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Existenzgründung und Selbstständigkeit Diskussionen, Rat & Hilfe zur Gründung und bei bestehender Selbstständigkeit


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Alt 22.07.2011, 21:45   #1
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oehmchen
Standard Brauche Hilfe


Ich habe mich am 01.07.2010 aus der Arbeitslosigkeit heraus Selbständig gemacht und GZ bekommen.
Am 01.02.2011 bin ich umgezogen.
Der GZ lief am 31.03.2011 aus und ich hab meine ganzen Ersparnisse aufgebraucht und am neuen Wohnort Arbeit gesucht.
Im Mai 2011 ging nichts mehr, und habe ALG II beantragt.
Da ich einen Arbeitsvertrag praktisch schon in der Tasche hatte, habe ich am 17.05.2011 morgens eine EGV unterschrieben.
Am 17.05.2011 nachmittags habe ich eine Stelle angetreten und im Juni 2011 das erste Gehalt bekommen.

Da ich weiterhin mein Gewerbe angemeldet habe und auch auf Auftragssuche bin, habe ich auf Empfehlung des AA einen Antrag auf Weiterbewilligung des GZ´s gestellt.
Dieser wurde positiv beantwortet und so bekam ich im Juni 2011 die Rückzahlung für 2 Monate aufs Konto. Ende Juni bekam ich die dritte Rate der Weiterbewilligung.

Mein letztes Einkommen aus der Selbständigkeit hatte ich im Januar 2011.

Meine Frage:
Wie viel steht mir nun für den Mai 2011 an Auszahlung zu?
Wie hoch sind die Freigrenzen für arbeitende?
Kann ein Geldfluss auch für den Monat Mai angerechnet werden, obwohl erst im Juni wirklich Geld floss?
Im Juni bekam ich meinen ersten Lohn und die Nachzahlung für den GZ!
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Alt 22.07.2011, 22:07   #2
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Anzi Anzi
Standard AW: Brauche Hilfe

Zitat:
Wie viel steht mir nun für den Mai 2011 an Auszahlung zu?
Wie hoch sind die Freigrenzen für arbeitende?
Ich denke ALGII + KdU + GZ abzüglich 160€ (100€ frei + 20% vom Rest)
siehe diesen Link

ALG II für Selbstständige: Anrechnung und Einkommensermittlung bei Selbstständigkeit - mit Berechnungsbeispielen - Online lernen bei akademie.de

Das meiner Meinung nach Wichtigste:

Zitat:
Der gleichzeitige Bezug von ALG II und Gründungszuschuss ist grundsätzlich möglich: Zwar hat das Bundessozialgericht hat vor Jahren entschieden, dass der Gründungszuschuss beim Antrag auf Arbeitslosengeld II anrechenbares Einkommen darstellt. Um eine anrechnungsfreie zweckbestimmte Einnahme handelt es sich nicht.
Zitat:
Vom monatlichen Einnahmenüberschuss dürfen Selbstständige - wie alle anderen erwerbstätigen ALG-II-Empfänger auch - zunächst einen Grundfreibetrag von 100 Euro für sich behalten.
Auf Seite vier sind außerdem Rechenbeispiele mit Freibeträgen, auch mit den neuen Regelungen.

Zitat:
Kann ein Geldfluss auch für den Monat Mai angerechnet werden, obwohl erst im Juni wirklich Geld floss?
Wenn das jobcenter wegen Geldzuflusses im Juni (vom Gehalt, nicht vom GZ!) für den Mai Geld wieder haben will, dann ist das nicht in Ordnung, da das Zuflussprinzip gilt.

Beim GZ bin ich mir nicht sicher - der Betrag für die zwei Monate müsste entweder als einmalige Einnahme auf den Bedarf angerechnet werden oder auf sechs Monate aufgeteilt und somit zurückgefordert werden. Bin mir aber nicht sicher. Es meldet sich bestimmt noch jemand mit mehr Ahnung.
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Alt 24.07.2011, 16:09   #3
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Anzi Anzi
Standard AW: Brauche Hilfe

Es wäre interessant zu wissen für welchen Zeitraum wie viel Leistung bewilligt wurde. Gab es bereits einen Rückforderungsbescheid? Wenn ja, für welchen Zeitraum und wie viel?
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Alt 24.07.2011, 17:14   #4
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oehmchen
Standard AW: Brauche Hilfe

Am 10.06.2011 wurden für den Monat Mai 2011 vorläufig bewilligt und auch aufs Konto überwiesen: 468,74€ und für den Monat Juni 2011: 142,58€

Nach der EKS fur Mai 2011 am 21.06.2011:
Für Juni 2011 200,67 - die Differenz wurde auch überwiesen.

Selbständiges Einkommen im Mai 2011: 0,00€

Selbständiges Einkommen im Juni 2011: 0,00€

Einkommen aus sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung im Mai 2011: 0,00€

Einkommen aus sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung im Juni 2011: Brutto: 424,00€ - Netto: 336,55€

Nach der EKS für Juni 2011 nun eine abschließende Bewilligung für Mai 2011: 342,62
Für Juni 2011: 143,87
ergibt eine Rückzahlungsforderung von 182,92€.

