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Alt 18.09.2012, 23:00   #1
Conny001->Emailproblem
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Beiträge: 89
Conny001
Standard Frage zur Veränderung der Einkommensverhältnisse

Es steht doch bei mir im Bewilligungsbescheid drin, dass ich sämtliche Veränderungen melden muss.

Nun habe ich dazu eine Frage. Was ist, wenn ich feststelle, dass ich schon jetzt einen höheren Satz netto verdiene, als angenommen. Bisher aktuell wären das 20 Euro im Monat mehr als geschätzt. Solllte das jetzt schon gemeldet werden oder lieber erst mal abwarten und später melden. Der BWZ ist September - Februar.
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Alt 18.09.2012, 23:53   #2
DeppvomDienst->Emailproblem
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DeppvomDienst DeppvomDienst DeppvomDienst DeppvomDienst DeppvomDienst DeppvomDienst
Standard AW: Frage zur Veränderung der Einkommensverhältnisse

Springst Du auch aus dem Fenster, wenn der Sesselpupser es Dir in die EGV schreibt?

Ich gebe die EKS Prognose ab, bei der ich jedoch angebe, dass ich nix prognostizieren kann... und NACH dem Bewilligungszeitraum die EKS abschließend mit den tatsächlichen Zahlen
Dazwischen melde ich überhaupt nix und frage bei Investitionen auch nicht meinen HansDampf oder meine HansDämpfin um irgendwelche Erlaubnis, denn das ist rechtlich nicht zulässig oder erforderlich. Da gibts Urteile dazu (auch wenn sich die Mobbingcenter da immer wieder darüber hinwegsetzen möchten).

Und wegen 20 lausigen Euro würde ich mich schon gleich 3mal nicht melden
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Alt 19.09.2012, 07:25   #3
Holger01
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Holger01 Holger01 Holger01 Holger01 Holger01 Holger01
Standard AW: Frage zur Veränderung der Einkommensverhältnisse

Zitat von Conny001 Beitrag anzeigen
20 Euro im Monat mehr als geschätzt. Solllte das jetzt schon gemeldet werden
Ich halte es auch nicht für sachgerecht, solche Schwankungen zeitnah zu melden.

Das eine war die Schätzung, das war ok.

Das andere kommt dann im Februar...
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Alt 19.09.2012, 09:28   #4
morissonhotel
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Frage zur Veränderung der Einkommensverhältnisse

Ich kann mich meinen Vorrednern nur anschließen.

Ich würde auch eine Veränderungen von mehreren hundert € nicht mitteilen, denn das soll ja nur dazu dienen dir schon im aktuellen Bewilligungszeitraum Geld anzurechnen. Der Änderungsbescheid ist dann schneller da als du denkst.

EInfach immer die EKS ausfüllen (Ich persönlich denke mir vorher aus wie viel ich anrechnen lassen will und dementsprechend sind die Zahlen dann auch) und nach dem Bewilligungszeitraum die AEKS ausfüllen mit den tatsächlichen Zahlen.

Davon mal abgesehen finde ich Understatement immer besser, so hat man etwas Positives in der Hand beim nächsten Gespräch, was der SB aber noch nicht weiß, so kann man seinem negativen Gerede ein wenig den WInd aus den Segeln nehmen.
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Alt 19.09.2012, 12:54   #5
Conny001->Emailproblem
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Beiträge: 89
Conny001
Standard AW: Frage zur Veränderung der Einkommensverhältnisse

Interessant, bei uns wäre es nicht möglich, keine Prognose oder 000 reinzusetzen. Das würde nicht anerkannt werden. Da sich aber hier schon mal über eine Fehlschätzung von 30 Euro aufgeregt worden ist, melde ich doch mal lieber alles. Das geht dann schneller als der sonst resultierende Papierkram und Formularen. Danke trotzdem.
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Alt 19.09.2012, 14:17   #6
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DeppvomDienst DeppvomDienst DeppvomDienst DeppvomDienst DeppvomDienst DeppvomDienst
Standard AW: Frage zur Veränderung der Einkommensverhältnisse

Das kommt davon, weil Du Dich nicht entsprechend wehrst.

Ich gebe immer an, dass ich meine Umsätze leider nicht prognostizieren kann, was auch der Fall ist.
Meine Umsätze schwanken massiv und sind "unberechenbar".

Ich habe hier vor kurzem eine strittige abschließende EKS eingestellt, da sind zwei mieserable Monate dabei, die so nicht erwartet wurden. Hätte ich da jetzt "600 Euro" geschätzt, dann hätte ich 800 Euro ALG-II zu wenig bekommen, das wären pro Monat weit über 100 Euro weniger.
Mit dem Ergebnis, dass man mit den fehlenden Mitteln nicht arbeiten kann, weil man Betriebseinnahmen gleich zweckentfremden muss.

Mein Gewerbe läuft eben nunmal so, dass ich in Vorleistung trete und hinterher, meist Wochen danach, erst sehe, was dabei herauskommt.

"Prognostizieren" kann ich dabei gar nix.
Und das muss auch so hingenommen werden. Ich habe keine festen Aufträge und Kunden, bei denen ich weiß, dass sie im Monat X einen Auftrag für Y Euro buchen.
Prognosen kann ich nur dann leisten, wenn ich in ein Auftragsbuch gucke und sehe:
"Ah, da sinds 10 Kunden, die geben im Schnitt 30 Euro aus, also hab ich schonmal 300 Euro Umsatz fest."

In meinem Fall geht und funktioniert das aber nicht so.

Deswegen prognostiziere ich eben bei den Umsätzen "???"
Im Übrigen gibts dazu auch schon ein Urteil, das besagt, dass die Behörde im Voraus keine Schätzungen vornehmen darf, sondern zu akzeptieren hat, was in der Prognose steht.

Ich gehe sogar noch weiter und behaupte, dass das gesamte Konstrukt "Prognose" rechtswidrig ist. Denn es gibt kein Gesetz, nachdem es verlangt wird, seine Umsätze als Selbständiger zu prognostizieren. Das wird einzig und alleine verlangt bei abhängigen Beschäftigungsverhältnissen... aber dort gibt es auch meist ein vordefiniertes Grundgehalt.

Wenn die sich wegen einer Abweichung von 30 Euro bei Dir aufregen, dann würde ich denen mal saftig auf die Füße treten. So kleinkariert kann nur ein Sesselfurzer agieren, der von nichts eine Ahnung hat, schlichtweg inkompetent ist.
Niemand kann seine Umsätze und Kosten so weit und exakt im Voraus planen, es sei denn, man hat seherische Fähigkeiten

Du bist Geschäftsführerin, gewöhne Dich dran.
DEINE Aufgabe ist es, sich durchzusetzen, Dein Gewerbe voran zu treiben. Dieses Durchsetzungsvermögen kann man sich aneignen und sollte auch im Jobcenter entsprechend kommuniziert werden.
Nicht umsonst sagt man vielen Geschäftsführern nach, sie seien leicht cholerisch... Das ist aber manches Mal auch notwendig, wenn das Gegenüber einfach nur ein "Vollpfosten" ist...
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Alt 26.09.2012, 16:28   #7
alpha
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Standard AW: Frage zur Veränderung der Einkommensverhältnisse

Zitat von DeppvomDienst Beitrag anzeigen
Da gibts Urteile dazu (auch wenn sich die Mobbingcenter da immer wieder darüber hinwegsetzen möchten).
Was für Urteile meinst Du, kannst Du die einstellen (link oder so?).
__

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Alt 27.09.2012, 00:38   #8
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Standard AW: Frage zur Veränderung der Einkommensverhältnisse

Zitat von alpha Beitrag anzeigen
Was für Urteile meinst Du, kannst Du die einstellen (link oder so?).
Das Sozialgericht Berlin entschied bereits am 11.11.2011, Aktenzeichen S 37 AS 13431/11:


Zitat:
Einer vorherigen Zustimmung des Jobcenters zur Anerkennung von Betriebsausgaben bedarf es nicht. Weder ist das in der ALG II-VO geregelt, noch kann eine vorherige Zustimmungen über die Eingliederungsvereinbarung zur Tatbestandsvoraussetzung für die Absetzbarkeit von Betriebsausgaben gemacht werden. Zwar ist eine vorherige Rücksprache mit dem Jobcenter zur Vermeidung von Streitigkeiten sinnvoll, ob eine Ausgabe den Umsatz schmälert, ist aber letztlich in Anwendung des § 3 ALG II-VO i. V. dem allgemeinen Prinzip des § 2 abs. 2 SGB II zu entscheiden.“


Ähnlich urteilte auch bereits das Landessozialgericht Bayern mit Beschluss vom 07.12.2009, Aktenzeichen – L 11 AS 690/09 B ER:


Zitat
In dem Zusammenhang verkennen die Beteiligten, dass § 3 Abs. 3 ALG II-V (idF des Gesetzes vom 18.12.2008 BGBI. S. 2780) keine Rechtsgrundlage dafür bietet, Anschaffungen eines selbständig tätigen Leistungsempfängers vorab – iS einer Genehmigung oder Ablehnung – zu kontrollieren. Die Frage der Anschaffung von Gütern für betriebliche Zwecke obliegt allein der Verantwortung des Leistungsempfängers, und der Leistungsträger hat lediglich ein nachgehendes Prüfungsrecht, ob die getätigten Investitionen mit dem Bezug von steuerfinanzierten Sozialleistungen in Einklang zu bringen oder ob offenkundige Manipulationen zu Lasten der Sozialkassen zu belegen sind. Lediglich in letzterem Fall hat der Leistungsträger die Befugnis tatsächliche Aufwendungen unberücksichtigt zu lassen, wohingegen alleine die Zweckmäßigkeit der betrieblichen Mittelverwendung seitens des Leistungsträgers nicht zu kontrollieren ist.“
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Alt 27.09.2012, 16:09   #9
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Zitat von Conny001 Beitrag anzeigen
Da sich aber hier schon mal über eine Fehlschätzung von 30 Euro aufgeregt worden ist, melde ich doch mal lieber alles. Das geht dann schneller als der sonst resultierende Papierkram und Formularen. Danke trotzdem.
Warum fragst du dann erst?

Wenn du dir so ein Rumgepampe wegen 30 EUR gefallen lässt, bist du selbst schuld. Solange du nicht als Wahrsager oder Hellseher arbeitest und 100 % Genauigkeit deiner Kaffeesatzleserei und Glaskugelei versprichst, bleibt es dabei, dass eine Prognose eine Schätzung ist.
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Alt 28.09.2012, 20:42   #10
alpha
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alpha Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Frage zur Veränderung der Einkommensverhältnisse

@ DvD: Ok, danke das werde ich nächste Woche alles mal vorlegen, sowie auch die 2 Mon. Frist ansprechen, die man hat bis man abschl. EKS vorlegen muss. Das alles wurde nämlich missachtet.

Die entspr. SB ist noch ziemlich jung, mag sein wie will/muss sich profilieren oder hat einfach keine Ahnung. Kann man eigentlich auch zur Teamleitung oder einer Art vorgesetzten Stelle gehen ? Wie kommt man daran ? Ob es Zweck hat oder nicht bleibt dahingestellt - ich will es aber zumindest mündlich probieren, da ich keinen Bock mehr habe ellenlange Briefe zu schreiben die eh nicht gelesen werden. Naja, mag sein, ich hab auch ein Problem mich kurz zu fassen
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Alt 04.10.2012, 09:09   #11
borisblue->Emailproblem
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borisblue
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Veränderungen von 20 Euro, die auf Dauer noch nicht einmal gewiss sind, würde ich auch nicht melden. Wenn Du Dir aber nicht sicher bist, frage doch einfach mal beim richtigen Ansprechpartner nach, ob es nun erforderlich ist oder nicht.
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Alt 04.10.2012, 17:37   #12
Holger01
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Holger01 Holger01 Holger01 Holger01 Holger01 Holger01
Standard AW: Frage zur Veränderung der Einkommensverhältnisse

Zitat von borisblue Beitrag anzeigen
Wenn Du Dir aber nicht sicher bist, frage doch einfach mal beim richtigen Ansprechpartner nach, ob es nun erforderlich ist oder nicht.
Conny hat sich schon entschlossen, die € 20,00 zu melden.

#5
Zitat von Conny001 Beitrag anzeigen
melde ich doch mal lieber alles.


Grundsätzlich rät die Mehrheit hier davon ab, den SB nach möglichen relevanten Dingen "zu befragen".
Problem hierbei ist, dass die Antwort durchaus falsch sein kann, und/oder dass SB sich später nicht mehr daran erinnert, und dass dann eine Sanktion drohen kann.

Wenn schon, dann schriftlich mit schriftlicher Auskunft (z.B. nach § 15 SGB I).
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