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Alt 06.04.2017, 16:27   #1
bidtot
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bidtot Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Böse Widerspruch aEKS 1 Monat, Rückzahlung 14 Tage ?

Ich muss einen Widerspruch gegen zwei Bescheide machen, bei dem mir ein Darlehn nicht anerkannt wird.
Für den Widerspruch habe ich 1 Monat Zeit für die Rückzahlung aber nur 14 Tage.

Kann das sein?
Muss ich nun den Widerspruch innerhalb 14 Tagen abgeben oder wie kann ich das machen?
Kann mir jemand bei bevorstehenden Ablauf behilflich sein?

Info:
Da ich mein Gewerbe von Null aufbaute haben sich Überziehungen und Schulden bei Konto und Kreditkarte angehäuft, welche ich dann durch das Darlehn ausglich. Die Umschuldung war sinnvoll, da ich die monatliche Belastung halbieren konnte. Ebenso wurden alle Zahlungen und Zinsen in der Vergangenheit akzeptiert, das Darlehn zur Umschuldung nun aber nicht.

Ich hatte versucht der Sachbearbeiterin zu erklären, aber das half nix.
Letztes Jahr hatte ich mich hier auch schon gemeldet. Damals aber noch nichts greifbares in den Händen. Nun habe ich den Bescheid von der abschließenden EKS.
Nun möchte ich mich dagegen wehren, da man das Darlehn anerkennen sollte.

Ist der Widerspruch Entwurf in Ordnung?

MfG

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Alt 07.04.2017, 14:09   #2
soselbständig
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Beiträge: 315
soselbständig Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Widerspruch aEKS 1 Monat, Rückzahlung 14 Tage ?

bitte nachlesen:

Der Hauptanwendungsfall für Leistungsrückforderungen ist nach wie vor die Überzahlung aufgrund erzielten Einkommens, das zunächst nicht oder in zu geringer Höhe angerechnet wurde.
In diesen Fällen ist nur eine Aufrechnung in Höhe von 10 % rechtmäßig.

Hat das Jobcenter seinerseits eine Forderung gegen den Grundsicherungsempfänger, z.B. eine Erstattungsforderung, wird regelmäßig durch das Jobcenter aufgerechnet, d.h. die Forderung des Leistungsempfängers gegen das Jobcenter mit der Forderung des Jobcenters gegen den Leistungsempfänger verrechnet, so dass sich im Ergebnis ein verminderter Anspruch des Leistungsempfängers ergibt.
Die Jobcenter können gegen Ansprüche von Hartz-IV-Leistungsberechtigten auf Geldleistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts aufrechnen mit Erstattungsansprüchen nach § 42 Abs. 2 S. 2 (Erstattung von Vorschüssen), § 43 Abs. 2 S. 1 SGB I (Erstattung von vorläufigen Leistungen), § 328 Abs. 3 S. 2 SGB III (Erstattung nach vorläufiger Entscheidung), § 50 SGB X (Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen gem. §§ 45, 48 SGB X) und Ersatzansprüchen nach den §§ 34, 34a SGB II.
Die Höhe der Aufrechnung beträgt bei Erstattungsansprüchen, die auf den §§ 42, 43 SGB I, § 328 Abs. 3 S. 2 SGB III oder §§ 50, 48 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 SGB X beruhen, 10 Prozent des für den Leistungsberechtigten maßgebenden Regelbedarfs.
Eine Besonderheit gilt bei den Bedarfen für die Unterkunft. Diese sind grundsätzlich nicht voll, sondern nur zu 44 % zu erstatten; § 40 Abs. 4 S. 1 SGB II bestimmt insoweit, dass 56 % der bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes II und des Sozialgeldes berücksichtigten Bedarfe für Unterkunft nicht zu erstatten sind
.
Quelle:http://www.grundsicherungs-handbuch....von-Leistungen

Nach § 43 Abs. 4 SGB II gilt „Die Aufrechnung ist gegenüber der leistungsberechtigten Person schriftlich durch Verwaltungsakt zu erklären“, eine Aufrechnung bedarf eines Aufrechnungsbescheides.
nicht nur eines Erstattungsbescheides.

Dieser Aufrechnungsbescheid fehlt wohl hier.

http://harald-thome.de/fa/harald-tho...ge-2014-12.pdf

siehe Darlehen in Arbeitshilfe zur Feststellung von Einkommen aus selbständiger Tätigkeit Seite 44

und Tilgungen in Arbeitshilfe zur Feststellung von Einkommen aus selbständiger Tätigkeit Seite 41

Daraus ergibt sich, dass Darlehen nicht als Betriebseinnahme zu berücksichtigen sind, aber die notwendigen monatlichen Tilgungen als tatsächlich geleistete Betriebsausgabe in die Gewinnermittlung einfließen.

in den Widerpruch einfließen lassen......
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Alt 08.04.2017, 21:30   #3
bidtot
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Beiträge: 46
bidtot Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Widerspruch aEKS 1 Monat, Rückzahlung 14 Tage ?

Danke für die exakte Erklärung.

Ich vermute mal, das dieser Aufrechnungsbescheid erst mit Verwaltungsakt kommen würde, nachdem ich meinen Wiederruf abgegeben habe und dieser abgelehnt wurde.

Die beiden Seiten von der Arbeitshilfe sind mir bekannt und ich habe darauf ja eigentlich meinen Widerspruch berufen, da ich das ganze ja auch als Umschuldung benannte. Soll ich das noch genauer machen indem ich die Worte Arbeitshilfe und 7.1.23 und 7.2.1 mit anführe?
(Ich habe die beiden Seiten der Arbeitshilfe mit in den Anhang getan, falls es jemand interessiert.)

Soll ich in meinem Widerspruch nun diesen Aufrechnungsbescheid ebenso erwähnen?
Soll ich mich vorsichtshalber bei dieser Inkasso melden und sagen das ich Widerspruch einlege?
(nicht das man mir nach 14 Tagen alles streicht)

Verstehe ich das richtig, das da der Wurm drinne ist !?
Was mache ich nun am Besten?

Wenn Sich jemand die Zeit nehmen könnte und mich auf den richtigen Weg bringt, das wäre wirklich wundervoll. Ich stehe momentan auf dem Schlauch und könnte weitere Hilfe benötigen.


PS: Danke das es dieses Forum gibt.

soselbständig, dein link zu Grundsicherungshandbuch geht nicht(404 Fehler, nicht gefunden)

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