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Existenzgründung und Selbstständigkeit Diskussionen, Rat & Hilfe zur Gründung und bei bestehender Selbstständigkeit


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Alt 09.01.2018, 23:07   #1
Lunafe
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Lunafe Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Böse Leistungen nicht bewilligt (vorläufig) wegen angeblich zu hoher Einnahmen aus Selbständigkeit

Guten Abend zusammen,
ich habe ein Problem.

Ich habe einen WBA gestellt. Da ich selbständig tätig bin muss ich eine vorläufige EKS abgeben. Ich bekomme aufstockend ALG2.

Bei den vorläufigen Betriebseinnahmen gab ich 900 EUR an. Für den Monat Sep 2017 bis Feb 2018. Heute bekam ich einen Brief Monate nach WBA. Darin steht dass mein Antrag auf Leistungen zur Sicherung usw nicht bewilligt werden kann.

Die SB hat eigenmächtig meine vorläufigen Angaben auf 1200 EUR monatlich umgeändert, weil ich im Mai 2017 bis Sep 2017 1317 EUR Einnahmen im Durchschnitt monatl. hatte. Und die SB nun davon ausgeht dass ich für den aktuellen Zeitraum auch so viel Einnahmen haben werden.

Der ganze Zeitraum wo mir nun kleine Leistungen zustehen ist aber schon fast abgeschlossen und ich habe meine aktuellen Einnahmen für diesen Zeitraum vorliegen. Es sind im Durchschnitt nur 500 EUR monatl. Keine 1200 EUR.

Von der Krankenkasse habe ich einen Brief bekommen und soll mich jetzt selbst versichern weil ich keine Leistungen jetzt bekomme.

Was soll ich denn jetzt machen? Ich hab nur 500 EUR verdient im Monat und soll die Krankenkasse zahlen weil das Jobcenter meint ich würde 1200 EUR verdienen.

Das ist alles nur vorläufig.

Kann mir jemand bitte helfen. Ich bin gerade nicht krankenversichert und meine 5 Jährige Tochter auch nicht. Widerspruch dauert wieder Ewigkeiten.

Kann ich der SB nicht meine aktuellen Einnahmen zeigen von den vergangenen Monaten wo ich angeblich 1200 EUR vorläufig einnehmen sollte? Laut SB! Ich hab nur 500 EUR Einnahmen erwirtschaftet. Also bin ich auch Hilfebedrüftig.

Das ist doch so nicht richtig.

Danke euch.
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Alt 09.01.2018, 23:23   #2
veritasdd
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Standard AW: Leistungen nicht bewilligt (vorläufig) wegen angeblich zu hoher Einnahmen aus Selbständigkeit DRINGEND BITTE

Wenn es jetzt ganz schnell gehen muß, würde ich mit sämtlichen Unterlagen (vor allem dem Ablehnungsbescheid) zum Sozialgericht gehen, um einen Antrag auf einstweilige Anordnung zu stellen, damit das Jobcenter vorläufig die Leistung bewilligt. Im Sozialgericht gibt es meines Wissens Leute (Rechtsantragsstelle?), die dir helfen, den Antrag in der richtigen Form zu stellen und zu formulieren.
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Alt 10.01.2018, 09:02   #3
Lunafe
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Lunafe Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Leistungen nicht bewilligt (vorläufig) wegen angeblich zu hoher Einnahmen aus Selbständigkeit DRINGEND BITTE

Hallo,
aber was passiert denn jetzt mit der Krankenkasse? Kann ich überhaupt morgen zum Zahnarzt?

Wieso soll ich die jetzt selbst bezahlen? Das ist doch nur vorläufig.

Muss ich dann nach dem Februar 18 auch wieder die abschl. EKS machen und dann bekäme ich doch alles nach gezahlt oder nicht? Weil hab ja nicht das eingenommen was die SB sich so gedacht hat.

Zum Sozialgericht komme ich gerade nicht und weiß nicht mal wo das überhaupt ist. Geht das nicht anders? Mir gehts nur um die Krankenkasse gerade hauptsächlich die das Jobcenter zahlen soll weil ich nichts eigenommen hab was die SB sagt.
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Alt 10.01.2018, 09:17   #4
Archibald
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Archibald Archibald Archibald Archibald Archibald Archibald Archibald
Standard AW: Leistungen nicht bewilligt (vorläufig) wegen angeblich zu hoher Einnahmen aus Selbständigkeit DRINGEND BITTE

Hallo.

Jetzt mal nur in aller Kürze, vom Handy aus..

Du schreibst selbst Alles nur vorläufig und das ist keine Einbahnstrasse die nur für dich gilt.

Du musst nun eine abschliessende EKS erstellen und nebst Nachweisen und einem formalen Widerspruch nachweisbar beim Amt abgeben.

DAnn erhälst du rückwirkend Leistungen und bist natürlich auch rückwirkend versichert.

Da kommen heute sicher noch mehr Antworten ...

Gruss, Archibald.
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Alt 11.01.2018, 16:33   #5
Helga40
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Standard AW: Leistungen nicht bewilligt (vorläufig) wegen angeblich zu hoher Einnahmen aus Selbständigkeit DRINGEND BITTE

§ 41a Abs. 2 Satz 3 SGB II schreibt vor, dass bei der vorläufigen Entscheidung die Verhältnisse (damit auch das Einkommen) zu prognostizieren sind. Schätzung ist nur ein anderes Wort für Prognose.

Und nun überlege nochmal genau, ob das zutrifft, was du da zusammengeschrieben hast.

Das LSG Bayern hat keine Probleme damit, wenn das JC den Gewinn aus den vorherigen Zeiträumen für ihre Prognose heranzieht. Selbst dann, nicht, wenn der HE behauptet, er würde diese Einnahmen nicht mehr erzielen (können):

L 7 AS 482/17 B ER · LSG FSB · Beschluss vom 07.08.2017 ·
__

"Rules and responsibilities. These are the ties that bind us. If we did otherwise, we would not be ourselves. I will do what I have to, and I will do what I must. The only announcement is, that there is no announcement... quote the Raven, nevermore." - RAVEN
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Alt 11.01.2018, 19:50   #6
Admin2
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Standard AW: Leistungen nicht bewilligt (vorläufig) wegen angeblich zu hoher Einnahmen aus Selbständigkeit DRINGEND BITTE

Themenbezogen geht aus dem Beschluss aber auch hervor dass die ArGe jedoch zuerst von ihrer - wie hier Themenbezogen offensichtlich auch vorliegend - überhöhten Schätzung Abstand nehmen und die Leistung neu berechnen musste.

Nichts anderes fragt der TE an.
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Alt 14.01.2018, 10:04   #7
Lunafe
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Lunafe Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Leistungen nicht bewilligt (vorläufig) wegen angeblich zu hoher Einnahmen aus Selbständigkeit DRINGEND BITTE

Guten Morgen.

Ich verstehe irgendwie nur noch Bahnhof.

Es geht um die Betriebseinnahmen. SB hat meine Betriebseinnahmen der letzten 5 Monate genommen. Also im Durchschnitt.

Also. Ich habe von Mai - Sep 2017 insgesamt genau 6.587,85 € Betriebs-Einnahmen erzielt. Im Durchschnitt sind das mtl. 1.317,57 €. Die Aussgaben davon liegen bei genau 272,31 € mtl. Da haben im Durchschnitt einen Gewinn von 1.045,26 €.

Genau diese 1.317,57 € Betriebseinnahmen hat SB für die vorläufigen Einnahmen benutzt. Ich gab 900 € Betriebseinnahmen an. Also das ist nicht der Gewinn.

Im Jahr 2017 hab ich insgesamt die 12 Monate Jan bis Dez 11.065,08 € eingenommen und der Gewinn liegt bei 8.412,99 €
Im Durchschnitt habe ich hier nun einen Gewinn von 701,08 €
mtl. im Jahr 2017 für die 12 Monate. Und Betriebseinnahmen von mtl. 922,09 €.

Genau diese 900 € hab ich angegeben.

Ich hab es jetzt so gemacht dass ich SB einfach eine abschließende EKS der bereits abgelaufenen Monate im BZ eingereicht hab plus Nachweise. Das sind die Monate Sep 17 bis Dez 17. Jan 18 und Feb 18 ist ja noch nicht um. Aber auf den 4 Monaten sieht sie ja dass ich nicht so viele Betriebseinnahme hatte wie sie angegeben hat. Nämlich nur 808,42 € im Durchschnitt mtl. für die 4 Monate aktuell. Das sind nicht die 1300 €. Ein Gewinn hab ich nur 587,04 € mtl im Durchschnitt.

Also das letztere jetzt sind tatsächliche Einnahmen und Gewinn. Das hab ich SB auch so jetzt abgegen und um Neuberechnung gebeten. Der Monat Jan 18 und Feb 18 ist noch nicht beendet. Aber ich glaube dass ich dann wieder auf die 900 € Betriebseinnahmen kommen werde. Wie in meiner vorl. EKS auch angeben.

Danke euch.
Lunafe ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.01.2018, 22:23   #8
etenüte
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Standard AW: Leistungen nicht bewilligt (vorläufig) wegen angeblich zu hoher Einnahmen aus Selbständigkeit

Selbständige werden in Deutschland benachteiligt.
Sei es, dass man erhöhte Krankenkassenbeiträge zahlen muss, schwieriger eine Wohnung findet, oder der WILLKÜR VON BEHÖRDEN ausgeliefert ist.
Selbständigkeit wird von diesem Staat nicht so gerne gesehen, es scheint fast so als würden Selbständige per se verdächtigt mehr zu verdienen als sie angeben.
Im Fernsehen wird auch immer von sog. "Autonomen" gewarnt, was nur ein anderes Wort für "Selbständige" ist.
Echt sick.
Gab nen interessanten Artikel zum Thema Selbständigkeit dazu in der Zeit.
Und um beim Thema zu bleiben:
Auch beim Jobcenter sieht man das in diesem Fall deutlich.
Ich würde unbedingt eiligst zum Sozialgericht gehen und dir dein Recht einklagen!
Bringt nichts noch auf die Behörde zu "hoffen" und einen Widerspruch einzulegen. Das dauert zu lange in deinem Fall oder hast du Rücklagen?
Die wollen dich aus den Bezug bringen, um zu sparen.
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Alt 20.01.2018, 09:45   #9
Solanus
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Solanus Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Leistungen nicht bewilligt (vorläufig) wegen angeblich zu hoher Einnahmen aus Selbständigkeit

Da Spiel mit den "geschätzten Einnahmen" hat mein SB mit abgelehnten Ausgaben, nachgewiesenen und objektiv notwendigen Ausgaben, fortgesetzt. Sprich sämtliche Betriebsausgaben wurden gestrichen. Nach dem Motte Du erwirtscaftest betriebliche Einnahmen die werden 100% Dein Einkommen, die Ausgaben zahlt jemand anderes.

Nach insgesamt 7 Klagen (die Älteste wartet seit 3 Jahren auf einen Termin) beim SG und LSG habe ich meine Firma abgemeldet und in ein Saisonunternehmen umgewandelt. Sprich 3 Monate arbeite ich und zahle ALG 1 Versicherung und drei Monate beziehe ich ALG I und der SB muss aufstocken und hat nichts mehr zu melden. Die AfA läßt Dich in Ruhe mit Ü55 und Selbständig.

Seitdem lebe ich ruhiger.

Meine Lehre aus dieser Zeit:
1. Selbständige sind bei jedem SB perse Betrüger.
2. Selbständige sind doppelt geknechtete Lohnsklaven.
3. Selbständig und ehrlich, schließt sich aus. Bist Du ehrlich, bist Du arm.
4. Lieber ohne Arbeit als Selbständig, wenn Du H4 bekommst.
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