Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Lebensversicherung als anerkannte Ausgabe

Existenzgründung und Selbstständigkeit Diskussionen, Rat & Hilfe zur Gründung und bei bestehender Selbstständigkeit


Danke Danke:  0
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 08.08.2011, 10:19   #1
andi1->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 06.08.2011
Beiträge: 2
andi1
Standard Lebensversicherung als anerkannte Ausgabe

Hallo Forum,
ich lese schon eine Weile mit und habe nun ein Problem wo ich keine anderen Beiträge zu gefunden habe.
Es geht um meine Lebensversicherung die bisher anerkannt wurde und nun aufeinmal mir rückwirkend als Ausgabe aberkannt wird,
so dass ich für den vorletzten Bezugszeitraum innerhalb von 3 Wochen 550 € zurückzahlen soll.
Die Begründung liegt in dem nicht Nachweisen der Befreiung von der gesetzlichen Rentenversicherungspflicht. (§ 6 (1b) Nr.2 SGB II)

Hat jemand Erfahrungen mit diesem Sachverhalt?
Meiner Meinung nach fall ich auch aus dieser Rentenversicherungspflicht raus da mein Einkommen eh noch gering ist. Wie kann ich am Besten vorgehen damit mir diese (meine Einzige bisher) Altersvorsorge weiter anerkannt wird?

Vielen Dank im voraus für eure Hilfe
andi1 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.08.2011, 13:36   #2
Koelschejong
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 20.06.2005
Beiträge: 5.213
Koelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong Enagagiert
Standard AW: Lebensversicherung als anerkannte Ausgabe

€ 550 auf einen Schlag zurückfordern ist nicht - bitte doch den geschätzten SB mal einen verschämten Blick in's Gesetz zu tun, insbesondere in den § 43 SGB II. Er kann da was lernen, nämlich dass die Rückforderung bzw. Aufrechnung in diesem Fall bei 10% des Regelbedarfs pro Monat begrenzt ist. So steht's zumindest dort im Abs. 2 Satz 1.

Bundessozialgericht - B 14 AS 35/08 R würde ich mir an Deiner Stelle auch mal anschauen. Das passt zwar nicht so ganz, aber das BSG hat hier zumindest schon mal anerkannt, dass bei Selbstständigen bei der Altervorsorge was genauer geguckt werden muss.

Ebenso wird es den SB vermutlich in abgrundtiefes Erstaunen versetzen - aber den von ihm anscheinend zitierten § 6 Abs. 1(b) Nr. 2 SGB VI gibt's seit dem 1.1.2011 nicht mehr.
__

Macht korrumpiert, absolute Macht korrumpiert absolut.(Lord Acton)
Koelschejong ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.08.2011, 15:36   #3
andi1->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 06.08.2011
Beiträge: 2
andi1
Standard AW: Lebensversicherung als anerkannte Ausgabe

vielen Dank.
naja, dass ich das nicht aufeinmal zurückzahlen kann, ist für mich schon klar.
Wie ist das wenn der SB nicht die Gesetze richtig angibt?
Bitte ich um Aufklärung über die Gesetzeslage?
Lege ich erstmal Widerspruch wegen Mängel in dem Anschreiben ein?
Oder geh ich gleich zu einem Anwalt und warte 3 Jahre bis dadrüber verhandelt wird?

Absurderweise habe ich an dem Tag auch ein Schreiben bekommen dass bei dem betreffendem bescheid alles richtig sei.
(dort wo am gleichen tag ein brief kommt dass ich zuviel geld bekommen hätte)

Ich habe den SB bereits 2 mal schriftlich um einen Termin gebeten.
Dadrauf wurde nie eingegangen.
Ich habe auch einen Antrag gestellt auf eine Überprüfung des Abrechnungszeitraumes vor dem jetzt überprüften
und es kam nie eine Antwort, da mir dort ja noch Geld zusteht.
andi1 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.08.2011, 17:32   #4
Koelschejong
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 20.06.2005
Beiträge: 5.213
Koelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong Enagagiert
Standard AW: Lebensversicherung als anerkannte Ausgabe

Gegen den Rückforderungsbescheid legst Du Widerspruch ein,

Begründung
1. die Ausgabe für die Altersvorsorge sei angemessen und daher anzuerkennen
2. hilfsweise sei die Aufrechnung nach § 43 SGB II zu beachten
__

Macht korrumpiert, absolute Macht korrumpiert absolut.(Lord Acton)
Koelschejong ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
anerkannte, ausgabe, lebensversicherung

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Grundsicherung und anerkannte Versicherungen little Grundsicherung SGB XII 4 18.08.2010 00:40
Keine Ausgabe von Bildungsgutscheinen Hannover001 Weiterbildung/Umschulung/Sinnlose Maßnahmen 14 03.06.2010 09:25
SG Duisburg: 50 qm für Alleinstehenden anerkannte Wohnraumgröße WillyV ... Unterkunft 0 28.04.2010 21:34
EKS: Einkommensteuer als Ausgabe ? bernd_888 Existenzgründung und Selbstständigkeit 5 29.05.2009 21:50
Hilfe..Eigenheim anerkannte mtl. Kosten juergen ALG II 1 03.04.2006 09:53


Es ist jetzt 15:33 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland