Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Gericht fordert Nachweis der Beruflichen Nutzung von Telefon und Computer

Existenzgründung und Selbstständigkeit Diskussionen, Rat & Hilfe zur Gründung und bei bestehender Selbstständigkeit


Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 30.06.2017, 01:30   #1
Yuli
Elo-User/in
 
Registriert seit: 05.09.2012
Beiträge: 84
Yuli Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Gericht fordert Nachweis der Beruflichen Nutzung von Telefon und Computer

Hi,

wir haben schon laenger eine Klage gegen das JC wegen der Nicht-Anerkennung von Betriebsausgaben laufen.

Jetzt fordert das Gericht, dass wir nachweisen, dass die Anschaffungen betriebsnotwendig waren. Abgesehen davon, dass es mir sehr schwer faellt, mir einen Freiberufler vorzustellen, der ohne Telefon und Computer arbeitet und ich in einem fruehere Schreiben schon ausfuehrlich erklaert hatte, wozu genau der Computer genutzt wird, haben wir jetzt das Problem, dass unser Mobilfunkanbieter seit letztem Jahr in den Einzelverbindungsnachweisen nur noch Verbindungen auflistet, die nicht von der Flatrate abgedeckt sind (d.h. vor allem Telefonate im und ins Ausland). Ich bin total ratlos, wie wir jetzt die berufliche Nutzung des Telefons nachweisen sollen. Hat jemand eine Ahnung???

Aehnlich ist es beim Computer. Laut Gericht reicht es nicht, zu behaupten, die Geraete werden beruflich genutzt und seien notwendige Arbeitsmittel, sondern wir seien darlegungs- und beweisbelastet. Wir beweise ich denn die Nutzung eines Computers??? Und wie beweise ich, dass er nur beruflich benutzt wird???
Yuli ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.06.2017, 01:38   #2
swavolt
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 06.07.2011
Ort: Oldenburg
Beiträge: 9.257
swavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/in
Standard AW: Gericht fordert Nachweis der Beruflichen Nutzung von Telefon und Computer

Wenn sie nur beruflich genutzt werden so must du auch privat eines haben.
Also Privat-Telefon und Privat-PC.
Das Gericht kann dann sehen das die Berufsgeräte für den Beruf gebraucht werden da für Privat eigene Geräte zur Verfügung stehen.
swavolt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.06.2017, 08:19   #3
Tornator
 
Registriert seit: 23.02.2017
Beiträge: 114
Tornator
Standard AW: Gericht fordert Nachweis der Beruflichen Nutzung von Telefon und Computer

Sehe es genau wie swavolt, entweder Nachweis wie gefordert erbringen was ohne vorhandene private Geräte/Verträge praktisch unmöglich ist, oder Klage zurück ziehen.

Ist ja bei Kfz welche zum Betriebsinventar gehören nicht anders, ist kein Privat kfz vorhanden dann gibt es Probleme
Tornator ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.06.2017, 09:11   #4
Solanus
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von Solanus
 
Registriert seit: 08.08.2006
Beiträge: 2.446
Solanus Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Gericht fordert Nachweis der Beruflichen Nutzung von Telefon und Computer

1. Privaten Computer + privates Telefon zulegen
2. 2. und 3. Rufnummer beim Anbieter anfordern.
(Privat Tel.-Nr., geschäftliche Tel.-Nr., Fax-Nr. sind 3 Rufnummern)
3. auf der Werbung ausschließlich die geschäftlichen Nummern verwenden
4. Telefonbucheinträge anpassen und nur geschäftliche Nr. veröffentlichen
5. Gesprächsprotokoll führen: Datum, Uhrzeit, Rufnummer, Grund des Gespräches
6. eventuell Tel.-Anbieter wechseln
__

Zensur ist, wenn Wahrheiten gesperrt werden.
Solanus ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.06.2017, 17:04   #5
flandry
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 25.02.2013
Ort: Optionskommune: dort
Beiträge: 1.212
flandry flandry flandry
Standard AW: Gericht fordert Nachweis der Beruflichen Nutzung von Telefon und Computer

Sogar die BA erkennt in ihren Hinweisen für die EKS eine Pauschale von 50 % für gewerbliche Nutzung an, allerdings anders formuliert.
Hast du irgendwelche Computer-Ausdrucke (Tabellen sind besser als Briefe), die du dem Gericht vorlegen kannst? Da muss schon irgendwie dein Name drauf stehen.
Vielleicht hilft ja auch der sanfte Hinweis, dass du dir gerne einen zweiten Computer usw. kaufen kannst, der dann natürlich voll als Betriebsausgabe gilt. Damit werden die betrieblichen Kosten höher, der betriebliche Gewinn kleiner und die Hilfebedürftigkeit, die die Allgemeinheit durch Hartz-IV zahlt, höher.

