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Grundsicherung SGB XII Rund um das Thema Grundsicherung, Sozialhilfe und Grundsicherung im Alter


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Alt 06.01.2013, 23:04   #1
Michi1963->Emailproblem
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Beiträge: 3
Michi1963
Standard Hafthilfegesetz

ich habe durch Bonn wegen einer rehabilitation zu DDR zeiten eine beihilfe bekommen von HHG wird dies angerechnet an das Hartz4 oder ist dieses Geld nicht anzurechnen?
im Internet steht ist kein anzurechnendes Einkommen.
wer kann mir helfen musste folgeantrag stellen hab alle kontoauszüge geschickt und wenn eine ablehnung kommt möchte ich schon wissen wie ich einen widerspruch darauf schreiben muss.
vielen dank für eure hilfe
LG Michi
Michi1963 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.01.2013, 10:48   #2
alexander29->Emailproblem
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Registriert seit: 11.05.2011
Ort: Deutschland
Beiträge: 1.527
alexander29 alexander29 alexander29 alexander29
Standard AW: Hafthilfegesetz

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Alt 08.01.2013, 14:10   #3
Kleeblatt
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Registriert seit: 05.03.2008
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Standard AW: Hafthilfegesetz

Zitat von Michi1963 Beitrag anzeigen
ich habe durch Bonn wegen einer rehabilitation zu DDR zeiten eine beihilfe bekommen von HHG wird dies angerechnet an das Hartz4 oder ist dieses Geld nicht anzurechnen?
im Internet steht ist kein anzurechnendes Einkommen.
wer kann mir helfen musste folgeantrag stellen hab alle kontoauszüge geschickt und wenn eine ablehnung kommt möchte ich schon wissen wie ich einen widerspruch darauf schreiben muss.
vielen dank für eure hilfe
LG Michi
Kennzeichnung durch mich.
Deine Aussage ist sehr wirr. Deshalb ist es völlig unmöglich hier eine klare Antwort zu geben.
Versuche doch einmal die Frage klar und eindeutig zu stellen damit man dir ebenso klare und eindeutige Antworten geben kann.
Kleeblatt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.01.2013, 14:18   #4
hartaber4
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Standard AW: Hafthilfegesetz

Im Übrigen zu Hartz-IV:

§ 11 SGB II Zu berücksichtigendes Einkommen

(1) Als Einkommen zu berücksichtigen sind Einnahmen in Geld oder Geldeswert abzüglich der nach § 11b abzusetzenden Beträge mit Ausnahme der in § 11a genannten Einnahmen. Als Einkommen zu berücksichtigen sind auch Zuflüsse aus darlehensweise gewährten Sozialleistungen, soweit sie dem Lebensunterhalt dienen. Der Kinderzuschlag nach § 6a des Bundeskindergeldgesetzes ist als Einkommen dem jeweiligen Kind zuzurechnen. Dies gilt auch für das Kindergeld für zur Bedarfsgemeinschaft gehörende Kinder, soweit es bei dem jeweiligen Kind zur Sicherung des Lebensunterhalts, mit Ausnahme der Bedarfe nach § 28, benötigt wird.
(2) Laufende Einnahmen sind für den Monat zu berücksichtigen, in dem sie zufließen. Zu den laufenden Einnahmen zählen auch Einnahmen, die an einzelnen Tagen eines Monats aufgrund von kurzzeitigen Beschäftigungsverhältnissen erzielt werden. Für laufende Einnahmen, die in größeren als monatlichen Zeitabständen zufließen, gilt Absatz 3 entsprechend.
(3) Einmalige Einnahmen sind in dem Monat, in dem sie zufließen, zu berücksichtigen. Sofern für den Monat des Zuflusses bereits Leistungen ohne Berücksichtigung der einmaligen Einnahme erbracht worden sind, werden sie im Folgemonat berücksichtigt. Entfiele der Leistungsanspruch durch die Berücksichtigung in einem Monat, ist die einmalige Einnahme auf einen Zeitraum von sechs Monaten gleichmäßig aufzuteilen und monatlich mit einem entsprechenden Teilbetrag zu berücksichtigen.
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ius vigilantibus scriptum est.....

"Nichts schärft den Verstand mehr als die Niederlage." - Eric Hobsbawm-

"Die sogenannten Finanzmärkte dienen der Mehrheit genauso wenig wie die organisierte Kriminalität. Das ist der Fehler, und deshalb haben harte Reformen bei ihnen anzusetzen, statt umgekehrt den Sozialstaat abzubauen." (Dr. J. Borchert in "Sozialstaatsdämmerung" S. 180)
hartaber4 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.01.2013, 14:26   #5
Kleeblatt
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Beiträge: 2.454
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Standard AW: Hafthilfegesetz

@hartaber4

Das ist eben KEIN Maßstab für die oben angesprochene Frage.
Es gibt eine "Rente" für ehemalige politische Häftlinge die mehr als ein Jahr im Gefängnis saßen.
Die ganz spezielle "Rente" beträgt 250,- € monatlich und ist nirgendwo und auf gar nichts anzurechen, ist nicht einmal pfändbar.

Sie stellt die Ausnahme von der Regel dar.

Desweiteren gibt es Zahlungen in diesem Rahmen die gleichfalls unter diese spezielle Klausel fallen, manche jedoch nicht.

Genau deshalb meine obige Nachfrage.

Hier geht es um das HHG, - Häftlingshilfegesetz, welches Ausnahmen zur Regel vorgibt und gesetzlich und rechtlich eine gesonderte Stellung einnimmt.
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Alt 08.01.2013, 15:03   #6
hartaber4
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Standard AW: Hafthilfegesetz

Dann wird dieser Ausnahmetatbestand ja dementsprechend geregelt sein.....
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hartaber4 ist offline   Mit Zitat antworten

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