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Existenzgründung und Selbstständigkeit

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Jahresgewinn wird fast komplett abgezogen!

Existenzgründung und Selbstständigkeit

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Alt 20.04.2008, 12:34   #1
Mystic
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Mystic
Böse Jahresgewinn wird fast komplett abgezogen!

Hallo zusammen,


Bei mir läuft in den nächsten Tagen die Widerspruchsfrist ab, d.h. die ARGE sollte sich jetzt bald mal äußern. Allerdings hatte mir meine SB vor 3 Monaten mehr oder minder schon angekündigt, dass sie meinen Widerspruch ablehnen werden. Wir werden sehen… und ich weiß, als weiteren Schritt könnte ich dann zum Sozialgericht gehen.

Vorab wollte ich mich aber noch umhören, ob es hier Erfahrungswerte zu meiner Sachlage gibt und ob ich vor Gericht überhaupt Aussicht auf Erfolg hätte. Bin nervlich nämlich langsam durch und weiß nicht, ob ich mir das antue, wenn’s von vornherein zum Scheitern verurteilt ist.

Sachlage ist wie folgt:

Bin als Hartz IV’ler seit Jan 07 selbständig, samt Einstiegsgeld für 12 Monate. Man hat mich das ganze Jahr 07 über – in beiden Bewilligungszeiträumen – in Ruhe gelassen, wollte keinerlei Einkommensnachweise o.ä. Im Dezember habe wieder Antrag auf Leistungen gestellt, für Jan bis Jun 08. Dazu dann auch ordnungsgemäß eine EÜR für 2007 samt Unterlagen und Kontoauszüge eingereicht. Die Antwort bzw. Berechnung der ARGE hat mich dann aber fast vom Hocker gehauen.

Quasi mein kompletter Gewinn aus 2007 wird mir derzeit über 5 Monate hinweg abgezogen, so dass ich statt vollem Satz wie bisher momentan nur ca. 95 € monatlich bekomme.

Zur Erklärung:
Die Anlaufszeit war leider lang und so hat sich mein komplettes Jahreseinkommen auf nur 2 Rechnungen im Oktober gestützt, d.h. Einkommen hatte ich nur im November – erst eine sehr kleine Summe und kurz darauf eine größere, ordentliche.
Diese 2 Beträge hat meine SB erst einmal großzügig zu einer einzigen Zahlung zusammengefasst – weil gleicher Kunde und nur 2 Wochen dazwischen…
Als nächsten Schritt hat sie den Geldeingang dann als „einmalige Einnahme“ tituliert, die bekanntermaßen ja wirklich sofort und über Monate verteilt abgerechnet wird. Der Fairness halber: meinen Freibetrag für November hat sie schon berücksichtigt.

Trotzdem bin ich völlig verwirrt, weil ich dachte, dass das Einkommen aus selbständiger Arbeit doch anders berechnet wird. Oder liege ich da falsch? Mir hatte ein Existenzgründungsbüro seinerzeit erklärt, dass man das Jahreseinkommen durch 12 teilt (für 2007 galt ja noch die alte ALG II VO), so ein monatliches Durchschnittseinkommen errechnet und dass dann genau die Monate angeschaut werden, in denen tatsächlich Geldeingang war.

Bei meinen ca. 2000.- € Gewinn wären das also im Monatsdurchschnitt ca. 167 € gewesen. Das ist knapp an der Grenze, aber ich hätte ja voll und ganz akzeptiert, wenn man mir deshalb evtl. ein paar Euro wegen November (=Monat mit Geldeingang) angerechnet hätte. Aber gleich alles?!?!?!?!

Ich hab die ALG II VO gedreht und gewendet und zig mal studiert und komme immer wieder zum gleichen Schluss: die Verrechnung von „einmaligen Einnahmen“ (im Sinne von Erwerb aus Arbeit, nicht Steuerrückzahlung, Erbschaft oder Lottogewinn) taucht meines Erachtens namentlich nur unter dem Punkt „Erwerb aus nicht-selbständiger Arbeit“ auf.

Unter „Einkommen aus selbständiger Arbeit“ steht da nix, dass das Einkommen anderes berechnet wird, wenn es nicht monatlich eingeht. Meine SB beruft sich jedoch darauf, dass auch in diesem Paragraph „eigentlich“ regelmäßige Einnahmen gemeint sind…. (Zitat: „auch wenn das Wort „regelmäßig“ da nicht steht, so ist das trotzdem so gemeint“)

Gibt es hier jemanden, der dazu Erfahrungswerte hat? Macht es – im Falle einer Ablehnung – überhaupt Sinn, vor’s Gericht zu ziehen? Oder darf die ARGE das wirklich so berechnen?

Bin für jeden Hinweis dankbar…

Liebe Grüße,
Mystic
Mystic ist offline  
Alt 20.04.2008, 14:24   #2
gerda52
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Standard AW: Jahresgewinn wird fast komplett abgezogen!

Zitat:
Bei meinen ca. 2000.- € Gewinn wären das also im Monatsdurchschnitt ca. 167 € gewesen. Das ist knapp an der Grenze, aber ich hätte ja voll und ganz akzeptiert, wenn man mir deshalb evtl. ein paar Euro wegen November (=Monat mit Geldeingang) angerechnet hätte. Aber gleich alles?!?!?!?!
Wie verteilt sich denn Dein Arbeitsaufwand zur Erzielung dieses Gewinns? Wann vielen die ersten Vorbereitungen und Aufwendungen an? Es ist gut möglich, dass die beiden Einnahmen objektbezogen betrachtet werden könnten.
gerda52 ist offline  
Alt 20.04.2008, 14:33   #3
gerda52
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Standard AW: Jahresgewinn wird fast komplett abgezogen!

Zitat:
Quasi mein kompletter Gewinn aus 2007 wird mir derzeit über 5 Monate hinweg abgezogen, so dass ich statt vollem Satz wie bisher momentan nur ca. 95 € monatlich bekomme.
Und das geht nicht. In der Regel sollen Einmalzahlungen zwar über diesen Zeitraum verteilt werden, aber um eine solche handelt es sich definitiv nicht.
gerda52 ist offline  
Alt 20.04.2008, 14:57   #4
Mystic
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Mystic
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Zitat von gerda52 Beitrag anzeigen
Und das geht nicht. In der Regel sollen Einmalzahlungen zwar über diesen Zeitraum verteilt werden, aber um eine solche handelt es sich definitiv nicht.
Hallo, und danke für das feed-back!

Nicht, dass mir deine Aussage nicht gefallen würde (ich denke ja auch so), aber womit begründest du das? Die ARGE verteidigt ihre/ meine einmalige Einnahme ja bis auf's Blut... und das läßt mich ordentlich dran zweifeln, ob ich überhaupt Chancen habe, das anders berechnet zu bekommen.

Zu meinem Aufwand:

Bis in den März hinein war mein größter Aufwand, mit der ARGE ums Einstiegsgeld zu kämpfen. Anträge wurden dort verschlampt etc. Richtig losgehen konnte es daher Ende März, als man mir endlich (rückwirkend ab 1. Januar) grünes Licht gab. Auch mit Existenzgründungscoaching etc. Ich weiß, das zählt nicht.

Es folgten Monate mit Recherche und googlen, Anzeigen studieren und Kontakte knüpfen. Kurz: die Bemühungen mein Fachwissen auch mal irgendwo „verkaufen“ zu können.

Im August kam der erste Kontakt mit meinem Auftraggeber zustande, im September ein kleiner Einsatz (der kleine Auszahlungsbetrag), ab Mitte Oktober dann full-time Einsatz bis in den Dezember. Ausgezahlt wurde innerhalb 2007 eben nur die größere Summe im November. Der restliche Betrag wurde mir erst nach Abschluss ausgezahlt, im Januar – fällt also nicht in die Berechnung von 2007.

Wann genau ich aber wie lange wo gearbeitet habe, um mein Einkommen zu erzielen, hat bei der ARGE übrigens niemanden interessiert. Ich wüsste auch nicht, wie ich nachweisen könnte, so und so viele brotlose Stunden oder Wochen in meine Selbständigkeit investiert zu haben. Nur weil ich kein Einkommen erziele, heißt das ja nicht automatisch, dass ich einen Monat auf der faulen Haut gelegen habe…

Objektbezogene Betrachtung? Ich weiß, was du meinst…. Hab aber noch nie davon gehört. Gibt es das bei der Berechnung von Einkommen unter ALG II? Wo kann ich mich darüber informieren?
Mystic ist offline  
Alt 23.04.2008, 20:46   #5
Mystic
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Mystic
Standard AW: Jahresgewinn wird fast komplett abgezogen!

Hallo zusammen,

falls es jemanden interessiert:

die ARGE hat nach (fast auf den Tag genau) 3 Monaten auf meinen Widerspruch geantwortet. Allerdings sind sie in den 3 Monaten scheinbar nicht weiter gekommen als zu dem Schluss, dass sie noch weitere Unterlagen benötigen, um dann über den Widerspruch entscheiden zu können. Ob das dann wohl wieder 3 Monate dauert? Oder wie lange muss man das erneute Warten hinnehmen?

Die Unterlagen/ Angaben, die sie noch benötigen, finde ich zum kugeln. Sie möchten Nachweis darüber, wie lange ich 2007 meine Selbständigkeit ausgeübt habe (sprich, zeitweise oder durchgehend selbständig?). Man möchte doch meinen, dass der Bezug von 12 Monaten Einstiegsgeld die Frage schon selbstredend erklärt…. Oder nicht? Hatte ich außerdem schon sowohl in der Antragstellung für das 1. wie auch das 2. Halbjahr für 2007 angegeben. Daneben möchten sie noch eine Gewebeanmeldung, quasi als "Beweis". Herrje… das liegt doch alles bei meinem Fallmanager, mit dem ich die Selbständigkeit angekurbelt habe, in der Akte. Ist das Hinhalte-Taktik?

Zu guter letzt weisen sie auf folgendes hin: sollte sich meine EÜR auf das ganze Jahr 2007 beziehen (natürlich soll sie und tut sie das, steht ja schließlich drüber 1.1.07 – 31.12.07), dann werden noch weitere Unterlagen angefordert werden, um das zu überprüfen….

Welche Art von Unterlagen ist denn damit gemeint? Ich habe zur letzten Antragstellung Kontoauszüge der vorangegangenen 3 Monate und eine EÜR gebracht. Können die jetzt rückwirkend gar die Kontoauszüge des kompletten letzten Jahres verlangen, über 12 Monate hinweg? Ansonsten kann ich mir gar nicht vorstellen, was die wollen…

Bin für jedes feed-back dankbar.

Mystic
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Alt 27.04.2008, 21:20   #6
gerda52
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Standard AW: Jahresgewinn wird fast komplett abgezogen!

Sorry, es hat nun etwas gedauert, aber die Antwort auf Deine Frage kommt. ; )

Zitat von Mystic
Objektbezogene Betrachtung? Ich weiß, was du meinst…. Hab aber noch nie davon gehört. Gibt es das bei der Berechnung von Einkommen unter ALG II? Wo kann ich mich darüber informieren?
Z.B. hier. Es kommt aber für die Beurteilung Deines Einkommens nicht in Betracht. Deine Arge soll sich mal strikt an die Vorgaben zur Gewinnermittlung, wie sie noch in 2007 zu handhaben war, halten.
gerda52 ist offline  
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