunmal die entsprechenden Ziffern genannt sein. Es gäbe da die 70,75,76, 80 und 85.

Das der Arzt/die Arzthelferin beim Anruf der TE gesagt hat, sie kennen "diesen Vorgang" nicht, finde ich schon etwas merkwürdig. Da scheint die Praxis offensichtlich vorher noch nie eine Privatrechnung ausgestellt zu haben.
Mag alles sein - aber es ist nicht Pflicht des Leistungsempfängers, das zu wissen, zu überwachen und dafür Sorge zu tragen.
WENN dem so ist, kann das JC den Arzt selbst kontaktieren und ihn auffordern, die Rechnung dementsprechend zu stellen.

OB der Arzt in jedem Falle verpflichtet ist, eine Rechnung so auszustellen - oder NUR für die Krankenkasse das wg. korrekter Abrechnung und Zuordnung so ist (diese Vorschriften GIBT es) - wage ich erstmal zu bezweifeln. Für die KK ist das klar geregelt - aber was will das JC mit der GOÄ????

Ich hab hier ein Dutzend Atteste im Laufe der Jahre einreichen müssen - und die Ärzte haben für das
JC NIE eine GOÄ aufgeführt, weil das JC das gar nicht BRAUCHT.
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Alt 02.02.2017, 19:30   #5
mucel
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mucel mucel
Standard AW: Kostenübernahme eines ärztlichen Attestes

Zitat von gila Beitrag anzeigen

OB der Arzt in jedem Falle verpflichtet ist, eine Rechnung so auszustellen - oder NUR für die Krankenkasse das wg. korrekter Abrechnung und Zuordnung so ist (diese Vorschriften GIBT es) - wage ich erstmal zu bezweifeln. Für die KK ist das klar geregelt - aber was will das JC mit der GOÄ????

Ich hab hier ein Dutzend Atteste im Laufe der Jahre einreichen müssen - und die Ärzte haben für das
JC NIE eine GOÄ aufgeführt, weil das JC das gar nicht BRAUCHT.
Also, ob eine Arztrechnung korrekt ist, kann aber nur nachvollzogen werden, wenn die Ziffern der GOÄ angegeben werden. Und ich denke, dass will das JC.

Und wenn dein JC die Rechnungen auch so anerkannt hat, ist es doch ok.

Ich habe auch nirgends geschrieben, was das JC verlangen kann oder auch nicht, dass weiss ich nämlich aufgrund mangelnder praktischer Erfahrung gar nicht. Ich hab mich lediglich dazu geäussert, wie ne ordentliche Arztrechnung auszusehen hat.

Im übrigen. Es gibt auch Ärzte denen die GOÄ wurscht ist und die individuelle Vereinbarungen mit ihren Patienten treffen. Die behandeln dann aber auch zu Preisen, die sich zumindest von uns keiner leisten kann und die lassen sich das dann auch VORHER unterschreiben.
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Alt 02.02.2017, 19:45   #6
gila
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gila Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Kostenübernahme eines ärztlichen Attestes

Es geht hier ja darum, dass das JC vom TE nun VERLANGT, ER möge sich darum kümmern, dass der SB die Rechnung SO bekommt, wie SB will.

Dies ist aber nicht Aufgabe des TE - er hat ein Anrecht auf Erstattung der Kosten. So oder so.
Das SGB II sieht hier nichts anderes vor.
Wenn der Arzt "das so nicht kennt" - weil es ja eine Rechnung an "privat" ist und nicht an die KK -
und das ggf. auch so nicht macht, kann dem TE das nicht angelastet werden!
Er hat hier keine "Bringschuld" und kann dem Arzt nicht mit dem Knüppel was anderes abverlangen.
__

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Alt 02.02.2017, 20:50   #7
Eule21
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Eule21 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Kostenübernahme eines ärztlichen Attestes

Hallo vielen Dank für die Antworten.

Es handelt sich nicht um das Jobcenter sondern um das Sozialamt. Aber das müste wahrscheinlich gleich von den Gesetzen sein.

Als ich diesen Brief bekommen habe war ich auch etwas perplex. Ich habe vor 1,5 jahren schonmal ein Attest abgegeben und einen Antrag auf Kostenerstattung gestellt und der wurde zweifellos bewilligt und hatte es innerhalb weniger Tage auf meinem Konto.

Nachdem ich heute mit dem Arzt telefoniert hatte war das auch mein Gedankengang nochmal eine Kostenerstattung mit dem Paragraphen zu schicken und bei weiteren Fragen sich bitte mit der Ärztin selbst in Verbindung zu setzen.

Danke für eure Antworten!!!
Eule21 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.02.2017, 11:12   #8
Anna B.
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Anna B. Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Kostenübernahme eines ärztlichen Attestes

WEnn es Zweifel an der Erwerbsfähigkeit gibt, dann hat der Leistungsträger ein Gutachten zu veranlassen!

Ergo müssen dann auch die Kosten für den Gutachter übernommen werden.

Der "normale" behandelnde Arzt kann zwar schreiben, dass er meint, jemand wäre erwerbsunfähig bzw. erwerbsgemindert..

aber rechtssicher ist nur ein ärztliches Gutachten von dafür eigenes ausgebildeten Gutachtern der DRV ggf. noch vom Amtsarzt..

nach welcher Rechtsgrundlage hat man denn dieses "ärztliche Attest" verlangt?
Stehen da zufällig noch Diagnosen mit drauf?
wenn ja, dann gehört dem SB mal gepflegt ein Einlauf durch die Datenschutzbehörde.
__

Gruß
Anna

Meine Beiträge sind keine Rechtsberatung
Anna B. ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.02.2017, 18:33   #9
Eule21
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Eule21 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Kostenübernahme eines ärztlichen Attestes

Nabend

als ich nachfragte warum ich ein Attest einbringen sollte und er mich nicht zum Gutachten schicken würde, so wie ich diesen Vorgang auch nur kenne, bekam ich als Antwort er schickt es weiter zur Rentenversicherung!!

Ich kenne es auch nur das man einem Gutachter vorstellig wird und er entscheidet ob erwerbsfähig oder nicht.

Ich werde Ihm erneut darum bitten und den Paragraphen dazu schicken und bei sonstigen Fragen soll er sich bitte mit der ärztin auseinander setzen, da hatte ich selbst keinen Erfolg.

Liebe Grüße
Eule21 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.02.2017, 14:50   #10
Rübennase
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Rübennase Rübennase Rübennase
Standard AW: Kostenübernahme eines ärztlichen Attestes

Wer die Musik bestellt der muss auch zahlen. Stell doch mal das Anschreiben, indem du aufgefordert wirst ein solches Attest beizubringen, hier ein.
Rübennase ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.02.2017, 15:06   #11
Kerstin_K
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Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K
Standard AW: Kostenübernahme eines ärztlichen Attestes

Zitat von Eule21 Beitrag anzeigen
Nabend

als ich nachfragte warum ich ein Attest einbringen sollte und er mich nicht zum Gutachten schicken würde, so wie ich diesen Vorgang auch nur kenne, bekam ich als Antwort er schickt es weiter zur Rentenversicherung!!
Ich glaube nicht, dass die DRV sich dafür interessieren wird. Aber der SB gehört mal ein Eunlauf verpasst in Sachen Datenschutz.
__

Viele Grüße aus Hannover
Kerstin_K ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.02.2017, 15:13   #12
gila
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gila Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Übernimmt das Sozialamt die Kosten eines ärztlichen Attests?

Zitat:
Es handelt sich nicht um das Jobcenter sondern um das Sozialamt. Aber das müste wahrscheinlich gleich von den Gesetzen sein.
Nicht so ganz - wahrscheinlich will er eine Rente/Rentenantrag anleiern ... ist da bei dir schon mal was passiert?
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gila ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.02.2017, 15:15   #13
Kerstin_K
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Standard AW: Übernimmt das Sozialamt die Kosten eines ärztlichen Attests?

Zitat von gila Beitrag anzeigen
Nicht so ganz - wahrscheinlich will er eine Rente/Rentenantrag anleiern ... ist da bei dir schon mal was passiert?
Trotzdem ost es ein Unding Atteste in dr Gegend umherzuschicken.
__

Viele Grüße aus Hannover
Kerstin_K ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.02.2017, 19:33   #14
Eule21
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Eule21 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Zitat von gila Beitrag anzeigen
Nicht so ganz - wahrscheinlich will er eine Rente/Rentenantrag anleiern ... ist da bei dir schon mal was passiert?
Ja als ich beim Jobcenter war muste ich drei mal zum Gutachten und die haben mich jedes Mal für ein halbes Jahr erwerbsunfähig geschrieben. Somit landete ich zum Sozialamt und bekomme von der Rentenversicherung nichts da ich kaum was eingelassen habe.

LG

Zitat von Rübennase Beitrag anzeigen
Wer die Musik bestellt der muss auch zahlen. Stell doch mal das Anschreiben, indem du aufgefordert wirst ein solches Attest beizubringen, hier ein.
Tippe das Schreiben mal ab

Gewährung von Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem 3. Kapitel Sozialgesetzbuch - Zwölftes Buch- (SGB XII)

Sie erhalten leistungen nach dem 3. Kapitel SGB XII. Zur Überprüfung, ob die voraussetzungen noch vorliegen, bitte ich um Zusendung eines aktuellen Attestes über Ihre Erwerbsfähigkeit.

Mit freundlichen Grüßen
Eule21 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.02.2017, 09:19   #15
liesa
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liesa liesa liesa liesa liesa
Standard AW: Übernimmt das Sozialamt die Kosten eines ärztlichen Attests?

Das Sozialamt kann in deinem Fall bei der DRV eine Prüfung auf EM beantragen auch wenn du die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen nicht erfüllst mangels Anwartschaftszeit.

Da muss die DRV die medizinischen Feststellungen treffen die dann für alle anderen Behörden bindend sind und somit würden bei dir dann die immer wieder kehrenden Atteste entfallen. (sollte die DRV eine Erwerbsminderung bescheiden...)

Frag doch mal nach dieser Möglichkeit...



liesa
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Alt 06.02.2017, 11:38   #16
gila
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Standard AW: Übernimmt das Sozialamt die Kosten eines ärztlichen Attests?

Zitat von Kerstin_K Beitrag anzeigen
Trotzdem ost es ein Unding Atteste in dr Gegend umherzuschicken.
Ganz klare Sache!

Zitat von Eule21 Beitrag anzeigen
Ja als ich beim Jobcenter war muste ich drei mal zum Gutachten und die haben mich jedes Mal für ein halbes Jahr erwerbsunfähig geschrieben. Somit landete ich zum Sozialamt und bekomme von der Rentenversicherung nichts da ich kaum was eingelassen habe.
Wie bereits nun auch liesa geschrieben hat: nachdem du schon 3 x jeweils nur für einen kurzen Zeitraum erwerbsunfähig begutachtet wurdest, will man nun evtl. wissen, was endgültig Sache ist.
Entweder die DRV erkennt eine EM an - wenn nicht, geht die Mühle JC wieder los.
In dieser Situation ist gerade meine Jüngste ... ein "gutmeinder" Psychiater hat hier im Auftrag der DRV eine Erwerbsfähigkeit "gegutachtet" - weil sie ja noch so jung ist und "was aus sich machen könnte" ...und jetzt sollen die ganzen Probleme wieder von vorne losgehen? ...
Widerspruch über den VDK - DRV meint, jemand mit einem solchen diffizilen psychischen und chronischen Krankheitsbild könne im Rahmen einer "Reha" (nach bereits 9. Kliniken in 15 Jahren ...) hier "fit für den Arbeitsmarkt" gemacht werden ...

Dabei ist auch nie was einbezahlt worden und es geht nicht mal um "Kohle" sondern macht einen Menschen nur im Zweifel kaputt ...
schön wäre es, die ganzen "Gesunden" hätten eine Aussicht auf einen Arbeitsplatz ..
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Alt 16.02.2017, 16:49   #17
Eule21
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Standard AW: Übernimmt das Sozialamt die Kosten eines ärztlichen Attests?

Hallo

danke für eure lieben Antworten. Ich wollt nur kurz eine Rückmeldung geben. Ich habe meinem Sachbearbeiter erneut um die Kostenübernahme gebeten mit dem Paragraphen und schwup di wupps habe ich die Attest Kosten erstattet bekommen!!! :) :)


Liebe Grüße

Eule :)
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