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Alt 15.08.2011, 08:26   #1
noiram->Emailproblem
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noiram
Standard Abschließende EKS

Ich habe vom 14.07.2009 bis 01.07.2011 Leistungen in Form von SGBII erhalten. Bis jetzt halte ich nicht eine gültige abschließende EKS in den Händen. Die meisten sind im Widerspruch b.z.w. die letzte nicht angefertigt.
In allen Bescheiden wurde ein Einkommen festgelegt welches fern jeder Realität ist, in etwa stimmen die geschätzten Werte von mir mit dem erreichten überein und ich erhielt im Durchschnitt 450,00 €/Monat. Jetzt wurde errechnet das ich die meiste Zeit nicht bedürftig war oder mir nicht mehr als 9,58€ zustehen würden.
Welche Positionen nicht anerkannt werden und warum wurde nur allgemein begründet unter anderem:
"Da keine EÜR als Nachweis für die Anlage EKS vorliegt konnten nur die Angaben berücksichtigt werden die mit Belegen nachgewiesen wurden.
Die Reparatur Ihres Computers wurde nicht berücksicht, es wurde in mehreren Gesprächen darauf hin gewiesen."
Meine Frage: Ist das JC nicht verpflichtet ordentliche Angaben zu machen was genau nicht anerkannt wird und warum ?

Zwei schriftliche Anfragen von mir liegen nachweislich dem JC vor, in dem die Notwendigkeit und die gesetzliche Grundlage für die Abgabe einer EÜR + EKS begründet werden sollen. Keine Antwort.
Ähnlich die Sache mit der Reparatur, ich kenne keine Gespräche und müssten die nicht schriftlich begründen warum ?

Wie sehen von Euch die abschließenden EKSs aus?
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Alt 15.08.2011, 09:45   #2
Koelschejong
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Standard AW: Abschließende EKS

Es ist sicher klar, in der endgültigen EKS werden nur die Kosten anerkannt, die mit Belegen belegt sind. In sofern absolut kein Unterschied zur EÜR, auch dort können und dürfen nur belegbare Kosten auftauchen. Es gilt nun mal der absolute Buchungsgrundsatz - keine Buchung ohne Beleg.

Von daher ist das also ok, wenn JC sagt, wir erkennen nur an, was auch belegt ist.

EÜR und EKS werden aber nach unterschiedlichen Kriterien erstellt. EÜR erfolgt strikt nach Steuerrecht, EKS eben nach SGB II - von daher ist eine Vergleichbarkeit nur bedingt gegeben.

Wenn das JC von der EKS abweicht, dann hat das JC das zu begründen, und zwar Position für Position auf den Cent genau. Es gibt im § 3 ALG II-V exakt zwei Möglichkeiten, wann das JC von den belegten Kosten abweichen kann

1.) die Kosten sind komplett vermeidbar
2.) die Kosten sind unangemessen

in beiden Fällen muss das JC begründen.

Zitat:
....In der Begründung sind die wesentlichen tatsächlichen und rechtlichen Gründe mitzuteilen, die die Behörde zu ihrer Entscheidung bewogen haben. Die Begründung von Ermessensentscheidungen muss auch die Gesichtspunkte erkennen lassen, von denen die Behörde bei der Ausübung ihres Ermessens ausgegangen ist.
so steht es im § 35 SGB X
__

Macht korrumpiert, absolute Macht korrumpiert absolut.(Lord Acton)
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Alt 15.08.2011, 10:14   #3
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noiram
Standard AW: Abschließende EKS

Zitat von Koelschejong Beitrag anzeigen
Es ist sicher klar, in der endgültigen EKS werden nur die Kosten anerkannt, die mit Belegen belegt sind. In sofern absolut kein Unterschied zur EÜR, auch dort können und dürfen nur belegbare Kosten auftauchen. Es gilt nun mal der absolute Buchungsgrundsatz - keine Buchung ohne Beleg.

Von daher ist das also ok, wenn JC sagt, wir erkennen nur an, was auch belegt ist.

EÜR und EKS werden aber nach unterschiedlichen Kriterien erstellt. EÜR erfolgt strikt nach Steuerrecht, EKS eben nach SGB II - von daher ist eine Vergleichbarkeit nur bedingt gegeben.

Wenn das JC von der EKS abweicht, dann hat das JC das zu begründen, und zwar Position für Position auf den Cent genau. Es gibt im § 3 ALG II-V exakt zwei Möglichkeiten, wann das JC von den belegten Kosten abweichen kann

1.) die Kosten sind komplett vermeidbar
2.) die Kosten sind unangemessen

in beiden Fällen muss das JC begründen.

so steht es im § 35 SGB X
Ich habe natürlich weder in der EÜR noch in der EKS Buchungen die ich nicht belegen kann, die fragen aber gar nicht nach Belegen.
Z.B. meine Telefonkosten ich habe ein privates Telefon und ein geschäftliches, mit dem Finanzamt ist ausgemacht, dass ich beim Geschäft 20% der Kosten privat anrechne, das JC hat noch nie nach einer Telefonrechnung gefragt, die kürzen einfach meine schon gekürzten TF- Rechnung nocheinmal um 50% fertig.
Zahlungen an das Finanzamt die mit Kontoauszug nachgewiesen habe zur EKS werden nicht anerkannt, da man die in der EÜR nicht erkennt(war ein Kreditor), deswegen bekommen die auch keine mehr von mir.
Eine EÜR kann doch nie eine Beleg ersetzten, außerdem bin ich der Meinung, die EÜR ist meine Abrechnung mit dem FA und das hat das JC nicht zu kontrollieren, die haben eigene Leute.
Hier arbeiten nur SBs die buchhalterische Flachzangen sind.
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Alt 15.08.2011, 10:19   #4
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noiram
Standard AW: Abschließende EKS

Zitat von Koelschejong Beitrag anzeigen

Wenn das JC von der EKS abweicht, dann hat das JC das zu begründen, und zwar Position für Position auf den Cent genau. Es gibt im § 3 ALG II-V exakt zwei Möglichkeiten, wann das JC von den belegten Kosten abweichen kann

1.) die Kosten sind komplett vermeidbar
2.) die Kosten sind unangemessen

in beiden Fällen muss das JC begründen.

so steht es im § 35 SGB X
Das sagt sich so leicht, die begründen es aber nicht, die antworten gar nicht darauf es ist immer nur der Satz, da ich mich weigere gibts kein Geld, die Richterin hat schon gesagt dass man höchstens am Ende des Jahres die EÜR mit der EKS vergleichen kann. Das kratz die nicht, ich kann mir jetzt wieder jeden Punkt einklagen, erst bei der voraussichtlichen und jetzt bei der abschließenden, denn was das Gericht gesagt hat galt nur für die vorläufige.
noiram ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.08.2011, 10:27   #5
Mollmops->Emailproblem
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Ort: Tal der Ahnungslosen
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Mollmops Mollmops
Standard AW: Abschließende EKS

Zitat von noiram Beitrag anzeigen
Z.B. meine Telefonkosten ich habe ein privates Telefon und ein geschäftliches, mit dem Finanzamt ist ausgemacht, dass ich beim Geschäft 20% der Kosten privat anrechne,
Das ist aber nicht "ausgemacht", das ist im Steuerrecht so festgeschrieben. Von den 20 % kann abgewichen werden, wenn du ähnlich einem Posteingangs- und - ausgangsbuch eine Telefonliste führst und nachweisen kannst, dass sämtliche getätigten Telefonate geschäftlicher Natur waren.

Zitat von noiram Beitrag anzeigen
das JC hat noch nie nach einer Telefonrechnung gefragt, die kürzen einfach meine schon gekürzten TF- Rechnung nocheinmal um 50% fertig.
Warum reichst du nicht einfach die entsprechenden Belege ein, um nachzuweisen, dass du zwei getrennte Telefone hast. Dann umgehst du ganz einfach die 50%ige Kürzung. Bei so etwas müsste das JC mich nicht extra bebetteln, das würde ich automatisch vorlegen, eben um nichts gekürzt zu bekommen. Es steht doch auf den Formularen drauf: Legen Sie, wenn möglich, Belege vor.
Mollmops ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.08.2011, 13:30   #6
pflaum->Emailproblem
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Registriert seit: 06.12.2010
Beiträge: 105
pflaum
Standard AW: Abschließende EKS

Telefon geht bei mir so :
pauschal ohne Belegnachweis falls unter 50,00 EUR
dann wid 50 % der originalen Rechnung anerkannt

Ich persönlich trenne ja Steuerrecht und SGBII Zeugs: daß bedeutet natürlich doppelter Aufwand für Buchungen nach zwei Systemen

Leider muß ich sagen, daß ich mehrmals das Gespräche mit der Leistungsabteilung gesucht habe; die Zeit hätte ich mir sparen können: alle mündlichen Absprachen werden nicht eingehalten ...
Dann mein Widerspruch, schwupps ist die Leistungabteilung den Salat los und kann sich um neue Fälle kümmern ...

Ich wünsche dir viel Durchhaltevermögen und viel Erfolg (und berichte uns weiter ...)
pflaum ist offline   Mit Zitat antworten
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