Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....

Start > > -> Nun wieder 1 Euro Job trotz Minijob, soll beide parallel machen.


Ein Euro Job / Mini Job Alles zum Thema Arbeit und Arbeitsgelegenheiten. Erfahrungen, Probleme, Maßnahmen


:  20
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 18.11.2017, 16:38   #26
colonel
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Benutzerbild von colonel
 
Registriert seit: 17.08.2011
Beiträge: 571
colonel colonel
Standard AW: Nun wieder 1 Euro Job trotz Minijob, soll beide parallel machen.

Der ER Antrag wird nochmal überarbeitet und geht dann morgen per Fax ans SG.

Danke schön Makale und den anderen.

Ich möchte die Diskussion bezüglich dieser Situation allerdings noch einmal eröffnen.

Ich hatte diesen Sachverhalt auch auf Tacheles im Forum gepostet. Dort werden die Argumente die hier dagegen kamen in der Luft zerrissen.

Zum einen heißt es da von Mitgliedern, dass eine Stelle mit umgerechnet 2,5 Stunden pro Tag keine Stelle am allgemeinen Arbeitsmarkt ist. Angeblich erwartet der Gesetzgeber mindestens 3 Stunden. Es wird argumentiert, dass eine Stelle in diesem Umfang wohl kaum langfristig meine Einkommenssituation verbessert. Aufgrund dessen kann mich das JC sehr wohl zu einer AGH verdonnern, auch neben diesem Minijob, so heißt es dort.

Ich kenne ja eure Meinung bereits. Aber warum wird dort ganz anders argumentiert? Das verstehe ich nun nicht.
Ich hoffe auf eine rege Diskussion.
colonel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.11.2017, 17:05   #27
Makale
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 28.01.2013
Beiträge: 2.827
Makale Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Nun wieder 1 Euro Job trotz Minijob, soll beide parallel machen.

Es gibt immer jemanden der eine andere Meinung hat. Das ist auch okay und gut so. Jedoch spielen unfachliche Meinungen anderer für mich keine Rolle bei der rechtlichen Bewertung.

Grundsätzlich ist eine AGH als "ultima ratio" anzusehen, d.h. es muss zuvor vergebens versucht worden sein mit vorrangigen Eingliederungsleistungen eine Eingliederung in Arbeit zu bewerkstelligen. Daneben gibt es weitere Voraussetzungen. Dessen Vorliegen muss in einer ermessensfehlerfreien Begründung Einfluss finden. Davon kann bei dir mitnichten die Rede sein. Aufgrund dessen erübrigt sich für mich eine weitere Diskussion über die Meinung anderer.
__

Das "Aktivierungsregime" des SGB II und SGB III ist zweifelsohne gescheitert.
Makale ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.11.2017, 03:29   #28
dagobert1
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 26.11.2012
Ort: örtlich
Beiträge: 4.339
dagobert1 dagobert1 dagobert1 dagobert1 dagobert1 dagobert1 dagobert1 dagobert1 dagobert1 dagobert1 dagobert1
Standard AW: Nun wieder 1 Euro Job trotz Minijob, soll beide parallel machen.

Zitat von colonel Beitrag anzeigen
Zum einen heißt es da von Mitgliedern, dass eine Stelle mit umgerechnet 2,5 Stunden pro Tag keine Stelle am allgemeinen Arbeitsmarkt ist. Angeblich erwartet der Gesetzgeber mindestens 3 Stunden.
Da haut wohl jemand SGB II und SGB III durcheinander ...

Zitat von colonel Beitrag anzeigen
Es wird argumentiert, dass eine Stelle in diesem Umfang wohl kaum langfristig meine Einkommenssituation verbessert.
Das weiß zum jetzigen Zeitpukt niemand.
Vielleicht bietet dein Chef dir ja in einem halben Jahr mehr Stunden an?

Zur Nachrangigkeit der AGH hat @Makale schon alles geschrieben.
dagobert1 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.11.2017, 10:44   #29
colonel
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Benutzerbild von colonel
 
Registriert seit: 17.08.2011
Beiträge: 571
colonel colonel
Standard AW: Nun wieder 1 Euro Job trotz Minijob, soll beide parallel machen.

Zitat von dagobert1 Beitrag anzeigen
Da haut wohl jemand SGB II und SGB III durcheinander ...


Das weiß zum jetzigen Zeitpukt niemand.
Vielleicht bietet dein Chef dir ja in einem halben Jahr mehr Stunden an?

Zur Nachrangigkeit der AGH hat @Makale schon alles geschrieben.
Dann gibt es also Unterschiede was die Mindeststundenanzahl anbelangt?
Ich werde aufjedenfall mit meinem Chef sprechen was die Arbeitszeiterhöhung betrifft.

Ich habe auch nächste Woche ein Vorstellungsgespräch bzw. Auswahlverfahren beim Magistrat der Stadt hier. Es sind mehrere Stellen in Voll- und Teilzeit zu besetzen.
Drückt mir die Daumen das es klappt damit dieses Chaos mit dem JC ein Ende hat.

Wie lange dauert es eigentlich bis ein SG über so einen ER-Antrag entscheidet?

Geändert von colonel (19.11.2017 um 11:40 Uhr)
colonel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.11.2017, 17:09   #30
Kerstin_K
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 11.06.2006
Ort: Hannover
Beiträge: 7.637
Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K
Standard AW: Nun wieder 1 Euro Job trotz Minijob, soll beide parallel machen.

Zitat von colonel Beitrag anzeigen
Dann gibt es also Unterschiede was die Mindeststundenanzahl anbelangt?
Ganz einfach: Wenn man mindestens 15 Stunden je Woche (=5x3 Stunden) arbeitet, bekommt man kein ALG I mehr. Aufstocken geht nur mit ALG II.
__

Viele Grüße aus Hannover
Kerstin_K ist offline   Mit Zitat antworten
Alt Gestern, 17:59   #31
0zymandias
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von 0zymandias
 
Registriert seit: 31.07.2012
Beiträge: 6.261
0zymandias 0zymandias 0zymandias 0zymandias 0zymandias 0zymandias 0zymandias 0zymandias 0zymandias 0zymandias 0zymandias
Standard AW: Nun wieder 1 Euro Job trotz Minijob, soll beide parallel machen.

Zitat von colonel Beitrag anzeigen
[...]
Ich hatte diesen Sachverhalt auch auf Tacheles im Forum gepostet. Dort werden die Argumente die hier dagegen kamen in der Luft zerrissen.
[...]
Meinst Du das hier?

Normalerweise würde ich den Deibel tun und irgendetwas von irgendwo kommentieren, aber da es Auswirkungen auf das Hier hat und das JC womöglich eine ähnliche Argumentation herbeizieht, könnte man sich den Spaß gönnen.

Soweit nicht anders vermerkt aus dem Link zitiert:
Zitat:
Zitat: "Ich dachte eine Rechtsgrundlage für eine AgH besteht nur, wenn man in absehbarer Zeit keine Stelle am allgemeinen Arbeitsmarkt findet. Aber in diesem fall habe ich ja eine Stelle am allgemeinen Arbeitsmarkt."

Eine Stelle, die nur 2,5 Stunden am Tag umfasst, also weniger ist, als das, was der Gesetzgeber als Minimum von Erwerbsfähigen erwartet (3 Std, vgl.: § 8 SGB II), ist wohl kaum der "allgemeine Arbeitsmarkt":
Der § 8 SGB II nennt sich "Erwerbsfähigkeit" und das ist gut so.
Schließlich steht das dann auch drin.
Eine Definition der Erwerbsfähigkeit.

Günstiger für die Definition des allgemeinen Arbeitsmarkts wäre wohl eine solche.
Z.B. über BSG · Urteil vom 19. Oktober 2011 · Az. B 13 R 78/09 R, BSG, Urteil vom 19. Oktober 2011 - Az. B 13 R 78/09 R , Rz. 31:
Zitat:
31 aa) Der "allgemeine Arbeitsmarkt" in diesem Sinne umfasst jede nur denkbare Tätigkeit, die es auf dem Arbeitsmarkt gibt (vgl BT-Drucks 14/4230, S 25). Das Merkmal "allgemein" grenzt den Arbeitsmarkt lediglich von Sonderbereichen ab, wie beispielsweise Werkstätten für Behinderte und andere geschützte Einrichtungen (Zweng/Scheerer/Buschmann/Dörr, Handbuch der Rentenversicherung - SGB VI, aaO RdNr 85; Kamprad in Hauck/Noftz, SGB VI, K § 43 RdNr 35 f, Stand Juni 2011). Eine Beschränkung auf körperlich leichte und fachlich einfache Arbeiten erfolgt durch die Bezeichnung "allgemeiner Arbeitsmarkt" entgegen der Meinung des LSG hingegen nicht.
Da passen die Minijobber gut rein und auch das ist gut so.
So viel zum Thema Stundenzahl.

Zitat:
Das kann das Jobcenter auch. Es kann sogar verlangen, dass du den Minijob zugunsten des Ein-Euro-Job komplett aufgibst !
§ 10 SGB II Zumutbarkeit - dejure.org Abs. 2 Nr. 5 i.V.m. Abs. 3
Eine zu Beginn der AGH angenommene Tätigkeit, die nur 2,5 Stunden am Tag umfasst, spricht nicht gerade dafür, dass sie langfristig deine Einkommenssituation i.S.d. o.g. Paragrafen bewirkt.

vgl.: BSG-Urteil:
"Dies gilt insbesondere mit Rücksicht auf die vom Kläger nach dem Angebot der Arbeitsgelegenheit aufgenommene geringfügige Beschäftigung, die nach ihrem äußerst geringen zeitlichen Umfang und den daraus erzielten Einkünften nicht dazu geeignet war, eine abweichende Beurteilung der Erforderlichkeit von Eingliederungsleistungen herbeizuführen."
B 4 AS 60/07 R · BSG · Urteil vom 16.12.2008 ·, Rz.: 29
Der zweite Satz dürfte schlicht falsch sein.
Der genannte Paragraf konturiert die Zumutbarkeit und gibt keine Befugnisnorm für Kündigungen her.

Rein phänomenologisch betrachtet: Der ganze Zinnober namens SGB II geht in großen Teilen darum, dass in Arbeit gebracht, gehauen, getreten und gestochen wird.

Und dann will die Behörde kündigen bzw. kündigen lassen? Echt jetzt? Wirklich?

Das Urteil von 2008 befasst sich mit einem "Kunststoffingenieur", der in einer AGH Stofflappen um Bäume wickeln sollte und dafür gonorrhös, nicht generös, bezahlt werden sollte.
Dieser intelligente und umsichtige Umgang mit dem Fachkräftemangel dürfte also genau das Richtige für das Jobcenter Pjöngjang sein.

Davon ab dürfte das Urteil in diesem genannten Punkt heute anders ausfallen.
Z.B. wegen dem § 34 SGB II, der sich im Laufe der Zeit gewandelt hat (Synopse):
Zitat:
(1) 1Wer nach Vollendung des 18. Lebensjahres vorsätzlich oder grob fahrlässig die Voraussetzungen für die Gewährung von Leistungen nach diesem Buch an sich oder an Personen, die mit ihr oder ihm in einer Bedarfsgemeinschaft leben, ohne wichtigen Grund herbeigeführt hat, ist zum Ersatz der deswegen erbrachten Geld- und Sachleistungen verpflichtet. 2Als Herbeiführung im Sinne des Satzes 1 gilt auch, wenn die Hilfebedürftigkeit erhöht, aufrechterhalten oder nicht verringert wurde.
Wäre das Ziel der Grundsicherung, alles und jeden niederzuknüppeln, wäre die Zwickmühle primatoll aufgestellt.
Entweder Sanktion oder Ersatzanspruch abbüßen.

Das Ziel dürfte wohl doch ein anderes sein, vgl. § 1 SGB II:
Zitat:
§ 1 SGB II Aufgabe und Ziel der Grundsicherung für Arbeitsuchende

(1) Die Grundsicherung für Arbeitsuchende soll es Leistungsberechtigten ermöglichen, ein Leben zu führen, das der Würde des Menschen entspricht.

(2) Die Grundsicherung für Arbeitsuchende soll die Eigenverantwortung von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten und Personen, die mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft leben, stärken und dazu beitragen, dass sie ihren Lebensunterhalt unabhängig von der Grundsicherung aus eigenen Mitteln und Kräften bestreiten können. Sie soll erwerbsfähige Leistungsberechtigte bei der Aufnahme oder Beibehaltung einer Erwerbstätigkeit unterstützen und den Lebensunterhalt sichern, soweit sie ihn nicht auf andere Weise bestreiten können.
Die erste Satz ist hübsch, der letzte aber hier besonders relevant, da er jetzt schon durch das JC nicht befolgt wurde.
Aus ihm geht hervor, dass der Gesetzgeber wusste, dass der Ertrag nicht jeder Erwerbsarbeit zum Leben reicht (Ein Wunder!), was durchaus für Minijobs zutreffen könnte (Ein weiteres Wunder!).
Dementsprechend ist das JC in der Pflicht zu unterstützen, was womöglich das Gegenteil von Gegenarbeit, Unterminierung, Untersagung, etc. wäre (Wunder über Wunder! ).

Rein theoretisch könnte man sich auch noch anschauen, ob die Arbeitszeitgesetze bei den Erlassen des hochwohlmögenden JCs berücksichtigt wurden.
Z.B. Pausenzeiten, maximale tägliche Arbeitszeit, ...
__

"Alles, was man zum Leben braucht, ist Unwissenheit und Selbstvertrauen, dann ist der Erfolg sicher." - Mark Twain

"Things fall apart; the jobcenter cannot hold;
Mere anarchy is loosed upon the world"
"The best lack all conviction, while the worst
Are full of passionate intensity." - William Butler Yeats
0zymandias ist offline   Mit Zitat antworten
Alt Gestern, 21:37   #32
Makale
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 28.01.2013
Beiträge: 2.827
Makale Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Nun wieder 1 Euro Job trotz Minijob, soll beide parallel machen.

Zitat von 0zymandias Beitrag anzeigen
Davon ab dürfte das Urteil in diesem genannten Punkt heute anders ausfallen.
Richtig, da dieses damals zu § 16 Abs. 3 SGB II a.F. in der bis zum 31.12.2008 geltenden Fassung erging.
__

Das "Aktivierungsregime" des SGB II und SGB III ist zweifelsohne gescheitert.
Makale ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
euro, minijob, parallel, trotz

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Kann man Bundesfreiwilligendienst und Minijob parallel machen? Locutus Ein Euro Job / Mini Job 6 29.07.2016 22:29
Im Minijob wieder arbeiten, trotz nicht erhaltener Entgeltfortzahlung? gefallenerengel Ein Euro Job / Mini Job 6 13.09.2014 18:58
Soll 1 Euro Job machen qwert Ein Euro Job / Mini Job 16 05.12.2012 12:12
Trotz Minijob Außerorts - soll man zum Termin erscheinen doscher Ein Euro Job / Mini Job 23 03.11.2010 23:45
Muß ich einen 1 Euro job machen trotz 400 Euro Jobs? BigApple Ein Euro Job / Mini Job 10 07.11.2009 22:04


Es ist jetzt 06:28 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland