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Existenzgründung und Selbstständigkeit

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Ausgeliefert der geballten Inkompetenz?

Existenzgründung und Selbstständigkeit

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Alt 30.05.2010, 14:10   #1
fraenkin
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fraenkin
Standard Ausgeliefert der geballten Inkompetenz?


Hallo,
zu November habe ich die Wiederaufnahme meines selbständigen Berufes bewilligt bekommen. 4 Tage nach dem Bewilligungsbescheid kam dann die Forderung der HartzVI-Mitverursacherin nach IST-Zahlen von Einnahmen und Ausgaben bis in den Juni hinein. Ich rede nicht von der üblichen Umsatzvorausschau sondern von unmöglich zu nennenden IST-Zahlen. Für Selbständige wäre jemand anders zuständig gewesen, der ich zu Beginn dieses Dramas auf dem Flur begegnet bin und die auch sagte, ja, dann schreiben Sie da eben nichts rein!
Unter Androhung, mir die Leistung sonst ganz zu versagen, wurde ich von der Täterin dazu gezwungen, diese völlig aus der Luft gegriffenen Angaben zu machen und sie hat ums Verrecken nicht die Akte an die zuständige Sachbearbeiterin weitergegeben, erst als sie diese illegal eingeforderten Angaben hatte. Das hat mich den ganzen November bis in den Dezember hinein Zeit und Aufregung gekostet, von Beratungsstelle zu Beratungsstelle gezogen ("Aber das geht doch gar nicht"). Akquisezeit ging drauf, dann war Weihnachten und gesundheitlich hat mich als Schwerbehinderte dieser ganze Mist als Krönung des schon so lange laufenden Verfahrens sehr geschädigt bis zum Krankenhausaufenthalt. Außerdem bekam ich diese "Lufteinnahmen" im voraus abgezogen, mein Mehrbedarf wurde ad absurdum geführt. Nun muss ich wegen der Erkrankung der eigentlich Zuständigen dieses HartzIV weiter bei dieser Kriminellen beantragen. Natürlich weichen die tatsächlichen Einnahmen und Ausgaben stark ab von der zwangsweise abgegebenen Hokuspokerei.
Hat jemand eine Idee, wie ich dieser anscheinend im gesetzesfreien Raum Agierenden Paroli bieten kann?

(Meinen weiter wegen der Krankheitskosten gestellten Antrag boykottiert sie auch trotz Vorlage der Medikation in Form eines Krankenhausberichtes. Ich kann zum Teufel nochmal nicht für jedes Attest bei verschiedenen niedergelassenen Ärzten 12 Euro zahlen.)
Dank schon mal für ne Rückmeldung.
Die Fränkin
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Alt 30.05.2010, 15:24   #2
Koelschejong
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Standard AW: Ausgeliefert der geballten Inkompetenz?

Darf ich mal vermuten ARGE Nürnberg?

Denen Paroli bieten ist schwer (nicht nur auf Nürnberg bezogen).

Etwas Gutes aber hat's, Franken gehört (bitte nicht schlagen!) zu Bayern und das bayrische LSG hat klar entschieden,
Zitat:
LSG FSB - L 11 B 560/08 AS ER
... Eine Schätzung des Einkommens für zukünftige Zeiträume - wie von der Ag vorgenommen - ist in § 3 ALG II-V nicht vorgesehen. Diese kann allenfalls dann vorgenommen werden, wenn das tatsächliche Einkommen nicht innerhalb eines Zeitraumes von zwei Monaten nach Ende des Bewilligungszeitraumes nachgewiesen wird (§ 3 Abs 6 ALG II-V). ... . Für einen zukünftigen Zeitraum ist daher eine Schätzung nach dieser Regelung nicht möglich. ... Für einen zukünftigen Zeitraum ist daher bei Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit nur die Ablehnung einer vorläufigen Leistungserbringung, nicht aber eine endgültige Ablehnung wegen Einkommens aus selbstständiger Tätigkeit möglich. ...
Aber genau lesen den Beschluss, neben den Rosinen verstecken sich auch Kröten.
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Alt 30.05.2010, 17:56   #3
fraenkin
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fraenkin
Standard AW: Ausgeliefert der geballten Inkompetenz?

