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Existenzgründung und Selbstständigkeit Diskussionen, Rat & Hilfe zur Gründung und bei bestehender Selbstständigkeit


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Alt 17.12.2016, 18:13   #1
fluggy
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Registriert seit: 30.09.2016
Beiträge: 8
fluggy
Standard Anrechnungszeitraum bei kurzfristiger selbständiger Tätigkeit

Hallo, ich bin vom 18.10. bis 10.12. einer selbständigen Tätigkeit nachgegangen - in Vollzeit, so dass ich im entsprechenden Zeitraum komplett aus dem ALG-II-Bezug rausfalle. Der Verdienst wurde mir in den Monaten November und Dezember ausgezahlt. Der Gewerbeschein lag schon vor Beginn der Tätigkeit vor (zuvor ruhendes Gewerbe).

Meine Frage: welcher Anrechnungszeitraum findet hier Berücksichtigung? Ich hatte vermutet, dass hier der Zeitraum vom 18.10. bis 31.12. zugrunde gelegt wird. Im vorläufigen Aufhebungsbescheid ist aber der Zeitraum vom 1.10. bis 31.12. angegeben. Gibt es hierzu klare Regelungen? Das was ich an Gesetzestexten gelesen habe, fand ich ziemlich uneindeutig, bzw. lässt evtl. sogar Platz für "Ermessensspielraum"?
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Alt 17.12.2016, 20:03   #2
Koelschejong
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Standard AW: Anrechnungszeitraum bei kurzfristiger selbständiger Tätigkeit

§ 3 Abs. 1 Satz 2 ALG II-V - danach wäre ab 18.10. zwar korrekt, da aber immer für den vollen Monat gezahlt wird, wird auch für den vollen Monat aufgehoben.
__

Macht korrumpiert, absolute Macht korrumpiert absolut.(Lord Acton)
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Alt 18.12.2016, 14:22   #3
fluggy
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 30.09.2016
Beiträge: 8
fluggy
Standard AW: Anrechnungszeitraum bei kurzfristiger selbständiger Tätigkeit

Hui, erstmal vielen dank euch beiden. Das leuchtet ein.

Mein BWZ dauert noch bis 30.9.2017. Im vorläufigen Aufhebungsbescheid wurde mir nur mitgeteilt, dass ich durch meine vorläufige EKS 10/2016-12/2016 nicht hilfebedürtig bin und mein ALG-II deshalb für 12/2016 aufgehoben wird. Rückzahlungsforderungen gabs noch keine.

Das heißt wohl, dass ich schleunigst mein Gewerbe abmelden sollte, um auf Nummer sicher zu gehen, dass der Anrechnungszeitraum nicht gestreckt wird?

Was mich an der ganzen Regelung am meisten verwirrt: angenommen, ich melde mein Gewerbe zum 1.2. wieder an, und verdiene bspw. im Februar noch einmal 100 € hinzu. Dann stände ich durch meine Arbeit finanziell schlechter da als ohne Erwerbstätigkeit, weil "schwankendes Einkommen im BWZ"?
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Alt 18.12.2016, 18:48   #4
Koelschejong
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Registriert seit: 20.06.2005
Beiträge: 5.205
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Standard AW: Anrechnungszeitraum bei kurzfristiger selbständiger Tätigkeit

Nein, dann würde ab Neuanmeldung wieder neu gerechnet. JC würde also einen Änderungsbescheid erlassen ab Neuanmeldung mit entsprechend neuem BWZ.
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Macht korrumpiert, absolute Macht korrumpiert absolut.(Lord Acton)
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Alt 21.12.2016, 20:10   #5
fluggy
Elo-User/in
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Registriert seit: 30.09.2016
Beiträge: 8
fluggy
Standard AW: Anrechnungszeitraum bei kurzfristiger selbständiger Tätigkeit

Ich liste mal alles chronologisch auf:
  • Mein BWZ vor Aufnahme der Tätigkeit geht vom 1.10.16 bis 30.9.17 (Ich hatte in meinem 2. Posting angenommen, dass der ggf. zu grunde gelegt wird, aber der scheint wohl nicht von Bedeutung zu sein.)
  • Ich hatte dem JC am 17.10. mitgeteilt, dass ich vom 18.10. bis 10.12. einer selbst. Tätigkeit nachgehe (Mail an SB)
  • Aufforderung zur Mitwirkung bzgl. vorl. EKS kam am Anfang November, sollte bis 18.11. zurückgeschickt werden.
  • Mein Prognose mitte Nov: keine Einnahmen im Oktober; 624,80 € Einnahmen im November (hatte auch vermerkt, dass es sich dabei um das Oktoberhonorar handelt, dass wahrscheinlich im Nov. kommt, mit der Bitte die Leistungen für Dez. weiter zu gewähren.); 2000 € Prognose für Dezember --> laut Prognose also insg. 2640,80 €, ich habe 66,00 € an Ausgaben prognostiziert, also 2558,80 € gewinn.
  • Am 19.11. bekam ich meinen "Bescheid zur Aufhebung - vorläufig": "Sie erzielen einkommen. Ihre vorläufige EKS 10/2016-12/2016 wurde geprüft. [...] Sie erzielen Einkommen aus selbst. Tätigkeit von Ihnen vorläufig prognostiziert in Höhe von 852,93 €. Mit den Nachgewiesenen Einkommen sind sie nicht hilfebedürftig [deshalb Aufhebung des ALG II für den Zeitaum vom 1.12 bis 31.12]" (Je nach dem, was man unter "nachgewiesen" versteht, war die vorl. Aufhebung mehr oder weniger rechtens...) Abrechnung ist nachvollziehbar. In dem Schreiben wird an keiner Stelle ein BWZ angegeben.
  • Für Dez./Jan habe ich dem JC noch keine Angeben bzgl. Einnahmen oder Ausgaben übermittelt. Eine Aufforderung zur Mitwirkung zu meinen nachgewiesenen Einn./Ausg. habe ich noch nicht erhalten.
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Alt 21.12.2016, 22:50   #6
Koelschejong
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 20.06.2005
Beiträge: 5.205
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Standard AW: Anrechnungszeitraum bei kurzfristiger selbständiger Tätigkeit

Wenn Du dem JC einen "kurzen" Zeitraum für die selbstständige Tätigkeit mitteilst, dann wird auch nur der kruze Zeitraum in der Berechnung berücksichtigt. Normal aber ist bei selbstständoiger Tätigkeit ein 6-monatiger Zeitraum, auf den die Gewinne gleichmäßig verteilt werden.
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Macht korrumpiert, absolute Macht korrumpiert absolut.(Lord Acton)
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