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Start > > -> Kann man mich zwingen mein Gewerbe abzumelden?

Existenzgründung und Selbstständigkeit Diskussionen, Rat & Hilfe zur Gründung und bei bestehender Selbstständigkeit


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Alt 22.08.2006, 08:30   #1
Maintalerin->Emailproblem
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Registriert seit: 22.06.2005
Ort: Maintal
Beiträge: 26
Maintalerin
Standard Kann man mich zwingen mein Gewerbe abzumelden?

Bin seit fast 25 Jahren mit Unterbrechungen selbständig.
Hatte Ende 2003 nochmal den Sprung gewagt und lief auch eine Zeit recht gut. Seit Januar 2005 war ich aber gezwungen zusätzlich ALG II zu beantragen, da das Einkommen für 3 Personen (2 Erw, 1 Kind) nicht mehr ausreichte. Mein Lebenspartner ist langzeitarbeitslos, meine Tochter beginnt nächste Woche ihre Ausbildung.

Im Juli musste ich eine EGV unterschreiben mein Einkommen bis zum 31.12.2006 so weit zu steigern, dass kein Anspruch mehr auf ALG II besteht. Ist natürlich völliges Wunschdenken seitens der Optionskommune. Ohne Kapital kein höherer Wareneinkauf möglich und somit keine grosse Umsatzsteigerung. Einstiegsgeld wurde abgelehnt.
Beim Gespräch liess die Dame schon durchblicken, dass ich wenn es nicht klappt, meine Gewerbe abmelden muss.

Ich bin 49, wie gesagt fast mein Arbeitsleben lang selbständig und wüsste nicht mal auf was ich mich bewerben sollte.
Bin seit der Lehrzeit aus dem Beruf und so ganz gesund bin ich auch nicht.
Jetzt die Frage:
Kann man mich zwingen mein Gewerbe abzumelden?
Bin ich nicht dazu angehalten meine Bedürftigkeit mit allen Mitteln zu verringern?

Ich stand und stehe der Kommune Vollzeit zur Verfügung. Mein Gewerbe könnte ich auch abends bzw. nachts noch ausführen.
Wenn ich nichts mehr dazu verdienen darf müssten die mir Arbeit vermitteln. Derzeit bleiben zwischen 350 und 450 Euro netto hängen.

Von der vorhergehenden FM weiss ich aber, dass die gar keine Arbeit haben.

Habe beim letzten Gespräch durchblicken lassen, dass ich mein Gewerbe erst dann abmelden werde wenn ich einen Arbeitsvertrag in der Tasche habe.
Sie widerum behauptete, ich muss dann abmelden wenn sie das verlangt.

Wo steht das?
__

Gruss Maintalerin
Maintalerin ist offline  
Alt 22.08.2006, 08:46   #2
Koelschejong
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 20.06.2005
Beiträge: 5.213
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Standard

Zwangsabmeldung durch die ARGE - dazu ist mir keine Rechtsgrundlage bekannt.

Lediglich die Finanzbehörde fordert eine Gewinnerzielung innerhalb von 7 Jahren . Es ist egal, ob man gewerblich oder freiberuflich selbständig tätig ist. Hat man nach einer gewissen Zeit noch keine Gewinn erzielt, unterstellt das FA, daß man die Tätigkeit aus Liebhaberei ohne Gewinnerzielungsabsicht ausführt. Damit wird die Tätigkeit RÜCKWIRKEND nicht mehr steuerlich anerkannt, d.h. man verliert die ganzen zurückliegenden Verluste. Dies ist besonders bei einer nebenberuflichen Tätigkeit sehr nachteilig, da ja hier in der Regel Verluste aus der Nebentätigkeit steuermindernd (oder auch einkommensmindernd bei der Anrechnung auf ALG II) wirken. Unter Umständen muß man dies dann für bis zu 6 Jahre zurück zahlen. :cry:

Fazit: jede selbständige Tätigkeit muß irgendwann Gewinn abwerfen, sonst wird's heikel. Im Zweifelsfalle lieber die Tätigkeit rechtzeitig selbst abmelden.
In Deinem Fall scheinst Du aber Gewinne zu erzielen, zwar zu wenig um Dich aus dem ALG II Bezug zu verabschieden, aber für das FA dürfte das eigentlich reichen. Zur Sicherheit frag aber bei Deinem FA noch einmal nach - ich weiß nicht, ob der Gewinn nicht so groß sein muss, dass aus den von Dir dann zu zahlenden Steuern wenigstens ein Tag des Urlaubs des Herrn Steinbrück finanziert werden kann. :icon_kinn:
Koelschejong ist offline  
Alt 22.08.2006, 09:04   #3
Grobi->Emailproblem
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Registriert seit: 09.06.2006
Ort: Düsseldorf
Beiträge: 346
Grobi
Standard Re: Kann man mich zwingen mein Gewerbe abzumelden?

Just my 5 cent:
Zitat von Maintalerin
Ich stand und stehe der Kommune Vollzeit zur Verfügung. Mein Gewerbe könnte ich auch abends bzw. nachts noch ausführen.
DAS ist der springende punkt, wie ich finde - Du erfüllst alle Voaussetzungen und stellst Dich nicht quer.

Zitat von Maintalerin
Habe beim letzten Gespräch durchblicken lassen, dass ich mein Gewerbe erst dann abmelden werde wenn ich einen Arbeitsvertrag in der Tasche habe.
Klingt nach einem guten Standpunkt, würde ich genauso sehen.


Zitat von Maintalerin
Sie widerum behauptete, ich muss dann abmelden wenn sie das verlangt.
Wo steht das?
Soweit mir bekannt ist - Nirgends. Klingt wieder nach dem üblichen Machtgeilen pseudo-StaatsDIENER.

Fazit: Ich würde Dir nur empfehlen Dich nicht unterbuttern zu lassen. Wehre Dich, beachte vor allem die Mitwirkungspflichtdinger (insbesondere die Angabe vom Einkommen!) und gut iss. Ich halte es für sehr unwahrscheinlich, das der SB Dir da ernsthaft was kann. Immerhin spart Dein Gewerbe denen ja doch ein paar Kröten ein!

Und nimm bitte von nun an zu allen Unterredungen einen Zeugen mit oder lass dir JEDEN FITZEL schriftlich geben - nur wenn Du was in der Hand hast kannst Du erfolgreich Widerstand leisten gegen diese interessante Form der Willkür.
__

«Die Halunken in Berlin müssen weg, die können es nicht»
E. Stoiber, Aschermittwoch 2004 in Passau.
Man sieht also: Auch Politiker begreifen es manchmal doch!
Neulich auf dem Spielplatz: "Söder hier nicht so rum" - Tim, 10 Jahre, zu einem gleichaltrigen, der völligen Unfug erzählte.
Grobi ist offline  
Alt 22.08.2006, 09:16   #4
Maintalerin->Emailproblem
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Registriert seit: 22.06.2005
Ort: Maintal
Beiträge: 26
Maintalerin
Standard

Ich danke euch.

Ich sehe das genauso, noch spare ich denen doch Kosten. Ihr Argument war, es könne doch nicht sein, dass die Kommune mir meine Selbständigkeit finanziert.
Wir haben einen Bedarf inkl. Miete von ca. 1600 Euro. Sie hat gemeint wenn ich das erreiche wäre doch alles bestens.

Häääääh?

Das wäre das absolute Minimum, es bliebe nichts für erneuten Wareneinkauf, von KK für 2 Personen (wir sind nicht verheiratet) mal ganz abgesehen. Die käme ja dann auch noch dazu. Dann wären wir schon bei gut 2500 Euro ohne Refinanzierung der Ware.
Rechnen ist nicht die Stärke dieser Dame.

Als ich ihr das vorrechnete brach sie das Gespräch ab und meinte auf dieser Basis könnten wir nicht weiter diskutieren. :uebel:



Also mach ich erst mal weiter wie bisher und erwarte dann ab 1.1.07 einen tollen Job mit gutem Verdienst vermittelt von der Kommune, der mich aus dem ganzen Mist rausbringt. :lol:
__

Gruss Maintalerin
Maintalerin ist offline  
Alt 22.08.2006, 09:50   #5
Anselm Querolant
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard Re: Kann man mich zwingen mein Gewerbe abzumelden?

Zitat von Maintalerin
Bin seit fast 25 Jahren mit Unterbrechungen selbständig.
Hatte Ende 2003 nochmal den Sprung gewagt und lief auch eine Zeit recht gut. Seit Januar 2005 war ich aber gezwungen zusätzlich ALG II zu beantragen, da das Einkommen für 3 Personen (2 Erw, 1 Kind) nicht mehr ausreichte. Mein Lebenspartner ist langzeitarbeitslos, meine Tochter beginnt nächste Woche ihre Ausbildung.

Im Juli musste ich eine EGV unterschreiben mein Einkommen bis zum 31.12.2006 so weit zu steigern, dass kein Anspruch mehr auf ALG II besteht.
Was!? Das hast du unterschrieben!?
Überhaupt, eine EGV für deinen Partner, ok. Aber für dich!? Du bist doch überhaupt nicht erwerbslos, du musst auch gar nicht "eingegliedert" werden... Sachen gibt's :hmm:

Zitat von Maintalerin
Ist natürlich völliges Wunschdenken seitens der Optionskommune. Ohne Kapital kein höherer Wareneinkauf möglich und somit keine grosse Umsatzsteigerung. Einstiegsgeld wurde abgelehnt.
Nun, wenn man dich anstatt zu fördern, überfordert, also abwürgt, müssen die sich nicht wundern, wenn deine Bemühungen dabei, entsprechende Gewinne zu erzielen damit du dich und deine BG-Mitglieder unabhängig von ALGII machen kannst, auch nur dementsprechend langsamer von Erfolg gekrönt sind. Das wird sicher auch jeder Sozialrichter so sehen.

Für deine FM, ein wenig BWL :lol:
http://www.rsf.uni-greifswald.de/bwl...ung_070405.pdf

Zitat von Maintalerin
Beim Gespräch liess die Dame schon durchblicken, dass ich wenn es nicht klappt, meine Gewerbe abmelden muss.

Ich bin 49, wie gesagt fast mein Arbeitsleben lang selbständig und wüsste nicht mal auf was ich mich bewerben sollte.
Bin seit der Lehrzeit aus dem Beruf und so ganz gesund bin ich auch nicht.
Jetzt die Frage:
Kann man mich zwingen mein Gewerbe abzumelden?
Bin ich nicht dazu angehalten meine Bedürftigkeit mit allen Mitteln zu verringern?
Nein, wenn das was du berichtest, der Wahrheit entspricht, und das glaube ich, kann die "Dame" dich nicht dazu zwingen dein Gewerbe aufzugeben, denn schliesslich tust du bereits alles um deine ALGII-Abhängigkeit etc. zu mindern. Ja, du nimmst dazu sogar das hohe Risiko einer Selbstständigkeit in kauf. Für dich und den Staat ist hier die Bruttonutzenrechnung das Zauberwort.

Zitat von Maintalerin
Ich stand und stehe der Kommune Vollzeit zur Verfügung. Mein Gewerbe könnte ich auch abends bzw. nachts noch ausführen.
Wenn ich nichts mehr dazu verdienen darf müssten die mir Arbeit vermitteln. Derzeit bleiben zwischen 350 und 450 Euro netto hängen.

Von der vorhergehenden FM weiss ich aber, dass die gar keine Arbeit haben.

Habe beim letzten Gespräch durchblicken lassen, dass ich mein Gewerbe erst dann abmelden werde wenn ich einen Arbeitsvertrag in der Tasche habe.
Sie widerum behauptete, ich muss dann abmelden wenn sie das verlangt.

Wo steht das?
Du musst gar nichts, die "Fallmanagerin", hier im wahrsten Sinne des Wortes "Fallmanagerin" hat keine Chance ihr Vorhaben legal umzusetzen!

Aus eigener Erfahrung kann ich dir sagen dass die Sozialgerichte hierzu eine Art "Bruttonutzenrechnung" anstellen.

Was brächte es finanziell für den Staat wenn du z.B. einen 1€-Job annimmst, das wäre dann weit teurer für ihn, als der derzeitige Zustand, was bringt dem Staat der aktuelle Zustand.

Hat die "Arge" allerdings eine Arbeit für dich, die dich und deine BG insgesamt von ALGII unabhängig macht, oder mit der du/ihr nachhaltig mehr Einkommen, als mit deiner Selbstständigkeit erzielen kannst, dann wird eine Entscheidung dagingehend ausfallen (falls E/A nötig).