Der Aufhebungsbescheid ist vom 20.07.2011 mit der Möglichkeit Einspruch einzulegen - die Rückzahlung soll bis zum 07.08. auf dem angegebenen Konto angekommen sein.
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Alt 24.07.2011, 18:27   #5
Koelschejong
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Standard AW: Brauche Hilfe

Ich steig da leider nicht durch.

Kannst Du die vorläufige EKS die vorläufige Bewilligung und die jetzt erfolgte endgültige Bewilligung anonymisiert hier hochladen. Da reichen die Blätter 2-4 der EKS und die Berechnungsbögen der Bescheide.
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Alt 24.07.2011, 20:45   #6
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oehmchen
Standard AW: Brauche Hilfe

Ich blick da auch nicht durch

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Alt 24.07.2011, 22:11   #7
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Ich schau da morgen mal rein und hoffe, ich seh was Erhellendes.
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Alt 25.07.2011, 09:59   #8
Koelschejong
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Standard AW: Brauche Hilfe

Was die da bei Dir gerechnet haben ist mir auch zu hoch, aber im Ergebnis stimmt es zumindest fast.

Ich komme auf eine Rückzahlung in Höhe von € 171,75.

Diese ist per Aufrechnung nach § 43 SGB II Abs. 2 zurückzuzahlen in Raten von 10% des Regelbedarfs also in Raten von € 36,40 pro Monat.

Also Einspruch, die sollen mal vernünftig rechnen, und Rückzahlung in einer Summe ist überhaupt nicht.

Angehängte Dateien
Dateityp: pdf Rechnung Mai und Juni.pdf (37,9 KB, 72x aufgerufen)
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Alt 25.07.2011, 20:10   #9
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Anzi Anzi
Standard AW: Brauche Hilfe

Ist der Bescheid an sich nicht schon falsch?
Mir ist aufgefallen, dass im Mai zu berücksichtigendes Erwerbseinkommen und laufendes Einkommen aus Selbstständigkeit stehen, TE hatte im Mai nach eigenen Angaben aber überhaupt kein Einkommen. Im Änderungsbescheid steht nur noch die KdU für Juni, die Leistung für Mai wurde dann doch gar nicht verändert?
Warum sind es 304,00€ aus Selbstständigkeit, wenn der GZ nur 300€ ist?
Warum wird das Einkommen nicht als gesamtes gesehen, sondern Erwerbseinkommen und Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit getrennt, wenn der GZ doch wie normales Erwerbseinkommen mit normalen Freibeträgen gehandhabt wird? (nach dem Link, den ich rausgesucht habe).
Wenn der Geldzufluss ausschließlich im Juni war, dann kann doch auch nur Juni-Leistung zurückgefordert werden, meine mich jedoch zu erinnern, dass von der KdU maximal 44% zurückforderbar sind? Da nur KdU bewilligt wurde können also maximal 44% der 200€ des Änderungsbescheids zurückgefordert werden. Oder sehe ich das falsch?
Wie sieht die Rückforderung aus? Ich kenne es so, dass da konkrete Zeiträume genannt werden und die zu viel erhaltene Leistung nochmal nach Regelsatz und KdU aufgeteilt wird. Außerdem müsste es sich doch zunächst um eine Anhörung und nicht sofort um eine Zahlungsaufforderung handeln?

Ich hoffe ich bin nicht ganz falsch - sind die Dinge, die mir aufgefallen sind :)
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Alt 25.07.2011, 20:27   #10
Koelschejong
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Standard AW: Brauche Hilfe

Nein, Du siehst das schon richtig. Deswegen schrieb ich ja, ich hab keinen Plan, was die da gerechnet und angesetzt haben. Aber im Ergebnis stimmts dann einigermaßen.

Es ist hier keine monatsweise Betrachtung angesagt, sondern bei Selbstständigen wird ja immer über die Dauer der Selbstständigkeit bzw. den BWZ gemittelt.

Rückerstattung von 44% - nur bei kompletter Aufhebung des ursprünglichen Bewilligungsbescheids. Bei Änderung und teilweiser Rückerstattung gilt das nicht.
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Koelschejong ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.07.2011, 21:13   #11
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oehmchen
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Dann ist also der GZ im ganzen als Einkommen zu betrachten, ohne dass der Freibetrag von 100€ plus 20% von 100-300€ noch dazu kommt, also 140€ Freibetrag?

Statt 140€Freibetrag dann 0€ Freibetrag?
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Alt 25.07.2011, 21:23   #12
Anzi->Emailproblem
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Anzi Anzi
Standard AW: Brauche Hilfe

Zitat:
Es ist hier keine monatsweise Betrachtung angesagt, sondern bei Selbstständigen wird ja immer über die Dauer der Selbstständigkeit bzw. den BWZ gemittelt.
Auch nicht, wenn ein Teil der Einnahmen aus einem normalen Beschäftigungsverhältnis rührt?
Anzi ist offline   Mit Zitat antworten
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