Was mich etwas wundert: Wieso weicht das Gericht von der allgemeinen Lebenserfahrung ab? Außer dass es 100 Jahre alt und weltfremd ist.
flandry ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.06.2017, 18:44   #6
Solanus
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von Solanus
 
Registriert seit: 08.08.2006
Beiträge: 2.446
Solanus Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Gericht fordert Nachweis der Beruflichen Nutzung von Telefon und Computer

Zitat von flandry Beitrag anzeigen
....
Was mich etwas wundert: Wieso weicht das Gericht von der allgemeinen Lebenserfahrung ab? Außer dass es 100 Jahre alt und weltfremd ist.
Mich wundert dies nicht mehr, es ist mittlerweile an mehreren Gerichten hier in Schleswig-Holstein zu beobachten, dass Selbständige massiv behindert werden und die Sozialgerichte lieber die Rechtsbeugung fördern, als sich selbst an Recht und Gesetz zu halten.

Das Trommelfeuer der Medien gegen die LE hat langsam auch bei den Gerichten Erfolg. M. E. ist dies politisch so gewollt.
__

Zensur ist, wenn Wahrheiten gesperrt werden.
Solanus ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.07.2017, 12:42   #7
flandry
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 25.02.2013
Ort: Optionskommune: dort
Beiträge: 1.212
flandry flandry flandry
Standard AW: Gericht fordert Nachweis der Beruflichen Nutzung von Telefon und Computer

Dass Selbstständige sehr oft massiv behindert werden ist nichts neues.
1) Selbstständige machen mehr Arbeit.
2) Selbstständige machen öfter den Mund auf und beharren auf ihren Rechten.
3) Selbstständige handeln nach Gesichtspunkten, von denen ein normaler Arbeitnehmer nur etwas vom Hörensagen kennt. Gilt etwas weniger für spezielle Selbstständigen-SB.
4) Selbstständige werden wegen Neid verteufelt. Die dürfen nämlich einen Teil ihrer Ausgaben von den Einnahmen abziehen (z. B. Telefon, Auto).

Und dann sind Selbstständige natürlich Kapitalisten, die Arbeitnehmer ausbeuten und Steuern und Sozialbeiträge hinterziehen.
flandry ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.07.2017, 11:48   #8
Yuli
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 05.09.2012
Beiträge: 84
Yuli Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Gericht fordert Nachweis der Beruflichen Nutzung von Telefon und Computer

Nur ganz kurz, weil ich unbedingt das Schreiben fuer's Gericht fertig machen muss.

Erstmal - wir bekommen kein ALG II mehr. Private Anschaffung ist also kein Thema mehr fuer uns.
Bezueglich der Telefone bin ich davon ausgegangen, dass wir die Verbindungsnachweise haben, was jetzt nicht der Fall ist. Es handelt sich um einen Zeitraum, von teilweise vor ueber einem Jahr, so dass es fuer uns keine andere Moeglichkeit mehr gibt, nachzuvollziehen, was privat und was beruflich war. Verbindungsnachweise bei Flatrate wurden wohl komplett abgeschafft: https://www.wbs-law.de/telekommunika...latrate-49701/

Das JC erkennt 50% der laufenden Ausgaben fuer Mobiltelefon und Internet/Festnetz problemlos als Betriebsausgaben an. Warum dann nicht die Anschaffungskosten???

Das Gericht moechte auch eine Erklaerung dafuer, warum die Geraete zusaetzlich zu moeglicherweise privat vorhandenen angeschafft wurden. Es wird also scheinbar NICHT erwartet, dass jeweils beides da ist. Ganz im Gegenteil.

Und was macht man mit einem "privaten" Computer??? Es erwartet ja auch niemand von meinem Mann, dass er sich als Musiker ein "privates" Instrument anschafft?!
Yuli ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.07.2017, 19:43   #9
musiker01
Elo-User/in
 
Registriert seit: 24.02.2009
Beiträge: 381
musiker01 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Gericht fordert Nachweis der Beruflichen Nutzung von Telefon und Computer

Dein Mann ist Musiker? Schau Dir mal meinen Nick an.

Daher kann ich Dir aus eigener Erfahrung sagen, das Du als Musiker beim JC und auch beim SG einen erheblich schweren Stand hast, denn mit diesem "speziellen" Beruf kann kein "normaler" Mensch mit Umgehen oder sich irgendwas realistisches drunter Vorstellen.

Das FA ist für Musiker ziemlich Easy, weil man da eigentlich wirklich ALLES an Ausgaben Absetzen kann, beim JC allerdings........................ forget it! Selbst meine Fahrten zu potentiellen Kunden (also z.B. Veranstalter, Studios, Discotheken, Partylocations etc.) wurden als Unnütz und im ALG II-Bezug als Unangemessen abgelehnt.

Viel Spaß mit dem Verein...............................................
musiker01 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.07.2017, 23:25   #10
LeilaVomMeer
Elo-User/in
 
Benutzerbild von LeilaVomMeer
 
Registriert seit: 09.09.2014
Beiträge: 126
LeilaVomMeer Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Gericht fordert Nachweis der Beruflichen Nutzung von Telefon und Computer

Also, es hat seeeeeeeeehr lange gedauert, bis ich kapiert habe, was beim JC bezüglich den Betriebskosten los ist.

Wie musiker01 geschrieben hat - beim Finanzamt sind die Regeln klar und wenn nicht holt man sich einen Steuerberater zur Unterstützung und man kann SEHR vieles als ganz normale Betriebskosten absetzen.

Früher war das beim Jobcenter auch so - früher mussten sie sich an die Richtlinien des Finanzamts halten, bis diese Regelung abgeschafft wurde.

Nun steht im Gesetz, dass das JC alles an Betriebskosten ablehnen darf, was nicht ZWINGEND und UNVERMEIDBAR ist.

Wie das definiert wird ist zu 100% Auslegungssache des JC und es darf je nach Sachbearbeiter anders entschieden werden - es darf sogar in Deinem Fall von Bewilligungszeitraum zu Bewilligungszeitraum unterschiedlich entschieden werden. Nur weil Du in einem Jahr ein Telefon "brauchtest" kann im nächsten Jahr entschieden werden, dass dies nun nicht mehr "unvermeidbar" gebraucht wird.

Also - keinerlei Rechtssicherheit.

Dies kam mir 4 Jahre lang völlig bizarr, unnachvollziehbar und unglaublich vor.

Bis ich folgendes begriffen habe: Wenn Du als Selbständiger beim JC aufstocken musst, dann weil Du nicht "erfolgreich genug bist" um davon leben zu können.

Das hieße für normale Unternehmer - sie müssten quasi Insolvenz anmelden, weil sie ihrem (in diesem Fall einzigen) Mitarbeiter nicht ausreichend Lohn von den Betriebseinnahmen zahlen können, damit der Mitarbeiter davon leben kann.

Also ist es beim JC als Selbständiger quasi so als ob Du in einem Insolvenzverfahren steckst, mit einem Insolvenzverwalter als Deinem JC-Sachbearbeiter.

Nun - wenn Du in einem Insolvenzverfahren steckst, dann ist das ungefähr genauso spaßig wie beim JC festzustecken - nämlich gaaaaaaaar nicht.

Und ein Insolvenzverwalter wird Dir auch nicht erlauben ein neues Telefon zu kaufen - auch keins für 20 Euro, wenn Du "zur Not" Dein privates Telefon nutzen kannst und einfach "nur" die Kosten der einzelnen Telefonate (z.B. mit der 50% Regelung) abrechnen kannst.

Der Insolvenzverwalter lässt auch nicht zu, dass Du potenziellen Neukunden Kaffee und Kekse beim Akquisegespräch anbietest - das sind "vermeidbare Kosten" - selbst wenn Kekse und Kaffee sehr helfen würden, den Kunden zu gewinnen und diese 3 Euro in keinem Verhältnis zu dem möglicherweise verlorenen Kundenauftrag stehen.

Der Insolvenzverwalter will die Ausgaben auf Null fahren und will dass Du ALLES tust um aus der Hölle des Insolvenzverfahrens so schnell wir nur IRGEND möglich raus zu kommen.

Und so "soll" es beim JC auch sein - nur dass Dir das niemand erklärt.

