Grundsicherung SGB XII Rund um das Thema Grundsicherung, Sozialhilfe und Grundsicherung im Alter


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Alt 18.04.2013, 14:27   #1
rod69->Emailproblem
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rod69
Standard Sandalen mit Einlagen erstattungsfähig?

Aufgrund von Kniebeschwerden benötige ich Schuheinlagen, die problemlos verschrieben und von der Krankenkasse weitgehend bezahlt werden.
Bei geschlossenen Schuhen funktioniert das, bei Sandalen aber nicht, weil die Schuheinlagen keinen Halt haben. Es werden spezielle Sandalen benötigt in die die Einlagen integriert werden können. Die kosten allerdings ca. 100,00 €.
Sind diese Sandalen Orthopädische Schuhe im Sinne von § 24 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 SGB II und damit erstattungsfähig?
rod69 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.04.2013, 15:02   #2
hartaber4
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Standard AW: Sandalen mit Einlagen erstattungsfähig?

Zitat von rod69 Beitrag anzeigen
Sind diese Sandalen Orthopädische Schuhe im Sinne von § 24 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 SGB II und damit erstattungsfähig?
Bist hier im Unterforum Sozialhilfe (SGB XII) und nicht im Bereich des ALG-II (SGB II)

Und mal auf den ersten Blick die Vermutung:

Sowohl im SGB XII als auch im SGB II bestehen kaum Aussichten auf Erfolg.

Sowohl die Leistungsträger als auch die Sozialgerichte werden mit hoher Wahrscheinlichkeit KEINE Grundlage für so einen Bedarf sehen und das als "Luxusproblem" abweisen...... ferner wird auf die Leistungen der Krankenkasse verwiesen werden und ggf. auf die Belastungsgrenzen bei der Zuzahlung nach §§ 61, 62 SGB V bei SGB II oder XII Leistungsbezug.

Diese Zuzahlungen sind im Regelsatz enthalten...... usw.

Erkenntisgewinn möglich über folgendes Procedere:

Antrag..... Bescheid....ggf. Widerspruch....ggf. Klage.....=Erkenntis

Nur zum Vergleich:


Bei Sozialhilfeleistungen hatte das BSG einen weiteren Bedarf zusätzlich zum Mehrbedarf hinsichtlich der Reparatur orthopädischer Schuhe verneint. Dieses sei durch den Mehrbedarf wegen der Gehbehinderung gedeckt.


Link/Text zu BSG - B 8 SO 5/08 R -

Behinderungsbedingt erhöhte Aufwendungen für Schuhe rechtfertigen bei älteren und voll erwerbsgeminderten Personen, denen das Merkzeichen G zuerkannt ist, keine über den gesetzlichen Mehrbedarfszuschlag hinausgehenden Leistungen.

BSG, Urteil vom 29. September 2009 - Az. B 8 SO 5/08 R
__

ius vigilantibus scriptum est.....

"Nichts schärft den Verstand mehr als die Niederlage." - Eric Hobsbawm-

"Die sogenannten Finanzmärkte dienen der Mehrheit genauso wenig wie die organisierte Kriminalität. Das ist der Fehler, und deshalb haben harte Reformen bei ihnen anzusetzen, statt umgekehrt den Sozialstaat abzubauen." (Dr. J. Borchert in "Sozialstaatsdämmerung" S. 180)
hartaber4 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.04.2013, 15:16   #3
hartaber4
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Standard AW: Sandalen mit Einlagen erstattungsfähig?

Darlehen (SGB II oder XII) wäre möglich.... aber auch das wird eher eine Zangengeburt..... bei dem Betrag.....

Auch hier werden LT und SG vermutlich auf das "Ansparmodell" und die Regelsätze verweisen.....
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ius vigilantibus scriptum est.....

"Nichts schärft den Verstand mehr als die Niederlage." - Eric Hobsbawm-

"Die sogenannten Finanzmärkte dienen der Mehrheit genauso wenig wie die organisierte Kriminalität. Das ist der Fehler, und deshalb haben harte Reformen bei ihnen anzusetzen, statt umgekehrt den Sozialstaat abzubauen." (Dr. J. Borchert in "Sozialstaatsdämmerung" S. 180)
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Alt 18.04.2013, 17:05   #4
293949
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293949 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Sandalen mit Einlagen erstattungsfähig?

Hatte nach Knie Op ähnliche Probleme...
Extra Einlagen sind beim Kauf entsprechend angepasster Lauf/Wanderschuhe stets überflüssig...

Mit Kostenerstattung ist wie bei Brillen nicht zu rechnen. Entsprechende Anträge sind sinnlos + nervenzehrend...

Grüße
293949 ist offline   Mit Zitat antworten
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einlagen, erstattungsfähig, sandalen

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