Grundsicherung SGB XII Rund um das Thema Grundsicherung, Sozialhilfe und Grundsicherung im Alter


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Alt 03.01.2013, 02:55   #1
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fritzfischer
Standard Rente und Umzug

Ich bekomme eine Altersrente wg.Schwerbeh. von 760 € ( incl. Wohngeld).

Meine Wohnung kostet 320€ warm, damit lieg ich also knapp 60€ über der ( möglichen ) Grusi.

Was passiert, wenn ich umziehe in eine Wohnung, die etwa 80€ teurer ist als meine jetzige und ich dann ( auch aufgrund der anstehenden Rundfunkgebuehr) theoretisch ergänzende Grusi beantragen könnte ( oder nicht?)

Da ich ja keine Leistungen erhalte, brauche ich für den Umzug erstmal keine Genehmigung?!

Was also, wenn ich in der neuen Wohnung bin und dann zum Amt gehe?
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Alt 03.01.2013, 15:11   #2
Seepferdchen
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Standard AW: Rente und Umzug

Zitat:
Ich bekomme eine Altersrente wg.Schwerbeh. von 760 € ( incl. Wohngeld).
Frage ist der Umzug aus gesundheitlichen Gründen notwendig?

Wenn ja hast du ggf. ein Attest?

Zitat:
Da ich ja keine Leistungen erhalte, brauche ich für den Umzug erstmal keine Genehmigung?!
Nein

Du schreibst wegen Schwerbeh., welche Merkzeichen sind im Schwerbehindertenausweis?

Bestimmt melden sich noch einige user zu deinen Fragen.

__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
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Alt 03.01.2013, 19:30   #3
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fritzfischer
Standard AW: Rente und Umzug

Nein, keine gesundheitlichen Gründe.

" Einfach" ne bessere Wohnung.

GdB 50 ohne Zusatz
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Alt 03.01.2013, 20:43   #4
silka
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@fritzfischer
du solltest mal hier schauen, ob du dich wiederfindest:
§ 19 SGB XII*Leistungsberechtigte
da wird geregelt, wer Grusi-leistungsberechtigt ist.

Gegen einen Umzug hat keiner etwas.

Allerdings:
du schreibst Altersrente wg. Schwerbehinderung.
Bist du Altersrentner UND Schwerbehindert?
Oder bist du schwerbehindert und bekommst deswegen einen Rente?

Wenn du Grusi vom Sozialamt bekommst, kriegst du kein Wohngeld mehr.
Vom Sozialamt/Grusistelle würdest du ergänzend zur Rente dann die Grusi bekommen (das ist der ergänzende Regelbedarf + Wohnkosten).
Je nach Höhe der Rente wird dann bis zum Grusibedarf ergänzt.
Und:
Du darfst dann auch nur noch ein ganz geringes Vermögen haben.
2600,-

Rechnen ist angesagt!
Du könntest doch auch weiterhin Wohngeld bekommen nach dem Umzug, oder?
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Alt 04.01.2013, 17:25   #5
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fritzfischer
Standard AW: Rente und Umzug

Ich habe GdB 50 und bekomme deshalb eine - vorgezogene-Altersrente wg. Schw.beh. mit entsprechenden Abzügen.

Vermögen spielt keine Rolle.

Klar ist Rechnen angesagt:

Sollte ich mit Wohngeld für ne neue Wohnung immer noch über dem Grusi Satz liegen - umso besser.- wobei dann noch die neue Rundfunkgebühr einzurechnene wäre!

Frage war - vielleicht ein wenig theoretisch, aber gibt ja vielleicht doch ne Erfahrung :

Bleibe ich bei der neuen Wohnung mit Wohngeld UNTER der Grusi - kann das Amt sagen, daß ich ja in der alten Wohnung-die ich ja selbst kündige-hätte bleiben können ( und damit nicht zum Amt gehen müssen)

Also alte Whg. - Rente und Wohngeld " reicht"

neue Wohnung - Rente und Wohngeld liegt zusammen unter der Grusi??
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Alt 04.01.2013, 18:46   #6
silka
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@fritzfischer
dir kann keiner vorschreiben, wo du hinziehst. Jetzt bist du von keinem Sozialleistungsträger abhängig.
Du kannst ganz allein entspr. deiner Möglichkeiten umziehen.

Wenn du dann irgendwann feststellst, daß du mit dem Wohngeld sogar unter dem Grusi-Satz liegst, bist du hilfebedürftig und kannst ergänzende Grusi beantragen.
Ich würde das nicht gleich direkt nach dem Umzug bemerken.

Vielleicht sollte man abwarten, ob ein SGB XII-Experte hier mit einem § um die Ecke kommt, der so etwas aussagt wie *Bedürftigmachung*??
Womit dann Leistungen ausgeschlossen wären?

Warten wirs ab-
Noch ziehst du ja nicht;-)

Verständnisfrage:
Ich kenne ab GdB50 die vorgezogene Altersrente mit 63, aber ohne Abzüge.
Also wegen dem GdB darf man eher und wird nicht mit Abzügen 0,3% pro Monat bestraft.
Was ist das denn bei dir für eine Sonderlösung??
Hab ich noch nie gehört.
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Alt 05.01.2013, 02:17   #7
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fritzfischer
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Nein, leider keine Sonderlösung!

Ab GdB 50 geht Altersrente wegen Schwerbehinderung, ohne Abzüge ab 63 ( je nach geb. datum plus x)-

möglich aber ab 60 ( + x ) MIT Abzügen 0,3 % /Monat !

" Bedürftigmachung" - ?, wo spielt das ne Rolle, kann da noch jmd. was dazu sagen!?
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Alt 05.01.2013, 12:50   #8
silka
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@fritzfischer

ahhso---verstehe jetzt deine Altersrente.

hab nochmal nachgelesen, obwohl ich mir nicht sicher bin.
Im SGB XII gibts das auch:
§ 41 SGB XII*Leistungsberechtigte
hier Absatz 4.

Da wäre ein Vorsatz wohl deutlich zu sehen ?!?
Das könnte man vermuten und dir unterstellen.

Aber vielleicht schreiben SGB XII-Kenner mehr dazu oder widerlegen mich.
(Würde ich mir gern gefallen lassen)
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Alt 05.01.2013, 13:00   #9
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fritzfischer
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Ja , würd mir auch gefallen!

Vielleicht kommt ja noch was ....?!

Gruß
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Alt 06.01.2013, 11:44   #10
hartaber4
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Zitat von fritzfischer Beitrag anzeigen
Meine Wohnung kostet 320€ warm, damit lieg ich also knapp 60€ über der ( möglichen ) Grusi.
Ist die Frage der Angemessenheit zu den KdU geklärt? Diese Grenzen dürften für Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung gleich sein.

Sprich gibt es ein GERICHTSFESTES schlüssiges Konzept dazu?

Wenn nicht findet laut Rechtsprechung des BSG folgende Regelung Anwendung:

Betrag aus dem (§ 12 oder 10?) des WoGG zuzüglich 10% Zuschlag für die BruttoKALTmiete.
__

ius vigilantibus scriptum est.....

"Nichts schärft den Verstand mehr als die Niederlage." - Eric Hobsbawm-

"Die sogenannten Finanzmärkte dienen der Mehrheit genauso wenig wie die organisierte Kriminalität. Das ist der Fehler, und deshalb haben harte Reformen bei ihnen anzusetzen, statt umgekehrt den Sozialstaat abzubauen." (Dr. J. Borchert in "Sozialstaatsdämmerung" S. 180)
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Alt 06.01.2013, 15:50   #11
silka
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Genau!@hartaber4

warum aber erwähnst du nicht, daß das mit der Anerkennung der KdU nach § 12 WoGG und der Rechtsprechung gar kein Automatismus ist?
Sondern daß es so wie fast immer laufen wird?
Man erkennt zunächst nur die *üblichen angemessenen* KdU lt. kommunaler Richtlinie an.
Will man mehr, brauchts Widerspruch, Ablehnung und ggf. auch Klage.

Das sollte schon auch gesagt werden.
Sonst klingt alles gar zu einfach und die Externen verstehen nicht, warum so rumgestöhnt und rumgeklagt wird.
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Alt 06.01.2013, 16:43   #12
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Habe ja nur versucht die Rechtslage zu umschreiben..... und nicht wie das Verwaltungshandeln aussehen kann.

Das kann wie du schon angedeutet hast, auch -wie meist üblich-erstmal konträr zur BSG Rechtsprechung stehen.
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Alt 08.01.2013, 10:46   #13
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alexander29 alexander29 alexander29 alexander29
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Gerade bei Grundsicherung und Hilfe zum Lebensunterhalt, also alles, was über Sozialamt läuft, erreicht man, anders als im SGB 2, durch die e.A. schnell etwas.

So auch in diesen Fällen.
Ich kann mir vorstellen (rechtlich weiss ich dazu nichts), dass auch hier die e.A. Erfolg bringt, da man, durch die rechtswidrige niedrigere KDU unter das Existenzminimum fällt.
Im SGB 12 ist das ein Grund für die e.A.
Allerdings ist so etwas erst möglich ab ca. 10 % vom Regelsatz.
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Alt 09.01.2013, 02:17   #14
sober
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Hallo,
ich denke einfach mal, er rechnet, ob es sich lohnt, doch so "bedürftig" zu werden, dass die GruSi zieht. Dann fallen eigene Leistungen wie Rundfunkbeitrag, NK-Nachzahlung etc weg.
Mit einigen Euro über dem Satz rutscht man durch die anfallenden eigenen Zahlungsverpflichtungen leicht unter den monatlichen Satz und fühlt sich übervorteilt.
Andererseits ist man niemandem Rechenschaft schuldig- man muss deutlich abwägen.
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Alt 09.01.2013, 09:57   #15
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Schon klar, allerdings rutscht man durch Zahlung von zb Rundfunkbeitrag oder Nachzahlung von Nebenkosten dann in die Grundsicherung, die es dann zu beantragen gilt.
Entweder als monatlichen Betrag bei Fernsehgebühren oder als Einmalbetrag für diesen Monat bei Nebenkosten
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Alt 09.01.2013, 10:26   #16
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Zitat von sober Beitrag anzeigen
Hallo,
ich denke einfach mal, er rechnet, ob es sich lohnt, doch so "bedürftig" zu werden, dass die GruSi zieht. Dann fallen eigene Leistungen wie Rundfunkbeitrag, NK-Nachzahlung etc weg.
Mit einigen Euro über dem Satz rutscht man durch die anfallenden eigenen Zahlungsverpflichtungen leicht unter den monatlichen Satz und fühlt sich übervorteilt.
Andererseits ist man niemandem Rechenschaft schuldig- man muss deutlich abwägen.

Ebenso erlaubt die Härtefallregelung diejenigen Personen teilweise von den Rundfunkgebühren zu befreien, die zwar keine Sozialleistungen i. S. d. Befreiungstatbestandes beziehen, deren Einkommen die Regelsätze aber nur geringfügig übersteigt, so dass der übersteigende Betrag die Rundfunkgebühren nicht abdeckt.

Quelle:

Das Bundesverfassungsgericht
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Alt 09.01.2013, 10:35   #17
hartaber4
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Zitat von alexander29 Beitrag anzeigen
Schon klar, allerdings rutscht man durch Zahlung von zb Rundfunkbeitrag oder Nachzahlung von Nebenkosten dann in die Grundsicherung, die es dann zu beantragen gilt.
Entweder als monatlichen Betrag bei Fernsehgebühren oder als Einmalbetrag für diesen Monat bei Nebenkosten
Wie immer ganz schlauer Beitrag ..........

Lese doch mal nach, BEVOR du etwas behauptest....

§ 82 SGB XII Begriff des Einkommens

Absatz

(2) Von dem Einkommen sind abzusetzen

1.auf das Einkommen entrichtete Steuern,

2.Pflichtbeiträge zur Sozialversicherung einschließlich der Beiträge zur Arbeitsförderung,

3.Beiträge zu öffentlichen oder privaten Versicherungen oder ähnlichen Einrichtungen, soweit diese Beiträge gesetzlich vorgeschrieben oder nach Grund und Höhe angemessen sind, sowie geförderte Altersvorsorgebeiträge nach § 82 des Einkommensteuergesetzes, soweit sie den Mindesteigenbeitrag nach § 86 des Einkommensteuergesetzes nicht überschreiten,

4.die mit der Erzielung des Einkommens verbundenen notwendigen Ausgaben,

5.das Arbeitsförderungsgeld und Erhöhungsbeträge des Arbeitsentgelts im Sinne von § 43 Satz 4 des Neunten Buches.



Geiger in LPK-SGB XII , 9. Auflage zu § 82, Randnummer 88:

KEINE Beiträge i.S.d. Nr. 3 sind Telefon-, Fernseh - und Rundfunkgebühren, die jedoch zum Teil als Sozialhilfebedarf (§ 35 hier Rn 27) geltend gemacht werden können.
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Alt 09.01.2013, 15:17   #18
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alexander29 alexander29 alexander29 alexander29
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Ööh, Einkommen ?
Davon hat keiner gesprochen.
Lass dich nicht von "Hartaber4" beirren.
Das, was ich geschrieben habe, gilt natürlich.
alexander29 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.01.2013, 15:33   #19
hartaber4
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Zitat von alexander29 Beitrag anzeigen
Schon klar, allerdings rutscht man durch Zahlung von zb Rundfunkbeitrag oder Nachzahlung von Nebenkosten dann in die Grundsicherung, die es dann zu beantragen gilt.
Entweder als monatlichen Betrag bei Fernsehgebühren oder als Einmalbetrag für diesen Monat bei Nebenkosten
Von was willst du denn sonst "rutschen"?

Aber klar..... "alle doof außer alexander29" ... ist doch klipp und klar geregelt und betreffend der Einkommensgruppen die im Grenzbereich liegen vom BVerfG im Sinne der Betroffenen ausgeurteilt.

Nenne doch mal die Rechtsgrundlagen für deine Behauptungsmärchen.... ich lerne gern dazu!
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Alt 10.01.2013, 23:35   #20
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Zitat von sober Beitrag anzeigen
Hallo,
ich denke einfach mal, er rechnet, ob es sich lohnt, doch so "bedürftig" zu werden, dass die GruSi zieht. Dann fallen eigene Leistungen wie Rundfunkbeitrag, NK-Nachzahlung etc weg.
Mit einigen Euro über dem Satz rutscht man durch die anfallenden eigenen Zahlungsverpflichtungen leicht unter den monatlichen Satz und fühlt sich übervorteilt.
Andererseits ist man niemandem Rechenschaft schuldig- man muss deutlich abwägen.

Genauso isses!

Mit " Rechenschaft " bei Grusi kann man glaube ich mit über 60 ganz gut umgehen.

Trotzdem ist natürlich niemand scharf drauf, wenn es nicht zumindest nen erwähnenswerten Geldvorteil bringt.

Wer weiß, was in Zukunft mit Mieten und Strom/Nebenkosten passiert.

Bleibt einem dann evtl. nichts anderes übrig, als Grusi zu beantragen, kann man sich eben ( vorher ) überlegen, dann zumindest noch in eine bessere, natürlich im Amtssinne angemessene Wohnung umzuziehen!

Das war der Ansatz .
Noch ist es -gottseidank -nicht so weit, aber Infos dazu können ja manchmal garnicht genug und früh genug gesammelt werden!

Grüße
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