Die ersten 2 - 3 Bewilligungszeiträume lassen die Dich beim JC bei einer Selbständigkeit noch in Ruhe - da wir schön neoliberal und FDP-mäßig über Selbständigkeit und Unternehmertum gequatscht, in der *Hoffnung* dass Du ein geldgieriger Unternehmer bist, der sich schnellst möglich daran macht, die erste Million zu verdienen.

Sobald sich heraus stellt, dass Du ein Taugenix-Selbständiger bist, machen sie die Insolvenzverwalternummer mit Dir, bis Du schreiend davon läufst.

ALSO - meines Erachtens *kannst* Du diese Ausgaben nicht vor dem JC oder dem Sozialgericht als Betriebskosten geltend machen, weil Du nicht beweisen kannst, dass diese Ausgaben laut JC-Regeln "unvermeidlich" waren.

(Deswegen ist ihnen halt auch lieber, dass Du in diesem Fall NICHT ein zweites, privates Telefon (und Rechner) hast.)

Hoffe das hilft Dir etwas und Du brauchst nicht gaaaanz so lange wie ich, es zu kapieren... : (

LG
Leila vom Meer


P.S.

Eigentlich läuft es auf folgendes hinaus - Dein Einkommen als selbständiger Aufstocker ist nicht "Dein" Einkommen - so wie im Insolvenzverfahren, gehört das Einkommen dem Insolvenzverwalter und er entscheidet was damit gemacht werden darf.

Eigentlich ist es so, dass Du das JC um Erlaubnis bitten musst, um Ausgaben zu tätigen - der Rest des betrieblichen Einkommens gehört dem JC um die Kosten, die Du dem JC (und dem "Steuerzahler") als Aufstocker verursachst, zu mindern.

Früher war es auch so, dass man das JC *vorher* um Erlaubnis bitten musste um betriebliche Ausgaben zu tätigen.

Aber dann hat ein ALG-Bezieher dagegen geklagt und gewonnen - womit er aber allen selbständigen Aufstockern einen totalen Bärendienst erwiesen hat.

Denn nun muss man "raten" was das JC einem als Ausgaben bewilligt und was nicht - und wenn man falsch liegt, wird es im NACHHINEIN nicht anerkannt und man bleibt auf den Kosten hängen - was ein Horror ist, wenn man eh schon unter der Armutsgrenze liegt.

P.P.S.

Musiker ist doch eh ein viel zu un-neoliberaler Beruf!! ; )

Geändert von LeilaVomMeer (20.07.2017 um 23:49 Uhr)
LeilaVomMeer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.07.2017, 18:30   #11
flandry
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 25.02.2013
Ort: Optionskommune: dort
Beiträge: 1.212
flandry flandry flandry
Standard AW: Gericht fordert Nachweis der Beruflichen Nutzung von Telefon und Computer

Die Telekom stellt zur Zeit auf All-Over-IP um. Damit hat man automatisch 3 Telefonnummern. Wenn man jetzt eine Nummer privat und eine geschäftlich nutzt, dann braucht man natürlich auch ein zweites Telefon. Und vielleicht auch einen zweiten Computer mit Zubehör.
Ganz zu schweigen davon, dass man den Datenschutz von Kunden mit einem Extra-PC besser gewährleisten kann. Schließlich unterliegen Gericht und JC auch dem Datenschutz, nachzulesen irgendwo im SGB.

Will euch SG und SB daran hindern, gesetzliche Auflagen zu erfüllen?
Das wäre doch eine Steilvorlage für das Bundesverfassungsgericht: Welches Recht ist vorrangig?
flandry ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
JC fordert Nachweis für meine Demenzkranke Oma Maxirub Allgemeine Fragen 3 10.07.2016 18:43
Unverfroren:JC München fordert wg. Umzug poliz. Nachweis über Grund "Überfall" ... gila ALG II 48 15.03.2016 11:53
Obdachlos.Nachweis über Nutzung der Notunterkunft bei ALG II Antrag zwingend nötig? MrsRatlos Allgemeine Fragen 36 05.02.2012 14:24
Arge fordert Nachweis über Zinseinnahmen von 2007, rechtens? Keksonator ALG II 5 02.12.2008 15:13
SPD fordert Grundrecht auf Computer und Internet druide65 Archiv - News Diskussionen Tagespresse 12 15.11.2007 14:19


Es ist jetzt 05:05 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland