Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Sind Rechtsanwaltskosten / Darlehenskosten in der EKS als Ausgaben anzuerkennen ?

Existenzgründung und Selbstständigkeit Diskussionen, Rat & Hilfe zur Gründung und bei bestehender Selbstständigkeit


Danke Danke:  4
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 01.05.2017, 10:35   #1
hunter11
Elo-User/in
 
Registriert seit: 21.09.2013
Beiträge: 252
hunter11 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Sind Rechtsanwaltskosten / Darlehenskosten in der EKS als Ausgaben anzuerkennen ?

Da mein JC knappe 4 Jahre benötigt hat um anzuerkennen, dass ein zur Verfügung gestelltes
Existenzgründungsdarlehen nicht als Einkommen anzurechnen ist, will ich hier lieber nochmals auf Nummer sicher gehen:

Die Nichtgewährung von BerHilfe / PKH führte dazu, dass notwendigerweise Rechtsanwaltskosten entstanden sind (soll es mittlerweile wohl häufiger geben !) Diese Kosten
müßten doch eigentlich eindeutig als Kosten im betreffenden BWZ anerkannt werden ?!

Durch (in unserem Fall) den sofortigen Leistungsstopp und einen dadurch begründeten Darlehensvertrag mit einem Freund der derzeit unsere Existenz sichert, müßte es sich doch ähnlich verhalten ? Da wir momentan ohne positive Entscheidung natürlich keine Rückzahlung
leisten können, fällt in den jeweiligen BWZ natürlich auch keine Ausgabe an.

Falls ich dann - weil es gar nicht mehr anders geht - einem Angebot einer ZAF unterliegen würde und ggf. dann meine Raten zurückzahlen müßte, aber vielleicht gar nicht mehr im Leistungsbezug bin, habe ich vermutlich einfach Pech gehabt, oder ?
hunter11 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.05.2017, 13:44   #2
Helga40
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Helga40
 
Registriert seit: 31.12.2010
Beiträge: 6.304
Helga40 EnagagiertHelga40 EnagagiertHelga40 EnagagiertHelga40 EnagagiertHelga40 EnagagiertHelga40 EnagagiertHelga40 EnagagiertHelga40 EnagagiertHelga40 EnagagiertHelga40 EnagagiertHelga40 Enagagiert
Standard AW: Sind Rechtsanwaltskosten / Darlehenskosten in der EKS als Ausgaben anzuerkennen ?

Wenn es bei den Rechtdanwaltskosten um Klagen gegen das JC ging oder eben generell um Angelegenheiten, die nicht mittelbar mit der Selbständigkeit in Zusammenhang stehen, sind das natürlich keine Absetzbeträge oder Betriebsausgaben. Das wären sie nur, wenn der Rechtsstreit z. B. gegen einen nicht zahlenden Kunden geführt worden wäre oder gegen einen vertagsbrüchigen Lieferanten. Aber Kosten für Rechtsstreitigkeiten gegen das JC und andere sind Privatausgaben.

Außerdem: wenn das JC lt. deinen Angaben zwischenzeitlich "eingeknickt" ist und das als Streitgegenstand wohl berücksichtigte Darlehen nicht mehr als Einkommen betrachtet, solltest du doch im Rahmen des Klageverfahrens die Kosten des Anwaltes vom JC erstattet bekommen. Gemeinhin zieht doch ein gewonnenes Verfahren eine positive Kostengrundentscheidung nach sich?! Wieso musst du, obwohl du anscheinend den Rechtsstreit gewonnen hast, trotzdem selbst deinen Anwalt bezahlen?
__

"Rules and responsibilities. These are the ties that bind us. If we did otherwise, we would not be ourselves. I will do what I have to, and I will do what I must. The only announcement is, that there is no announcement... quote the Raven, nevermore." - RAVEN
Helga40 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.05.2017, 15:19   #3
hunter11
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 21.09.2013
Beiträge: 252
hunter11 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Sind Rechtsanwaltskosten / Darlehenskosten in der EKS als Ausgaben anzuerkennen ?

@ Helga
von "Einknicken" des JC kann leider noch keine Rede sein...

Die Erkenntnis, dass ein Darlehen nicht als Einkommen zu werten ist, kam nach meinem freundlichen Hinweis an die zuständige SB des JC und ging dann an die zuständige Widerspruchsstelle, da man vor Ort nicht in der Lage war den Gesetzestext zu lesen -
DAS allerdings war alles im Vorfeld des Theaters, in dem ich seit Mitte letzten Jahres stecke
(s. thread "sofortige Leistungseinstellung") . Dies alles fand auch noch ohne Klageverfahren statt.

Die seinerzeit im Rahmen eines Kontenabrufverfahrens erhobenen Unterstellungen haben sich zwar zwischenzeitlich bereits als haltlos herauskristallisiert, da es kein Einkommen / Vermögen
gab / gibt, das nicht ordnungsgemäß gemeldet wurde - seitdem versucht man einfach willkürlich höhere Einnahmen zu unterstellen.

Für alle diese Belange wurde zwischenzeitlich ein RA zu Hilfe genommen, da es mich zum einen überforderte an bis zu fünf Stellen parallel Schriftwechsel zu führen und auch die rückwirkende Aufhebung von Bescheiden und die die damit verbundene unklare Wirkung der aufschiebenden Wirkung, für den Normalverbraucher doch etwas zuviel des Guten ist.

Ich hoffe nun, dass ich im Nachhinein , wenn ich dann alle beteiligten Betonköpfe bearbeitet habe, auch alle Kosten entsprechend ansetzen kann (toll wäre natürlich eine Rechtsgrundlage)

Und vor allem, wie ich meine Verpflichtung mein derzeitiges Darlehen zur Sicherung unserer
4 - köpfigen BG entsprechend als Betriebsausgaben ansetzen kann, da normalerweise
JC's ja mit Schulden / Verbindlichkeiten mal gar nix am Hut haben.
hunter11 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.05.2017, 18:26   #4
Helga40
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Helga40
 
Registriert seit: 31.12.2010
Beiträge: 6.304
Helga40 EnagagiertHelga40 EnagagiertHelga40 EnagagiertHelga40 EnagagiertHelga40 EnagagiertHelga40 EnagagiertHelga40 EnagagiertHelga40 EnagagiertHelga40 EnagagiertHelga40 EnagagiertHelga40 Enagagiert
Standard AW: Sind Rechtsanwaltskosten / Darlehenskosten in der EKS als Ausgaben anzuerkennen ?

Wenn du meinen Beitrag aufmerksam gelesen hättest, wüsstest du, das es, soweit dir in einem Widerspruchs- oder Klageverfahren keine Kostenerstattung zugesprochen wird, keine Rechtsgrundlage für eine Absetzung von Anwaltskosten gibt. Das ist dann deine Privatangelegenheit.
__

"Rules and responsibilities. These are the ties that bind us. If we did otherwise, we would not be ourselves. I will do what I have to, and I will do what I must. The only announcement is, that there is no announcement... quote the Raven, nevermore." - RAVEN
Helga40 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.05.2017, 17:04   #5
hunter11
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 21.09.2013
Beiträge: 252
hunter11 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Sind Rechtsanwaltskosten / Darlehenskosten in der EKS als Ausgaben anzuerkennen ?

Selbstverständlich habe ich deine Beiträge aufmerksam gelesen: Bin ich doch dankbar, dass Du dich bei diesem Thema engagierst, da Du ja der Zielgruppe angehörst ,gegen die ich seit Monaten zu kämpfen habe !

Wenn Du meinen Beitrag aufmerksam gelesen hast, wirst Du erkennen, dass es noch einen zweiten Teil der Fragestellung gibt, nämlich den der Ansetztbarkeit der Kosten für das Darlehen
zur Existenzsicherung.

Offensichtlich spekuliert meine SB meines JC genau damit, dass einem über kurz oder lang die Mittel ausgehen, sich juristisch zur Wehr zu setzen. Wenn keine Mittel für einen Rechtsanwalt
vorhanden sind, Beratungshilfe / PKH aus was weiß ich für fadenscheinigen Gründen nicht gewährt wird, wird es dünn mit der Gegenwehr und man muß sich einzig und allein auf (z.B.)
auf Foren wie dieses verlassen.

Geändert von hunter11 (02.05.2017 um 17:05 Uhr) Grund: Fehlerteufel
hunter11 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.05.2017, 18:57   #6
Helga40
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Helga40
 
Registriert seit: 31.12.2010
Beiträge: 6.304
Helga40 EnagagiertHelga40 EnagagiertHelga40 EnagagiertHelga40 EnagagiertHelga40 EnagagiertHelga40 EnagagiertHelga40 EnagagiertHelga40 EnagagiertHelga40 EnagagiertHelga40 EnagagiertHelga40 Enagagiert
Standard AW: Sind Rechtsanwaltskosten / Darlehenskosten in der EKS als Ausgaben anzuerkennen ?

Was willst du zur zweiten Frage hören? Ich kenne den Darlehensvertrag nicht und weiß daher nicht, ob er den Kriterien, die das BSG gebildet hat, stand hält. Das wird ggf. ein Gericht entscheiden.

Aber egal ob Darlehen oder Geschenk: das Geld wird für den Lebensunterhalt genutzt, das hat mit Betriebseinnahmen oder - ausgaben gar nichts zu tun.
__

"Rules and responsibilities. These are the ties that bind us. If we did otherwise, we would not be ourselves. I will do what I have to, and I will do what I must. The only announcement is, that there is no announcement... quote the Raven, nevermore." - RAVEN
Helga40 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.05.2017, 20:38   #7
hunter11
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 21.09.2013
Beiträge: 252
hunter11 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Sind Rechtsanwaltskosten / Darlehenskosten in der EKS als Ausgaben anzuerkennen ?

Der Darlehensvertrag ist natürlich so gebildet, dass er den Kriterien des BSG standhält !

Es werden nicht nur der aktuelle Lebensunterhalt und die KdU davon bestritten, sondern
auch Telefon, Ladenmiete,Wareneinkauf (etc.) für die Selbstständigkeit - noch habe ich die Hoffnung, dass irgendwann das JC das versteht.
Das SG und das LSG waren jedenfalls NICHT in der Lage zwischen UMSATZ und EINKOMMEN
zu differenzieren.

Ihr müßtet doch eigentlich in der Widerspruchsstelle einen roten Faden haben, nach welchen Kriterien Selbstständige möglichst effektiv geknechtet werden können. Und wenn alle vorherigen Unterstellungen nicht erfolgreich waren, kann man ja versuchen einfach höhere Einnahmen zu unterstellen - man sollte natürlich auch entsprechende Anhaltspunkte haben, um vor Gericht
entsprechende Nachweise zu liefern.

P.S. Den letzten Teil nimmst Du sicher nicht persönlich - Du hast die Gesetze ja nicht gemacht ...
hunter11 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.05.2017, 22:34   #8
Helga40
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Helga40
 
Registriert seit: 31.12.2010
Beiträge: 6.304
Helga40 EnagagiertHelga40 EnagagiertHelga40 EnagagiertHelga40 EnagagiertHelga40 EnagagiertHelga40 EnagagiertHelga40 EnagagiertHelga40 EnagagiertHelga40 EnagagiertHelga40 EnagagiertHelga40 Enagagiert
Standard AW: Sind Rechtsanwaltskosten / Darlehenskosten in der EKS als Ausgaben anzuerkennen ?

Mache kein EKS in der Widerspruchsstelle. Dafür haben wir 2 gesonderte Fachkräfte, die sich darauf spezialisiert haben. Ob diese einen roten Faden haben, kann ich ja mal fragen.

Es gibt übrigens auch unter den Richtern genug, die der Ansicht sind, Selbständige gehören nicht aufgestockt bzw. nur für einen gewissen Zeitraum.
__

"Rules and responsibilities. These are the ties that bind us. If we did otherwise, we would not be ourselves. I will do what I have to, and I will do what I must. The only announcement is, that there is no announcement... quote the Raven, nevermore." - RAVEN
Helga40 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.05.2017, 10:09   #9
hunter11
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 21.09.2013
Beiträge: 252
hunter11 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Sind Rechtsanwaltskosten / Darlehenskosten in der EKS als Ausgaben anzuerkennen ?

Yepp, mit solchen FACHkräften, "die sich darauf spezialisiert haben", habe ich jetzt auch seit fast einem Jahr zu tun.
Juristentalente, die es irgendwie nicht in adäquaten Kanzleien geschafft haben
und denen der Mut zur Selbstständigkeit fehlt und die ihren Frust dann offensichtlich an ALG II
Aufstockern ablassen müssen.

Beim Blickwinkel der Justiz hast Du den Nagel voll auf den Kopf getroffen: Deren Grundeinstellung ist in der Tat so, dass Selbstständige gar nicht oder höchstens temporär
aufgestockt gehören.

Was passiert eigentlich, wenn einer dieser Schlaumeier auf die Idee kommt, diese Denk- und
Handlungsweise auch auf die "verdammten" Leih- und Zeitarbeitnehmer zu überstülpen, die
über Jahre nicht in der Lage sind, sich aus ihren prekären Arbeitsverhältnissen zu lösen und
immer noch aufstockend Leistungen benötigen ?

Ach nee, stopp: Das ist ja das, was dieses System eigentlich will....

Es ist wirklich NIEMANDEM zu empfehlen sich im ALG II Bezug selbstständig zu machen:
Entweder es klappt ohne Leistungsbezug oder man sollte es unbedingt lasssen !

Eigentlich sollte jeder, der es wagt sich eigenverantwortlich aus diesem Sumpf zu befreien, mit einem Blumenstrauß im JC von seiner SB empfangen werden, begleitet von einer vom JC gesponserten Rechtsschutzversicherung, die einen Austausch auf Augenhöhe erlaubt, bei
etwaigen Unklarheiten.

Und die sogenannten "Arbeitsvermittler" müßten - wie viele andere Menschen auch -
nach Erfolg bezahlt werden: Niedriges Fixum und den Rest (um ein überlebensfähiges
Gehalt zu erzielen) nur bei erfolgreicher Vermittlung eines Arbeitslosen.

Was würden die Telefone und E - Mail Server den umliegenden Firmen glühen...
hunter11 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.05.2017, 14:39   #10
Helga40
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Helga40
 
Registriert seit: 31.12.2010
Beiträge: 6.304
Helga40 EnagagiertHelga40 EnagagiertHelga40 EnagagiertHelga40 EnagagiertHelga40 EnagagiertHelga40 EnagagiertHelga40 EnagagiertHelga40 EnagagiertHelga40 EnagagiertHelga40 EnagagiertHelga40 Enagagiert
Standard AW: Sind Rechtsanwaltskosten / Darlehenskosten in der EKS als Ausgaben anzuerkennen ?

Sind keine Juristen. Betriebswirte. Trenne dich von der Vorstellung, dass in den Widerspruchsstellen nur Juristen sitzen.

Der Unterschied zwischen selbständiger und abhängiger Arbeit ist dir aber bekannt? Weder der Zeitarbeiter noch der Vermittler kann sein Lohngefüge großartig beeinflussen. Der Selbstständige sehr wohl. Und wenn der über Jahre ein steuerfinanziertes Hobby betreibt, dann muss auch irgendwann mal Rio sein. Leider scheint der Politik die Arbeitslosenstatistik wichtiger zu sein. Zu BSHG Zeiten gab es maximal 6 bis 12 Monate Sozialhilfe für Selbstständige. Ich hatte damit nie ein Problem.
__

"Rules and responsibilities. These are the ties that bind us. If we did otherwise, we would not be ourselves. I will do what I have to, and I will do what I must. The only announcement is, that there is no announcement... quote the Raven, nevermore." - RAVEN
Helga40 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.05.2017, 10:00   #11
hunter11
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 21.09.2013
Beiträge: 252
hunter11 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Sind Rechtsanwaltskosten / Darlehenskosten in der EKS als Ausgaben anzuerkennen ?

@ soselbständig

vielen Dank für deine erneute Mühe den Sachverhalt so ausführlich zu unterstützen ;-)
eigentlich unfassbar, durch was für einen Müll man sich durchackern muß, um letztendlich zu ein
paar aufstockenden Kröten zu gelangen - das ist es manchmal doch als ZAF - Sklave
etwas leichter und übersichtlicher - wenn die Stunden, die ich mich zwangsläufig mit
dieser Thematik auseinandersetzen muß, nur mit 10,-€ / vergütet würden, wäre ich schon einen Schritt weiter

@ Helga

Der Unterschied zwischen selbständiger und abhängiger Arbeit ist mir bestens bekannt, da ich auf beiden Seiten 1,5 Jahrzehnte verbracht habe - bei einigen anderen Menschen scheint dies aber nicht der Fall zu sein...

Ich weiß nicht welcher Instructor von der BA deinen FACHkollegen -/ - innen beigebracht hat,
dass der Selbstständige sein Einkommensgefüge selbst bestimmen kann - wenn dem so wäre, würde es ja kaum Problemfälle und erst recht keine aufstockenden Selbstständigen geben. Und der Begriff "steuerfinanziertes Hobby" ist natürlich ein starkes Stück - hier holt man sich dann gerne als JC auch ( wenn es einem zum Vorteil passt) die "sachliche Einordnung"
aus dem Steuerrecht.

Ich hoffe aber, dass Du dem thread noch ein wenig treu bleibst, da ich unheimlich viel über die Denkweise der "Gegenseite" von Dir lerne und damit meine ich nicht nur das Thema "Hochachtungsvoll" aus einem anderen thread ;-)
hunter11 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.05.2017, 12:47   #12
flandry
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 25.02.2013
Ort: Optionskommune: dort
Beiträge: 1.212
flandry flandry flandry
Standard AW: Sind Rechtsanwaltskosten / Darlehenskosten in der EKS als Ausgaben anzuerkennen ?

Zitat von Helga40 Beitrag anzeigen
... Es gibt übrigens auch unter den Richtern genug, die der Ansicht sind, Selbständige gehören nicht aufgestockt bzw. nur für einen gewissen Zeitraum.
Das wirkliche Problem ist die Alternative:
So ein Ex-Selbständiger muss nämlich erst mal eine Stelle finden.
Und dann darf er natürlich nicht mehr als der zukünftige Vorgesetzte wissen.
Als Arbeitnehmer bekommt man Anweisungen, als Selbstständiger macht man sich seine Anweisungen selbst. Und damit passt man nicht mehr in eine Unternehmenskultur, die auf Gehorsam aufgebaut ist.
Woher ich das weiß: Aus genug Bewerbungsgesprächen.

Man könnte in eine EGV ja auch reinschreiben. ELO verpflichtet sich, seine Selbstständigkeit aufzugeben, wenn JC ihm eine Stelle vermittelt und er genommen wird.
Wenn ich an die qualifizierten Stellenvorschläge vom JC denke: Bis auf 1 habe ich laut gelacht. Und dabei hat sich der Vermittler wirklich Mühe gegeben.
flandry ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.05.2017, 12:53   #13
TazD
Foren-Moderator/in
 
Registriert seit: 12.03.2015
Beiträge: 4.109
TazD Investor/inTazD Investor/inTazD Investor/inTazD Investor/inTazD Investor/inTazD Investor/inTazD Investor/inTazD Investor/inTazD Investor/inTazD Investor/inTazD Investor/in
Standard AW: Sind Rechtsanwaltskosten / Darlehenskosten in der EKS als Ausgaben anzuerkennen ?

Zitat von flandry Beitrag anzeigen
...., wenn JC ihm eine Stelle vermittelt und er genommen wird.
...einen unbefristeten Arbeitsvertrag erhält.
__

audiatur et altera pars [lat.: Man höre auch die andere Seite. ]
fiat iustitia [lat.: Es möge Gerechtigkeit geschehen. ]
TazD ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
SGB II: Sind Betriebsausgaben Selbständiger »notwendige Ausgaben« i.S.d. § 11b? Dan Hildebrandt Existenzgründung und Selbstständigkeit 12 26.11.2013 18:44
Darlehenskosten wenn JC Antrag vertrödelt? Greene ALG II 4 26.09.2012 13:03
Was sind "wirtschaftlich geeignete Ausgaben"? Argekritiker ALG II 4 13.07.2009 11:50
Sind Rechtsanwaltskosten Werbungskosten? marty ALG II 7 11.07.2008 08:10
Rechtsanwaltskosten Bärliner24 Schulden 4 31.05.2006 22:50


Es ist jetzt 01:49 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland