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...Grundeinkommen Alles zum Grundeinkommen


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Alt 29.08.2011, 09:55   #26
Der Brian->Emailproblem
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Der Brian Der Brian
Standard AW: Wer warum gegen das bedingungslose Grundeinkommen ist

Moin,


so schön wie sich das ganze mit dem BGE auch anhört: denkt mal ein bisschen weiter, was wäre, wenn es in ausreichender Höhe, sagen wir mal ab 1000 € pro Monat und Nase aufwärts, kommen würde, wenn das ganze unter diesem aktuell herrschenden System geschieht:
Der Ein-Euro-Job bzw die Lohndumperei würde regulär Einzug in das Arbeitsleben halten, denn warum soll der Chef seinen Leuten, die unbedingt arbeiten wollen, weil ihnen zuhause die Decke auf den Kopf fällt, überhaupt noch ordentlich Geld für ihre Arbeit geben? Da wird es heißen, "es gibt doch schon so viel BGE, warum dann noch viel zahlen? Die dummen Sklaven sind doch froh, wenn sie ihre Arbeitsleistung quasi als Hobby bereitstellen können". Zusätzlicher Lohn wäre dann im wahrsten Sinne des Wortes eine Aufwandsentschädigung und dem armen Cheffe ginge es besser denn je zuvor, die Niedriglohn-BRD würde sich noch mehr den Hass der anderen europäischen Länder auf sich ziehen, da wir dann wirklich alles an Lohnkosten unterbieten würden.

Im Prinzip wäre das BGE nichts anderes als eine Evolutionsstufe des "Bring-die-Einfältigen-in-die-Zeitarbeit-Konstrukt namens ALG II!
Also nicht nur immer an die tollen Seiten denken, denn diese wird es in diesem Land nicht geben; jeder von uns ist doch schon viel zu lange auf der Welt, um das Treiben erkennen zu können. Got brain? Use it. It´s for free...


MfG
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Alt 29.08.2011, 09:57   #27
ThisIsTheEnd
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Standard AW: Wer warum gegen das bedingungslose Grundeinkommen ist

Zitat von Demolier Beitrag anzeigen
Maschinen produzieren zwar, aber zahlen in keine Sozialkasse ein, obwohl durch sie Arbeitsplätze entfallen.
Maschinen zahlen nicht nur keine Steuern oder Sozialabgaben, sie werden sogar auch noch durch Steuermittel gefördert, siehe Abschreibungen.

Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
das ist aber ein ziemlich hohler Artikel und völlig ohne Sachkenntnis geschrieben.
Der kann sich mit dem von dir verlinkten natürlich nicht messen, er hat mit Sicherheit auch nicht den Anspruch daran, sondern er beleuchtet einfach nur, warum die Gewerkschaften kein Interesse daran haben. Ob da jetzt Sachkenntnis fehlt kann ich nicht beurteilen. Ich wollte damit auch keine (erneute) Grundsatzdiskussion übers BGE lostreten.

Zitat von Feind=Bild Beitrag anzeigen
Bevor in D ein BGE eingeführt wird, werden wir vorher wieder mindestens einen Krieg im eigenen Lande erlebt haben!
Stümmt.
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Alt 29.08.2011, 10:04   #28
Feind=Bild
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Standard AW: Wer warum gegen das bedingungslose Grundeinkommen ist

Zitat von Der Brian Beitrag anzeigen
...
Der Ein-Euro-Job bzw die Lohndumperei würde regulär Einzug in das Arbeitsleben halten, denn warum soll der Chef seinen Leuten, die unbedingt arbeiten wollen, weil ihnen zuhause die Decke auf den Kopf fällt, überhaupt noch ordentlich Geld für ihre Arbeit geben? ...
MfG
Es soll ja gerade erreicht werden, daß sich niemand mehr unfreiwillig für unterbezahlte Arbeit hergeben muss. Bestimmte Arbeit muss durch entsprechend mehr Geld schmackhaft gemacht werden, statt wie bisher durch "Zwang" .
Und wenn ein Arbeitgeber halt die Geiz-is-geil-Masche fahren wollte, dann müsste er womöglich seinen Schei... alleine machen.
__

Klassen-Feinde 1982: Ost - West
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Alt 29.08.2011, 18:23   #29
Krypteia
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Standard AW: Wer warum gegen das bedingungslose Grundeinkommen ist

Zitat von Rounddancer Beitrag anzeigen
Richtig, Trixie.

Ein Sozialsystem funktioniert nur dann auch nur ansatzweise, wenn nur die, die sich nicht selbst helfen können, gestützt werden und nur soviel und nur so lange, wie sie das existenziell brauchen.
Schmarozzer, also die, die sich da durchhängen lassen, belasten jedes System.
Drum muß es Bedingungen geben für ein Grundeinkommen.
Ein bedingungsloses Grundeinkommen führt hingegen zu massenhaften Mitnahmeeffekten. Das nähme auch der mit, der es gar nicht bräuchte.

Aber zu jeder Ausgabe gehört mangels Goldesel auch eine Einnahme.
Das bedeutet: Die Preise würden steigen,- ins Unermeßliche. Die Arbeitslosigkeit auch, weil warum sollte jemand was leisten, wenn er auch so durchkäme, von den anderen mitgetragen?

Die Reichen hätten ihr Scherflein eh im Trockenen, der Mittelstand ist auch so schon fast mausetot,- die Arbeitenden müßten noch mehr Leute mittragen,- aber die Maschinen, die die Menschen ersetzten, sie zahlen noch immer keine Maschinensteuern.

Ich halte mich da an den weltweit tätigen Arbeitsforscher, Prof. Frithjof Bergmann, der sagt: "Grundeinkommen ja, aber nicht bedingungslos."

Und an Rainer Roth, den Text hat ja Martin schon verlinkt.
Wo läge denn der Nachteil bei einem Grundeinkommen das Bürokratielos jedem überwiesen würde in Höhe von 1000 Euro,
also auch denen die bis zu 1200 Brutto verdienen gegenüber dem bisherigen System das zu immer niedrigeren Löhnen führt?

Wenn die Steuerpflicht an die Staatsangehörigkeit gekoppelt wäre wie in den USA sehe ich da kein Problem.
Allein die Verwaltungskosten, Mahngebühren, Pfändungen, Wohnungsräumungen, Mietrückstände und alles was die bisherige Praxis nach sich zieht, wenn die dann nicht auftreten würden, wären eine riesige Summe!
Von den Familien und Sozialpolitischen positiven Effekten könnte man jetzt auch noch etwas schreiben.
Die Zahl der Krankmeldungen würde ebenfalls sinken und somit die KV Kosten.
Irgendwie ist es auch seltsam das es einen unbegrenzten Reichtum und ein Existenzminimum sowie eine Armutsgrenze gibt/ geben darf, als ob das völlig normal wäre aber kein Basis oder Grundeinkommen.
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Alt 29.08.2011, 19:11   #30
Ziviler Ungehorsam
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Ziviler Ungehorsam
Standard AW: Wer warum gegen das bedingungslose Grundeinkommen ist

Zitat von Rounddancer Beitrag anzeigen
Ein Sozialsystem funktioniert nur dann auch nur ansatzweise, wenn nur die, die sich nicht selbst helfen können, gestützt werden und nur soviel und nur so lange, wie sie das existenziell brauchen.
Im Klartext: Zustände wie in den USA.

Zitat:
Schmarozzer, also die, die sich da durchhängen lassen, belasten jedes System.
Eben! Deswegen ist dies auch kein Argument gegen ein BGE.

Zitat:
Ein bedingungsloses Grundeinkommen führt hingegen zu massenhaften Mitnahmeeffekten.
Das jetzige System führt zu massenhaften Mitnahmeeffekten - frag mal Herrn Ackermann. Bei einem BGE hingegen würde Wohlstand und Vermögen gleichmäßig verteilt, der Mitnahmeeffekt dadurch abgemildert.

Zitat:
Das nähme auch der mit, der es gar nicht bräuchte.
Der es nicht braucht würde daher auch mehr zahlen.
Warum ein BGE auch einem Ackermann zustehen würde, dem man es über Steuern wieder komplett nehmen würde? Weil Bürokratie lästig ist und eine Bedürftigkeitsprüfung menschenverachtend. Schluss mit Almosen- und Bittstellertum!

Zitat:
Aber zu jeder Ausgabe gehört mangels Goldesel auch eine Einnahme.
Der Goldesel in Deutschland umfasst 5 Billionen Euro Privatvermögen (ohne Immobilien etc.). Deutschland geht es gut - nur mekt davon ohne ein BGE kaum einer etwas.

Zitat:
Das bedeutet: Die Preise würden steigen,- ins Unermeßliche.
Die Preise würden fallen wegen höherer Produktivität.

Zitat:
Die Arbeitslosigkeit auch, weil warum sollte jemand was leisten, wenn er auch so durchkäme, von den anderen mitgetragen?
1. Warum sollte man sich mit nur der Hälfte des möglichen Einkommens zufrieden geben? Heißt es nicht Menschen wären gierig?

2. mit Hartz IV kommt man auch durch und wird mitgetragen, das haben "Grundsicherungen" - egal ob bedingungslos oder nicth - nun einmal so an sich.

Zitat:
Die Reichen hätten ihr Scherflein eh im Trockenen
Die Reichen würden endlich in Verantwortung genommen werden.

Ein BGE in ausreichender Höhe ist nur durch eine massive Umverteilung von oben nach unten möglich.

Zitat:
der Mittelstand ist auch so schon fast mausetot
Der Mittelstand würde wiederbelebt.

Zitat:
die Arbeitenden müßten noch mehr Leute mittragen
Sie könnten sich dann auch mal ausruhen.

Zitat:
aber die Maschinen, die die Menschen ersetzten, sie zahlen noch immer keine Maschinensteuern.
Warum möchtest Du Dich bücken, wenn es für dich Maschinen tun?

Zitat:
Und an Rainer Roth, den Text hat ja Martin schon verlinkt.
Der Text ist gänzlich unbrauchbar, denn er bezieht sich ausschließlich auf das neoliberale Modell.
__



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Alt 29.08.2011, 20:21   #31
Trixi2011
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Standard AW: Wer warum gegen das bedingungslose Grundeinkommen ist

Habe gerade hier ein Wahlplakat der PSG (Partei Soziale Gleichheit) gesehen, die fordern doch glatt 1500€ BEDINGUNGSLOSES GRUNDEINKOMMEN!

Warum nicht gleich noch eine Villa mit Swimmingpool und Chauffeur für den RoyceRoyce oben drauf ?!

Klar, wir leben in einer Zeit, wo es nicht für jeden Arbeit gibt, auch wenn derjenige noch so sehr arbeiten möchte und verzweifelt nach Arbeit sucht. Das ist mehr als frustierend, das kann ich aus Erfahrung sagen, aber eine Grundlage zu schaffen, die es den Menschen ermöglicht wirklich ohne Arbeit ein zufriedenes Dasein zu führen, kann und darf nicht die Lösung sein.

Es müssen andere Wege zur Lösung der Probleme gefunden werden!
__

Meine Biografie ist das beste Beispiel, dass die Karriereleiter nicht immer nur nach oben führt
Realschulabschluss, kaufmännische Ausbildung, Hartz IV, Behindertenwerkstatt, Erwerbsunfähigkeit - ENDE
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Alt 29.08.2011, 20:41   #32
pinguin
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pinguin pinguin pinguin pinguin pinguin
Standard AW: Wer warum gegen das bedingungslose Grundeinkommen ist

Zitat von Trixi2011 Beitrag anzeigen
die fordern doch glatt 1500€ BEDINGUNGSLOSES GRUNDEINKOMMEN!
Was ist daran so verkehrt? Ein großer Teil davon würde doch eh gleich wieder ausgegeben und stünde damit dem Kreislauf erneut zur Verfügung. Kritisch täte es aber wohl dann werden, wenn dieses Geld ins Ausland abfliessen würde.
__

Wer mich zum Sparen auffordert, wird selbst der Erste sein, den ich mir einspare; sage er hinterher nicht, er hätte es so nicht gemeint.
Es ist respektlos, Dinge zu predigen, die man nicht selber lebt.
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Alt 29.08.2011, 20:42   #33
Justician
 
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Standard AW: Wer warum gegen das bedingungslose Grundeinkommen ist

Grundsätzlich: 364€ Regelsatz reichen keinesfalls aus, um ein menschenwürdiges Dasein zu fristen.

Ein bedingungsloses Grundeinkommen wird dennoch eine Utopie bleiben, da die Anzahl der Zahlenden immer noch höher ist, als die der Nehmenden.
Politik wird für die Massen (also für die Zahlenden) gemacht - und wir sind hier der "sozialen Marktwirtschaft" ausgeliefert.

Als Alternative zum BGE bietet sich ein dauerhafter zweiter bzw. dritter Arbeitsmarkt an, der tariflich oder ortsüblich entlohnt.
Dies hätte den Vorteil, dass wertschöpfend gearbeitet wird - also auch sichtbar für die diejenigen, die alimentieren.

Wer nicht in diesem 2. oder 3. Arbeitsmarkt einmünden kann, muss finanziell so unterstützt werden, dass er ein menschenwürdiges Leben führen kann - also realistischer und regional differenzierter Warenkorb als Grundlage.


Wer nicht in diesem 2. oder 3. Arbeitsmarkt einmünden will, muss finanzielle Einbußen hinnehmen bzw. schlechter gestellt werden, als Menschen, die wollen.

Für diejenigen, die nicht wollen, sollte ein abgestufter Regelsatz eingeführt werden, z.B. nach Beitragsjahren (alternativ Kindererziehungsjahre etc.).


Hier würde dann die Ungerechtigkeit beseitigt, dass Menschen, die eine Lebensleistung aufweisen können, den gleichen RS erhalten, die noch keinen Handschlag zur Finanzierung des eigenen Lebensunterhaltes unternommen haben.


Bei nichterwerbsfähigen Menschen (also SGB XII) darf diese Abstufung nicht erfolgen - vielmehr müssen Zuschläge gezahlt werden, die an den tatsächlichen Lebenshaltungs- und Krankheitskosten orientiert sind.

Und dafür reichen meiner Erkenntnis nach keine 500€ zuzügl. KdU aus.
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Alt 29.08.2011, 20:44   #34
Ziviler Ungehorsam
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Standard AW: Wer warum gegen das bedingungslose Grundeinkommen ist

Zitat von Trixi2011 Beitrag anzeigen
Warum nicht gleich noch eine Villa mit Swimmingpool und Chauffeur für den RoyceRoyce oben drauf
Warum so bescheiden?

So gänzlich unrecht haben die nicht:

"Die Behauptung, es sei kein Geld da, ist unwahr. Trotz Finanzkrise nimmt die Zahl der Millionäre und Milliardäre zu. Allein in Deutschland wurde die Zahl der Millionäre im Juni diesen Jahres mit 924.000 angegeben, 7,2 Prozent mehr als im Vorjahr und mehr als je zuvor. Nur fünf Prozent des Vermögens dieser Superreichen würden genügen, um einen Großteil der gesellschaftlichen Probleme zu lösen"
__



"Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht."
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Alt 29.08.2011, 20:47   #35
Martin Behrsing
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Standard AW: Wer warum gegen das bedingungslose Grundeinkommen ist

Zitat von Gartenfreund Beitrag anzeigen
Welche Wege schlägst Du vor?
Lies dir endlich mal meinen Link durch und mindestlohn 10 euro

oder 500 Euro Eckregelsatz

Initiative: "Linke Alternative zu Hartz IV"

und dann noch Verein KLARtext e.V.

letzeres äußerst gründlich (also alles). Dann wirst Du es auch verstehen. Aber, leider leist Du die Sachen dann doch nicht richtig, wenn ich mir deine Reaktionen so druchlese.

Also vergiss, deine Illusion des Kapitals, was irgendwie sozial sein könnte. Das führt allerhöchstens zur Schizophrenie, da sich Sozial und Kapital ausschließen. Es sei denn, man ignoriert die Realität und die Funktion des Kapitals.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Alt 29.08.2011, 20:55   #36
Ziviler Ungehorsam
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Standard AW: Wer warum gegen das bedingungslose Grundeinkommen ist

Arbeit und Arbeitskraft ist das höchste Gut des Kapitals. Der Kapitalismus kann nur mit Abschaffung der Lohnarbeit überwunden werden.

krisis » Blog Archiv » Manifest gegen die Arbeit

Proletarier aller Länder, macht Schluß!
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Alt 29.08.2011, 20:57   #37
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Standard AW: Wer warum gegen das bedingungslose Grundeinkommen ist

Zitat von Ziviler Ungehorsam Beitrag anzeigen
Arbeit und Arbeitskraft ist das höchste Gut des Kapitals. Der Kapitalismus kann nur mit Abschaffung der Lohnarbeit überwunden werden.

krisis » Blog Archiv » Manifest gegen die Arbeit

Proletarier aller Länder, macht Schluß!
Ganz ehrliche Frage: Glaubst Du Deinen Blödfug wirklich?
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Alt 29.08.2011, 20:58   #38
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Zitat von Gartenfreund Beitrag anzeigen
Welche Wege schlägst Du vor?
Ich habe keinen blaßen Schimmer!

Denn so wie die Dinge stehen, herrscht ja die Wirtschaftlobby über die Politik. Ich glaube selbst wenn die Politker es wollen täten, was natürlich nicht der Fall ist, weil sie ja selber in spitzen Positionen der Wirtschaft hocken, bräuchte die Wirtschaft nur mit Verlagerung der Produktion ins Ausland drohen und schon müsste die Politik einlenken.

Es ist zum
__

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Alt 29.08.2011, 20:59   #39
Ziviler Ungehorsam
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Standard AW: Wer warum gegen das bedingungslose Grundeinkommen ist

Zitat von Justician Beitrag anzeigen
Ganz ehrliche Frage: Glaubst Du Deinen Blödfug wirklich?
Mehr als an einen kapitalistischen Almosenlohn von 10 Euro die Stunde und Zwangsarbeit ääääh Vollbeschäftigung für alle
__



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Alt 29.08.2011, 21:03   #40
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Zitat von Ziviler Ungehorsam Beitrag anzeigen
Mehr als an einen kapitalistischen Almosenlohn von 10 Euro die Stunde und Zwangsarbeit ääääh Vollbeschäftigung für alle
Deine Forderungen sind übrigens Kapitalismus pur :-)
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Alt 29.08.2011, 21:05   #41
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Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
Lies dir endlich mal meinen Link durch und mindestlohn 10 euro

oder 500 Euro Eckregelsatz

Initiative: "Linke Alternative zu Hartz IV"

und dann noch Verein KLARtext e.V.

letzeres äußerst gründlich (also alles). Dann wirst Du es auch verstehen. Aber, leider leist Du die Sachen dann doch nicht richtig, wenn ich mir deine Reaktionen so druchlese.

Also vergiss, deine Illusion des Kapitals, was irgendwie sozial sein könnte. Das führt allerhöchstens zur Schizophrenie, da sich Sozial und Kapital ausschließen. Es sei denn, man ignoriert die Realität und die Funktion des Kapitals.
Wieder mal ein typischer MB: "Und willst Du nicht mein Bruder sein......"
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Alt 29.08.2011, 21:08   #42
Ziviler Ungehorsam
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Ziviler Ungehorsam
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Zitat von Justician Beitrag anzeigen
Deine Forderungen sind übrigens Kapitalismus pur :-)
Nein, denn Wohlstand der nicht auf Ausbeutung beruht ist kein Kapitalismus.

Sozialismus hieß nur in der DDR "Armut für alle" ... und dorte herrschte bezeichnender Weise Zwangsarbeit ääääh Vollbeschäftigung.
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Alt 29.08.2011, 21:11   #43
Krypteia
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Zitat von Trixi2011 Beitrag anzeigen
Ich habe keinen blaßen Schimmer!

Denn so wie die Dinge stehen, herrscht ja die Wirtschaftlobby über die Politik. Ich glaube selbst wenn die Politker es wollen täten, was natürlich nicht der Fall ist, weil sie ja selber in spitzen Positionen der Wirtschaft hocken, bräuchte die Wirtschaft nur mit Verlagerung der Produktion ins Ausland drohen und schon müsste die Politik einlenken.

Es ist zum
Welches Ausland und wer zahlt den Umzug? Frankreich? Streiks.
Holland, Österreich? Mindestlohn!
Mindestlohn
Lass die auswandern, die Transportkosten und mangelnde Infra, höhere Korruption in anderen Ländern und der Verzicht auf einen 80 Millionen Markt tut denen mehr weh.
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Alt 29.08.2011, 21:35   #44
Martin Behrsing
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Standard AW: Wer warum gegen das bedingungslose Grundeinkommen ist

Zitat von Justician Beitrag anzeigen
Wieder mal ein typischer MB: "Und willst Du nicht mein Bruder sein......"
Du bist ja allenfalls ein Erfüllungsgehilfe und vergißt deine beruflichen Wurzeln. Scheinst irgendwie nicht die Sozialarbeit mitbekommen zu haben

Richard Hauser (Sozialwissenschaftler)

oder

Gemeinwesenarbeit

Machmal bekommt ich das Gefühl des Fremdschämens. Geht mir besonders bei dir besonders so.

Wie wäre mal hiermit?
DBSH Deutscher Berufsverband fr Soziale Arbeit (DBSH) e.V.
__

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Alt 29.08.2011, 22:05   #45
darkcity
 
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darkcity darkcity
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Zitat von Justician Beitrag anzeigen
Grundsätzlich: 364€ Regelsatz reichen keinesfalls aus, um ein menschenwürdiges Dasein zu fristen.

Hier würde dann die Ungerechtigkeit beseitigt, dass Menschen, die eine Lebensleistung aufweisen können, den gleichen RS erhalten, die noch keinen Handschlag zur Finanzierung des eigenen Lebensunterhaltes unternommen haben.

.
Genau z.b die Säcke die ihr ganzes Leben von Kapital und Ausbeutungsertägen gelebt haben,die sie anderen gestohlen und nie einen Handschlag getan haben.
Find ich gut das du die Säcke sanktionieren willst, wird auch langsam mal Zeit
darkcity ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.08.2011, 22:35   #46
Krypteia
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Standard AW: Wer warum gegen das bedingungslose Grundeinkommen ist

1. Sozialstaatsbegriff und Sozialstaatsentwicklung
Sozialstaat bezeichnet die Gesamtheit staatlicher Einrichtungen, Steuerungsmaßnahmen und Normen innerhalb eines demokratischen Systems, mittels derer Lebensrisiken und soziale Folgewirkungen einer
kapitalistisch-marktwirtschaftlichen Ökonomie aktiv innerhalb dieser selbst politisch bearbeitet werden.

Der Marktprozess sorgt neben der Versorgung mit Gütern auch für eine Vielzahl sozialer Risiken und Problemlagen, die nicht vom Markt selbst reguliert werden können.
Die politisch-staatliche Bewältigung solcher sozialen Wirkungen der Marktökonomie erfolgt in sozialstaatlich verfassten politischen Systemen ohne Antasten der Marktwirtschaft.

Sozialstaat bezeichnet zugleich die Ausrichtung staatlichen Handelns auf die Herstellung sozialer Gerechtigkeit und sozialer Sicherheit, auf die Sicherung eines sozialen Existenzminimums für alle sowie die Milderung
der ökonomischen Ungleichverteilung und der sozialen (Klassen-, Schichten-, Gruppen-) Gegensätze.

Als generelle Sozialbindung staatlichen Handelns fordert Sozialstaatlichkeit die politisch-demokratische Überformung der Marktprozesse nach Maßstäben sozialer Gerechtigkeit.


Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.“ – Grundgesetz: Artikel 20 Absatz 1 GG
In Artikel 28 Absatz 1 Satz 1 GG steht des Weiteren:
„Die verfassungsmäßige Ordnung in den Ländern muss den Grundsätzen des republikanischen, demokratischen und sozialen Rechtsstaates im Sinne dieses Grundgesetzes entsprechen.“
– Grundgesetz: Artikel 28 Absatz 1 Satz 1 GG



sozialer Rechtsstaat

Staat, der die Grundsätze des Rechtsstaates mit denen des Sozialstaates verbindet (so z.B. die Bundesrepublik Deutschland). Im Gegensatz zum liberalen Rechtsstaat, der sich auf die formale
Gerechtigkeit beschränkt, kommt es dem s.R. darauf an, die sozial Schwächeren überhaupt erst in die Lage zu versetzen,
von ihren Rechten auch Gebrauch zu machen (z.B. kann jedermann
vor Gericht klagen; dieses Recht nutzt ihm jedoch wenig, wenn er die Prozeßkosten nicht bezahlen kann, Prozeßkostenhilfe).

(Art. 28,1)
In dieser weiten und unbestimmten Fassung ist der Sozialstaat im Grundgesetz mit den Formulierungen "sozialer Bundesstaat" (Art. 20,1) sowie "sozialer Rechtsstaat" als allgemeine Staatszielbestimmung normiert worden.

Das Gemeinwesen wird durch dieses Sozialstaatsgebot zur Förderung sozialer Gerechtigkeit als allgemeiner Richtschnur der Erfüllung
öffentlicher Aufgaben verpflichtet.
Eine juristisch-schulmäßige
Definition des Sozialstaates hat sich bis heute auch in der
Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes nicht herausgebildet.

Prinzipiell wird die Offenheit des Sozialstaatsprinzips betont,
wonach es dem Gesetzgeber obliegt, die angemessenen Mittel
und Wege zur Realisierung sozialer Gerechtigkeit zu bestimmen.
Aus dem Sozialstaatsgebot als Staatsziel können direkt keine Rechtsansprüche und soziale Leistungsnormen abgeleitet werden.

Sozialstaat - Handwörterbuch des politischen Systems der Bundesrepublik

Frank Nullmeier





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Alt 29.08.2011, 23:29   #47
Pony und Kleid
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Zitat von Krypteia Beitrag anzeigen
1. Sozialstaatsbegriff und Sozialstaatsentwicklung
Sozialstaat bezeichnet die Gesamtheit staatlicher Einrichtungen, Steuerungsmaßnahmen und Normen innerhalb eines demokratischen Systems, mittels derer Lebensrisiken und soziale Folgewirkungen einer
kapitalistisch-marktwirtschaftlichen Ökonomie aktiv innerhalb dieser selbst politisch bearbeitet werden.

Der Marktprozess sorgt neben der Versorgung mit Gütern auch für eine Vielzahl sozialer Risiken und Problemlagen, die nicht vom Markt selbst reguliert werden können.
Die politisch-staatliche Bewältigung solcher sozialen Wirkungen der Marktökonomie erfolgt in sozialstaatlich verfassten politischen Systemen ohne Antasten der Marktwirtschaft.

Sozialstaat bezeichnet zugleich die Ausrichtung staatlichen Handelns auf die Herstellung sozialer Gerechtigkeit und sozialer Sicherheit, auf die Sicherung eines sozialen Existenzminimums für alle sowie die Milderung
der ökonomischen Ungleichverteilung und der sozialen (Klassen-, Schichten-, Gruppen-) Gegensätze.

Als generelle Sozialbindung staatlichen Handelns fordert Sozialstaatlichkeit die politisch-demokratische Überformung der Marktprozesse nach Maßstäben sozialer Gerechtigkeit.


Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.“ – Grundgesetz: Artikel 20 Absatz 1 GG
In Artikel 28 Absatz 1 Satz 1 GG steht des Weiteren:
„Die verfassungsmäßige Ordnung in den Ländern muss den Grundsätzen des republikanischen, demokratischen und sozialen Rechtsstaates im Sinne dieses Grundgesetzes entsprechen.“
– Grundgesetz: Artikel 28 Absatz 1 Satz 1 GG



sozialer Rechtsstaat

Staat, der die Grundsätze des Rechtsstaates mit denen des Sozialstaates verbindet (so z.B. die Bundesrepublik Deutschland). Im Gegensatz zum liberalen Rechtsstaat, der sich auf die formale
Gerechtigkeit beschränkt, kommt es dem s.R. darauf an, die sozial Schwächeren überhaupt erst in die Lage zu versetzen,
von ihren Rechten auch Gebrauch zu machen (z.B. kann jedermann
vor Gericht klagen; dieses Recht nutzt ihm jedoch wenig, wenn er die Prozeßkosten nicht bezahlen kann, Prozeßkostenhilfe).

(Art. 28,1)
In dieser weiten und unbestimmten Fassung ist der Sozialstaat im Grundgesetz mit den Formulierungen "sozialer Bundesstaat" (Art. 20,1) sowie "sozialer Rechtsstaat" als allgemeine Staatszielbestimmung normiert worden.

Das Gemeinwesen wird durch dieses Sozialstaatsgebot zur Förderung sozialer Gerechtigkeit als allgemeiner Richtschnur der Erfüllung
öffentlicher Aufgaben verpflichtet.
Eine juristisch-schulmäßige
Definition des Sozialstaates hat sich bis heute auch in der
Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes nicht herausgebildet.

Prinzipiell wird die Offenheit des Sozialstaatsprinzips betont,
wonach es dem Gesetzgeber obliegt, die angemessenen Mittel
und Wege zur Realisierung sozialer Gerechtigkeit zu bestimmen.
Aus dem Sozialstaatsgebot als Staatsziel können direkt keine Rechtsansprüche und soziale Leistungsnormen abgeleitet werden.

Sozialstaat - Handwörterbuch des politischen Systems der Bundesrepublik

Frank Nullmeier






Wofür ist das?
Pony und Kleid ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.08.2011, 23:36   #48
darkcity
 
Registriert seit: 15.05.2007
Beiträge: 505
darkcity darkcity
Standard AW: Wer warum gegen das bedingungslose Grundeinkommen ist

Zitat von Pony und Kleid Beitrag anzeigen
Wofür ist das?
Wohl für den Justician oder wie der heißt
Oder wollte uns zeigen dass er/sie auch copy und paste kann
Link hätte irgendwie gereicht, wenn man selbst nichts dazu schreibt
darkcity ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.08.2011, 06:21   #49
maroosha->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 07.03.2011
Beiträge: 209
maroosha
Standard AW: Wer warum gegen das bedingungslose Grundeinkommen ist

[QUOTE=

Sozialismus hieß nur in der DDR "Armut für alle" ... und dorte herrschte bezeichnender Weise Zwangsarbeit ääääh Vollbeschäftigung.[/QUOTE]

gibt leider ne menge halunken die schindluder im namen des sozialismus trieben.

BGE funktioniert funktioniert doch nie und nimmer in diesem Workoholiker-Land - die leutz robotten doch heute schon für 3 Euro und.

und das noch freiwillig.

WO KOMMEN DANN DIE STEUERN HER WENN DIE DANN BEI 1000 EURO BGE FÜR 0 EURO ACKERN??

31er in die tonne treten reicht doch.

mindestlohn muß sowieso

sb's machen echte vermittlung/beratung/weiterbildung oder STEUFA schwarzarbeitkontrolle/arbeitsschutzeinhaltung-kontrolle...
maroosha ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.08.2011, 06:26   #50
Pony und Kleid
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Pony und Kleid
Standard AW: Wer warum gegen das bedingungslose Grundeinkommen ist

Zitat von maroosha Beitrag anzeigen
WO KOMMEN DANN DIE STEUERN HER WENN DIE DANN BEI 1000 EURO BGE FÜR 0 EURO ACKERN??

Erhöhte Mehrwertsteuer? Umgestaltetes Steuersystem?
Allein die ganzen Sozialausgaben des Bundes beziffern sich ja schon auf über 750 Mrd. Euronen
Pony und Kleid ist offline   Mit Zitat antworten
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bedingungslose, grundeinkommen

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