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Existenzgründung und Selbstständigkeit Diskussionen, Rat & Hilfe zur Gründung und bei bestehender Selbstständigkeit


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Alt 08.01.2010, 14:14   #51
Koelschejong
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Beiträge: 5.213
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Standard AW: Fikt. Einkommen ich brauche wirklich dringend Hilfe

@Pilates - wir sind uns ja eigentlich völlig einig. Ich halte die Anrechnung eines geschätzten Einkommens bei Selbstständigen ja durchaus für sinnvoll, nicht zuletzt, um den schmerzerfüllten Aufschrei bei der sonst zu erwartenden großen Rückforderung zu dämpfen.

Ebenso stimme ich Dir zu - Ausgaben lassen sich besser prognostizieren als Einnahmen, bei letzteren sind einfach zu viele Unwägbarkeiten vorhanden. Allein deshalb ist also jegliche "Korrektur" der ARGEn bei der Einkommensschätzung völlig abwegig.

Darüber, dass ein möglichst langer Abrechnungszeitraum mehr als sinnvoll ist, sollte man eigentlich gar nicht sprechen müssen.

Unterschiedlich sehe ich lediglich die Rechtsgrundlage für die fiktive Einkommensanrechnung. Auch wenn SG Duisburg und letztlich auch BSG und SG Berlin die "Rechtsgrundlage" im Wörtchen "vorläufig" wittern, überzeugt mich das nicht. Für mich ist jegliche Anrechnung eines fiktiven Einkommen ein eklatanter Verstoß gegen das Zuflußprinzip - bei der Bedarfsermittlung darf nur tatsächlich Zu- bzw. Abgeflossenes berücksichtigt werden.

Es gibt für mich keinen Rechtsgrund, warum bei möglicherweise verwertbarem Vermögen völlig problemlos zunächst mal (vorläufig) voll geleistet wird und dann das geleistete Darlehen im Nachhinein gegen den Erlös gerechnet wird, bei Einkommen aus Erwerbstätigkeit dies aber nicht möglich sein soll. Aber nochmals, fehlender Rechtsgrund heißt nicht, die Anrechnung ist nicht sinnvoll (umgekehrt spricht ja auch ein vorhandener Rechtsgrund absolut nicht dafür, das die Regelung sinnvoll ist ).
__

Macht korrumpiert, absolute Macht korrumpiert absolut.(Lord Acton)
Koelschejong ist offline  
Alt 08.01.2010, 15:07   #52
am-boden
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Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 09.11.2006
Beiträge: 217
am-boden Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Fikt. Einkommen ich brauche wirklich dringend Hilfe

hi ihr lieben

also nach dem ich ja gestern beim sg war,versuchte ich heut morgen meinem namen hier nicht alle ehre zu machen.... und erhobenen hauptes zum jobcenter zu gehen.
das klappte auch alles vorerst wunderbar.
bis ich am jobcenter um 10.45 ankam, und sehen musste wieviele leute sich in dem zimmer aufhalten.
als ich sah,dass mind. 3 Männer vor mir sitzen werden -....und ich kleines küken mich rechtferitg soll..... gingen mir 20000 gedanken durch den kopf und auch durch den magen. ein zitteranfall,übelste magenkrämpfe und letzt endlich das wieder raus bringen des frühstücks ließen dann doch den anschein meinem forums namen wieder alle ehre zu erweisen.

nun gut.....um 11.00 hatte ich den termin-um 11.35 wurde ich endlich herein gerufen.
dann gin ges los....fragen über fragen.... 2 der männder sehr nett....der andere wesentlich ruhiger und erklärender als sonst.
ich konnte alles belegen , was ichauch wochenlang schrieb,hatte alle unterlagen bei....und herr nr 3 gestand sich dann ein-dass die zeit doch etwas lange gedauert hat mit dem bearbeiten.
da der amtsleiter mit dabei war dacht ich ok,leg mal gleich den antrag auf einstweilige anordnung vor.... und die androhung der stromabstellung.
und schwups.... mann nr 3 war noch ruhiger als ruhig und meinte-wir werden hier heute eine vorübergehende lösung finden.


sie scheinen ja doch alles korrekte angaben gemacht zu haben,und ein betrug scheint nicht vorzuliegen.


Ich sagte ok,das macht mich nicht satt,und damit kann ich auch meinem kind keine windeln um den po machen...ich brauche geld....und das heute noch.

ich sollte dann kurz raus,weil sie sich besprechen wollten.
alsi ich wieder rein kam sagten sie mir,ich würde heute zumindest das geld für vattenfall und 100 euro bar bekommen,der rest wird 100% zu dienstag fertig sein.

Ihr glaubt nicht .........wie mein kopf wieder hoch ging.... aber meine magenkrämpfe fingen wieder an......warum immer soviel ärgr-soviel schmerzen,wenn es dann am ende doch noch anders geht? ich versteh das nicht.

DA ich ja einen Befangenheitsantrag und eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den gruppenleiter zu laufen habe,fragte er ganz höflich,ob ich das nun zurück ziehe-oder auf eine schriftliche antwort bestehe.
Was glaubt ihr was ich gesagt habe ?

