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Alt 21.02.2011, 18:42   #1
Gärtner
Elo-User/in
 
Registriert seit: 13.01.2011
Beiträge: 91
Gärtner Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Berücksichtigendes Einkommen

Hallo

Ich Arbeite auf ein Gewerbeschein und habe folgende Frage an die Gemeinde.

Weiß einer ob es rechtens ist, das meine SB bei der Arge die
Summe der zu berücksichtigen Einkommen für den Bewilligungszeitraumes zusammen rechnet darf, und dann den gleichen Betrag für jeden Monat des Zeitraumes abzieht!
(also die Summe die nach den Freibetrag übrig bleibt - die 20%.



Ohne auf den tatsächlichen Verdienst eines Monats zu achten.


Wie jetzt im Winter habe ich keine oder nur Fixkosten decken Einkünfte.


Soll heißen, das Sie für den Bewilligungs Zeitraum alle Beträge (also die 80% von 100 die sie von der Regelstufe abziehen darf, zusammen rechnet und ihn dann von der Regelstufe abzieht.
Bei uns sind das zzt. 288,00 Euro im Monat, auch wenn ich fast nichts verdiene.
ALG beträgt eigenlich 1027 Euro bekommen aber nur 739 Euro

überwiesen.




Zzt. Liegen wir trotz Verdienstes unter der Regelstufe.
Kann doch nicht sein.


Im Gesetzestext Heist es nur vereinfacht das das Einkommen und Ausgaben im vorangegangenen Bewilligungszeitraumes zur Berechnung benutzt werden darf.
Obwohl gar nicht feststeht was man an Verdienst oder an Ausgaben hat.
Also meine Glaskugel hat mir nichts verraten, wann ein Kunde ein Auftrag erteilt oder wann was kaputt geht usw.


Nun ja ich soll am Mittwoch zur meiner SB, zur einen rein Persönlichen Gespräch, um mir ihre Rechenschritte zur unterbreiten.
Mal sehen ob es nicht nur Zeitverschwendung ist,
ich kann ihre Rechenschritte nicht nachvollziehen.



Solange ich nichts schriftlich bekomme.


Und das wird sie nicht machen.



Mein Widerspruch liegt auch seit Wochen rum, und ich muss ende des Monats einen Neuen Antrag stellen.
Bin mal echt gespannt.


Erstmal danke für die antworten.


Bis dahin
Gärtner ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.02.2011, 22:35   #2
Koelschejong
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Beiträge: 5.213
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Standard AW: Berücksichtigendes Einkommen

Eine Einbeziehung rückwärtiger Beträge ist unzulässig.

Ausnahme: Bei einer jährlichen Berechnung (also nicht nur pro Bewilligingszeitraum) Aber auch dann gilt:

Zitat:
§ 3 ALG II-V
Absatz (5) 1 Ist auf Grund der Art der Erwerbstätigkeit eine jährliche Berechnung des Einkommens angezeigt, soll in die Berechnung des Einkommens nach den Absätzen 2 bis 4 auch Einkommen nach Absatz 1 Satz 1 einbezogen werden, das der erwerbsfähige Hilfebedürftige innerhalb eines Zeitraums von 6 Monaten vor wiederholter Antragstellung erzielt hat, wenn der erwerbsfähige Hilfebedürftige darauf hingewiesen worden ist.
__

Macht korrumpiert, absolute Macht korrumpiert absolut.(Lord Acton)
Koelschejong ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.02.2011, 11:22   #3
Gärtner
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 13.01.2011
Beiträge: 91
Gärtner Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Berücksichtigendes Einkommen

Hallo Koelschejong

und an alle anderen in Forum.

Soweit habe ich es verstanden.


Aber wie siecht es mit den zusammen rechnen der Beträge aus.


Unsere SB rechnet ja alle Beträge die sie verrechnen darf zusammen, und zieht sie dann zusammen für den nächsten Bewilligungszeitraum ab.


Beispiel: Monat a. 120,00 Euro Monat b. 80,00 Euro Monat c. 100,00 Euro.


Sie berechnet nicht Regelstufe – 120,00 Euro oder Regelstufe - 80,00 Euro usw.
( es sind die Summen nach den Freibetrag – den 20 % von 100 )
( bei a wären es 250,00 Euro Netto verdienst – 100 Euro Freibetrag durch 100 / 20 = 30,00 Euro also 150,00 – 30,00 Euro = berechenbarer Betrag 120,00 Euro usw. )


Sie rechnet alle Beträge zusammen also 300,00 Euro und zieht sie vorsorglich für den nächsten Bewilligungszeitraum ab, Monat für Monat.


Unsere Bewilligungszeitraum Beträgt 3 Monate, nicht 6 oder 12.


für den Monat Januar bedingt im Winter habe wir keine zu berechenbare Nettoverdienste erzielt,
Abzüglich der Betriebskosten und Freibetrag.
Uns wurde aber dennoch nur der Betrag überwiesen abzüglich der oberen Rechenliste.


Es fehlen uns im Januar 288,00 Euro.


Lange halte ich diese Einschnitte nicht durch.


Frage: Darf sie das Unabhängigkeit von eigentlichen verdienst.


Erst mal danke für die Antworten


Bis dahin
Gärtner ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.02.2011, 15:31   #4
Koelschejong
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 20.06.2005
Beiträge: 5.213
Koelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong Enagagiert
Standard AW: Berücksichtigendes Einkommen

Lies Dir mal den gesamten § 3 ALG II-V durch. Es ist ein Durchschnittseinkommen für alle Monate im Bewilligungszeitraum zu bilden.
__

Macht korrumpiert, absolute Macht korrumpiert absolut.(Lord Acton)
Koelschejong ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.02.2011, 16:25   #5
hans wurst
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Ort: Brandenburg (Barnim)
Beiträge: 2.540
hans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagierthans wurst Enagagiert
Standard AW: Berücksichtigendes Einkommen

Hallo
Zitat von Gärtner Beitrag anzeigen
Beispiel: Monat a. 120,00 Euro Monat b. 80,00 Euro Monat c. 100,00 Euro.

Sie rechnet alle Beträge zusammen also 300,00 Euro

Soweit korrekt und vorgeschrieben.

und zieht sie vorsorglich für den nächsten Bewilligungszeitraum ab, Monat für Monat.
Unsere Bewilligungszeitraum Beträgt 3 Monate, nicht 6 oder 12.

Hier hat die Arge ein Problem, denn die 300€ sind auf den Bewilligungszeitraum von 3 Monaten aufzuteilen, macht also 100€/Monat an Einkommen und mehr nicht.
Der Bewilligungszeitraum von 3 Monaten ist für euch sehr nachteilig, deutlich besser währe ein Bewilligungszeitraum von 6 Monaten. Du solltest hier für alle alten Bescheide ein Überprüfungsantrag einreichen und eine Begründung für den verkürzten Bewilligungszeitraum verlangen.

Für die anderen Widersprüche hat die Arge 3 Monate zeit diese zu bearbeiten, nach Ablauf der 3 Monate solltest du der Arge eine Erinnerung mit Fristsetzung bis zum ..... (max.14Tage) schreiben, erhältst du dann immer noch kein Widerspruchsbescheid kannst du Untätigkeitklage erheben.
hans wurst ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.02.2011, 18:47   #6
Gärtner
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Beiträge: 91
Gärtner Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Berücksichtigendes Einkommen

Hallo

Also wenn ich es richtig verstehe hat sie uns falsch Berechnet.

Das mit den 6 Monaten wird ich ihr Morgen gleich mal ansprechen um es zu ändern, da wir nie ein Schriftliche Begründung erhalten haben.


Mit der Berechnung das man die Beträge zusammenrechnet nehme ich mal hin, aber das die Summe durch die Monate geteilt werden, wusste ich nicht.


Wie hans wurst geschrieben hat.

Hier hat die Arge ein Problem, denn die 300€ sind auf den Bewilligungszeitraum von 3 Monaten aufzuteilen, macht also 100€/Monat an Einkommen und mehr nicht.


Bin mal gespannt mit was für eine Erklärung sie uns diese Fehlberechnung darstellen will.


Danke für die Antworten



Bis dahin
Gärtner ist offline   Mit Zitat antworten
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berücksichtigendes, einkommen

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