Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Fikt. Einkommen ich brauche wirklich dringend Hilfe

Existenzgründung und Selbstständigkeit Diskussionen, Rat & Hilfe zur Gründung und bei bestehender Selbstständigkeit


Danke Danke:  17
Thema geschlossen

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 06.01.2010, 16:50   #26
Mike_B->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 15.07.2008
Beiträge: 110
Mike_B
Standard AW: Fikt. Einkommen ich brauche wirklich dringend Hilfe

Gehe NOCH HEUTE zum Sozialgericht mit allen Unterlagen und auch dem Schriftstück das sie dir am Dienstag den Strom abdrehen und beantrage im Rahmen des einstweiligen Rechtschutzes die Übernahme der Stromschulden der ARGE!

Das Sozialgericht ist bis 16.00 Uhr offen und die zuständige Richter bekommt das heute noch vorgelegt.
Dann rufe jeden Tag beim SG an und frage nach dem Ergebnis, das die Kammer auch sieht, wie dringend das ist
Mike_B ist offline  
Alt 06.01.2010, 20:27   #27
am-boden
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 09.11.2006
Beiträge: 217
am-boden Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Fikt. Einkommen ich brauche wirklich dringend Hilfe

ja man rennt echt gegen die wand.auch ich habe mich schon gefragt...ob die normale bürger echt zu straftätern mit solchen aktionen machen wollen.
sollen wir essen klauen?
heute konnte ich nicht mehr zum sozialgericht.ich habe angefrufen. die öffnungszeiten sind mo-do von 8.30 bis 14.00 uhr. ich musste heut bis 17 uhr arbeiten.


nichts desto trotz rief mich heute der teamleiter an-meinte am freitag sei ein termin mit dem amtsleiter,wo ich bei sein soll.
der amtsleiter möchte jede einzelne quittung-einnahme ausgabe sehen-und nochmals den mietvertrag....und dann wird er entscheiden ob ich weiter hilfe bekomme.
ich fragtewovon das denn nunw eider abhängig gemacht wird...er meinte-keine ahnung.

dann erwähnt ich,dass vattenfall heute da war und dienstag abstellen will.... und das mein sohn einen starken epileptischen anfall hatte,weil ich seine tabletten nicht mehr besorgen kann (der arzt ist weiter weg). IAuch ich muss zum zahnarzt-weil ich eine kieferknochen entzündung hatte zu weihnachten und ein antibiotikum nehmen musste-der kiefer muss neu geröngt werden,und ich habe auch hier keine 10 euro um zum arzt zu gehen.ich erwähnte-dass es für mich mit jeder weiteren hinhaltetaktik langsam an vorsätzliche körperverletzung grenzt... drauf hin meinte er nur mit lachender stimme-na dann zeigen sie mich doch einfach an.
ich war echt baff und zitterte am ganzen körper.
mein sohn kann morgen und freitag nciht zur schule fahren,weil ich kein fahrgeld mehr für ihn habe.
das ist alles zum heulen. man geht über 40 std.die woche arbeiten, ist körperlich und psychich am ende vor sorgen und muss sich dann noch immer wieder von solchen leuten patzig kommen lassen.
ich muss jetzt wieder bis freitag warten.der termin wurde um 11 uhr festgesetzt,wenn ich dann wieder kein geld bekomme zumindest als vorschuss,kann ich nicht mal mehr zum sozialgericht-weil das fraitag nur bis 13 uhr offen hat.
am-boden ist offline  
Alt 06.01.2010, 20:50   #28
Mike_B->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 15.07.2008
Beiträge: 110
Mike_B
Standard AW: Fikt. Einkommen ich brauche wirklich dringend Hilfe

sorry, wenn das jetzt hart klingt..

GEHE MORGEN FRÜH UM 9 UHR ZUM SOZIALGERICHT!

Es ist völlig wurscht, ob du am Freitag einen Termin hast. Du kannst deine Kinder nicht in die Schule schicken und am Dienstag klemmt dir Vattenfall den Strom ab.

Da ist es völlig EGAL ob du am Freitag einen Termin mit dem Amtsleiter hast. Ich bin der Meinung, die Zeit des wartens ist vorbei.
Mike_B ist offline  
Alt 06.01.2010, 22:47   #29
strümpfchen->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 16.05.2006
Ort: Köln
Beiträge: 574
strümpfchen strümpfchen
Standard AW: Fikt. Einkommen ich brauche wirklich dringend Hilfe

Kann der Steuerberater nicht eine Bestätigung ausstellen, dass die erste EKS aufgrund falscher Angaben und -nahmen erstellt wurde und die tatsächlichen Einnahmen sich eben erst später als gravierend abweichend ergeben haben?

