Grundsicherung SGB XII Rund um das Thema Grundsicherung, Sozialhilfe und Grundsicherung im Alter


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Alt 07.02.2013, 20:59   #1
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Realistic
Standard Sozialhilfe, Einkommen Angehörige, Freibetrag

Erhalte ergänzend Sozialhilfe (HzL), nun ist das Amt an meine Eltern herangetreten, mit der Aufforderung deren jährliches Einkommen anzugeben.

Kennt jemand die jährliche Einkommensgrenze bei HzL für die Angehörigen ?
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Alt 07.02.2013, 21:12   #2
hartaber4
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hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4
Standard AW: Sozialhilfe, Einkommen Angehörige, Freibetrag

Zitat von Realistic Beitrag anzeigen
Erhalte ergänzend Sozialhilfe (HzL), nun ist das Amt an meine Eltern herangetreten, mit der Aufforderung deren jährliches Einkommen anzugeben.

Kennt jemand die jährliche Einkommensgrenze bei HzL für die Angehörigen ?
Grundsatz: Selbstbehalt bei Kindesunterhalt (Düsseldorfer Tabelle)

Es gibt jedoch Ausnahmetatbestände nach § 94 SGB XII (u.a. "behindert im Sinne" ) sowie Sonderfälle, wenn das Kind vorher "wirtschaftlich selbstständig" war. Dann kommen Beträge wie beim Elternunterhalt in Betracht (siehe BGH Rechtsprechung)

Näheres wurde schon im SGB XII Unterforum durchgenüdelt (nutze Suchfunktion)
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ius vigilantibus scriptum est.....

"Nichts schärft den Verstand mehr als die Niederlage." - Eric Hobsbawm-

"Die sogenannten Finanzmärkte dienen der Mehrheit genauso wenig wie die organisierte Kriminalität. Das ist der Fehler, und deshalb haben harte Reformen bei ihnen anzusetzen, statt umgekehrt den Sozialstaat abzubauen." (Dr. J. Borchert in "Sozialstaatsdämmerung" S. 180)
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angehörige, einkommen, freibetrag, sozialhilfe

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