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Start > > -> 1-Euro-Job quasi als Voraussetzung u ALGII zu beziehen???

Ein Euro Job / Mini Job Alles zum Thema Arbeit und Arbeitsgelegenheiten. Erfahrungen, Probleme, Maßnahmen


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Alt 07.10.2011, 16:32   #26
maroosha->Emailproblem
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Registriert seit: 07.03.2011
Beiträge: 209
maroosha
Standard AW: 1-Euro-Job quasi als Voraussetzung u ALGII zu beziehen???

Zitat von haef Beitrag anzeigen
was du hier anschneidest ist eine akademische Frage, die ich zwar letztlich bejahen würde, aber aus 2 Erwägungen heraus dennoch unzutreffend ist.

1. zielt die Frage des TE nach Bewilligung des ALG II auf die Voraussetzung (=Anspruch) durch einen 1-€-Job ab und das ist eindeutig zu verneinen,

2. hat auch die BA erkannt!, dass es hier eine Regelungslücke gibt, da Anträge nun mal nicht zeitnah (ad hoc) bewilligt werden (können) und folglich deshalb auf den Zugang des Bewilligungsbescheides (=Feststellung der Hilfebedürftigkeit) abgestellt.

Mit anderen Worten, durch die Unterschrift unter den Antrag und damit der Bestätigung ein Merkblatt über Rechte und Pflichten erhalten zu haben und der Bewilligung ab Datum des Antrages würden die Regelungen des SGB II theoretisch gelten, könnten aber praktisch keine Wirkung entfalten, da erst mit der Kenntnis der Bewilligung der letzte Schritt dieses Aktes vollzogen wäre.

Diese mögliche Interpretation könnte uns aber höchstwahrscheinlich nur ein Rechtswissenschaftler abschließend bestätigen oder nicht, resp. ein 2. anders sehen.

Harren wir also der Dinge die da noch kommen könnten.

fG
Horst
haef, danke erstmal daß du dir wirklich die mühe gemacht hast meine beiträge zu lesen und zu erfassen - war schon erstaunt daß einige hier die doch als erfahren durchgehen können hier so drüber weg gegangen sind.

auch wenn die eigentliche frage die anspruchsvoraussetzungen betraf war das was @swavolt meinte man müsse gar nix machen ja dann etwas was folgen haben kann - und daher fand ich es schon wichtig darauf einzugehen.

vllt. wäre die frage was für einen neuen fred - separat mal, denn das hätte ja auswirkungen auf die verpflichtung zu so einem sofortangebot - also nicht ganz uninteressant würde ich sagen.

im übrigen bezogen sich die verweise einiger hier auf #9 wie ich meine auf eine EGV - ich aber schrieb vom sgb2.

ohne nähere rechtskenntnis erscheint mir aber noch eines fragwürdig was du schreibst:

Zitat:

Mit anderen Worten, durch die Unterschrift unter den Antrag und damit der Bestätigung ein Merkblatt über Rechte und Pflichten erhalten zu haben und der Bewilligung ab Datum des Antrages würden die Regelungen des SGB II theoretisch gelten, könnten aber praktisch keine Wirkung entfalten, da erst mit der Kenntnis der Bewilligung der letzte Schritt dieses Aktes vollzogen wäre.

Zitat Ende

hier könnte man argumentieren daß jemand mit der unterschrift sich selbst als hilfebedürftig sieht und sich dann auch entsprechend verhalten müßte, sonst ja keine antragsstellung.

ein überzeugendes gegenargument fällt mir da nicht ein.

die von dir beschriebene erkenntnis der BA bzgl. regelungslücke könnte die sache vllt. erhellen - kannste die zitieren?
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1eurojob, algii, beziehen, quasi, voraussetzung

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