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Start > > -> Über den Einsatz von Einkommen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) (GA-


Grundsicherung SGB XII Rund um das Thema Grundsicherung, Sozialhilfe und Grundsicherung im Alter


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Alt 18.05.2013, 17:18   #1
ethos07
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Ort: Berlin
Beiträge: 5.692
ethos07 ethos07 ethos07 ethos07 ethos07 ethos07 ethos07 ethos07 ethos07 ethos07
Standard Über den Einsatz von Einkommen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) (GA-

Bezieht sich auf Berlin, scheint mir aber übergreifend interessant:


Zitat:
Gemeinsame Arbeitsanweisung der Berliner Bezirksämter - Sozialämter - über den Einsatz von Einkommen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) (GA-ESH)

vom 23. April 2013 (Amtsblatt S. )

Gemeinsame Arbeitsanweisung der Berliner Bezirksämter - Sozialämter - über den Einsatz von Einkommen in der Sozialhilfe - Berlin.de

Allgemeine Bestimmungen
1.1 Begriff des Einkommens
1.1.1 Grundsätze
1.1.2 Laufende Einkünfte
1.1.3 Einmalige Einnahmen
1.1.4 Einnahmen in Geldeswert
1.1.5 Bedarfs- und Anrechnungszeitraum
1.2 Ausnahmen vom Einkommensbegriff
1.2.1 Gesetzliche Ausnahmen
1.2.2 Sondergesetzliche Ausnahmen
1.3 Besonder Einkommensarten
1.3.1 Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung
1.3.2 Zurechnung von Kindergeld
1.3.3 Nach Zweck und Inhalt bestimmte Leistungen
1.3.4 Zuwendungen
1.4 Bereinigung von Einkommens
1.4.1 Beiträge zu öffentlichen oder privaten Versicherungen
1.4.2 Mit der Erzielung des Einkommens verbundene notwendige Ausgaben
1.4.3 Arbeitsförderungsgeld und Erhöhungsbeträge
1.4.4 Absetzungsbeträge vom Erwerbseinkommen
1.4.5 Generelle Härteklausel
1.4.6 Freibetrag auf Einnahmen aus ehrenamtlicher Tätigkeit
Einsatz bei Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Dritten Kapitel SGB XII
2.1 Einsatzpflichtiger Personenkreis
2.2 Umfang der Verpflichtung zum Einsatz des Einkommens
2.2.1 Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen
2.2.2 Hilfe zum Lebensunterhalt in Einrichtungen
Einsatz bei Leistungen der Grundsicherung (Viertes Kapitel SGB XII)
3.1 Personenkreis
3.2 Umfang der Verpflichtung zum Einsatz des Einkommens
Einsatz bei Leistungen nach dem Fünften bis Neunten Kapitel SGB XII
4.1 Personenkreis
4.2 Umfang der Verpflichtungen zum Einsatz des Einkommens
4.2.1 Zu berücksichtigendes Einkommen und Dauer des Bedarfs
4.2.2 Einkommensgrenze
4.2.3 Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze
4.2.4 Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze
4.3 Einsatz des Einkommens bei mehrfachem Bedarf
4.4 Einzusetzendes Einkommen und Bedarf
Aufwendungsersatz und Kostenbeitrag
Schlussvorschriften

Hier erhalten Sie weitere Informationen
Archiv
Gemeinsame Arbeitsanweisung der Berliner Bezirksämter - Sozialämter - über den Einsatz von Einkommen in der Sozialhilfe - Berlin.de
__

Viele Grüße aus Berlin
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  • 10 Euro Mindestlohn (brutto + lohnsteuerfrei)!
    500 Euro ALG II (Regelsatz) plus volle KdU!
  • Sanktionen zerbröseln!

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N.B. Meine Beiträge sind meine persönlichen Meinungen und keine Rechtsberatung.
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buch, einkommen, einsatz, sozialgesetzbuch, Über, zwölften

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