Fazit:

Solange du (und somit auch der Staat!) mit deiner Selbstständigkeit mehr erwirtschaften kannst, als mit der Alternative die deine "Fallmanagerin" anzubieten hat, solange hat die "Fallmanagerin" (nach meiner Meinung) keine Chance mit ihrem Anliegen.

Gruß, Anselm
 
Alt 22.08.2006, 10:06   #6
Anselm Querolant
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Zitat von Maintalerin
Ich danke euch.

Ich sehe das genauso, noch spare ich denen doch Kosten. Ihr Argument war, es könne doch nicht sein, dass die Kommune mir meine Selbständigkeit finanziert.
...
Auch hier irrt die Fallmanagerin, es gibt hierfür sogar Einstiegsgelder etc.

Meiner Meinung nach ist die Stelle deiner FM falsch besetzt ,Missmanagement par Excellence, (wie sooft beim Staat) denn sie müsste ihre verstaubte "Sozialhilfe-Ideologie" der letzten Jahrzehnte ablegen und sich mittels Fortbildung den Nöten der neuen Zeit stellen. :icon_kinn:

@Alle: Geschäftsidee: Fortbildung von Fallmanagern in Sachen wirtschaftliches Denken und Handeln im Zusammenhang mit ALGII... :lol:

Es wird doch ein paar "Alte Hasen" geben die sich sowohl in BWL, als auch im SGBII "auskennen"... :mrgreen:

Gruß, Anselm
 
Alt 22.08.2006, 10:13   #7
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Maintalerin
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Zitat:
Hat die "Arge" allerdings eine Arbeit für dich, die dich und deine BG insgesamt von ALGII unabhängig macht, oder mit der du/ihr nachhaltig mehr Einkommen, als mit deiner Selbstständigkeit erzielen kannst, dann wird eine Entscheidung dagingehend ausfallen (falls E/A nötig).
Ich hätte auch absolut kein Problem damit wenn sie denn einen entsprechenden Job hätte.

Was die hier aber anzubieten haben (wenn überhaupt) bringt keinesfalls so viel, dass wir komplett aus ALG II rausfallen würden.
Meine vorhergehende FM war wirklich echt gut und fit und sah das auch alles realistisch und so wie ich.

Die "Neue" hat von nix ne Ahnung, davon aber reichlich.


Zitat:
Auch hier irrt die Fallmanagerin, es gibt hierfür sogar Einstiegsgelder etc.
Einstiegsgeld wurde abgelehnt mit der Begründung, dass es keine Neuaufnahme einer selbständigen Tätigkeit sei und in absehbarer Zeit auch nicht damit rechnen zu sei, dass meine Tätigkeit uns komplett aus dem Bezug bringen könne.
__

Gruss Maintalerin
Maintalerin ist offline  
Alt 22.08.2006, 11:29   #8
Anselm Querolant
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Zitat von Maintalerin
Zitat:
Hat die "Arge" allerdings eine Arbeit für dich, die dich und deine BG insgesamt von ALGII unabhängig macht, oder mit der du/ihr nachhaltig mehr Einkommen, als mit deiner Selbstständigkeit erzielen kannst, dann wird eine Entscheidung dagingehend ausfallen (falls E/A nötig).
Ich hätte auch absolut kein Problem damit wenn sie denn einen entsprechenden Job hätte.

Was die hier aber anzubieten haben (wenn überhaupt) bringt keinesfalls so viel, dass wir komplett aus ALG II rausfallen würden.
Meine vorhergehende FM war wirklich echt gut und fit und sah das auch alles realistisch und so wie ich.

Die "Neue" hat von nix ne Ahnung, davon aber reichlich.


Zitat:
Auch hier irrt die Fallmanagerin, es gibt hierfür sogar Einstiegsgelder etc.
Einstiegsgeld wurde abgelehnt mit der Begründung, dass es keine Neuaufnahme einer selbständigen Tätigkeit sei und in absehbarer Zeit auch nicht damit rechnen zu sei, dass meine Tätigkeit uns komplett aus dem Bezug bringen könne.

Verzichte lieber darauf denn Einstiegsgeld ist des "Selbstständigen Selbstmord"

Warum?
http://www.gruendungszuschuss.de/ueb...iegsgeld.shtml

"Entscheidender Nachteil: Sie dürfen nur einen Bruchteil vom Gewinn behalten
Das Einstiegsgeld hat einen entscheidenden Nachteil zu Ich-AG und Überbrückungsgeld: Der Einstiegsgeld-Gründer darf nicht beliebig viel dazu verdienen. Es gibt noch nicht einmal einen Freibetrag wie bei Zuverdiensten zum Arbeitslosengeld I, wo man bis zu 165 Euro dazu verdienen darf, ohne dass es zu einer Anrechnung kommt. Arbeitslosengeld II-Empfänger müssen alle Umsätze und Gewinne regelmäßig bei ihrem Fallmanager melden und dürfen davon nur etwa zehn bis 17 Prozent behalten. Wenn es ihnen gelingt, in einem Monat 1.000 Euro Gewinn zu erzielen, werden sie davon nur etwa 165 Euro als zusätzliches Einkommen zu Arbeitslosengeld II und Einstiegsgeld behalten können.
Insofern widerspricht diese Regelung sicher dem ursprünglichen Ziel bei Einführung des Arbeitslosengeld II die Schwarzarbeit zu bekämpfen. Weitere Informationen zur Anrechnung Ihres Einkommens auf den Arbeitslosengeld II-Bezug finden Sie..."


Wenn ich, um meinen Gewinn zu verbessern in Werbeanzeigen, bessere Arbeitsmittel oder Angestellte investiere bringt das die Fa. vorwärts, schmälert aber leider momentan meinen Gewinn. Das ist aber dennoch im Sinne des SGBII denn es erhöht die Aussicht auf zukünftig größere Gewinne, die mich wiederum letztlich von ALGII unabhängig(er) werden lassen. :D

Aber wem erzähle ich das. ;)

Gruß, Anselm
 
Alt 22.08.2006, 11:37   #9
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Maintalerin
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:D

ja, das mit dem Einstiegsgeld war von mir eigentlich auch nur mehr oder weniger ein Schuss ins Blaue.

Wollte nur mal antesten wie weit das mit dem Fördern und Fordern her ist bei unserer tollen Kommune.
Was am Anfang alles noch toll geklappt hat (Kommunkation mit meinem SB z.B.), geht nun gar nicht mehr.

Keine Antwort auf schriftliche Anfragen, kein neuer Bescheid trotz mehrmaliger Bitte (zahle seit Juni mehr Miete da Umlagen gestiegen sind), Umlagenabrechnung liegt seit Mai unbearbeitet bei denen (mein Vermieter ruft jetzt schon täglich dort an und macht Rabbatz), keine Bescheinigung für das FA (Steuererklärung war fällig am 31.5.2006) und lauter solche Sachen.

Gefordert wird laufend..... von Förderung keine Spur.
Vogel Strausspolitik ist an der Tagesordnung. Finde das alles nur noch zum :uebel:
__

Gruss Maintalerin
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Alt 22.08.2006, 13:20   #10
The_Vulcan
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Da man bei Selbständiger Tätigkeit wohl jeden Monat nen anderen Gewinn verzeichnet müsste man wohl jeden Monat nen neuen Antrag stellen?!

Vielleicht hat die FM keinen Bock darauf jeden Monat aufs neue zu Berechnen....


Ansonsten... dachte das geht garnicht das man aus Selbständiger Tätigkeit Geld hinzuverdienen kann.
The_Vulcan ist offline  
Alt 22.08.2006, 13:34   #11
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Maintalerin
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Ich mache jeden Monat eine EÜR, pauschal wird ein fester Betrag angewiesen und wenn die meine Abrechnung haben wird der Rest nachgezahlt oder aber der Überschuss das nächste mal abgezogen. Viel zu rechnen haben die da also nicht.

Die FM hat auch mit meiner Zahlung nix zu tun, dafür ist die SB zuständig.

Zitat:
Ansonsten... dachte das geht garnicht das man aus Selbständiger Tätigkeit Geld hinzuverdienen kann.
Natürlich geht das.......
__

Gruss Maintalerin
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