Ich habe gesagt nein ich ziehe nichts zurück,auch nicht wenn ich heute einen vorschuß bekomme. Ich habe mich hier 3 monate verschiedenen demütigungen und unterstellungen gegenüber stellen müssen,und es hat mich krank gemacht.ich werde keinen dieser beiden anträge/beschwerden zurück ziehen.


und ich bin froh,dass ich es so entschieden habe,weil wer weis wie sie sonst mit mir weiter gemacht hätten.
alles in allem habe ich heute wieder von10.45 uhr bis um 13.38 im jobcenter gesessen...da freut man sich doch über eigentliche freizeit .

ich danke euch nochmal ganz dolle-und halte euch dann weiter auf dem laufenden. lg
am-boden ist offline  
Alt 08.01.2010, 15:23   #53
Koelschejong
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 20.06.2005
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Standard AW: Fikt. Einkommen ich brauche wirklich dringend Hilfe

Also erst mal bis Dienstag was ruhiger durchatmen - und dann hoffe ich für Dich, kommt der Rest der späten Erfolgsmeldung.
__

Macht korrumpiert, absolute Macht korrumpiert absolut.(Lord Acton)
Koelschejong ist offline  
Alt 08.01.2010, 19:03   #54
Rechte wahrnehmen
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Registriert seit: 24.10.2008
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Rechte wahrnehmen Rechte wahrnehmen Rechte wahrnehmen Rechte wahrnehmen Rechte wahrnehmen Rechte wahrnehmen
Standard AW: Fikt. Einkommen ich brauche wirklich dringend Hilfe

hast du ssssssssssuuuuuuuuupppppeeeeerrrrrrr gemacht

am-boden

jetzt freue dich des leben´s


ja halte uns auf dem laufenden


Alles Gute für Dich und Deine Familie

Schönes Wochenende
__

70 - 80 % ALLER Bescheide die von Sozialbehörden (ARGE, Hartz IV) bundesweit erstellt werden, sind RECHTSWIDRIG!!!

70 Prozent aller Sanktionen ungerechtfertigt: 42 Prozent aller eingelegten Widersprüche und fast 60 Prozent der eingereichten Klagen erfolgreich!

gegen beides Klagen


NIE ! eine EGV Eingliederungsvereinbarung und sonstiges, SOFORT unterschreiben = erst HIER prüfen lassen!!! Egal, was sie androhen!!!
Rechte wahrnehmen ist offline  
Alt 09.01.2010, 00:31   #55
pilates->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 02.10.2005
Beiträge: 84
pilates
Standard AW: Fikt. Einkommen ich brauche wirklich dringend Hilfe

Zitat von Koelschejong Beitrag anzeigen
@Pilates - wir sind uns ja eigentlich völlig einig. Ich halte die Anrechnung eines geschätzten Einkommens bei Selbstständigen ja durchaus für sinnvoll, nicht zuletzt, um den schmerzerfüllten Aufschrei bei der sonst zu erwartenden großen Rückforderung zu dämpfen.

Ebenso stimme ich Dir zu - Ausgaben lassen sich besser prognostizieren als Einnahmen, bei letzteren sind einfach zu viele Unwägbarkeiten vorhanden. Allein deshalb ist also jegliche "Korrektur" der ARGEn bei der Einkommensschätzung völlig abwegig.

Darüber, dass ein möglichst langer Abrechnungszeitraum mehr als sinnvoll ist, sollte man eigentlich gar nicht sprechen müssen.

Unterschiedlich sehe ich lediglich die Rechtsgrundlage für die fiktive Einkommensanrechnung. Auch wenn SG Duisburg und letztlich auch BSG und SG Berlin die "Rechtsgrundlage" im Wörtchen "vorläufig" wittern, überzeugt mich das nicht. Für mich ist jegliche Anrechnung eines fiktiven Einkommen ein eklatanter Verstoß gegen das Zuflußprinzip - bei der Bedarfsermittlung darf nur tatsächlich Zu- bzw. Abgeflossenes berücksichtigt werden.

Es gibt für mich keinen Rechtsgrund, warum bei möglicherweise verwertbarem Vermögen völlig problemlos zunächst mal (vorläufig) voll geleistet wird und dann das geleistete Darlehen im Nachhinein gegen den Erlös gerechnet wird, bei Einkommen aus Erwerbstätigkeit dies aber nicht möglich sein soll. Aber nochmals, fehlender Rechtsgrund heißt nicht, die Anrechnung ist nicht sinnvoll (umgekehrt spricht ja auch ein vorhandener Rechtsgrund absolut nicht dafür, das die Regelung sinnvoll ist ).
Hallo, Koellsche,

wenn Du auf Zufluss-/Abfluss bstehst, dann bist Du bei der alten monatliche Abrechnung bei schwankendem EK. Könntest Du haben, taugt aber nichts. Wenn Du eine übermonatliche, möglichst jährliche Berechnung haben willst, kommst Du um eine Prognose nicht herum.

Wie ich schon mal sagte, das wäre kein Problem, wenn die korrekt arbeiten würden, sowohl in der Prognose, wie bei einer kurzfristigen Änderungsmitteillung, wie in der zügigen Bearbeitung der abschliessenden EKS. Gruss, P.
pilates ist offline  
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