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Grundsicherung SGB XII Rund um das Thema Grundsicherung, Sozialhilfe und Grundsicherung im Alter


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Alt 05.08.2014, 17:23   #1
Manon7
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Standard über alles Rechenschaft ablegen

Ich habe mal eine Frage. Ich bekomme ergänzend zu meiner Erwerblosenrente noch etwas Grundsicherung.
Da ich auch noch für Medikamente die ich privat bezahlen muß, sehr viel Geld ausgebe, überlege ich ständig wie ich mir wenigstens ein paar Euro dazu verdienen kann.
Arbeiten zu gehen ist mir nicht möglich, dafür bin ich zu krank.
Ab und zu durchforste ich mal meinen Kleiderschrank und überlege mir was ich entbehren kann, was trage ich sowiso kaum......
Ich stelle dann hin und wieder mal was bei ibääh rein, bekomme dafür allerdings wirklich nur mal einen Kleckerbetrag - vielleicht zwischen 1 - 10 Euro Netto.

Manchmal ist es auch etwas, was ich für mich bei ibääh gekauft habe, was mir aber nicht passt oder nicht gefällt.
Das versuche ich dann natürlich wieder zu verkaufen.
Wer schon mal bei ibääh verkauft hat, weiß, dass der Ärger und die Verpackungskosten oft höher sind als das was man einnimmt.
Trotzdem bin ich immer am zittern, weil ich ja wenn ich die G.S neu für ein Jahr beantrage, auch für ein halbes Jahr die Kontoauszüge vorlegen muß.
Da stehen dann schon mal auf einen Auszug im Monat 8 Euro oder so von ibääh, wovon mindestens die Hälfte meistens noch fürs Porto anfällt.

Wie ist das eigentlich bei euch ? Müßt ihr auch über jede Kleinigkeit auf dem Kontoauszug beim Amt für G.S. Rechenschaft ablegen?




Liebe Grüsse
Manon
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Alt 05.08.2014, 20:17   #2
goodwill
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Beiträge: n/a
Standard AW: über alles Rechenschaft ablegen

Wenn es deine Sachen sind, handelt es sich einfach um Vermögensumwandlung und stellt kein Problem dar, solange du die Dinge nicht günstig einkaufst, um sie teuer zu verkaufen (was ich nicht glaube).
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Alt 06.08.2014, 12:45   #3
Manon7
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Beiträge: 62
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Lächeln AW: über alles Rechenschaft ablegen

Zitat von goodwill Beitrag anzeigen
Wenn es deine Sachen sind, handelt es sich einfach um Vermögensumwandlung und stellt kein Problem dar, solange du die Dinge nicht günstig einkaufst, um sie teuer zu verkaufen (was ich nicht glaube).

Nein, das mache ich nicht. Bist Du Dir da sicher, dass ich da keine Schwierigkeiten bekommen kann ?

Ich mache mich deshalb nämlich ständig verrückt, und wage mich kaum etwas bei ibääh rein zu setzen.
Gibt es dafür irgend einen Paragraphen, den ich denen entgegen halten kann falls es Schwierigkeiten gibt ?

Ich hatte nämlich seid Jahren auf diesem Amt eine ganz schwierige Sachbearbeiterin, die mich ständig tyrannisiert hat.
Dieses Jahr hat das erste mal eine andere meinen Antrag unterschrieben, es könnte also sein, das ich eine neue Sachbearbeiterin habe. Das wäre natürlich absolut genial. Die würde dann wahrscheinlich auch nicht wegen jeder Kleinigkeit nachhaken.


Liebe Grüsse
Manon
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Alt 06.08.2014, 15:30   #4
peterR->Emailproblem
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Registriert seit: 21.09.2012
Beiträge: 77
peterR
Standard AW: über alles Rechenschaft ablegen

Hallo Caso ,

das Problem welches Manon7 hier anspricht ist, ob ibääh Verkäufe von Hausrat als (sonstiges) Einkommen auf die Grundsicherung angerechnet werden kann.

Dein Einwand hierzu

Zitat von Caso Beitrag anzeigen
§§--?---§ 90 (2) SGB XII:
(2) Die Sozialhilfe darf nicht abhängig gemacht werden vom Einsatz oder von der Verwertung
4.eines angemessenen Hausrats; dabei sind die bisherigen Lebensverhältnisse der nachfragenden Person zu berücksichtigen,
trifft gerade nicht zu. Denn beim § 90 (2) SGB XII geht es darum, ob die Sozialhilfe abhängig gemacht werden kann vom (verpflichtenden) Einsatz oder der Verwertung von angemessenem Hausrat.

Das sind zwei völlig unterschiedliche Sachverhalte.


pR
peterR ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.08.2014, 19:12   #5
peterR->Emailproblem
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Registriert seit: 21.09.2012
Beiträge: 77
peterR
Standard AW: über alles Rechenschaft ablegen

Hallo Caso ,

Zitat von Caso Beitrag anzeigen
Aha. Dann hab ich das völlig falsch verstanden.
Er könnte also u.U. verpflichtet werden, seinen *Nerzmantel* zu veräußern und den Picasso an der Wand oder das Meißner Porzellan---ja? Ist das so gemeint?
Danke für die Korrektur. SO lern ich doch gern---
Ja, aber ...
Heerscharen von Anwälten haben bezüglich der unterschiedlichen Auslegung von Gesetzen ein multimilliardenschweres Geschäftsmodell gemacht. Die Wahrscheinlichkeit, dass ich als Laie daneben liege, ist recht hoch.

Zitat von Caso Beitrag anzeigen
Auf welchen § im SGB XII kann der TE sich dann berufen, da er ja Angst vor jedem P**s hat?

Ein Pendant zum § 12 SGB II und zur Vermögensumwandlung fand ich leider nicht.
Ähnliche Threads gab es bereits früher.
Hier einer >> http://www.elo-forum.org/grundsicher...einkommen.html

Zitat von Seepferdchen Beitrag anzeigen
Hallo und willkommen,

Zitat:
Betroffenen wie auch durch Sachbearbeiter der ARGEN), daß Verkaufserlöse generell als anrechenbares Einkommen anzusehen seien. Dies ist so nicht richtig!
Einnahmen aus dem Verkauf von Hausrat, persönlichen Gegenständen, Kleidung usw. stellen mitnichten ein anrechenbares Einkommen dar, sondern sind vielmehr als Vermögensumschichtung aufzufassen. Dies ergibt sich u.a. aus der Definition von Vermögen nach § 12 SGB II (identisch mit § 19 SGB XII). Für den hier behandelten Punkt interessant ist allerdings nicht, was nun im Einzelnen als Vermögen gilt, sondern vielmehr, was als nicht anrechenbares Vermögen angesehen wird (§ 12 III SGB II). Dazu zählt insbesondere:
Angemessener Hausrat (§ 12 III Nr. 1 SGB II)
Angemessenes Kraftfahrzeug für jedes erwerbsfähige Mitglied der Bedarfsgemeinschaft (§ 12 III Nr. 2 SGB II)
Nur wer einen schwunghaften Handel im Internet betreibt, hat gegebenfalls kein Anspruch mehr auf ALG II (Sozialgericht Wiesbaden S 16 AS 79/06 ER )
also Vermögensumschichtung dies bedeutet, dass eine Verwertung bereits bestehender Vermögenswerte - d. h. eine Vermögensumschichtung - in der Regel kein Einkommen, sondern weiterhin Vermögen darstellt ( Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen L 9 AS 7/08 04.09.2008 ,Urteil ).
Zitat Ende:

Diese Vermögensumschichtung trifft auch unter der dort verschärften Zuflusstheorie für das SGB XII zu.
Wahrendorf schreibt hier in Grube/Wahrendorf, SGB XII, 3. Aufl., § 90 unter Rn 11 von s.g. Surrogaten und verweist u.a. zum ibääh-Verkauf auf Conradis, info also 1/2007, 10 (Einkommen und Vermögen im SGB II – Probleme der Abgrenzung).
Vgl. auch Brühl, LPK-SGB XII, 8. Aufl., § 90 Rn 6.
Quelle: Tacheles e.v. und WillyV
Also wenn du z.B. ein Buch verkaufst, dann ist das Vermögensumwandlung.
Lass dich vom SB nicht verrückt machen, Gruß

pR
peterR ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.08.2014, 21:59   #6
peterR->Emailproblem
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Registriert seit: 21.09.2012
Beiträge: 77
peterR
Standard AW: über alles Rechenschaft ablegen

Zitat von Caso Beitrag anzeigen
Da ist kein § zu finden---
Doch, hier.


Zitat:
Einnahmen aus dem Verkauf von Hausrat, persönlichen Gegenständen, Kleidung usw. stellen mitnichten ein anrechenbares Einkommen dar, sondern sind vielmehr als Vermögensumschichtung aufzufassen. Dies ergibt sich u.a. aus der Definition von Vermögen nach § 12 SGB II (identisch mit § 19 SGB XII).
:
:
Diese Vermögensumschichtung trifft auch unter der dort verschärften Zuflusstheorie für das SGB XII zu.
Zitat:
Ja, aber ...
Heerscharen von Anwälten haben bezüglich der unterschiedlichen Auslegung von Gesetzen ein multimilliardenschweres Geschäftsmodell gemacht. Die Wahrscheinlichkeit, dass ich als Laie daneben liege, ist recht hoch.
Ich hoffe, das hast Du nicht falsch verstanden. Damit meinte ich mich!


pR
peterR ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.08.2014, 00:33   #7
Doppeloma
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Cool AW: über alles Rechenschaft ablegen

Hallo Manon7,

Zitat:
Wer schon mal bei ibääh verkauft hat, weiß, dass der Ärger und die Verpackungskosten oft höher sind als das was man einnimmt.
bei mir müssen die Käufer Verpackungskosten und Porto immer mit bezahlen, wo ist das Problem, wenn ich da von privat was kaufe ist das nicht anders ... und viel Ärger hatte ich da auch noch nicht ... warum verkaufst du dort überhaupt, wenn das alles so schwierig ist und du dazu noch Ärger mit dem Amt befürchtest ... ?

Von den paar Kröten die du damit (nach deiner Beschreibung) verdienst, kann man doch keine Medikamente finanzieren, wenn du das nachweislich (vom Arzt bescheinigt) regelmäßig brauchst, dann muss auch das Amt so was bezahlen, muss man aber erst beantragen als besonderen laufenden Bedarf ...

Zitat:
Trotzdem bin ich immer am zittern, weil ich ja wenn ich die G.S neu für ein Jahr beantrage, auch für ein halbes Jahr die Kontoauszüge vorlegen muß.
Das ist nun mal so wenn man auf Soziale Zuschüsse angewiesen ist und das weiß doch auch jeder so langsam, was soll man dir dazu nun noch groß anderes erklären können ... manche SB nehmen das hin und andere wollen es eben genau wissen ... ich persönlich würde dann lieber in den Kleinanzeigen schauen und meinen Kram persönlich anbieten (geht oft kostenfrei) oder im Gebrauchtwarenhandel ... nicht ausgerechnet bei ebähh oder die Sachen von jemand anderem verkaufen lassen ... "nur Bares ist Wahres" und unter dein Kopfkissen schaut die SB ja noch nicht, oder ...

Zitat:
Da stehen dann schon mal auf einen Auszug im Monat 8 Euro oder so von ibääh, wovon mindestens die Hälfte meistens noch fürs Porto anfällt.
Dafür würde ich mir die ganze Mühe gar nicht erst machen, dann entfällt auch die Sorge welche Fragen das Amt nun stellen könnte, meinen ebähh-Namen hat nicht mal das JC auf diesem Wege erfahren dürfen ... das fehlte noch, dass die dann weiterhin "Kontrolle" machen was "Doppeloma so im Internet verkauft" ... darauf habe ich während meines Bezuges dort komplett verzichtet.

Eben weil ich keine Erklärungen zu Konto-Buchungen aus diesem Bereich abgeben wollte, konnte ja nicht wissen, dass die nach dem Erstantrag nie wieder welche verlangen werden ...

Zitat:
Wie ist das eigentlich bei euch ? Müßt ihr auch über jede Kleinigkeit auf dem Kontoauszug beim Amt für G.S. Rechenschaft ablegen?
Wie das Grusi-Amt das hier macht weiß ich nicht, da brauche ich zum Glück nicht hin, um mein Leben zu finanzieren, es reicht gerade so mit unseren Renten aber selbst für Wohngeld sind wir nun schon "knapp zu reich" ... da kann ich zum Glück wieder verkaufen wo ich will und was ich übrig habe ... natürlich heiße ich da nicht "Doppeloma" ... wäre ja zu einfach ...

MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

Keine Einzelfall-Beratung per PN, alle Fragen bitte im Forum stellen !!!
Doppeloma ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.11.2014, 16:45   #8
danibert
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Registriert seit: 20.10.2014
Beiträge: 40
danibert Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: über alles Rechenschaft ablegen

Nur zum Verständnis bei Grundsicherung (nicht Hartz4):
Mal angenommen, ich verkaufe 1-2x im Jahr etwas über die o.g. Webseite.

Z.B. (aktuell bei mir) Ein Autoradio, einen alten DVD-Player, ein Computerprogramm, 5 DVDs, ein Telefon.... Alles zusammen ging für knapp 500,- € über den Tisch.

500,- ist ja nun durchaus Geld. Hätte ich die Gegenstände bei Antragstellung als Vermögen angeben müssen? Ich denke, das Amt wäre wohl nicht begeistert, eine 60 Seitige Vermögensaufstellung zu bekommen á la: 1 Regenschirm (16 Jahre alt), 14 Umzugskisten kaum gebraucht, 1 rostiges Fahrrad, etc... Ihr wisst was ich meine.

Wenn ich allerdings hunderte alter Gegenstände aus meinem Keller verkaufe, kommt bestimmt nochmal eine hübsche Summe zusammen - vielleicht sogar mehr als 1000,- Euro?!?

Ist das dann immer noch anrechnungsfrei?
danibert ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.11.2014, 00:24   #9
JuppSchmitz
Elo-User/in
 
Registriert seit: 26.08.2014
Ort: Thüringen
Beiträge: 158
JuppSchmitz
Standard AW: über alles Rechenschaft ablegen

Zitat von danibert Beitrag anzeigen
Nur zum Verständnis bei Grundsicherung (nicht Hartz4):
Mal angenommen, ich verkaufe 1-2x im Jahr etwas über die o.g. Webseite.

Z.B. (aktuell bei mir) Ein Autoradio, einen alten DVD-Player, ein Computerprogramm, 5 DVDs, ein Telefon.... Alles zusammen ging für knapp 500,- € über den Tisch.
also ich glaub mal nicht, dass du dafür 500 Euronen bekommst.

Ich verkaufe auch gebrauchte Bücher, CDs, mal auch andere Gegenstände, so habe ich zb. im Sommer mal ein gutes Zelt verkauft. Das gab dann mehr Geld, 200 Euro.

Die Sachbearbeiterin hat dann, da die übrigen Monate faktisch nichts ergaben, einen Durchschnitt errechnet, der in dem Fall bei 30 Euro lag. Ich mache aber auch, da ich ein Nebengewerbe angemeldet habe, eine Einnahmen-Überschuss-Rechnung, da sind dann auch die Kosten für Internet und Telefon mit drin, die senken natürlich die Einnahmen, bzw. faktisch habe ich selten Einnahmen, sondern nur so eben die Ausgaben gedeckt. Das ist ein ganz guter Trick.

Zitat:
500,- ist ja nun durchaus Geld. Hätte ich die Gegenstände bei Antragstellung als Vermögen angeben müssen? Ich denke, das Amt wäre wohl nicht begeistert, eine 60 Seitige Vermögensaufstellung zu bekommen á la: 1 Regenschirm (16 Jahre alt), 14 Umzugskisten kaum gebraucht, 1 rostiges Fahrrad, etc... Ihr wisst was ich meine.
So hat die das bei mir nicht gemacht. Vermögen ist was anderes, zb. wertvoller Schmuck. Außerdem gibts ja den Freibetrag, 2600 Euro (wenn ich mich nicht irre).
JuppSchmitz ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.11.2014, 00:34   #10
ela1953
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Standard AW: über alles Rechenschaft ablegen

Bei ibääh zahlt man ja auch die Provision. Lohnender sind da ibääh Kleinanzeigen. Komplett kostenlos . Ich verkaufe da zwar kaum. Aber bei Käufen bevorzuge ich dir Abholung.
ela1953 ist offline   Mit Zitat antworten
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