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Alt 01.01.2011, 14:08   #1
Der Ratlose
 
Registriert seit: 30.09.2009
Beiträge: 2.070
Der Ratlose Der Ratlose Der Ratlose Der Ratlose Der Ratlose
Standard Integration und Selbständigkeit.

hallo,

mal ein paar Grundgedanken.
Jemand der selbständig ist, ist doch in das Wirtschaftsleben integriert.
Das ist doch der Sinn und Zweck des SGb II oder ?
Steht im SGB II irgendwo das derjenige der Vollzeit arbeitet von den Leistungen unabhängig werden soll?
Das wird nur immer impliziert. (Vollzeit = Ohne Bezüge von der Arge)

Also bei mir persönlich (meiner Fallkonstellation) ist es so das ich die nächsten 12 - 15 Jahre selbst bei einem nettoeinkommen von 1500 € noch volle Leistungen von der Arge bekommen muss.
So wie es momentan aussieht würde das sogar bei 1900€ noch so sein.

Damit ist die Leistung der Arge ja keine vorläufige Leistung mehr.
Es ist eine systemisch bedingte Dauertransferleistung.
daher halte ich auch den Regelsatz für viel zu niedrig, da er ja nur für eine vorübergehende Zeit ist.
Der Ratlose ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.01.2011, 14:48   #2
Martin Behrsing
Redaktion
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.311
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Integration und Selbständigkeit.

Lies dir mal § 1 SGB II durch.

Zitat:
§ 1 SGB II Aufgabe und Ziel der Grundsicherung für Arbeitsuchende

(1) Die Grundsicherung für Arbeitsuchende soll die Eigenverantwortung von erwerbsfähigen Hilfebedürftigen und Personen, die mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft leben, stärken und dazu beitragen, dass sie ihren Lebensunterhalt unabhängig von der Grundsicherung aus eigenen Mitteln und Kräften bestreiten können. Sie soll erwerbsfähige Hilfebedürftige bei der Aufnahme oder Beibehaltung einer Erwerbstätigkeit unterstützen und den Lebensunterhalt sichern, soweit sie ihn nicht auf andere Weise bestreiten können. Die Gleichstellung von Männern und Frauen ist als durchgängiges Prinzip zu verfolgen. Die Leistungen der Grundsicherung sind insbesondere darauf auszurichten, dass
1. durch eine Erwerbstätigkeit Hilfebedürftigkeit vermieden oder beseitigt, die Dauer der Hilfebedürftigkeit verkürzt oder der Umfang der Hilfebedürftigkeit verringert wird,

2. die Erwerbsfähigkeit des Hilfebedürftigen erhalten, verbessert oder wieder hergestellt wird,

3. geschlechtsspezifischen Nachteilen von erwerbsfähigen Hilfebedürftigen entgegengewirkt wird,

4. die familienspezifischen Lebensverhältnisse von erwerbsfähigen Hilfebedürftigen, die Kinder erziehen oder pflegebedürftige Angehörige betreuen, berücksichtigt werden,

5. behindertenspezifische Nachteile überwunden werden.

(2) Die Grundsicherung für Arbeitsuchende umfasst Leistungen

1. zur Beendigung oder Verringerung der Hilfebedürftigkeit insbesondere durch Eingliederung in Arbeit und

2. zur Sicherung des Lebensunterhalts.

Und der unterscheidet sich gewaltig von der Sozialhilfe

Zitat:
§ 1 SGB XII Aufgabe der Sozialhilfe


Aufgabe der Sozialhilfe ist es, den Leistungsberechtigten die Führung eines Lebens zu ermöglichen, das der Würde des Menschen entspricht. Die Leistung soll sie so weit wie möglich befähigen, unabhängig von ihr zu leben; darauf haben auch die Leistungsberechtigten nach ihren Kräften hinzuarbeiten. Zur Erreichung dieser Ziele haben die Leistungsberechtigten und die Träger der Sozialhilfe im Rahmen ihrer Rechte und Pflichten zusammenzuwirken.
Während bei der Sozialhilfe die Menschnwürde zumindest im Gesetz steht, findest du im SGB II genau diese nicht, sondern es wird direkt im § 2 SGB II konkretisiert, welcher Stellenwert dir und deiner Familie eingeräumt wird.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Martin Behrsing ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.01.2011, 19:18   #3
michaelulbricht
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 05.12.2005
Beiträge: 1.031
michaelulbricht Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Integration und Selbständigkeit.

Ok,

aber unter § 1 SGB II lese ich herraus das die Leistung den Lebensunterhalt des Hilfesuchenden sichern soll.

So und wenn du 1500 €-1900€ netto reinholst dann ist das auf jeden fall das Ende der Fahnenstange.

Und der Stellenwert der Familie ist ja erstmal egal, da diese durch die Arge nicht mehr belästigt werden kann.

Also kann eine Ein-mann BG mit einem guten Nettogehalt noch voll Leistungsberechtigt sein und er hält seine Familie aus der Argemühle herraus.
michaelulbricht ist offline   Mit Zitat antworten
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