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Start > > -> Bedürftigkeit durch KV für LG?

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Alt 07.03.2011, 19:10   #1
Helfender Vater->Emailproblem
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Registriert seit: 06.02.2010
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Helfender Vater
Standard Bedürftigkeit durch KV für LG?

Hallo,
war lange nicht hier im Forum, weil mich ein böser Virus erwischt hat.
Nun habe ich gleich wieder eine Frage für meinen Sohn. Er ist selbsständig und versucht natürlich so viel Aufträge als möglich zu erhalten, aber in manchen Monaten ist es halt ein wenig hart. Er hat ja noch für sein Kind und seine LG zu sorgen. Nun die Frage. In manchen Monaten hat er mehr verdient und die Leistungen wurden dann durch die SB eingestellt. Allerdings musste in diesen Monaten ja seine PKV und die KV seiner LG bezahlt werden. Er hatte so einen "Überschuss" von ca 118 €, dies reicht aber nicht für die KV seiner LG. Die kostet nämlich ca 140 €.Hier müßte doch durch die ARGE zumindest die Differenz gezahlt werden und seine eigene PKV wird ihm auch nicht!!!einkommensmindernd anerkannt.Die SB behauptet, es wäre richtig so und er flöge aus dem Bezug. Ich und mein Sohn sehen das aber anders. Er hat fast jeden Monat Trappel mit der SB. grenzt schon fast an Schikane. Ständig verlangt sie von ihm neue Unterlagen, die inzwischen in mehrfacher Ausfertigung in der Akte liegen. Dann wird die Weiterbewilligung nicht bearbeitet,Antrag am 1.11.10 gestellt, bis heute kein Bescheid und auch kein Geld. SB lässt bei Vorsprache gelangweilt ihren Kuli auf dem Schreibtisch kreisen und meint, sie sehe bei ihm nicht mehr durch und hätte ja genug andere Akten auf dem Tisch und ausserdem hat er ja auch Einnahmen, da muss er sich eben etwas einschränken. Immer, wenn er etwas wissen will, erhält er zur Antwort, das sei eben so §en nennt sie natürlich keine und nun langt es ihm eigentlich. Er wird sich nun rechtliche Hilfe suchen und sich auch massiv beschweren.
Nur will ich vorab wissen, ob ich das richtig sehe, dass die KV eine Bedürftigkeit begründet?
Danke für die Antworten und frd Grüße Helfender Vater
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Alt 07.03.2011, 19:52   #2
alvis123
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Standard AW: Bedürftigkeit durch KV für LG?

Himmels willen...

...bloß nix glauben, was der SB da erzählt.

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Folien zum SGB II - Harald Thome - Harald Thomé


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Anwaltskosten - Beratungsschein - Antispam Wiki


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SGB 2 - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis



Wenn dann noch Fragen offen sind, bitte melden.

MfG
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-keine Rechtsberatung-keine Gewährleistung-nur Erfahrung-

-alles, was nicht direkt tötet, macht nur härter -

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Alt 07.03.2011, 20:02   #3
alvis123
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Standard AW: Bedürftigkeit durch KV für LG?

Hi helfender Vater...

..sorry. das war wohl ein erster Impuls von mir.

Dein Sohn soll sofort ALG II beantragen. Er bekommt dann einen Bescheid.

Um den zu überprüfen, brauchen wir seine Kosten für Unterkunft und sein Einkommen. Dann könnten wir feststellen ob er irgendwie unterhaltsverpflichtet ist und welche ALGII-Ansprüche er hat.

Natürlich auch, ob er seine KV selbsst zahlen muß, oder das JC/ARGE.

MfG
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-keine Rechtsberatung-keine Gewährleistung-nur Erfahrung-

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Alt 08.03.2011, 10:00   #4
gelibeh
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Standard AW: Bedürftigkeit durch KV für LG?

@alvis, der Sohn bekommt doch schon manchmal ALGII.
Ich würde mir einen Rechtsanwalt nehmen und das mit dem aufdröseln. So einer SB muss dann notfalls mit dem SG Feuer unter den Hintern gemacht werden.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 08.03.2011, 10:37   #5
Koelschejong
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Standard AW: Bedürftigkeit durch KV für LG?

Und für die Fälle, in denen nur durch die KV Bedürftigkeit eintritt, wurde der § 26 SGB II geschaffen.
__

Macht korrumpiert, absolute Macht korrumpiert absolut.(Lord Acton)
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Alt 14.03.2011, 18:41   #6
Helfender Vater->Emailproblem
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Beiträge: 26
Helfender Vater
Standard AW: Bedürftigkeit durch KV für LG?

Hallo,
danke für die bisherigen Antworten. ich hatte meinem Sohn zunächst die Anschrift einer Arbeitslosenberatung gegeben. Heute war nun Termin und er war an eine, seiner Meinung nach, sehr kompetente Beraterin geraten. Über seine Bescheide und Berechnungen war sie regelrecht empört, da ihr die Fehler schon beim Überlesen förmlich ins Gesicht sprangen. Er hat jetzt erst Einspruch eingelegt, Überprüfungsantrag gestellt und gleich zur Arge gebracht. Gelten beim Ü-Antrag nun noch die 4 jahre oder nur noch 1 Jahr?Die Beraterin hat ihm noch zu manchen Punkten entsprechende Urteile aufgeführt und aufgelistet. Ihrer Ansicht und ihren Erfahrungen aus der Beratungsstelle nach meinte sie, dass die SBs dieser Arge überhaupt nicht für Selbstständige kompetent seien. Und er könne jederzeit bei erneuten Problemen zu ihr wiederkommen.
Nun, ich denke, eine Hürde von vielen ist erst mal genommen. Will hoffen, dass es zum Erfolg führt. Er meinte ja, dass ihn noch nie jemand so gut informiert habe und sich seine eigenen Bedenken bestätigt hätten. Na, nun haben diese SBs erst mal Futter.
Vor kurzem erst hatte man ja einem !!!seiner vielen Widersprüche stattgegeben, weil hier die SB der Meinung war, der LG würde der Zuschlag nach § 24 nicht zustehen, weil sie , Achtung, sich erst 2 Monate nach Ablauf von ALG I bei der Arge gemeldet hätte und damit war das nicht zeitnahNun, die Nachzahlung erfolgte und 1 Tag später kommt wieder ein Brief, sie wären nicht bedürftig gewesen wegen 118 € Überhang und sollten zurückzahlen. Deshalb hatte ich ja wegen Bedürftigkeit durch die KV gefragt. Ist schon ein echter Schlamassel, aber diesmal lässt er nicht locker und will seine Akte bereinigt haben. Der neue Bescheid zum 1.12.10 steht übrigens immer noch aus.
So, das wars erst mal. User Gelibeh hat schon recht mit dem Feuer untern A.. machen.
Gruss Helfender Vater
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Alt 14.03.2011, 19:20   #7
Koelschejong
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Standard AW: Bedürftigkeit durch KV für LG?

Noch gelten die 4 Jahre für den Ü-Antrag.
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