Wäre meines Erachtens eine Möglichkeit die bisherige Berücksichtigung des "erwünschten" Einkommens aus dem Weg zu räumen. Jedoch stellt sich dabei die Frage, wer diese Zahlen in die Welt gesetzt hat. Sofern der Steuerberater hieran beteiligt war, würde er mit einer derartigen Erklärung sich selbst falscher Angaben beschuldigen, was u.U. Ärger mit der kammer bedeuten würde.
strümpfchen ist offline  
Alt 06.01.2010, 22:54   #30
am-boden
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 09.11.2006
Beiträge: 217
am-boden Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Fikt. Einkommen ich brauche wirklich dringend Hilfe

naja wie gesagt,diese ganzen berechnungen machte die steuerberaterin-auf aussage unserer vormieterin und einschätzung meiner geschäftspartnerin.
sie hat nicht vorsätzlich falsche berechnungen gemacht,sondern er lief eben nur nicht so an-wie geplant war.
meine steuerberaterin hat mir bereits solch eins chreiben angfertigt,dies liegt dem jobcenter seit wochen vor.
am-boden ist offline  
Alt 06.01.2010, 23:19   #31
strümpfchen->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 16.05.2006
Ort: Köln
Beiträge: 574
strümpfchen strümpfchen
Standard AW: Fikt. Einkommen ich brauche wirklich dringend Hilfe

ok, dann wirft das Jobcenter dir also mehr oder weniger vor, dass du dich nur arm rechnest und ansonsten wahnsinnige Einkünfte erzielst. ... Da dürfte wirklich nur die Bemühung/Einschaltung des SG helfen.
strümpfchen ist offline  
Alt 06.01.2010, 23:28   #32
gerda52
Redaktion
 
Registriert seit: 21.03.2007
Ort: NRW
Beiträge: 4.512
gerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiert
Standard AW: Fikt. Einkommen ich brauche wirklich dringend Hilfe

Hast Du eine Kopie des Schreibens vorliegen? Du wirst sie morgen brauchen.

Befolge bitte den Rat von Koelschejong, Mike_B. u.a. und warte keinesfalls den Termin am Freitag ab, sondern gehe morgen sofort zum SG.

Und am Freitag lässt Du Dich von einem Beistand zur Arge begleiten, versprochen?
__

Private Mostrichfabrikation - Der Verzehr meiner gerne und oft verteilten Beitrags-Kostproben erfolgt auf eigene Gefahr.
gerda52 ist offline  
Alt 06.01.2010, 23:36   #33
Rechte wahrnehmen
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von Rechte wahrnehmen
 
Registriert seit: 24.10.2008
Ort: Köln
Beiträge: 1.051
Rechte wahrnehmen Rechte wahrnehmen Rechte wahrnehmen Rechte wahrnehmen Rechte wahrnehmen Rechte wahrnehmen
Standard AW: Fikt. Einkommen ich brauche wirklich dringend Hilfe

Zitat von gerda52 Beitrag anzeigen
Hast Du eine Kopie des Schreibens vorliegen? Du wirst sie morgen brauchen.

Befolge bitte den Rat von Koelschejong, Mike_B. u.a. und warte keinesfalls den Termin am Freitag ab, sondern gehe morgen sofort zum SG.

Und am Freitag lässt Du Dich von einem Beistand zur Arge begleiten, versprochen?

wie richtig!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
__

70 - 80 % ALLER Bescheide die von Sozialbehörden (ARGE, Hartz IV) bundesweit erstellt werden, sind RECHTSWIDRIG!!!

70 Prozent aller Sanktionen ungerechtfertigt: 42 Prozent aller eingelegten Widersprüche und fast 60 Prozent der eingereichten Klagen erfolgreich!

gegen beides Klagen


NIE ! eine EGV Eingliederungsvereinbarung und sonstiges, SOFORT unterschreiben = erst HIER prüfen lassen!!! Egal, was sie androhen!!!
Rechte wahrnehmen ist offline  
Alt 06.01.2010, 23:37   #34
am-boden
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 09.11.2006
Beiträge: 217
am-boden Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Fikt. Einkommen ich brauche wirklich dringend Hilfe

ja ich müsste noch eine kopie dieses schreibens haben.
wenn nicht hat meine steuerberaterin immer noch kopien.

ja das jobcenter sagt- ich mache mich ärmer als ich bin-sie sagen ja auch-sie stellten einen antrag auf vorschuß der zu erwartenden leistungen.... wie haben sie dann die letzten beiden wochen überlebt?
ich sagte indem ich mir geld leihen konnte,was aber nun nicht mehr in frage kommt,da ich mich dadurch immer mehr verschulde.

und mit einem beistand ist ganz schlecht-da aus meinem bekanntenkreis keiner mehr mit hin kommt. es ist immer so-dass ich mind.3 std .auch trotz termin im jobcenter hin und her geschickt werde- da hat keiner mehr lust freiwillig seine zeit zu opfern.

das habe ich dem jobcenter auch schon gesagt-die 6-8 stunden die ich dort teilweise in der woche sitze-gehen entweder von meinem einzigen 1,5 freien arbeitstagen weg,oder der freizeit mit meinen kindern.
aber das interessiert ja eh alle nicht.


und wie gesagt, sie wollen freitag ja erstmal wieder neue unterlagen haben ( alle einkaufsbelege und ausgaben belege seit dem 21.8. bis dato. ) das heißt es sind ca 250-300 einkaufsbelege die ja erstmal geprüft werden. das wird seine zeit auch dauern
am-boden ist offline  
Alt 06.01.2010, 23:37   #35
Rechte wahrnehmen
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von Rechte wahrnehmen
 
Registriert seit: 24.10.2008
Ort: Köln
Beiträge: 1.051
Rechte wahrnehmen Rechte wahrnehmen Rechte wahrnehmen Rechte wahrnehmen Rechte wahrnehmen Rechte wahrnehmen
Standard AW: Fikt. Einkommen ich brauche wirklich dringend Hilfe

und wenn du eine straftat begehst, weil ihr nicht genug geld habt,


kannst du davon ausgehen!!!!


das du verurteilt wirst!!!
__

70 - 80 % ALLER Bescheide die von Sozialbehörden (ARGE, Hartz IV) bundesweit erstellt werden, sind RECHTSWIDRIG!!!

70 Prozent aller Sanktionen ungerechtfertigt: 42 Prozent aller eingelegten Widersprüche und fast 60 Prozent der eingereichten Klagen erfolgreich!

gegen beides Klagen


NIE ! eine EGV Eingliederungsvereinbarung und sonstiges, SOFORT unterschreiben = erst HIER prüfen lassen!!! Egal, was sie androhen!!!
Rechte wahrnehmen ist offline  
Alt 06.01.2010, 23:41   #36
Rechte wahrnehmen
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von Rechte wahrnehmen
 
Registriert seit: 24.10.2008
Ort: Köln
Beiträge: 1.051
Rechte wahrnehmen Rechte wahrnehmen Rechte wahrnehmen Rechte wahrnehmen Rechte wahrnehmen Rechte wahrnehmen
Standard AW: Fikt. Einkommen ich brauche wirklich dringend Hilfe

Zitat von am-boden Beitrag anzeigen
ja ich müsste noch eine kopie dieses schreibens haben.
wenn nicht hat meine steuerberaterin immer noch kopien.

ja das jobcenter sagt- ich mache mich ärmer als ich bin-sie sagen ja auch-sie stellten einen antrag auf vorschuß der zu erwartenden leistungen.... wie haben sie dann die letzten beiden wochen überlebt?
ich sagte indem ich mir geld leihen konnte,was aber nun nicht mehr in frage kommt,da ich mich dadurch immer mehr verschulde.

und mit einem beistand ist ganz schlecht-da aus meinem bekanntenkreis keiner mehr mit hin kommt. es ist immer so-dass ich mind.3 std .auch trotz termin im jobcenter hin und her geschickt werde- da hat keiner mehr lust freiwillig seine zeit zu opfern.

das habe ich dem jobcenter auch schon gesagt-die 6-8 stunden die ich dort teilweise in der woche sitze-gehen entweder von meinem einzigen 1,5 freien arbeitstagen weg,oder der freizeit mit meinen kindern.
aber das interessiert ja eh alle nicht.


und wie gesagt, sie wollen freitag ja erstmal wieder neue unterlagen haben ( alle einkaufsbelege und ausgaben belege seit dem 21.8. bis dato. ) das heißt es sind ca 250-300 einkaufsbelege die ja erstmal geprüft werden. das wird seine zeit auch dauern

und wenn du schon voooooooooooorrrrrrrrr langer zeit zum sozialgericht gegangen wärst,


wäre es schon lange erledigt!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
__

70 - 80 % ALLER Bescheide die von Sozialbehörden (ARGE, Hartz IV) bundesweit erstellt werden, sind RECHTSWIDRIG!!!

70 Prozent aller Sanktionen ungerechtfertigt: 42 Prozent aller eingelegten Widersprüche und fast 60 Prozent der eingereichten Klagen erfolgreich!

gegen beides Klagen


NIE ! eine EGV Eingliederungsvereinbarung und sonstiges, SOFORT unterschreiben = erst HIER prüfen lassen!!! Egal, was sie androhen!!!
Rechte wahrnehmen ist offline  
Alt 06.01.2010, 23:44   #37
am-boden
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 09.11.2006
Beiträge: 217
am-boden Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Fikt. Einkommen ich brauche wirklich dringend Hilfe

Zitat von Rechte wahrnehmen Beitrag anzeigen
und wenn du eine straftat begehst, weil ihr nicht genug geld habt,


kannst du davon ausgehen!!!!


das du verurteilt wirst!!!

Ja das weis ich.und ich werde mich hüten. !!!! Aber das ist das wo das jobcenter jemanden hinbringt ,durch ihre hinhalte tacktiken.Und zudem hat es mich echt krank gemacht .
das einzige positive an dem ganzen ist,dass ich seit fast 3 monaten nicht mehr rauche-weil dafür kein geld da ist.......
am-boden ist offline  
Alt 06.01.2010, 23:46   #38
am-boden
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 09.11.2006
Beiträge: 217
am-boden Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Fikt. Einkommen ich brauche wirklich dringend Hilfe

Zitat von Rechte wahrnehmen Beitrag anzeigen
und wenn du schon voooooooooooorrrrrrrrr langer zeit zum sozialgericht gegangen wärst,


wäre es schon lange erledigt!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
nein,das ist nicht gesagt,denn ich habe seit 2006 dort klagen zu laufn-die bis heute nicht erledigt sind. von daher denk ich eben - dass es auch dort nicht schneller geht.
am-boden ist offline  
Alt 06.01.2010, 23:57   #39
strümpfchen->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 16.05.2006
Ort: Köln
Beiträge: 574
strümpfchen strümpfchen
Standard AW: Fikt. Einkommen ich brauche wirklich dringend Hilfe

Zitat von am-boden Beitrag anzeigen
naja wie gesagt,diese ganzen berechnungen machte die steuerberaterin-auf aussage unserer vormieterin und einschätzung meiner geschäftspartnerin.
sie hat nicht vorsätzlich falsche berechnungen gemacht,sondern er lief eben nur nicht so an-wie geplant war.
meine steuerberaterin hat mir bereits solch eins chreiben angfertigt,dies liegt dem jobcenter seit wochen vor.
Zitat von am-boden Beitrag anzeigen
nein,das ist nicht gesagt,denn ich habe seit 2006 dort klagen zu laufn-die bis heute nicht erledigt sind. von daher denk ich eben - dass es auch dort nicht schneller geht.
Ein einstweiliges Anordnungsverfahren geht zumeist in wenigen Wochen. Inbesondere bei mehreren Kindern, dürfte das SG sich nicht viel Zeit lassen
strümpfchen ist offline  
Alt 07.01.2010, 10:58   #40
Mike_B->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 15.07.2008
Beiträge: 110
Mike_B
Standard AW: Fikt. Einkommen ich brauche wirklich dringend Hilfe

Das einstweile Verfahren dauert, so wie ich die situation verstanden habe keine Wochen!!!

normale klagen, dauern unter Umständen Jahre, das stimmt.

Klagen im Rahmen des einstweiligen Rechtschutzes dürfen nicht länger als 3x7 Tage, somit 21 Tage dauern, sonst wäre es ja kein einstweiliger Rechtschutz.

Die Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes sind keine Kann-Bestimmungen, sondern eine Pflichtleistung.

Auch wenn die erste EKS falsch war, das war im August. Im Sesptember hast du eine berichtigte EKS abgegeben. Die Bearbeitungszeit DARF keine 4 Monate dauern. Notfalls, so schreibt das das Gesetz vor, sind die Leistungen vorläufig unter Hinweis der Rückforderung zu gewähren.

Also, ab zum Sozialgericht und alle Unterlagen mitnehmen mit dem Hinweis, den ich unten schon geschrieben habe, also deine Kinder und der Strom.
Mike_B ist offline  
Alt 07.01.2010, 20:23   #41
am-boden
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 09.11.2006
Beiträge: 217
am-boden Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Fikt. Einkommen ich brauche wirklich dringend Hilfe

huhu.
ich war heute beim sg. sie erstellten einen antrag auf einstweilige verfügung.
ich soll morgen zum jobcenter mit dem schreiben gehen, und nochmals einen antrag auf vorschuß mitnehmen.
meist reagiert die ag wohl auf ein schreiben vom sg dann etwas anders.
sann sgten sie-ich hätte längst gegen 2 der bearbeiter anzeige erstatten sollen. das machte mich etwas baff...aber ich denke das werd ich dan auch noch tun.
ich danke euch für eure tips,und hoffe morgen etwas mehr glück zu haben dort.
am-boden ist offline  
Alt 07.01.2010, 20:29   #42
Rechte wahrnehmen
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von Rechte wahrnehmen
 
Registriert seit: 24.10.2008
Ort: Köln
Beiträge: 1.051
Rechte wahrnehmen Rechte wahrnehmen Rechte wahrnehmen Rechte wahrnehmen Rechte wahrnehmen Rechte wahrnehmen
Standard AW: Fikt. Einkommen ich brauche wirklich dringend Hilfe

super

das du endlich zum sozialgericht gefunden hast!!!


sieh denen von der arge morgen total in ihr gesicht


ich würde sie innerlich auslachen


und mit glück hat das nichts zu tun,


sondern


es ist dein RECHT

worum sie dich von den argen leuten bringen wollten
__

70 - 80 % ALLER Bescheide die von Sozialbehörden (ARGE, Hartz IV) bundesweit erstellt werden, sind RECHTSWIDRIG!!!

70 Prozent aller Sanktionen ungerechtfertigt: 42 Prozent aller eingelegten Widersprüche und fast 60 Prozent der eingereichten Klagen erfolgreich!

gegen beides Klagen


NIE ! eine EGV Eingliederungsvereinbarung und sonstiges, SOFORT unterschreiben = erst HIER prüfen lassen!!! Egal, was sie androhen!!!
Rechte wahrnehmen ist offline  
Alt 07.01.2010, 20:39   #43
am-boden
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 09.11.2006
Beiträge: 217
am-boden Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Fikt. Einkommen ich brauche wirklich dringend Hilfe

naja ich werd sehen wie es morgen läuft.bin nervlich wirklich ziemlich am nde-schlaf wenns viel ist noch 2 std.die nacht.die andere zeit ist heulen oder grübeln angesagt.
etwas angst hab ich schon,dass die ag jetzt nochmehr terror dadurch anfängt
am-boden ist offline  
Alt 07.01.2010, 20:53   #44
Rechte wahrnehmen
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von Rechte wahrnehmen
 
Registriert seit: 24.10.2008
Ort: Köln
Beiträge: 1.051
Rechte wahrnehmen Rechte wahrnehmen Rechte wahrnehmen Rechte wahrnehmen Rechte wahrnehmen Rechte wahrnehmen
Standard AW: Fikt. Einkommen ich brauche wirklich dringend Hilfe

verstehe ich, das du schlecht schlafen kannst.


und wenn die dir wieder was wollen,

DIREKT zum sozialgericht!!!

außerdem hast du in berlin viele beistände die dich begleiten,

schon mal vorfühlen.

die mail addy wurde hier genannt.


mach dir keine sorgen!!!
du gewinnst


und beim nächstenmal

direkt das tun

was dir geraten wurde!


mach dir einen schönen abend

und freue dich über deinen sieg



und stelle morgen wenn du bei den argen leuten gewesen bist

mal ein, was die gesagt haben


(kann ich dir schon sagen, will aber nicht lästern (ich war das nicht, ich weiß auch nicht wie das passieren konnte, wir haben zu wenig personal, wir sind alle unschuldig ... LACH ))

und wenn die auf das schreiben des sozialgericht nicht richtig reagieren,
dann wird ein beschluß gefaßt,

dann haben sie die .a.ck. am dampfen

und fähige rechtsanwälte des sozialrechts gibt es in berlin auch!!!

die auch gegen beratungskostenhilfe arbeiten.


außerdem gibt es hier im forum eine interessengemeinschaft berlin mit sehr fähigen mit-postern. anmelden!!!
__

70 - 80 % ALLER Bescheide die von Sozialbehörden (ARGE, Hartz IV) bundesweit erstellt werden, sind RECHTSWIDRIG!!!

70 Prozent aller Sanktionen ungerechtfertigt: 42 Prozent aller eingelegten Widersprüche und fast 60 Prozent der eingereichten Klagen erfolgreich!

gegen beides Klagen


NIE ! eine EGV Eingliederungsvereinbarung und sonstiges, SOFORT unterschreiben = erst HIER prüfen lassen!!! Egal, was sie androhen!!!
Rechte wahrnehmen ist offline  
Alt 08.01.2010, 00:02   #45
Karma
Elo-User/in
 
Registriert seit: 09.04.2008
Ort: Hamburg meine Perle
Beiträge: 623
Karma Karma
Standard AW: Fikt. Einkommen ich brauche wirklich dringend Hilfe

Zitat von am-boden Beitrag anzeigen
naja ich werd sehen wie es morgen läuft.bin nervlich wirklich ziemlich am nde-schlaf wenns viel ist noch 2 std.die nacht.die andere zeit ist heulen oder grübeln angesagt.
etwas angst hab ich schon,dass die ag jetzt nochmehr terror dadurch anfängt
MEHR TERROR GEHT DOCH GARNICHT !!!!
Vergiß nicht diese miesen Typen anzuzeigen, sonst muß irgndwann eine andere Familie unter diesen Typen leiden, denen GRENZEN setzten, wenn die merken, dass du dich wehrst, suchen sie sich ein anderes Opfer.
Bei mir haben sie auch versucht Terror zu veranstalten, hatte 5 Verfahren gegen die Arge...alle für mich entschieden, Diestaufsichtsbeschwerden und Beschwerden an das Kundenreaktionsmanagement in Nürnberg....jetzt lassen sie mich zufrieden, ich mache zu viel Arbeit.........ALLES WIRD GUT.
Karma
Karma ist offline  
Alt 08.01.2010, 01:30   #46
pilates->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 02.10.2005
Beiträge: 84
pilates
Standard nochmals zur Schätzung /Zukunft und Sinn des BWZ bei Selbständigen

Guten Tag,

speziell @ Koelsch (auf die Gefahr hin, dass ich mich wiederhole):

1. Sinn/Vorteil der gleichmässigen Verteilung des Gewinns auf alle Monate des BWZ ist doch a) dass Verluste eines Monats mit Gewinnen eines anderen gegengerechnet werden können, sonst würden wir ja auf den Verlusten sitzen bleiben. Darum kämpfen wir ja auch für den 12-Monate -BWZ und für weitergehende Verlustnachträge, b) kann so ggf. auch in der Summe ein höherer Freibetag entstehen (wenn in einem Monat keine 100 Euro GF erreicht werden, in anderen überschritten wird).

2. das monatliche Durschnittseinkommen bei der vorläufigen Entscheidung für Nicht-Selbständige ist natürlich eine Schätzugn. Sonst nichts.

ALG II-V: " .. as bei der vorläufigen Entscheidung berücksichtigte monatliche Durchschnittseinkommen

3. Der Begrif "vorläufig" beinhaltet ja schon, dass geschätzt wird und nachträglich korrigiert wird.

Schätzung:


Hier wurde mitgeteilt: “Grundsätzlich sind in der Planung der Ausgaben lediglich solche aufzuführen, die auch mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ... tatsächlich anfallen“ (Hervorhebung von mit).

Entsprechend werden nicht alle Ausgaben angeführt, mit denen zwar gerechnet wird, die aber nicht diesem Kriterium entsprechen.

Dieses Postulat muss aber auch für die Einnahmenseite gelten. Einnahmen Selbständiger genügen dem aber selten. Es gibt sehr viele Unwägbarkeiten, alleine ein krankheitsbedingter Ausfall oder eine Zahlungsunfähigkeit oder –unwilligkeit von Auftraggebenden würde jegliche Planung durcheinander bringen. „Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit“ heisst hier tatsächlich: NULL. Dem werden auch einige Regionaldirektionen gerecht (z.B. Berlin), die für die Vorausschau eine NULL-Erklärung vorschlagen mit anschließender korrekter Abrechnung.

Die Ausgaben sind zum großen Teil durch vertragliche Vereinbarungen festgelegt. Die Höhe von Einnahmen ist überhaupt nicht absehbar.

In der Existenzgründungsberatung und –begleitung gibt es unterschiedliche Modelle der Liquiditätsplanung und Risikoschätzung. Ich bevorzuge dabei die Methode der „Drei-Punkt-Schätzung“. Sie scheint mir geeignet, die Exaktheit der Zeit- oder Kosten-Schätzungen deutlich zu verbessern, wenn die als Basis zur Verfügung stehenden Kosten- oder Aktivitäten-Komponenten ungewiss sind.

Dabei geht es darum, die 3 unterschiedlichen Schätzungen der Projektgrössen Dauer oder Kosten zu finden, die ein pessimistischstes, ein wahrscheinliches und ein optimistischstes Szenario darstellen können.

Beim Punkt „pessimistischstes Szenario“ käme es allerdings zu einer NULL-Schätzung. Das wahrscheinlichste und zugleich optimistischste Szenario läuft auf eine Schätzung der Einnahmen in Höhe von XXX hinaus. Hoffnung auf höhere Umsätze und ein dadurch entstehendes Einkommen besteht natürlich immer.



Die ARGE wird sofort durch einen Aktualisierungsantrag in Kenntnis gesetzt, wenn die Umsätze sich so entwickeln sollten, dass im BWZ über die Monate gemittelt ein anrechenbares Einkommen im mehr als zweistelligen Bereich sich andeuten sollte.


Schätzung:

Dazu auch (mit Rechtsgrundlage) in separatem Beitrag:

SG_DU_08-12-08_Einkommen_Selbständiger+Absetzbeträge_weiteres_EK



Auch im Steuerrecht kommt es gelegentlich zu Schätzungen. Dazu lautet die Vorschrift, dass die geschätzte Höhe „wirtschaftlich möglich, vernünftig und nach den tatsächlichen Umständen wahrscheinlich sein“ muß.

Grundlage von Schätzungen sind auch Ergebnisse der Vergangenheit und (inhaltlich begründete) Prognosen für die Zukunft.

Folgt die ARGE der EKS-Schätzung nicht, sondern setzt höhere Werte an, ist natürlich Widerspruch einzulegen. Kommt es zu einem Defizit, das auch nicht durch Ersparnisse überbrückt werden kann, so ist nach Fristsetzung gegenüber der ARGE Eilantrag beim Sozialgericht zu stellen.


pilates ist offline  
Alt 08.01.2010, 01:34   #47
pilates->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 02.10.2005
Beiträge: 84
pilates
Standard SG_DU_08-12-08_Prognose-Schätzung_Einkommen_Selbständiger+Absetzbeträge_we iteres_EK

Komplette Entscheidung digital bei: BO-sozialberatung(at)t-online.de

SG_DU_08-12-08_Einkommen_Selbständiger+Absetzbeträge_weiteres_EK

S_29_AS_213_08_ER_Einkommen_Selbständiger+Absetzbeträge_weiteres_EK

Sozialgericht Duisburg 08.12.2008 Az.: S 29 AS 213/08 ER

Zu beachten:

1.prognostische Schätzung ist zulässig

2. Aufwendungen nach § 11 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 SGB II sämtlich separat zu berechnen, auch die Fahrtkosten zur Betriebsstätte. – Trotzdem 100,-- Euro Grundfreibetrag + ggf. der Erwerbstätigenfreibetrag nach § 30 SGB II abzusetzen.

3. Hat der Betroffene nachweisbar höhere Aufwendungen als der Grundfreibetrag von 100 €, so kann er diese überschießenden Aufwendungen mindernd auf das Nichterwerbseinkommen anrechnen (LPK-SGB II § 11 Rd 46, 87). Berücksichtigungsfähig sind insoweit allerdings nur Aufwendungen nach § 11 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 und 4 SGB II, da die Aufwendungen nach Nr. 5 bereits in die Einnahmenüberschussrechnung eingeflossen sind (Eicher/Spellbrink SGB II, 2. Auflage § 11 Rd 96).

4. Nicht zu berücksichtigen sind zudem die Beiträge zur freiwilligen Arbeitslosenversicherung. – Das verstehe wer will ...

5. Beschwerdeinstanz LSG: die Arge wiederhole lediglich ihre Argumente aus der Vorinstanz und deswegen reiche es, sich den erstinstanzlichen Beschluss zu eigen zu machen; Kosten: 100% Arge.


Auszüge:

„ ... § 40 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 a SGB II i.V. m. § 328 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 SGB III eröffnet insoweit die Möglichkeit einer Schätzung des zukünftigen Einkommens im Zuge vorläufiger Leistungsbewilligung (vergl. Urteil des BSG vom 25.06.1998, Az B 7 AL 2/98 R; GK-SGB II, § 13/ALG II-VO 2008 Rd. 94. ...“

„ ... Die Verweisung des § 3 ALG II-V 2008 auf § 11 Abs. 2 SGB II ist jedoch einschränkend auszulegen.

Würde § 11 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 SGB II von der Verweisung umfasst, so unterfielen alle Betriebsausgaben zugleich dem Begriff der mit der Erzielung des Einkommens verbundener notwendigen Ausgaben. Damit liefe die detaillierte Regelung des § 3 ALG II-V 2008 für die Bestimmung der anrechenbaren Betriebsausgaben leer. Die Verweisung ist daher so zu verstehen, dass die Notwendigkeit der Ausgaben für Einkünfte Selbständiger gesondert geregelt werden soll. ...“

„ ... Konsequenterweise sind bei dieser Betrachtung dann nicht nur die betrieblich veranlassten Fahrten mit 0,10 € je gefahrenen Kilometer, mithin 117,17 € (1.171,72 km x 0,10 €) zu berücksichtigen. ..“

„ ... Vielmehr sind auch die Fahrten zwischen Wohnort und Arbeitsplatz, nach § 6 Abs. 1 Nr. 2 b Alg 11-V 2008 allerdings mit 0,20 € je Entfernungskilometer, unter die Betriebsausgaben zu fassen, da sie ansonsten der Regelung des § 11 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 SGB II zuzuordnen wären. ...“

„ ... Von diesem Einkommen sind sodann der "Grundfreibetrag" von 100 € nach § 11 Abs. 2 Satz 2 SGB II sowie der Erwerbstätigenfreibetrag nach § 30 SGB II abzusetzen. ...“

„ ... Es entspricht trotz der Berücksichtigung von Werbungskosten bereits bei der Einnahmenüberschussrechnung der wohl herrschenden Meinung, dass der Grundfreibetrag zur Anwendung kommt (siehe Hauck/Noftz, SGB II, K § 11 Rd 167 h). ...“

„ ... Aus den bereits oben dargestellten Gründen kommt eine Verlagerung einzelner Posten aus dem Bereich der Betriebsausgaben in den Bereich der Aufwendungen nach § 11 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 SGB II mit der Folge eines höheren Bruttoeinkommens und der anschließend möglichen Berücksichtigung der sonstigen Aufwendungen nach § 11 Abs. 2 Nr. 3 bis 5 SGB II in tatsächlicher Höhe nicht in Betracht. ...“


„ ... Allerdings ist entgegen dem Ergebnis der Erörterung weiter zu berücksichtigen, dass auf Nichterwerbseinkommen gemäß § 4 ALG II-V 2008 die Vorschrift des § 2 ALG II-V 2008 entsprechende Anwendung findet. Dies hat zur Folge, dass zwar nicht der (bereits verbrauchte) Grundfreibetrag und auch nicht (mangels Erwerbseinkommensqualität) der Freibetrag nach § 30 SGB II auf den Existenzgründungszuschuss angewendet werden können. Hat aber der Betroffene nachweisbar höhere Aufwendungen als der Grundfreibetrag von 100 €, so kann er diese überschießenden Aufwendungen mindernd auf das Nichterwerbseinkommen anrechnen (LPK-SGB II § 11 Rd 46, 87). ). Berücksichtigungsfähig sind insoweit allerdings nur Aufwendungen nach § 11 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 und 4 SGB II, da die Aufwendungen nach Nr. 5 bereits in die Einnahmenüberschussrechnung eingeflossen sind (Eicher/Spellbrink SGB II, 2. Auflage § 11 Rd 96). ...“

„ ...Nicht zu berücksichtigen sind zudem die Beiträge zur freiwilligen Arbeitslosenversicherung. Die Ag ist gehalten, die Existenzsicherung des Ast für den erfolgreichen Eintritt in die Selbständigkeit zu betreiben. Die Absicherung des Risikos Arbeitslosigkeit steht in diesem Zusammenhang im Widerspruch und ist damit nicht angemessen. ...“





pilates ist offline  
Alt 08.01.2010, 08:22   #48
am-boden
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 09.11.2006
Beiträge: 217
am-boden Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Fikt. Einkommen ich brauche wirklich dringend Hilfe

oh na das ist mir alles nicht wirklich verständlich
am-boden ist offline  
Alt 08.01.2010, 09:40   #49
Koelschejong
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 20.06.2005
Beiträge: 5.213
Koelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong Enagagiert
Standard AW: Fikt. Einkommen ich brauche wirklich dringend Hilfe

Lass Dich da jetzt nicht verwirren, das hat zu Deinem Fall kaum direkten Bezug. Im Übrigen hast Du großes Glück, das für Dich zuständige SG vertritt ja eine andere Auffassung als das SG Duisburg.
__

Macht korrumpiert, absolute Macht korrumpiert absolut.(Lord Acton)
Koelschejong ist offline  
Alt 08.01.2010, 10:28   #50
Mike_B->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 15.07.2008
Beiträge: 110
Mike_B
Standard AW: Fikt. Einkommen ich brauche wirklich dringend Hilfe

Das Urteil hat fast keinen Bezug zu deinem Fall @am_boden .

Es sollte unstrittig sein, das die EKS - Erklärung deinerseits berichtigt worden ist. Es ist auch deine Pflicht die Arge von Veränderungen in Bezug auf Einkommen zu informieren. Das hast du getan und die Arge muß dann um Umkehrschluß die Berechnungen berichtigen und das Geld auszahlen.

Also lass dich nicht verwirren, wir drücken Dir die Daumen, das es heute alles zu deiner Zufriedenheit abläuft...

Denk immer an die Pinguine.. "Immer lächeln und winken"...
Mike_B ist offline  
Thema geschlossen

Stichwortsuche
brauche, dringend, einkommen, fikt, hilfe, wirklich

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
EGV per VA - Brauche dringend Hilfe... Yahweh Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 6 25.03.2009 02:54
Brauche dringend Hilfe Mann82 ALG II 15 12.08.2007 09:42
Brauche dringend Hilfe MikeL Schulden 2 22.12.2006 14:10
brauche dringend hilfe Rotznase41 ALG II 20 23.10.2006 11:43
Brauche dringend Hilfe! hunnybunny Schulden 6 09.03.2006 22:41


Es ist jetzt 01:17 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland