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Existenzgründung und Selbstständigkeit Diskussionen, Rat & Hilfe zur Gründung und bei bestehender Selbstständigkeit


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Alt 13.08.2011, 14:39   #26
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pflaum
Standard AW: vorausch. EKS: Berechnung u. Nachweise Betriebsausgben

Nach Antrag auf eintweiligen Rechtsschutz kam ein
ewiges Hin und Her wegen "Detailfragen" der Arge
dann Widerspruchsbescheid der Arge;
dann habe ich Klage eingereicht;
Nun kommt eine Ladung zur Erörterung des Sachverhaltes Ende der kommenden Woche.
Ich denke das ist positiv, weil es voran geht (oder?)

Gibt es allgemeine Hinweise oder Tips zu dieser Art von Termin beim SG ?
Ist die Argeseite bei diesem Termin auch anwesend?
Ist ohne Anwalt hingehen eine gute Idee ?

Vielen DAnk für Mitdenken und Mitlesen

[http://www.elo-forum.org/alg-ii/41315-ladung-eroerterung-sg-wegen-regelsatzklage.html#post444088 habe ich gefunden]
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Alt 13.08.2011, 17:26   #27
Koelschejong
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Standard AW: vorausch. EKS: Berechnung u. Nachweise Betriebsausgben

Die ARGE wird anwesend sein. Ob Du da ohne Anwalt hin solltest, keine Ahnung. Das kommt auch darauf an, wie sattelfest Du Dich in der Materie fühlst.

Das Gericht wird möglicherweise versuchen, einen Vergleich zu schließen. Sei darauf vorbereitet.

Wenn Du einen sachkundigen Beistand (nicht Anwalt hast) - der muss beim Erörterungstermin nicht zugelassen werden (keine Öffentlichkeit), aber nach meiner Erfahrung gibt das keine Probleme, wenn man den Richter nett fragt, ob Beistand ok ist. Ich bin schon mehrere Male als Beistand bei Erörterungsterminen gewesen.
__

Macht korrumpiert, absolute Macht korrumpiert absolut.(Lord Acton)
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Alt 14.08.2011, 16:47   #28
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pflaum
Standard AW: vorausch. EKS: Berechnung u. Nachweise Betriebsausgben

Danke...

Ob es gut ist sich auf einen Vergleich einzulassen, kommt natürlich drauf an;

Ich würde mir natürlich wünschen das diese Kiste EKS und Betriebsausgaben nicht nur einmalig durch einen Vergleich geklärt wird sondern auch für die Restdauer meines ALGII Bezug als Existenzgründer gilt und so mir ein vernünftiges Wirtschaften ermöglich wird <...TRÄUM...>
Ob das realistisch ist, ...
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Alt 14.08.2011, 16:54   #29
Patenbrigade
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Standard AW: vorausch. EKS: Berechnung u. Nachweise Betriebsausgben

Bei dieser Materie wird der Richter alles daran setzen, dass ein Vergleich zustande kommt. Sonst hätte er sehr sehr viel Arbeit. Nicht ohne Grund gibt es trotz vieler Klagen von Selbstständigen kaum Urteile.

Rechne damit, dass der Richter dir viel Arbeit (Belege, Schriftkram) ankündigt, falls du auf ein Urteil bestehst.
Ein möglicher Anwalt wird auch auf einen Vergleich drängen. Erst nach Abschluss gibt es nämlich Geld.

Beim Vergleich geht es u.U. wie auf einem orientalischen Basar zu. Da gehört Bluffen zum Geschäft.
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Alt 14.08.2011, 17:01   #30
Patenbrigade
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Standard AW: vorausch. EKS: Berechnung u. Nachweise Betriebsausgben

Zitat von pflaum Beitrag anzeigen
Danke...

Ob es gut ist sich auf einen Vergleich einzulassen, kommt natürlich drauf an;

Ich würde mir natürlich wünschen das diese Kiste EKS und Betriebsausgaben nicht nur einmalig durch einen Vergleich geklärt wird sondern auch für die Restdauer meines ALGII Bezug als Existenzgründer gilt und so mir ein vernünftiges Wirtschaften ermöglich wird <...TRÄUM...>
Ob das realistisch ist, ...
So hatte ich auch gedacht. Aber eher zieht das Jobcenter die Klage zurück, wenn der Richter zu verstehen gibt, dass er deiner Argumentation folgt. Ein Urteil zu bekommen, ist schwer.

Ich hatte meinem Leistungs-SB nach dem letzten Vergleich die Anwaltsrechnung (ca 1300 Euronen) vor die Nase gehalten und noch ein paar nette Worte dazu gesagt. Das muss einen bleibenden Eindruck hinterlassen haben. Seit dem hat er scheinbar den Schriftverkehr mit mir eingestellt. Lediglich die jeweiligen Bescheide kommen noch.
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Alt 14.08.2011, 17:22   #31
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pflaum
Reden AW: vorausch. EKS: Berechnung u. Nachweise Betriebsausgben

Hallo Patenbrigade,

nen Anwalt wird es wohl nicht geben; ehr dann nach dem Ablehnen des Vergleiches; so denke ich mir das mal auch ...
Und wenn der Richter meiner Argumentation folgt () kann ich mir noch ein Loch innen Bauch freuen, denn ich habe auf "ausreichenden Lebensunterhalt trotz selbst. Tätigkeit unter ALGII" geklagt.

Und solche Unliebsamkeiten wie Vorabgenehmigung Betriebsausgaben, selektives Nichtanerkennen und die Ernennung des SB der Leistungsabteilung zum unendgeldlichen Geschäftsführer ( bei vollem Risiko ...) habe ich nicht unerwähnt in meiner Argumentation gelassen (dieses Forum lesen bildet ja ungemein ...)

Möge ich in Schriftkram versinken und einen heroischen Sieg erlangen ; also haltet alle verfügbaren Daumen stets gedrückt

"Ich hatte meinem Leistungs-SB nach dem letzten Vergleich die Anwaltsrechnung (ca 1300 Euronen) vor die Nase gehalten und noch ein paar nette Worte dazu gesagt. Das muss einen bleibenden Eindruck hinterlassen haben. Seit dem hat er scheinbar den Schriftverkehr mit mir eingestellt. Lediglich die jeweiligen Bescheide kommen noch."

Soen Zettel will ich auch !
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Alt 14.08.2011, 18:14   #32
Patenbrigade
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Standard AW: vorausch. EKS: Berechnung u. Nachweise Betriebsausgben

Du musst aber damit rechnen, dass du keinen Richter (der diesen Namen verdient), sondern den verlängerten Arm des Jobcenters vor dir hast.

Dann kannst du deine gesamte Argumentation für den Erörterungstermin in die Tonne kloppen. In diesem Fall hilft nur, nicht beeindrucken lassen und die Argumentation trotzdem rüberbringen, für einen guten Vergleich mitbluffen oder das Ganze störrisch aussitzen. Ein mögliches Urteil muss nämlich begründet werden. Richterliche Argumente, wie Bleistifte muss man nicht kaufen, die gibt es bei IK*EA kostenlos, sind dann nicht mehr möglich.
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Alt 14.08.2011, 19:14   #33
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pflaum
Standard AW: vorausch. EKS: Berechnung u. Nachweise Betriebsausgben

"Richterliche Argumente, wie Bleistifte muss man nicht kaufen, die gibt es bei IK*EA kostenlos, sind dann nicht mehr möglich."

Öhm ?
Das verstehen ich jetzt nichte ...
Ich dachte die Urteilbegründung ist das interessante; ein Vergleich muß doch nicht begründet werden ....
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Alt 14.08.2011, 23:54   #34
Patenbrigade
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Standard AW: vorausch. EKS: Berechnung u. Nachweise Betriebsausgben

Zitat von pflaum Beitrag anzeigen
"Richterliche Argumente, wie Bleistifte muss man nicht kaufen, die gibt es bei IK*EA kostenlos, sind dann nicht mehr möglich."

Öhm ?
Das verstehen ich jetzt nichte ...
Ich dachte die Urteilbegründung ist das interessante; ein Vergleich muß doch nicht begründet werden ....
Schon richtig, ein Vergleich muss nicht begründet werden.
Aber den Müll den er u.U. beim Erörterungstermin loslässt, müsste er, falls er ins Urteil eingeht, begründen.

In meinem Fall war ein Richter der Meinung, dass ich keine Freisprecheinrichtung im Wert von 20 Euro benötige. Ich könne ja bei einem Anruf am nächsten Parkplatz halt machen und zurück rufen. Diese Aussage in einem Urteil untergebracht, er wäre der **** der Nation.
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Alt 15.08.2011, 13:12   #35
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pflaum
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Ah jetzt ja, ein Insel !
Wird nicht auch Protokoll geführt ?
Ich werde vorsichtshalber mal eine grosssssen Müllbeutel mitbringen und ggfs wild gestikulierend bzw szenisch einsetzen ...

Danke für deine Antwort

Pflaum
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Alt 15.08.2011, 23:09   #36
Patenbrigade
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Standard AW: vorausch. EKS: Berechnung u. Nachweise Betriebsausgben

Zitat von pflaum Beitrag anzeigen
Ah jetzt ja, ein Insel !
Wird nicht auch Protokoll geführt ?
Ich werde vorsichtshalber mal eine grosssssen Müllbeutel mitbringen und ggfs wild gestikulierend bzw szenisch einsetzen ...

Danke für deine Antwort

Pflaum
Protokolliert wird maximal der Vergleich und deren Inhalt.
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Alt 19.08.2011, 13:09   #37
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pflaum
Standard AW: vorausch. EKS: Berechnung u. Nachweise Betriebsausgben

So heute war Anhörung im SG;
Vergleich wie folgt: unter der Maßgabe der vorläufigen Bewilligung wird rückwirkend zum 01.08 ohne Anrechnung eines "Einkommens" der volle Satz für den Rest des BWZ gezahlt und Abänderung des Widerspruchsbescheid durch Arge.

Fragen wie Vorabgenemigung von Betriebsausgaben usw wurde meiner Argumentation gefolgt, dennoch vom Vergleich herausgenommen, unter dem mündlichen Hinweis des Richters, es ginge hier um die vorläufige Bewilligung in Verbindung mit § 328 SGBIII. (Hätte ich ja gerne geklärt bekommen...)

FAzit:
Dauer ca 60 Min, davon gut 30 Min zum Thema Vorabgenehmigung Betriebsausgaben, Beratungskapazität (oder eben fehlende) in der Arge zu diesem Thema in der "Leistungs"abteilung.
NAch dem Termin habe ich den Anwalt der Arge gleich gefragt ob er mich nicht bei nächsten male vertreten mag. Diese Frage hat Ihn anscheinend nicht verwundert ....(er schien mir in Sachen Selbständige und SGBII kundig...)

Ohne Anwalt, gut vorbeitet, ausgeschlafen und nicht mundfaul und eigene Notizen gemacht: überlebt und guten Vergleich bekommen


Danke EUCH ALLEN für eure Mithilfe und Unterstützung
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Alt 19.08.2011, 14:06   #38
Koelschejong
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Gratuliere, das liest man doch gerne.
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