Vielen Dank, ja die Kröten hab ich in diesem Text schon gefunden....
Ist nicht direkt Nürnberg sondern bei der lt. Rechtsanwalt in der so genannten Metropolregion inkompetentesten und unkooperativsten ARGE überhaupt, das will was heißen!
Ne, ich hau niemand wegen "Bayern", wenn ich so nett Hilfe bekomme :-)
Gruß von der Fränkin
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Alt 30.05.2010, 18:00   #4
Koelschejong
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Standard AW: Ausgeliefert der geballten Inkompetenz?

Ich weiß leider, die ARGEn Nürnberg und Umgebung hat sich einen traurigen Ruf hart erarbeitet und verteidigt ihn mit aller Macht. Und auch das SG Nürnberg ist bisher nicht gerade positiv aufgefallen. Ich hab derzeit (in einem anderen Forum) zwei "Sorgenkinder" aus Franken.
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Alt 30.05.2010, 18:06   #5
fraenkin
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fraenkin
Standard AW: Ausgeliefert der geballten Inkompetenz?

Oh jeh... dann bin ich ja mal gespannt aufs Sozialgericht, wenn das alles nach nunmehr einem Jahr endlich zur Verhandlung kommt. Ich dachte schon an eine Geburtstagskarte, wenn sich die lt. Rechtsanwalt in seiner gesamten Berufslaufbahn solcherart noch nie erlebte, allumfassende existenzvernichtende Schädigung, von einer Behörde verursacht, zum ersten Mal jährt...
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Alt 30.05.2010, 18:22   #6
Koelschejong
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Standard AW: Ausgeliefert der geballten Inkompetenz?

Zitat von fraenkin Beitrag anzeigen
Oh jeh... dann bin ich ja mal gespannt aufs Sozialgericht, wenn das alles nach nunmehr einem Jahr endlich zur Verhandlung kommt. Ich dachte schon an eine Geburtstagskarte, wenn sich die lt. Rechtsanwalt in seiner gesamten Berufslaufbahn solcherart noch nie erlebte, allumfassende existenzvernichtende Schädigung, von einer Behörde verursacht, zum ersten Mal jährt...
Keine allzu große Angst - eines meiner Sorgenkinder hat kürzlich in vier Verfahren, die gleichzeitig verhandelt wurden, einen vollen Erfolg gehabt.

Morgen laufen die vom Gericht gesetzten Fristen für Nachzahlung/Nachberechnungen ab, von ARGE natürlich noch nichts gekommen.
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Alt 30.05.2010, 18:35   #7
pilates
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Standard AW: Ausgeliefert der geballten Inkompetenz?

Hallo, liebe Kollegens,

da müsst Ihr aber sehr genau die ganze Entscheidung lesen, und unten stehenden Beitrag zum Thema.

Eine vorausschauende Schätzung ist nur bei einem endgültigen Bescheid nicht zulässig, bei einem vorläufigen schon - wie sollte das auch sonst gehen, wenn irgendein Einkommen sicher zu erwarten ist?

http://www.elo-forum.org/existenzgru...nlage-eks.html

dort Beitrag Nr. 32:

Prospektive Schätzung des Einkommens Selbständiger im Rechtskreis SGB II
pilates ist offline  
Alt 30.05.2010, 19:14   #8
Koelschejong
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Standard AW: Ausgeliefert der geballten Inkompetenz?

Du weißt, ich seh das etwas anders.

Aus "Praktikabilitätsgründen" akzeptiere ich ja mehr oder minder zähneknirschend eine prospektive Schätzung bei vorläufiger Gewährung, aber nur, wie Du ja andeutest, wenn das Einkommen entweder sicher zu erwarten ist, oder ARGE sich da strikt an die Vorgaben des einzigen hält, der seine künftige Geschäftsentwicklung einigermaßen beurteilen können sollte - der Antragsteller.
Es kann eben auch nicht Sinn des Ganzen sein, erst mal vorläufig komplett zu bewilligen und 8 Monate später zeigt sich dann ein Rückforderungsanspruch erheblicher Höhe und der Antragsteller erklärt - na dann fordert mal schön, aufrechnen ist nicht, und pfänden ist auch nicht. Deswegen ist eine Anrechung im Voraus sinnvoll und nötig, da gibt's keine Diskussion.

Im Gesetz aber finde ich das eben nicht festgeklöppelt (auch wenn das SG Duisburg (S 29 AS 213/08 ER) das im § 328 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 SGB III gesehen haben will.
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Alt 30.05.2010, 20:49   #9
pilates
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Standard AW: Ausgeliefert der geballten Inkompetenz?

Sicher ist das gesetzlich festgeklopft - der Begriff "vorläufig" beinhaltet das. So ist das Praxis seit Jahrzehnten. Auch die von dir zitierte Entscheidung LSG FSB beschreibt es genau so. Und SG DU hat ordentlich mit SGB III begründet.
pilates ist offline  
Alt 30.05.2010, 21:29   #10
Koelschejong
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Standard AW: Ausgeliefert der geballten Inkompetenz?

Bei mir sträubt sich eben so Einiges, das alles in das Wörtchen vorläufig rein zu interpretieren:

Zitat:
§ 328 SGB III - Vorläufige Entscheidung
(1) 1 Über die Erbringung von Geldleistungen kann vorläufig entschieden werden, wenn
1....
2....
3.zur Feststellung der Voraussetzungen des Anspruchs eines Arbeitnehmers auf Geldleistungen voraussichtlich längere Zeit erforderlich ist, die Voraussetzungen für den Anspruch mit hinreichender Wahrscheinlichkeit vorliegen und der Arbeitnehmer die Umstände, die einer sofortigen abschließenden Entscheidung entgegenstehen, nicht zu vertreten hat.
und das ist eben der Grund, warum sich bei mir was sträubt.

Eine Gewinn-/Einkommensprognose auf 6 Monate hinaus als reine Schätzung, und genau das haben wir z.B. gerade bei der Neugründung, ohne jegliche Erfahrungswerte aus zurückliegenden Zeiträumen, zumindest da fehlt für meine Begriffe die zwingend erforderliche hinreichende Wahrscheinlichkeit.
__

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Alt 31.05.2010, 00:00   #11
pilates
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Standard AW: Ausgeliefert der geballten Inkompetenz?

Was Existenzgründungen betrifft hast du absolut Recht, da wäre die Null-Prognose korrekt.

Der Begriff "hinreichende Wahrscheinlichkeit" bezieht sich allerdings (leider) nicht auf das zu erwartende Einkommen, sondern auf die Bedürftigkeit.
pilates ist offline  
Alt 31.05.2010, 10:50   #12
michaelulbricht
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Standard AW: Ausgeliefert der geballten Inkompetenz?

Wie könnt ihr eigentlich immer schon im voraus wissen was ihr an Einnahmen und Ausgaben habt?

Wenn ich schon im voraus weiß das das nichts bringt dann lass ich das doch einfach sein.

Beispiel Telefonkosten bzw Komunikationskosten. Wenn keine Aufträge reinkommen dann habe ich doch auch extrem wenig bis keine Telefonkosten.
Ich weiß nicht aber bei mir schwankte das schon zwischen 0,00 € und 2500€ im Monat nur für Telefon und Komunikationskosten im Monat.
Wie soll ich da wissen was an Telefonkosten in 5 Monaten anfällt.

Und wer heute noch noch ne regelmässige monatliche Grundgebühr anführt der hat doch eh einen Schlagschaden.

Ich gehe auch davon aus das alle ein privates Telefon und ein geschäftliches Telefon haben, so das ich diese % Regelungen die immer wieder versucht werden nicht nachvollziehen kann.

Ein Selbständiger blockiert ja wohl nicht seine Geschäftsnummer mit privaten Gequatsche. das machen nur Sbs..

Bei Betriebsstoffen für ein Kfz doch wohl genauso. Mal kosten 100 km 2 € mal 14 € , das hängt doch immer von den Umständen ab.

Oder die Kosten von Zuhause zur Firma , die können doch von 0,00 € bis zu 350 € schwanken, wie soll ich das alles Monate vorher wissen?
michaelulbricht ist offline  
Alt 31.05.2010, 12:44   #13
Koelschejong
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Standard AW: Ausgeliefert der geballten Inkompetenz?

Zitat von michaelulbricht Beitrag anzeigen
Bei Betriebsstoffen für ein Kfz doch wohl genauso. Mal kosten 100 km 2 € mal 14 € , das hängt doch immer von den Umständen ab.

Oder die Kosten von Zuhause zur Firma , die können doch von 0,00 € bis zu 350 € schwanken, wie soll ich das alles Monate vorher wissen?
Erklär mal bitte genau - ich bin dazu irgendwie zu dumm.
__

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Koelschejong ist offline  
Alt 31.05.2010, 14:53   #14
skadi
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skadi
Standard AW: Ausgeliefert der geballten Inkompetenz?

Hallo michaelulbricht

"Mal kosten 100 km 2 € mal 14 €" - na da hast Du aber irgendetwas verwechselt. O.k. - klar sind Benzinpreise unterschiedlich aber so??

Auch Deine Anspielung mit Telefonkosten

1. die meisten werden eine Flatrat haben und

2. weniger Aufträge - weniger Telefonieren? - dies sehe ich aber anders. Wenn keine Aufträge sind, muss man sich auch u.a. ans Telefon hängen, um vielleicht auch über diesen Weg Aufträge an Land zu ziehen. Also MEHRAUSGABEN.

Oder Büromaterial - keine Aufträge - also Werbung z.B. Flayer u.a. - Ideen verwirklichen, dazu brauchst Du Büromaterial. Also auch hier Mehrausgaben.

Siehst Du
skadi ist offline  
Alt 31.05.2010, 20:34   #15
michaelulbricht
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Standard AW: Ausgeliefert der geballten Inkompetenz?

Ne ne , da habe ich nichts verwechselt.

Meistens bin ich mit einem MB 207 Diesel unterwegs.
Dieser fährt auch mit gebrauchten Frittenfett. Habe ich genug reinbekommen dann verbraucht die Kiste gerade mal 2€ auf 100 km.
Habe ich keins mehr dann muß ich tanken.

Ist der 207 nicht frei oder geht für den Zweck nicht dann ist da ein VW Bus T3 2Liter (Wasserboxer) Verbrauch ungefähr 15 Liter Benzin.

Fahr ich regelmässig in die Firma zu schon lange vorhergegebenen Terminen dann kann ich günstige Ticketplätze bekommen.
(Grenzgänger also Ausland)
Habe ich aber einen ungeplanten Termin kann es sein das das Ticket 6 mal so teuer ist.
Der Flug Freitag nach Hause kostet 58 € aber der Flug Sonnabend morgen kostet 330€.
Grast mann die mitfahrgelegenheiten regelmässig ab kann mann von günstig bis umsonst mitfahren oder leute mitnehmen.

Telefon das selbe Spiel.
Einmal privat natürlich eine Flatrate kostet 4,95 € für 20 Länder in der EU auf die jeweiligen Festnetze.
Und dann noch verschiedene Handykarten als Prepaid unter anderem mit Flatrate.

Die Firmentelefone sind natürlich strikt getrennt.
Auf der Prepaidnummer kannst du angerufen werden ohne es gleich aufladen zu müssen.
Also kein Job kein aufladen des Handys nötig.
Werbung und atministrative Dinge können immer über die private Flatrate gehen , kostet eh nichts.(Natürlich nur ausgehende Geschichten.)

Kommen Aufträge rein werden sofort die Systeme hochgefahren und die Firmennummern auf Flaterate aufgestockt.
Die privaten Nummern und Geräte dürfen aus rechtlichen Gründen nicht für die Abarbeitung von Aufträgen verwendet werden.
Wir sind vor Jahren mal beim LSG unterlegen und dort wurde uns mitgeteilt das mann mit privaten Dingen keine betrieblichen Einkünfte erzielen kann und darf.
Die Welt ist grausam, aber die Richter werden schon wissen was sie da geurteilt haben.
(Ist natürlich ne Einzelfallentscheidung aber wir sind halt genau der Einzelfall)

Ach ja und Büromaterial.
Keine Aufträge, keine Geld für Flyer und diese Art von Werbung, wo nichts reinkommt kann auch nichts rausgehen.
Es würde ja Sinn machen für solche geschichten Rücklagen zu bilden aber das möchte die Arge nicht.

Irgendwie bekomme ich so eine Art Gehalt von der Arge und dafür dürfen die versuchen mir das Leben schwer zu machen.
Ich bin wohl so eine Art Trainingsprogram für die.Ich habe den auch schon viel beigebracht , da waren enorme Wissenslücken.
(zb. das Meck-Pomm und die Niederlande keine gemeinsame Grenze haben,
oder das es sozialversicherungspflichtige Selbständige gibt, was eine Weisung der BA ist und das die Arge Weisungsempfänger für Weisungen der BA zum SGB II ist , oder das Leistungen auch überwiesen werden können oder was ein gewöhnlicher Aufenthalt ist oder das eine Arge sich der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes unterzuordnen hat)
Eigentlich müßte ich 3 mal soviel Geld von dennen bekommen

Ich habe von dennen noch nie eine Förderung in irgendeiner Form bekommen.
Thats life.
michaelulbricht ist offline  
Alt 01.06.2010, 13:08   #16
musiker01
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musiker01 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ausgeliefert der geballten Inkompetenz?

+++++++++2. weniger Aufträge - weniger Telefonieren? - dies sehe ich aber anders. Wenn keine Aufträge sind, muss man sich auch u.a. ans Telefon hängen, um vielleicht auch über diesen Weg Aufträge an Land zu ziehen. Also MEHRAUSGABEN.
Oder Büromaterial - keine Aufträge - also Werbung z.B. Flayer u.a. - Ideen verwirklichen, dazu brauchst Du Büromaterial. Also auch hier Mehrausgaben.+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

Vorsicht!

Bei mir meinte die Richterin des SG, das es lebensfremd sei, anzunehmen, das man bei kaum oder gar keinen Gewinn hohe Geschäftskosten hat.

Auch ich hab argumentiert, das ich ja gerade bei wenig bis KEINEN Aufträgen deutlichmehr Akquise betreiben müsse und dadurch natürlich ggf. auch höhere Kosten habe (in meinem Falle Fahrt- u. Tel.kosten zu potentiellen Kunden - diese überstiegen aber meinen Gewinn = lt. höchstrichterlicher Rechtsprechung dann nicht mehr betrieblich veranlaßt, sondern "Privatvergnügen", da ja kein Gewinn erzielt wird - übrigens nur in einigen Monaten, in der restlichen Zeit wurde durchaus Gewinn erzielt, aber eben das man teils KEINEN Gewinn erzielt und trotzdem so hohe Kosten habe: DAS könne es nicht geben.................. )

Viele Grüße
musiker01 ist offline  
Alt 01.06.2010, 19:23   #17
skadi
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skadi
Standard AW: Ausgeliefert der geballten Inkompetenz?

Sehe ich zwar nicht so - o.k.ich lass mich aber gern korrigieren von einer Richterin des SG.

Aber wie in den letzten Tagen/Wochen auch von mir schon vorgetragen, ist nunmal nicht jeder Monat gleich. Gerade in manchen z.B. Baugewerken, vielleicht hat man einige Aufträge und wenn bezahlen die Auftraggeber auch fristgerecht? Ich finde ja - gerade wenn es sich um höhere Beträge dreht, daß sich dann der Auftraggeber ganz schön lange Zeit läßt und in der Zwischenzeit steht man da und hofft und hofft und hofft.

Und die monatlichen Belastungen bleiben aber bestehen - müssen bezahlt werden, tja und dann ergibt sich ersteinmal mehr Ausgaben als Einnahmen.
skadi ist offline  
Alt 06.06.2010, 19:12   #18
fraenkin
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fraenkin
Standard AW: Ausgeliefert der geballten Inkompetenz?

Vielen Dank, dann bewahre ich mir mal weiterhin die Hoffnung.... Ich dachte nämlich auch daran, ob die vielleicht Sch... haben, ein Präzedenzurteil schaffen (zu müssen).

En Bützkerche nach Kölle aus Franken :-)
fraenkin ist offline  
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