Grundsicherung SGB XII Rund um das Thema Grundsicherung, Sozialhilfe und Grundsicherung im Alter


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Alt 21.04.2013, 10:58   #1
Wuuzzaaa->Emailproblem
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Wuuzzaaa
Standard Ibää- Verkäufe als Einkommen?

Liebes Forum,

einige Zeit habe ich hier im Forum nur mitgelesen- froh, diesen "Platz" gefunden zu haben, an dem man sich noch wie ein Mensch fühlen kann.

Jetzt habe ich selber eine Frage:
Wenn man GruSi bezieht und etwas aus seinem Privatbesitz bei Ibää verkauft, ist das dann Einkommen?
So wird es momentan von der SB ausgelegt.
Aber das darf doch nicht sein, oder?
Es handelt sich nicht um Unmengen von Geld, sondern um ein paar kleinere Beträge.

Für Antworten wäre ich sehr dankbar.

Wuuzzaaa
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Alt 21.04.2013, 11:54   #2
Malus
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Standard AW: Ibää- Verkäufe als Einkommen?

Das ist kein anrechenbares Einkommen. Es ist Vermögensumwandlung.

Solange Du das nicht gewerblich betreibst - und so klingt es nicht - darf Deine SB das nicht anrechnen.


Kommen sicher noch die Experten, die dazu noch Paragraphen liefern können.
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Alt 21.04.2013, 12:37   #3
Seepferdchen
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Standard AW: Ibää- Verkäufe als Einkommen?

Hallo und willkommen,

Zitat:
Betroffenen wie auch durch Sachbearbeiter der ARGEN), daß Verkaufserlöse generell als anrechenbares Einkommen anzusehen seien. Dies ist so nicht richtig!

Einnahmen aus dem Verkauf von Hausrat, persönlichen Gegenständen, Kleidung usw. stellen mitnichten ein anrechenbares Einkommen dar, sondern sind vielmehr als Vermögensumschichtung aufzufassen. Dies ergibt sich u.a. aus der Definition von Vermögen nach § 12 SGB II (identisch mit § 19 SGB XII). Für den hier behandelten Punkt interessant ist allerdings nicht, was nun im Einzelnen als Vermögen gilt, sondern vielmehr, was als nicht anrechenbares Vermögen angesehen wird (§ 12 III SGB II). Dazu zählt insbesondere:

Angemessener Hausrat (§ 12 III Nr. 1 SGB II)
Angemessenes Kraftfahrzeug für jedes erwerbsfähige Mitglied der Bedarfsgemeinschaft (§ 12 III Nr. 2 SGB II)

Nur wer einen schwunghaften Handel im Internet betreibt, hat gegebenfalls kein Anspruch mehr auf ALG II (Sozialgericht Wiesbaden S 16 AS 79/06 ER )

also Vermögensumschichtung dies bedeutet, dass eine Verwertung bereits bestehender Vermögenswerte - d. h. eine Vermögensumschichtung - in der Regel kein Einkommen, sondern weiterhin Vermögen darstellt ( Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen L 9 AS 7/08 04.09.2008 ,Urteil ).
Diese Vermögensumschichtung trifft auch unter der dort verschärften Zuflusstheorie für das SGB XII zu.

Wahrendorf schreibt hier in Grube/Wahrendorf, SGB XII, 3. Aufl., § 90 unter Rn 11 von s.g. Surrogaten und verweist u.a. zum ibääh-Verkauf auf Conradis, info also 1/2007, 10 (Einkommen und Vermögen im SGB II – Probleme der Abgrenzung).
Vgl. auch Brühl, LPK-SGB XII, 8. Aufl., § 90 Rn 6.

Quelle: Tacheles e.v. und WillyV

Also wenn du z.B. ein Buch verkaufst, dann ist das Vermögensumwandlung.

Lass dich vom SB nicht verrückt machen, Gruß
__

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Alt 21.04.2013, 12:44   #4
Speedport
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Standard AW: Ibää- Verkäufe als Einkommen?

Zitat von Seepferdchen Beitrag anzeigen
Hallo und willkommen,



Diese Vermögensumschichtung trifft auch unter der dort verschärften Zuflusstheorie für das SGB XII zu.

Wahrendorf schreibt hier in Grube/Wahrendorf, SGB XII, 3. Aufl., § 90 unter Rn 11 von s.g. Surrogaten und verweist u.a. zum ibääh-Verkauf auf Conradis, info also 1/2007, 10 (Einkommen und Vermögen im SGB II – Probleme der Abgrenzung).
Vgl. auch Brühl, LPK-SGB XII, 8. Aufl., § 90 Rn 6.

Quelle: Tacheles e.v. und WillyV

Also wenn du z.B. ein Buch verkaufst, dann ist das Vermögensumwandlung.

Lass dich vom SB nicht verrückt machen, Gruß
Hinzu kommt, daß Du dabei in der Regel mit Verlust verkaufst (bezogen auf den Einkaufspreis).
__

Gruß
speedport

Diskutiere nie mit einem Idioten - er zieht Dich auf sein Niveau herab und schlägt Dich da mit seiner Erfahrung.

Reiche und Schweine werden nach ihrem Tod besonders geschätzt.


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Alt 21.04.2013, 12:54   #5
silka
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silka silka silka silka silka silka silka silka silka silka silka
Standard AW: Ibää- Verkäufe als Einkommen?

Zitat von Wuuzzaaa Beitrag anzeigen
Wenn man GruSi bezieht und etwas aus seinem Privatbesitz bei Ibää verkauft, ist das dann Einkommen?
So wird es momentan von der SB ausgelegt.
Aber das darf doch nicht sein, oder?
Es handelt sich nicht um Unmengen von Geld, sondern um ein paar kleinere Beträge.
Richtig.
Das darf nicht sein.
Solange du den Verkauf nicht gewerblich betreibst, sondern Dinge aus deinem angemessenem Vermögen/Hausrat verkaufst, ist das Vermögensumwandlung.
Hat deine SB mit ihrer Auslegung auch eine Rechtsgrundlage genannt?
Schau mal hier, ich meine, dieser § gilt für dich:
SGB 12 - Einzelnorm
Absatz 2, Nr.4.
Wenn du einen Bescheid mit Anrechnung auf deine Leistung hast, solltest du schriftlich Widerspruch innerhalb 1 Monats einlegen.

@Seepferdchen:
von wann ist der Artikel?
Unter § 19 SGB XII---da steht jetzt ganz was anderes, oder?
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Alt 21.04.2013, 13:17   #6
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ibää- Verkäufe als Einkommen?

Der § 19 SGB XII (welche Leistungsberechtigte)ist als Hinweis gemeint, weil diese Vermögensumwandlung wurde auch so übernommen.

__

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Alt 21.04.2013, 20:34   #7
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Wuuzzaaa
Standard AW: Ibää- Verkäufe als Einkommen?

Hallo,

vielen Dank für Eure Antworten und Links- das hilft mir sehr

Im Schreiben stand erstmal nur, dass es sich bei ibääh- Verkäufen um anzurechnendes Einkommen handeln würde- eine genauere Begründung oder gesetzliche Grundlage stand da nicht.

Ich hätte nie gedacht, dass man mit seiner Arbeitsfähigkeit auch seine Eigenverantwortung und Menschenwürde verlieren könnte- so komme ich mir manchmal vor.

Was man so erlebt und auch nachlesen kann, es ist manchmal zum Heulen oder zum

Aber es ist gut, dieses Forum gefunden zu haben.

Liebe Grüße und noch einen schönen Abend,

Wuuzzaaa
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einkommen, ibää, verkäufe

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