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Grundsicherung SGB XII Rund um das Thema Grundsicherung, Sozialhilfe und Grundsicherung im Alter


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Alt 18.08.2014, 14:02   #1
rod69->Emailproblem
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Registriert seit: 18.01.2009
Beiträge: 96
rod69
Standard Erhalte keinen Widerspruchsbescheid, nur Info

Ich beziehe Grundsicherung im Alter und haben neben der Altersrente ein kleines Erwerbseinkommen.
Gegen die Einkommensberechnung habe ich Widerspruch eingelegt. Jetzt erhalte ich ein "erklärendes Schreiben", das ich nicht ganz verstehe.


Inwieweit habe ich Anspruch auf einen Widerspruchsbescheid mit Rechtsmittelbelehrung und wo ist das geregelt?
rod69 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.08.2014, 14:10   #2
Fritz Fleißig
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Registriert seit: 08.03.2013
Beiträge: 3.325
Fritz Fleißig Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Erhalte keinen Widerspruchsbescheid, nur Info

Ohne zu wissen, was in diesem "erklärenden Schreiben" stand, wird dir das keiner beantworten können.

Ich vermute, daß man dir die Sache aus Behördensicht näher erläutert hat und dich aufgefordert hat, deinen Widerspruch zurückzunehmen. Das mußt du nicht tun. In so einem Fall hast du natürlich Anspruch auf einen förmlichen Widerspruchsbescheid.

Übrigens: dein Beitrag wird auch ohne durchgängigen Fettdruck gelesen werden.
__

Meine Beiträge stellen nur persönliche Erfahrungen oder Meinungen dar und sind keine Rechtsberatung.
Fritz Fleißig ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.08.2014, 14:30   #3
Yukonia->Emailproblem
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Registriert seit: 28.10.2009
Beiträge: 756
Yukonia Yukonia Yukonia Yukonia Yukonia Yukonia
Standard AW: Erhalte keinen Widerspruchsbescheid, nur Info

Hallo rod69,

vielleicht tippst du das Schreiben mal in den wichtigsten Passagen ab, dann können wir vielleicht besser helfen.
__

Von null auf hundert in fünfzehn Minuten
Meine Beiträge stellen möglicherweise meine Meinung dar
Yukonia ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.08.2014, 15:22   #4
rod69->Emailproblem
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Registriert seit: 18.01.2009
Beiträge: 96
rod69
Standard AW: Erhalte keinen Widerspruchsbescheid, nur Info

Zitat von Yukonia Beitrag anzeigen
Hallo rod69,

vielleicht tippst du das Schreiben mal in den wichtigsten Passagen ab, dann können wir vielleicht besser helfen.
Danke für Dein Angebot, aber das würde meine Anonymität aufheben, auch wenn einiges geschwärzt wird.

Mir genügt der Hinweis von "Fritz Fleißig", dass ich ein Anrecht auf einen förmlichen Bescheid habe. Den werde ich einfordern.

Danke!
rod69 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.08.2014, 16:12   #5
USERIN
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von USERIN
 
Registriert seit: 11.03.2014
Beiträge: 2.141
USERIN Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Erhalte keinen Widerspruchsbescheid, nur Info

Zitat von rod69 Beitrag anzeigen
Danke für Dein Angebot, aber das würde meine Anonymität aufheben, auch wenn einiges geschwärzt wird.

Mir genügt der Hinweis von "Fritz Fleißig", dass ich ein Anrecht auf einen förmlichen Bescheid habe. Den werde ich einfordern.

Danke!

ggf. so:


§ 88 SGG

(1) Ist ein Antrag auf Vornahme eines Verwaltungsakts ohne zureichenden Grund in angemessener Frist sachlich nicht beschieden worden, so ist die Klage nicht vor Ablauf von sechs Monaten seit dem Antrag auf Vornahme des Verwaltungsakts zulässig. Liegt ein zureichender Grund dafür vor, daß der beantragte Verwaltungsakt noch nicht erlassen ist, so setzt das Gericht das Verfahren bis zum Ablauf einer von ihm bestimmten Frist aus, die verlängert werden kann. Wird innerhalb dieser Frist dem Antrag stattgegeben, so ist die Hauptsache für erledigt zu erklären.

(2) Das gleiche gilt, wenn über einen Widerspruch nicht entschieden worden ist, mit der Maßgabe, daß als angemessene Frist eine solche von drei Monaten gilt.
__

"HARTZ-IV" ist kurz erklärt: Politisch gewollte Armut im politisch gewollten Reichtum.
USERIN ist offline   Mit Zitat antworten
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